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Letter from President Barroso to the Members of the European Council

Commission Européenne - MEMO/14/182   11/03/2014

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Europäische Kommission

MEMO

Brüssel, 11 März 2014

Letter from President Barroso to the Members of the European Council

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

auf der Tagung des Europäischen Rates im März haben wir ein umfangreiches Programm zu bewältigen (vermutlich werden wir auch eine gemeinsame Antwort auf die Ereignisse in der Ukraine finden müssen). Um die uns für Gespräche zur Verfügung stehende Zeit optimal nutzen können, möchte ich Ihnen vorab einige interessante Hintergrundinformationen zur Verfügung stellen.

Ein Thema auf unserer Tagesordnung ist die Industriepolitik. Die jüngste Mitteilung der Kommission zu diesem wichtigen Politikbereich liegt Ihnen bereits vor. Wir wissen alle, wie wichtig es ist, für die industrielle Wettbewerbsfähigkeit Europas die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen. Eine große Rolle spielen dabei die zunehmende Verflechtung von verarbeitendem Gewerbe und Dienstleistungssektor in der Wertschöpfungskette sowie die Investitionen in Forschung und Innovation. Zu diesem Zweck füge ich zwei kurze Papiere bei, eines zum Thema „Horizont 2020“ und eines zu Dienstleistungen.

Das Programm „Horizont 2020“ wird in den kommenden Jahren bei der Förderung der industriellen Wettbewerbsfähigkeit eine bedeutende Rolle spielen. Mit unseren Beschlüssen zum neuen Finanzrahmen haben wir uns auf eine Erhöhung der einschlägigen Mittel festgelegt, so dass uns jetzt beträchtliche Gelder zur Forschungsförderung zur Verfügung stehen. In dem Dokument werden einige dieser Programme beschrieben, mit denen wir unsere Fähigkeit verbessern wollen, Innovationen zu verwirklichen und erfolgreich neue Produkte und Dienstleistungen zu vermarkten.

Die Lage im Dienstleistungssektor ist in dem beigefügten Text klar beschrieben. Da immer deutlicher wird, dass verarbeitendes Gewerbe und Dienstleistungen zusammen betrachtet werden müssen, dürften uns diese Hintergrundinformationen für unsere Gespräche sehr von Nutzen sein. Eine der Stärken Europas ist die dank der Entfaltungsmöglichkeiten unseres Binnenmarktes entwickelte Fähigkeit unserer Unternehmen, sich in weltumspannende Wertschöpfungsketten einzubinden, wo wir den Mehrwert unserer traditionellen Kompetenzen im verarbeitenden Gewerbe in Verbindung mit Dienstleistungen wie Unternehmensdienstleistungen und Logistik optimieren können. Aus den beigefügten Daten geht hervor, dass wir zwar Fortschritte machen, das Wachstumspotenzial aber bei besserer Umsetzung durch die Mitgliedstaaten noch stärker ausgeschöpft werden könnte.

Themen wie die Wettbewerbsfähigkeit werden auch in unseren Gesprächen über Energie und Klimawandel eine Rolle spielen. Ich hoffe, dass Ihnen die Energiekostenanalysen, die die Kommission im Januar veröffentlicht hat, von Nutzen waren. Aus der Sachanalyse geht eindeutig hervor, dass unsere Energiepreise zum Teil durch politische Weichenstellungen auf nationaler Ebene beeinflusst werden. Es wird auch deutlich, dass unsere Klimapolitik nicht wesentlich zu den hohen Energiekosten in der EU beiträgt.

Ich freue mich auf unsere Gespräche zu diesen und anderen Themen am kommenden 20. und 21. März.

José Manuel BARROSO


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