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Europäische Kommission

MEMO

Brüssel, 25. Oktober 2013

Erklärung von Tonio Borg, EU-Gesundheitskommissar, zum Inkrafttreten der Richtlinie über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung

„Heute ist ein wichtiger Tag für Patientinnen und Patienten in der ganzen EU: Die EU-Vorschriften, die EU-Bürgerinnen und -Bürgern das Recht geben, sich in einem anderen EU-Land medizinisch behandeln und sich die Kosten erstatten zu lassen, treten in Kraft. Bis zum heutigen Tag mussten alle EU-Mitgliedstaaten die Richtlinie über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung, die vor 30 Monaten verabschiedet wurde, in nationales Recht umsetzen.

Die Richtlinie stärkt die Stellung der Patienten: größere Auswahl bei der Gesundheitsversorgung, bessere Information, leichtere grenzüberschreitende Anerkennung von Verschreibungen. Auch den europäischen Gesundheitssystemen kommt die Richtlinie zugute, indem die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten in den Bereichen interoperable elektronische Gesundheitsanwendungen, Gesundheitstechnologie-Bewertungen und gemeinsame Nutzung von seltenem Fachwissen verstärkt wird.

Damit die Patienten ihre EU-rechtlich verankerten Rechte auch wahrnehmen können, muss die Richtlinie korrekt in nationales Recht umgesetzt werden. Die Kommission hat die Mitgliedstaaten in der Übergangsperiode intensiv unterstützt. Ich fordere nun alle Mitgliedstaaten auf, ihren Verpflichtungen nachzukommen und die Richtlinie vollständig umzusetzen. Die Kommission wird die Umsetzung sorgfältig überwachen, ihre Unterstützung anbieten und – falls notwendig – angemessene Schritte ergreifen.“

Nähere Informationen über Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung sind zu finden unter: MEMO/13/918


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