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Europäische Kommission

MEMO

Brüssel, 10. September 2013

Mehr Qualität in der Binnenschifffahrt

Zahlen und Fakten

  • Jeder der 5 größten Seehäfen der EU verfügt über eine Anbindung an Binnenwasserstraßen.

  • Jedes Jahr werden auf den Binnenwasserstraßen der EU 140 Mrd. Tonnenkilometer befördert.

  • Es gibt über 230 Binnenhäfen im TEN-V-Netz, von denen etwa 75 zum Kernnetz gehören. Davon sind etwa 40 zugleich Binnen- und Seehäfen.

  • Die CO2-Emissionen und der Kraftstoffverbrauch eines großen Binnenschiffs betragen nur ein Drittel der entsprechenden Parameter im Straßenverkehr.

  • Ab Rotterdam, dem größten Seehafen der EU, wurde 2010 ein Drittel aller Güter auf Binnenwasserstraßen weiterbefördert.

  • Die schiffbaren Binnenwasserwege in Europa haben eine Gesamtlänge von 37 000 Kilometer.

Worum geht es?

Die Beförderung auf Flüssen und Kanälen ist eine lärmarme und sehr energieeffiziente Form des Güterverkehrs. Sie spielt eine wesentliche Rolle beim Transport der Güter von den verkehrsreichen Seehäfen Europas an ihren endgültigen Bestimmungsort. Das Potenzial dieses Verkehrsträgers wird jedoch nicht voll ausgeschöpft.

Die Flüsse Europas verfügen noch über erhebliche Kapazitäten, um mehr Güter zu befördern und die Überlastung der Straßen- und Schienenwege in einigen der am dichtesten bevölkerten Gebiete zu verringern. Es kann auch noch mehr getan werden, um den Ausstoß von Luftschadstoffen zu reduzieren.

Darüber hinaus haben weite Bereiche der Binnenschifffahrtsbranche mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu kämpfen. Die Nachfrage ist nach wie vor gering, während die Kapazitäten weiter gestiegen sind, was zu Ungleichgewichten zwischen Angebot und Nachfrage, Preisdruck, einer sinkenden Kapazitätsauslastung, einem Beschäftigungsabbau und Rentabilitätseinbußen geführt hat.

Wie sehen die derzeitigen politischen Konzepte aus?

Das Aktionsprogramm NAIADES I aus dem Jahr 2006 enthielt über 30 Aktionen zur Förderung der Binnenschifffahrt. Viele dieser Aktionen sind inzwischen abgeschlossen und das Programm muss nun aktualisiert werden. Es bedarf einer Neuausrichtung der Politik auf die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit der Verbesserung der Wirtschafts- und die Umweltleistung des Sektors.

Worin besteht unser Vorschlag?

Die Kommission schlägt ein neues Aktionsprogramm vor, dessen Maßnahmen die Rahmenbedingungen für die Binnenschifffahrt verbessern und die Wirtschafts- und Umweltleistung dieses Verkehrsträgers steigern werden.

Das Programm NAIADES II wird langfristige Strukturanpassungen im Sektor der Binnenschifffahrt erleichtern. Es enthält aber auch kurzfristige Maßnahmen, die derzeit von der Kommission auf den Weg gebracht werden, um die schwierige Wirtschaftslage des Sektors zu verbessern.

Bei NAIADES II sind folgende Maßnahmen vorgesehen:

Verbesserung der Infrastrukturqualität und Förderung der Integration der Binnenschifffahrt in die Logistikkette

Eine effiziente Infrastruktur ist die Grundvoraussetzung für einen reibungslosen Betrieb in der Binnenschifffahrt. Die Binnenschifffahrt kann ihrer Funktion nur dann in vollem Umfang gerecht werden, wenn die Binnenwasserstraßen in gutem Zustand gehalten und besser an andere Verkehrsträger angebunden werden, wenn fehlende Verbindungsstücke ergänzt und Engpässe beseitigt werden.

Über die Fazilität „Connecting Europe“ wird die Kommission Unterstützung bereitstellen, um einerseits die bestehende Infrastruktur der Binnenwasserstraßen zu verbessern und neue Binnenwasserwege zu bauen, und andererseits die Vernetzung mit den anderen Verkehrsträgern zu optimieren. Die Realisierung der TEN‑V-Korridore wird gewährleisten, dass bei der Entwicklung der Korridore alle Verkehrsträger in koordinierter Weise berücksichtigt werden.

Die Kommission wird außerdem die Einführung der Binnenschifffahrts-Informationsdienste1 überprüfen und dabei der Notwendigkeit Rechnung tragen, die Datenintegration verkehrsträgerübergreifend zu verbessern.

Unterstützung eines reibungslosen Funktionierens des Marktes, Umstrukturierung des Sektors und Maßnahmen im Hinblick auf den Bedarf an Qualifikationen, Fähigkeiten und qualitativ hochwertigen Arbeitsplätzen

Die Binnenschifffahrt ist mit schwierigen wirtschaftlichen Bedingungen konfrontiert. Die Fragmentierung des Sektors ist hoch, auch angesichts der Tatsache, dass die Flotte zu 80  % von Partikulieren betrieben wird. Dies erschwert die Abstimmung von Angebot und Nachfrage und schmälert die Reinvestitions- und Innovationsfähigkeit des Sektors. Schätzungen deuten auf einen Rückgang der Beschäftigung um 10 % hin. Aufgrund der Altersstruktur in dem Sektor werden in den kommenden zehn Jahren immer mehr Arbeitskräfte ausscheiden. In manchen Marktsegmenten sind 50 % der Arbeitskräfte über 50 Jahre alt.

Die Kommission hat Diskussionen mit Vertretern des Sektors und mit den betroffenen Mitgliedstaaten darüber aufgenommen, welche Maßnahmen zur Überwindung der schwierigen Lage beitragen und die Umstrukturierung des Sektors unterstützen können. Die Kommission prüft aber auch, was im Regulierungsbereich getan werden kann, um die Situation zu verbessern. Sie wird die technischen Vorschriften für Schiffe überprüfen und eine möglichst baldige Einführung von Flüssigerdgas (LNG) als Alternativkraftstoff unterstützen.

Die Kommission wird Maßnahmen vorschlagen, um Hemmnisse für den Zugang zum Beruf abzubauen und die Mobilität zu verbessern, um Qualifikationen und Laufbahnen in dem Sektor aufzuwerten und einheitliche Rahmenbedingungen zu schaffen.

Steigerung der Umweltfreundlichkeit des Sektors durch die Verringerung von Emissionen und die Förderung von Innovationen

Im Vergleich zu anderen Landverkehrsträgern sind die Binnenwasserstraßen energieeffizient, sicher, nahezu staufrei und geräuscharm. Allerdings stehen die Fortschritte bei der Verringerung der Schadstoffemissionen nicht in Einklang mit diesem ansonsten günstigen Trend. Die Einführung alternativer Kraftstoffe wie LNG kann es dem Sektor erleichtern, den Rückstand gegenüber anderen Verkehrsträgern aufzuholen.

Die Kommission wird die Emissionsgrenzwerte für neue Motoren überprüfen und sich mit der Frage weiterer Grenzwerte für bestehende Motoren befassen. Sie wird ferner die Vorschriften anpassen, um den Einsatz von LNG als Binnenschiffskraftstoff zu gestatten.

In der Binnenschifffahrt werden regelmäßig neue Dienstleistungen entwickelt und neue Märkte erschlossen. Die Innovationsrate bleibt jedoch insgesamt niedrig und benötigt dringend einen starken Impuls. Die Kommission fordert den Sektor auf, einen Fahrplan für Forschung, Entwicklung und Innovation aufzustellen.

Die Kommission wird im Rahmen von „Horizont 2020” und über die Fazilität „Connecting Europe” Unterstützung für die Verbesserung der Umweltfreundlichkeit und für Innovationen bereitstellen und hat als Teil des Pakets NAIADES II einen Vorschlag vorgelegt, der es ermöglichen soll, den Reservefonds des Sektors zur Unterstützung von Investitionen in Emissionsverringerungen zu verwenden. Die Unterstützungsmaßnahmen der Kommission können durch spezielle Programme auf der Ebene der Mitgliedstaaten ergänzt werden.

Ein neues Konzept für die Lenkung

NAIADES II geht auch auf das Problem der Überschneidungen von Rechtsrahmen und Zuständigkeiten im Sektor der Binnenschifffahrt ein. Zu diesem Zweck sind institutionelle und legislative Maßnahmen vorgesehen, außerdem soll eine gezieltere Zusammenarbeit mit anderen internationalen Einrichtungen aufgebaut werden, um Doppelregelungen zu beseitigen.

Die ersten Schritte erfolgten durch eine Verwaltungsvereinbarung zwischen den Dienststellen der Kommission und der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt sowie einen neuen Richtlinienvorschlag im Rahmen des Pakets NAIADES II, der die Richtlinie 2006/87/EG über die technischen Vorschriften für Binnenschiffe ersetzen und die Entwicklung einheitlicher Standards ermöglichen soll.

Welcher Nutzen ist damit verbunden?

Diese Maßnahmen werden der gesamten europäischen Wirtschaft zugute kommen und zu einer besseren Nutzung der Binnenwasserstraßen führen.

Für die Unternehmen der Binnenschifffahrt ergibt sich eine Reihe von Verbesserungen durch einen klareren Rechtsrahmen, bessere Betriebsbedingungen, innovationsfreundliche Rahmenbedingungen und mehr Möglichkeiten zur Nutzung von Mitteln des durch den Sektor aufgebauten Reservefonds. Gleichzeitig profitieren auch die verschiedenen Wirtschaftszweige und die Nutzer der Binnenschifffahrt von qualitativen Verbesserungen bei den Binnenschifffahrtsdiensten.

Für die europäischen Bürger ergibt sich ein Nutzen im Hinblick auf Umwelt und Gesundheit, da die Binnenschifffahrt vom Standpunkt der Wirtschaftlichkeit und der Umweltfreundlichkeit an Attraktivität gewinnen wird.

Weitere Informationen:

http://ec.europa.eu/transport/modes/inland/promotion/naiades_en.htm

Infografiken zu EU-Häfen: http://ec.europa.eu/transport/modes/inland/promotion/naiades_en.htm

1 :

Binnenschiffahrts-Informationsdienste (RIS) und die damit verbundenen Projekte betreffen die Infrastruktur für das Verkehrsmanagement im Netz der Binnenwasserstraßen. Dazu gehört insbesondere die Schaffung eines interoperablen intelligenten Verkehrs- und Beförderungssystems, um das derzeitige Kapazitäts- und Sicherheitsniveau zu verbessern und die Interoperabilität mit anderen Verkehrsträgern auszubauen.


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