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Europäische Kommission

MEMO

Brüssel, 30. September 2013

Vor Beginn der zweiten Verhandlungsrunde: Erklärung von EU-Handelskommissar Karel De Gucht zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)

„Heute habe ich den Handelsbeauftragten der Vereinigten Staaten, Botschafter Michael Froman, zu einem Gespräch über die zweite Verhandlungsrunde über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) getroffen, die nächste Woche in Brüssel stattfinden wird.

Wie wir bereits festgestellt haben, sind beide Seiten sich einig, dass die TTIP mehr als ein herkömmliches Handelsabkommen ist. Unser Hauptanliegen geht über die einfache flächendeckende Senkung der Zölle hinaus. Wir wollen die Regulierungssysteme der EU und der USA kompatibler machen und dazu beitragen, globale Regeln für den Handel aufzustellen. Genau darin liegen nämlich die wirtschaftlichen und politischen Vorteile eines Abkommens.

Im Verlauf dieses Prozesses werde ich darauf drängen, dass hochgesteckte Ergebnisse in einer Reihe von Bereichen erzielt werden, die für die Interessen der EU und letztlich beider Seiten von Bedeutung sind.

Ich würde es begrüßen, wenn wir sektorenübergreifende Regeln für die regulatorische Zusammenarbeit hätten – und damit meine ich, dass wir letztendlich die gegenseitige Anerkennung unserer Regelungen in einem breiten Spektrum von Sektoren anstreben sollten. Nach meinem Dafürhalten ist das der wirksamste Weg zu einer Verknüpfung unserer beiden Systeme, damit unsere Unternehmen über den Atlantik hinweg effektiver zusammenarbeiten können.

Ich weiß, dass wir das schaffen können: Europa hat das bei den ersten Vorbereitungen auf den Binnenmarkt in den 1980er Jahren in vielerlei Hinsicht schon einmal durchexerziert. Natürlich will keine der beiden Seiten ganz so weit gehen, aber unser Ziel sollte es dennoch sein, nach und nach einen stärker integrierten transatlantischen Markt aufzubauen.

Die früheren Erfahrungen und Erfolge, die Europa bei der Klärung solcher Fragen auf der Ebene der Mitgliedstaaten vorweisen kann, werden hoffentlich auch Kritiker beruhigen, die eine Aufweichung der geltenden Regeln und Vorschriften durch die TTIP befürchten. Tatsächlich konnten wir in den letzten Jahrzehnten miterleben, wie europäische Standards weltweit neue Maßstäbe setzen. Und genau auf dieser Grundlage stimmen beide Seiten überein, dass sie eine solche Dynamik nutzen und sich stärker einbringen wollen. Ob es um die Nahrungsmittelsicherheit, Finanzdienstleistungen – Stichwort Regulierung von Derivaten – oder Normen für Elektrofahrzeuge geht, es wird darauf ankommen, dass wir Einrichtungen schaffen, die eine derartige effiziente regulatorische Zusammenarbeit ermöglichen.

In diesem Zusammenhang geht die Sicherung der gemeinsamen transatlantischen Führungsposition bei der Entwicklung globaler Normen und Standards Hand in Hand mit dem schrittweisen Aufbau eines stärker integrierten transatlantischen Marktes. Diese Regeln und Einrichtungen wären nämlich völlig unglaubwürdig, wenn wir es nicht schaffen, durch die gegenseitige Anerkennung oder andere Methoden zur Vermeidung doppelter und somit unnötiger Regulierungskosten eine konkrete und messbare Verringerung der Kosten für die Unternehmen herbeizuführen.

Ich möchte mich weiter aktiv einbringen und die Verhandlungen auf dem Weg zu einem erfolgreichen Abschluss begleiten. Die Verhandlungsrunden im Oktober und Dezember sollten die Grundlage für eine ambitionierte und tatsächlich innovative TTIP schaffen.

Zusammen mit Botschafter Froman werde ich anregen, dass die Verhandlungen kreativ geführt werden, damit im Januar 2014 ein gemeinsames Konzept für die regulatorischen Aspekte und die Regeln der TTIP zur Überprüfung vorgelegt werden kann. Auf dieser Grundlage können die Weichen für möglichst große Fortschritte im nächsten Jahr gestellt werden.“

Weiterführende Informationen

Website zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)

Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft – Regulierungsaspekte

Zu den erwarteten wirtschaftlichen Vorteilen der TTIP

Begleiten Sie das @EU_TTIP_team auf Twitter

Zu den Handelsbeziehungen zwischen der EU und den USA


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