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Europäische Kommission

MEMO

Brüssel, 8. Oktober 2013

Abstimmung im Europäischen Parlament über den Vorschlag für eine neue Tabakrichtlinie

Erklärung des Gesundheitskommissars Tonio Borg

Ich freue mich, dass das Europäische Parlament sich heute im Plenum dafür ausgesprochen hat, Verhandlungen mit dem Rat aufzunehmen. Wir haben eine lebhafte und ausführliche Debatte über den Vorschlag der Kommission zur Überarbeitung der Tabakrichtlinie erlebt, und ich möchte den Abgeordneten für ihre Unterstützung danken. Ein besonderes Kompliment geht an die Berichterstatterin – Linda McAvan – für ihr Engagement, ihre Entschlossenheit und ihren großen Beitrag zum Zustandekommen dieses Abstimmungsergebnisses.

Wir sind noch nicht am Ziel, aber jetzt können wir die Verhandlungen fortführen und mit dem Rat zu einer vernünftigen Einigung in der Sache gelangen.

Die Kommission wird die heute angenommenen Änderungen sorgfältig auswerten und ihren Standpunkt festlegen, damit die Verhandlungen im Trilog fortgesetzt werden können. Ich bin zuversichtlich, dass die überarbeitete Tabakrichtlinie noch in der Legislaturperiode des amtierenden Parlaments verabschiedet werden kann. Alle beteiligten Institutionen sind in die Pflicht genommen, denn die Bürgerinnen und Bürger in der EU erwarten von uns allen, dass wir in dieser Frage tätig werden und möglichst rasch ein Gesetz verabschieden, das der EU weltweit eine führende Rolle zuweist.“

Mehr zum Vorschlag über Tabakerzeugnisse


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