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RAPEX 2013

Commission Européenne - MEMO/14/214   25/03/2014

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Europäische Kommission

MEMO

Brüssel, 25. März 2014

RAPEX 2013

1. Was ist RAPEX?

RAPEX ist das europäische Schnellwarnsystem für gefährliche Produkte. Es sorgt dafür, dass Informationen über gefährliche Produkte, die irgendwo in Europa vom Markt genommen oder von den Verbrauchern zurückgerufen werden, schnell zwischen den Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission zirkulieren, damit EU-weit geeignete Maßnahmen getroffen werden können. Nachdem Kroatien dem System am 1. Juli 2013 beigetreten ist, beteiligen sich derzeit 31 Länder an RAPEX: alle EU-Mitgliedstaaten sowie die EFTA/EWR-Länder (Island, Liechtenstein und Norwegen).

Was für Maßnahmen können ergriffen werden?

Die gängigsten Maßnahmen sind Verkaufsverbote für gefährliche Produkte, die Rücknahme vom Markt, der Rückruf von den Verbrauchern oder die Einfuhrverweigerung durch die Zollbehörden.

Welche Produkte werden von RAPEX erfasst?

RAPEX betrifft Nicht-Lebensmittel-Produkte für private Verbraucher (z. B. Spielzeug, Kosmetika, Bekleidung) und für gewerbliche Nutzer (z. B. Bohrhämmer, Maschinen, Bauprodukte), wenn diese Produkte die Gesundheit und Sicherheit von Verbrauchern und Nutzern (Verletzungsrisiken, chemische Risiken usw.), aber auch wenn sie öffentliche Interessen ernsthaft gefährden: Umwelt (Risiken für Bäume, Wasser, Luft, Boden usw. aufgrund von Chemikalien, die in den Produkten verarbeitet sind), Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz, öffentliche Sicherheit.

Das RAPEX-System erstreckt sich auf die meisten Nicht-Lebensmittel-Produkte. Für Arzneimittel und Medizinprodukte gibt es indes gesonderte Warnsysteme.

Welche Pflichten haben die nationalen Behörden?

Die nationalen Behörden haben dafür zu sorgen, dass Unternehmen ihren Verpflichtungen nachkommen und nur sichere Produkte in Verkehr bringen. Sie müssen ihrerseits Behörden bestimmen, die Maßnahmen treffen dürfen, um die Vermarktung oder die Verwendung gefährlicher Produkte zu unterbinden oder zu beschränken. Jedes Land bestimmt eine nationale RAPEX-Kontaktstelle, die das System auf nationaler Ebene koordiniert und der Europäischen Kommission Informationen über gefährliche Produkte übermittelt, welche auf dem inländischen Markt aufgetaucht sind. Diese „Meldungen“ werden von der Kommission validiert und dann zwecks Veranlassung geeigneter Maßnahmen rasch an die nationalen Kontaktstellen weitergeleitet. Die Ergebnisse der als Reaktion auf diese Meldungen ergriffenen Maßnahmen sind Gegenstand von „Rückmeldungen“.

Welche Pflichten haben die Hersteller und Importeure?

Hersteller und Importeure sind dafür verantwortlich, dass nur sichere Produkte auf den Markt gelangen. Sobald sie erkennen, dass ein Produkt gefährlich ist, müssen sie unverzüglich Maßnahmen treffen, um die Verbraucher vor weiteren Risiken zu bewahren. Außerdem müssen die zuständigen nationalen Behörden über das Sicherheitsproblem informiert werden (mit präzisen Angaben zum betreffenden Produkt, zu den mit dem Produkt verbundenen Risiken und zu den Möglichkeiten, das Produkt aufzuspüren). Diese Informationen werden anschließend, wenn das Produkt ein ernstes Risiko darstellt, über RAPEX an die EU-Kommission und die anderen an RAPEX beteiligten Länder weitergeleitet.

2. RAPEX 2013

Welches waren die wichtigen Entwicklungen im Jahr 2013?

Im Jahr 2013 feierte RAPEX sein zehnjähriges Bestehen. In den ersten Jahren von RAPEX ging es um ein paar Hundert Meldungen, heute sind es über 2000 jährlich.

RAPEX trägt erfolgreich zum Schutz der europäischen Verbraucherinnen und Verbraucher bei: In den zurückliegenden zehn Jahren haben die Mitgliedstaaten über 16 600 Meldungen zu gefährlichen Produkten verschickt.

Verbesserungen im Jahr 2013:

  • Mehr Meldungen zu gefährlichen Produkten

  • frühere Entdeckung gefährlicher Produkte

  • bessere Marktüberwachung und bessere Durchsetzung der Produktsicherheitsvorschriften durch die nationalen Behörden, auch mittels spezifischer Projekte

  • mehr Maßnahmen infolge von RAPEX-Meldungen

  • bessere Risikobewertung durch die Behörden

  • präzisere Rückverfolgung (weniger Produkte unbekannten Ursprungs)

  • stärkere Fokussierung auf Qualität und Brauchbarkeit der Meldungen

  • engere Zusammenarbeit mit den Zollbehörden

  • fortgesetzte Vernetzungs- und Schulungsmaßnahmen, koordiniert von der Europäischen Kommission

Mit Unterstützung der Kommission haben die Marktüberwachungsbehörden im Jahr 2013 ihre gemeinsamen Anstrengungen EU-weit fortgesetzt, die Zusammenarbeit bei der Durchsetzung von Produktsicherheitsvorschriften und bei Maßnahmen betreffend gefährliche und nichtkonforme Produkte zu verbessern. Im Rahmen des Europäischen Forums für Produktsicherheit (PROSAFE) wurden Projekte zu Artikeln für Säuglinge und Kleinkinder sowie zu Feuerwerkskörpern, Rasenmähern und Ladegeräten implementiert und abgeschlossen. Andere Projekte (Hochstühle, Kordeln und Zugbänder in Kleidungsstücken) sind noch nicht abgeschlossen. Weitere gemeinsame Maßnahmen zu Spielsachen, zu Artikeln für Säuglinge und Kleinkinder (Kinderbetten und Kindertragetaschen) sowie zu Kick-Scootern, Chemikalien in Textilien und Rauchmeldern sind Anfang 2014 in Angriff genommen worden.

Auch die Zollbehörden sind immer häufiger an der Kontrolle der Produktsicherheit beteiligt; die Zahl der von ihnen an den Grenzen veranlassten Maßnahmen und RAPEX-Meldungen ist in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen. Im Jahr 2012 veranlasste der Zoll 11 % der obligatorischen Maßnahmen, im Jahr 2013 waren es bereits 13 %.

Welches waren die wichtigsten Feststellungen im Jahr 2013?

Im Jahr 2013 haben die Mitgliedstaaten über RAPEX insgesamt 2364 Meldungen zu gefährlichen Produkten übermittelt. Dies waren 3,8 % mehr als im Vorjahr. 1981 der 2364 Meldungen betrafen Produkte, die ein ernstes Risiko für Verbraucher darstellten. Die übrigen Meldungen, die Produkte mit mäßigem oder geringem Risiko betrafen, wurden nur zu Informationszwecken übermittelt (d. h., dass Maßnahmen ergriffen werden konnten, aber nicht mussten).

Warum ist die Zahl der Meldungen zu gefährlichen Produkten im Jahr 2013 gestiegen?

Mit Ausnahme des Jahres 2011 hat sich die Zahl der RAPEX-Meldungen kontinuierlich erhöht; in letzter Zeit lag sie stets bei etwa 2000 pro Jahr.

Diese Zunahme beweist die Entschlossenheit der mitgliedstaatlichen Behörden und der Kommission, wachsam zu bleiben und die Sicherheit der Verbraucher proaktiv zu schützen. Mehr Meldungen bedeuten mehr Verbrauchersicherheit, denn dadurch konnten mehr gefährliche Produkte vom EU-Markt ferngehalten werden.

Das RAPEX-System ist stabil und ausgereift, und die aktivere Nutzung der Leitlinien zur Risikobewertung hat dazu geführt, dass die Meldungen jetzt aussagekräftiger und vollständiger sind. Außerdem können dank eines kontinuierlich verbesserten IT-Systems heute sowohl die Mitgliedstaaten als auch die Europäische Kommission RAPEX effektiver und effizienter nutzen.

Die Mitgliedstaaten nutzen das System auch deshalb effizienter, weil sich mittlerweile deutlicher gezeigt hat, wo und wie ein Handeln besonders angebracht ist. Große Aufmerksamkeit gilt der Eingabe detaillierterer Informationen in das System, z. B. über die Wirtschaftsteilnehmer und die Lieferkette, sodass es den Behörden leichter fällt, die Produkte zurückzuverfolgen.

Was bedeutet die im Vergleich zum Vorjahr höhere Zahl von Rückmeldungen im Jahr 2013?

Rückmeldungen sind ein Zeichen dafür, dass die EU-Mitgliedstaaten nach Erhalt einer RAPEX-Meldung tätig geworden sind. Im Allgemeinen bedeutet das, dass sie nach dem betreffenden Produkt gesucht und es auf dem inländischen Markt entdeckt haben und dass dann entsprechende Maßnahmen ergriffen worden sind. Im Jahr 2013 gab es insgesamt 2147 RAPEX-Rückmeldungen, was einen erheblichen Zuwachs gegenüber dem Jahr 2012 darstellt – damals gingen 1700 Rückmeldungen ein. Dies ist ein Beleg für die vermehrte Nutzung und die größere Effektivität des RAPEX-Systems.

Wenn mehrere Mitgliedstaaten auf eine RAPEX-Meldung reagieren und mitteilen, dass sie das Produkt gefunden und Maßnahmen getroffen haben, ist dies ein Indiz für das Funktionieren und die Wirksamkeit von RAPEX.

Welche EU-Länder übermitteln die meisten Meldungen?

Im Jahr 2013 entfielen 48 % aller RAPEX-Meldungen zu gefährlichen Produkten auf die folgenden fünf Mitgliedstaaten:

  • Ungarn (278 Meldungen, 12 %)

  • Deutschland (259 Meldungen, 11 %)

  • Spanien (254 Meldungen, 11 %)

  • Bulgarien (191 Meldungen, 8 %)

  • Vereinigtes Königreich (142 Meldungen, 6 %)

Im Jahr 2013 hat rund ein Drittel der teilnehmenden Länder mehr gefährliche Produkte gemeldet als 2012. Nimmt man die Rückmeldungen hinzu, so war Spanien mit 458 Meldungen und Rückmeldungen das aktivste Land, gefolgt von Ungarn (377) und Deutschland (361).

Welche Produkte und Risiken sind am häufigsten Gegenstand von RAPEX-Meldungen?

70 % aller Meldungen entfielen auf folgende Produktkategorien:

  • Bekleidung, Textilien und Modeartikel (583 Meldungen, 25 %)

  • Spielzeug (580 Meldungen, 25 %)

  • Elektrogeräte und -zubehör (207 Meldungen, 9 %)

  • Kraftfahrzeuge(160 Meldungen, 7 %)

  • Kosmetika (106 Meldungen, 4 %)

Die fünf am häufigsten gemeldeten Risikokategorien waren:

  • Verletzungsrisiko (656 Meldungen, 23 %)

  • Chemische Risiken (580 Meldungen, 20 %)

  • Erstickungsrisiko (398 Meldungen, 14 %)

  • Stromschlagrisiko (329 Meldungen, 12 %)

  • Erdrosselungsrisiko (266 Meldungen, 9 %)

Diese Produkt- bzw. Risikokategorien gehörten schon in den Vorjahren zu den fünf „Spitzenreitern“ bei den RAPEX-Meldungen, wenn auch in wechselnder Reihenfolge. Die Erklärung hierfür sind das große Angebot und der häufige Neukauf von zum Beispiel Elektrogeräten wie Handys, Laptops, Verlängerungskabeln und Ladegeräten, womit sich zwangsläufig die Wahrscheinlichkeit erhöht, dass sich darunter auch gefährliche Produkte befinden. Die Mitgliedstaaten konzentrieren sich bei ihren risikobasierten und gezielten Marktüberwachungsmaßnahmen auf die gefährlichsten Produkte und die besonders schutzbedürftigen Verbraucher, etwa Kinder.

Wenn ein Land viele Meldungen verschickt, bedeutet das, dass es in diesem speziellen Markt mehr gefährliche Produkte gibt?

Die Zahl der Meldungen aus einem bestimmten Mitgliedstaat darf nicht unmittelbar mit dem Sicherheitsniveau der Produkte in seinem Markt gleichgesetzt werden. Es gibt viele Gründe, weswegen ein Mitgliedstaat mehr Meldungen übermittelt als ein anderer: großer Markt, hohes Einfuhrvolumen, erfahrene Inspektoren usw. Generell ist festzustellen, dass die europäischen Länder mit den größten Märkten, den meisten Einfuhren und den meisten Inspektoren mehr gefährliche Produkte entdecken und daher häufiger RAPEX-Meldungen verschicken als kleinere Länder.

Welche Maßnahmen haben die nationalen Behörden nach der Entdeckung der gefährlichen Produkte getroffen?

Die häufigsten obligatorischen Maßnahmen bei gefährlichen Verbraucherprodukten im Jahr 2013 waren: Rücknahme vom Markt, Verkaufsverbot, Rückruf von den Verbrauchern, Einfuhrverweigerung durch die Zollbehörden und Korrekturmaßnahmen.

Woher kamen im Jahr 2013 die meisten gefährlichen Produkte?

Die Mehrzahl der gefährlichen Produkte, die Gegenstand einer RAPEX-Meldung waren, kam laut RAPEX-Statistik von außerhalb der EU, unter anderem aus China und der Türkei.

Bei 64 % der gemeldeten Produkte (1459 Meldungen) wurde als Ursprungsland China (mit Hongkong) angegeben.

Von den gefährlichen Produkten mit Ursprung in Europa (insgesamt 284 Meldungen bzw. 15 %) stammten 55 aus Deutschland (2 %), 42 aus Italien (2 %) und 31 aus Bulgarien (1 %).

Seit 2012 ist die Zahl der unsicheren, in der EU hergestellten Produkte rückläufig; noch beeindruckender ist dieser Trend, wenn die Zahlen mit den Anfangsjahren von RAPEX verglichen werden: Im Jahr 2004 betrug der Anteil der gefährlichen Produkte aus der EU noch 27 %. Ähnlich rückläufig ist der Trend bei der Angabe „Ursprungsland unbekannt“ in den Meldungen. Auch hier lässt ein Vergleich mit den Anfängen von RAPEX staunen: In den Jahren 2004 und 2005 war noch bei 20 % der Produkte der Ursprung unbekannt. Diese Entwicklung ist ein klarer Beleg dafür, dass sich die Rückverfolgbarkeit von Verbraucherprodukten entlang der Lieferkette verbessert hat.

Hat die Zahl der Meldungen zu Produkten chinesischen Ursprungs zugenommen?

Ja, es gab eine weitere Zunahme bei den über RAPEX gemeldeten Verbraucherprodukten chinesischen Ursprungs von 58 % im Jahr 2012 auf 64 % im Jahr 2013. Insgesamt betrafen 1497 Meldungen Produkte, die in China (einschließlich Hongkong) hergestellt waren.

Diese Zahl liegt zwar über der von 2012, doch liegt sie noch im Mittel der letzten Jahre. Die höhere Zahl von Produkten aus China könnte im Übrigen auch Folge der besseren Rückverfolgbarkeit sein: Was in den Vorjahren manches Mal mit „Ursprung unbekannt“ gemeldet wurde, mag jetzt (dank genauerer Angaben zur Lieferkette) als aus China kommend gemeldet worden sein. Außerdem ist die hohe Zahl Ausdruck der massiven Durchdringung europäischer Märkte mit in China hergestellten Verbraucherprodukten. Die Produkte werden unabhängig von ihrem Ursprungsland nach den gleichen strengen Sicherheitsanforderungen geprüft, in der Regel auf das Vorhandensein von Risiken, die für die jeweilige Produktkategorie typisch sind. Die kontinuierliche Intensivierung der Kontakte zur chinesischen Verwaltung und Wirtschaft trägt Früchte in Form einer verbesserten Identifizierung und Rückverfolgbarkeit der Produkte, wodurch effektivere Korrekturmaßnahmen möglich sind. Diese Zusammenarbeit wird fortgesetzt.

Rückverfolgbarkeit der Produkte: Was unternimmt die Kommission, um die Identifizierung der Produkte und damit die Reaktionen auf RAPEX-Meldungen zu verbessern?

Im Jahr 2011 war eine Sachverständigengruppe zum Thema Rückverfolgbarkeit von Produkten eingesetzt worden. Die Gruppe sollte sich mit folgenden Fragen befassen:

  • Wie ist der Stand der Technik in Sachen Rückverfolgbarkeit?

  • Wie sieht es bei bestimmten wichtigen Nicht-Lebensmittel-Verbraucherprodukten aus?

  • Wo gibt es in diesem Bereich potenziell Spielraum für Verbesserungen?

Die Gruppe bestand aus 15 Sachverständigen aus Marktüberwachungsbehörden, Industrie, Handel und Verbraucherverbänden. Im Wesentlichen empfiehlt der im September 2013 vorgelegte Abschlussbericht

  • den Wirtschaftsakteuren, ein wirksames Rückverfolgungssystem einzuführen;

  • den Marktüberwachungsbehörden, Personal in der Auswertung der entsprechenden Informationen in Barcodes und sonstigen Produktcodes zu schulen;

  • eine bessere Zusammenarbeit zwischen öffentlichem und privatem Sektor;

  • den Verbraucherinnen und Verbrauchern, beim Kauf eines Produkts stets darauf zu achten, ob Angaben zum Hersteller usw. vorhanden sind.

Informationen über die Arbeit dieser Gruppe finden Sie auf der EUROPA-Website:

http://ec.europa.eu/consumers/safety/projects/ongoing-projects_en.htm

3. Zusammenarbeit mit China

Die EU und China sind weltweit die größten Handelspartner; China ist der größte Lieferant der EU und ihr zweitgrößtes Abnehmerland (nach den USA). Die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten arbeiten bei Produktsicherheitsfragen regelmäßig mit den chinesischen Behörden zusammen.

Erfährt die Europäische Kommission, wie die chinesischen Behörden mit den Informationen umgehen, die ihnen über die Anwendung „RAPEX-China“ übermittelt werden?

Die Zusammenarbeit im Rahmen von RAPEX-China funktioniert gut. Die zuständige chinesische Behörde (AQSIQ) legt der EU-Kommission vierteljährlich Berichte vor, in denen die Ergebnisse der Maßnahmen beschreiben werden, die als Reaktion auf die über die Anwendung RAPEX-China übermittelten Informationen ergriffen wurden.

Diese Berichte ermöglichen es der Kommission und den Mitgliedstaaten, die nachfassenden Marktüberwachungstätigkeiten der chinesischen Behörden auf chinesischem Hoheitsgebiet zu verfolgen und zu analysieren und dann gegebenenfalls Probleme bei der Zusammenarbeit zu erkennen und anzugehen. Die Kommission hat bisher 26 vierteljährliche Berichte erhalten.

Zu wie vielen RAPEX-Meldungen hat AQSIQ seit dem Start der Anwendung „RAPEX-China“ Untersuchungen eingeleitet?

Zwischen 2006 und 2013 hat AQSIQ Maßnahmen zu 2 549 RAPEX-Meldungen ergriffen. Die Auswertung der 26 vierteljährlichen Berichte zeigt, dass AQSIQ rund hundert RAPEX-Fällen in drei Monaten nachgeht. In 1 459 Fällen (57 %) führten diese Untersuchungen zu präventiven oder restriktiven Maßnahmen, die entweder von AQSIQ auferlegt oder freiwillig von den chinesischen Herstellern bzw. Exporteuren getroffen wurden (z. B. Ausfuhrstopp oder verschärfte Kontrollen); in 1 090 Fällen (43 %) wurden hingegen keine Maßnahmen getroffen, vor allem weil das chinesische Hersteller- und/oder Exportunternehmen nicht ermittelt werden konnte.

4. Marktüberwachung und Online-Verkauf

Angesichts der zunehmenden Nutzung des Internets für den Kauf von Verbraucherprodukten gehört die Überwachung von Produkten, die online angeboten werden, zu den Prioritäten von Europäischer Kommission und Mitgliedstaaten.

In diesem Zusammenhang mag der Hinweis interessieren, dass die EU-Kommission die Arbeit einer Expertengruppe zum Thema „Sicherheit von online angebotenen Produkten“, unterstützt; dies ist Teil einer Aktion des mehrjährigen Marktüberwachungsprogramms, das im Produktsicherheits- und Marktüberwachungspaket enthalten ist. Diese Arbeitsgruppe hat kürzlich ihre erste Sitzung abgehalten und soll in einer späteren Phase Empfehlungen formulieren.

RAPEX liefert keine statistischen Daten über gefährliche Produkte, die online verkauft werden. Eine qualitative Analyse der jüngsten RAPEX-Meldungen deutet jedoch auf eine Zunahme gefährlicher Produkte hin, die online erworben wurden. Eine aktuelle Meldung aus Deutschland betraf beispielsweise ein Tätowierungsset. Ein anderes Beispiel kommt aus dem Vereinigten Königreich: Dort wurden die betreffenden Produkte zwar in herkömmlichen Geschäften entdeckt, doch suchten die zuständigen Behörden daraufhin ebenfalls bei großen Online-Anbietern (Amazon und eBay). Da die Produkte auch da zum Verkauf angeboten wurden, informierten die Behörden die beiden Online-Anbieter, welche Maßnahmen getroffen worden waren und dass auch sie die gefährlichen Produkte aus ihren „Regalen“ nehmen müssten.

Weitere Informationen:

  1. IP/14/311

  2. Produktsicherheit:

http://ec.europa.eu/consumers/safety/news/index_en.htm

  1. Link zur RAPEX-Dokumentation:

http://ec.europa.eu/consumers/safety/rapex/reports/index_en.htm

  1. Wöchentliche RAPEX-Berichte und besondere Daten:

www.ec.europa.eu/rapex.

  1. Nationale RAPEX-Kontaktstellen:

http://ec.europa.eu/consumers/safety/rapex/contact_points.pdf

  1. Produktsicherheits- und Marktüberwachungspaket:

http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-13-93_en.htm

  1. Rückverfolgbarkeit von Produkten:

http://ec.europa.eu/consumers/safety/projects/ongoing-projects_en.htm


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