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Europäische Kommission

MEMO

Brüssel, den 3. September 2013

Erklärung von Kristalina Georgieva zur jüngsten Zahl der syrischen Flüchtlinge

Heute wurde bestätigt, dass die Zahl der Flüchtlinge, die vor dem Krieg in Syrien in die Nachbarländer geflohen sind, den erschreckenden Stand von zwei Millionen erreicht hat. Mehr als die Hälfte der Flüchtlinge sind Kinder.

In der kurzen Zeit seit dem 16. März 2013 hat sich die Flüchtlingszahl verdoppelt und nun diesen traurigen Rekord erreicht. Zur Veranschaulichung: Es handelt sich um das Vierfache der Einwohnerzahl von Manchester oder Lyon oder um etwas mehr als die Bevölkerung von Warschau.

Man stelle sich außerdem vor, welche Belastung dieser plötzliche Zustrom solcher Menschenmassen für die Ressourcen der Gastländer in Bereichen wie Bildung, Gesundheit und Sicherheit bedeutet.

Die meisten Syrien-Flüchtlinge konzentrieren sich in vier Ländern: Türkei, Libanon, Jordanien und Irak. Damit betrifft die Tragödie nicht nur die aus ihren Heimen vertriebenen Menschen, sondern bedeutet auch erhebliche Opfer für die hilfsbereiten Gastländer, die infolge des Exodus aus Syrien ihre eigene Stabilität durch zahlreiche Probleme gefährdet sehen.

So traurig und schrecklich es ist, dieser Flüchtlingsstrom wird aufgrund der immer brutaleren und unmenschlicheren Gewalt noch weiter zunehmen. Dabei gerät auch die Zivilbevölkerung zusehends ins Visier.

Ich rufe noch einmal dazu auf, die Kämpfe einzustellen und dringend nach einer politischen Lösung zu suchen. Bis zu diesem Zeitpunkt – der möglicherweise in weitere Ferne gerückt ist als je zuvor – wiederhole ich meinen Appell an alle Beteiligten, das humanitäre Völkerrecht zu achten sowie die Zivilbevölkerung und ihre Helfer zu schützen“.

Hintergrund

Die humanitäre Lage in Syrien hat sich in den letzten Wochen drastisch verschlechtert. Durch die Eskalation der Gewalt wird die Arbeit der humanitären Helfer, die weiter Angriffen ausgesetzt sind, immer schwieriger und gefährlicher. Bislang wurden 20 Helfer der syrisch-arabischen Rothalbmondgesellschaft und 11 UN-Mitarbeiter während ihrer humanitären Arbeit getötet. Auch die Angriffe auf Krankenwagen und UN-Fahrzeuge werden fortgesetzt.

Der Bedarf an Soforthilfe, vor allem an medizinischer Versorgung, Nahrungsmittelhilfe und Unterkünften, wächst. Die Behandlung und Evakuierung Verwundeter stellt eine Priorität dar. Die Zivilisten, die vor den gewalttätigen Auseinandersetzungen fliehen, benötigen dringend Hilfe und Schutz. Neben dem Soforthilfebedarf leidet die Zivilbevölkerung unter der Knappheit von Gütern aller Art, darunter Kraftstoff.

Die Kommission steht in täglichem Kontakt zu ihren humanitären Partnern und koordiniert ihre humanitären Maßnahmen mit den EU-Mitgliedstaaten und allen weiteren wichtigen Gebern.

Die Priorität besteht darin, Hilfe für die Vertriebenen innerhalb Syriens zu leisten, aber auch die syrischen Flüchtlinge im Ausland angemessen zu unterstützen.

Finanzierung

Die Europäische Kommission hat seit Ende 2011 als direkte Reaktion auf die Krise 515 Mio. EUR an humanitärer Hilfe für Syrien und die Nachbarländer bereitgestellt. Weitere 328 Mio. EUR wurden über andere EU-Instrumente (z. B. für Bildung, Unterstützung für die Gastgemeinschaften bzw. die Bevölkerung vor Ort) mobilisiert, so dass die Finanzierung aus dem EU-Haushalt insgesamt 843 Mio. EUR erreicht. Dazu zählt auch die jüngste Aufstockung um 400 Mio. EUR im Rahmen des am 6. Juni angekündigten umfassenden Pakets.

Darüber hinaus haben die EU-Mitgliedstaaten humanitäre Hilfe von über 493,6 Mio. EUR für die von dem Konflikt betroffenen Syrer gewährt, womit sich der Gesamtbeitrag der EU auf über 1,3 Mrd. EUR beläuft.

Dänemark, Frankreich, Ungarn, Italien, Schweden, die Slowakei, Norwegen, Österreich und Luxemburg haben außerdem Unterstützung in Form von Sachleistungen über das Europäische Notfallabwehrzentrum (zuvor Beobachtungs- und Informationszentrum – MIC) bereitgestellt.

  • In Syrien werden mit der humanitären Hilfe der Europäischen Kommission medizinische Soforthilfe, Schutz, Nahrungsmittelhilfe und Nährstoffversorgung, Wasserversorgung, Abwasserentsorgung und Hygienemaßnahmen, Unterkünfte und Logistikdienste finanziert.

  • Außerhalb Syriens stellt die Finanzierung für die aus dem Land geflohenen Menschen lebensrettende Unterstützung sicher, wie medizinische Versorgung, Nahrungsmittel, Unterkünfte, Hygienesets, Wasserversorgung und Abwasserentsorgung sowie Schutzmaßnahmen.

  • Derzeit schlüsselt sich die EU-Hilfe wie folgt auf: 47 % fließen nach Syrien, 23,1 % nach Jordanien und 24,3 % nach Libanon, während die übrigen Mittel sich auf Irak und die Türkei verteilen.

Weitergeleitet werden die ECHO-Gelder über die Internationale Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung, verschiedene INRO und humanitäre UN-Organisationen, einschließlich des UNHCR und der Einrichtungen, deren Mandat schwerpunktmäßig den Schutz und die Unterstützung von Frauen und Kindern betrifft, wie UNICEF, UNFPA und Save the Children.

Weitere Informationen

Humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz der Europäischen Kommission:

http://ec.europa.eu/echo/index_en.htm

Arabische Website der GD Humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz der Europäischen Kommission:

http://echo-arabic.eu

Website von Kommissarin Georgieva:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/georgieva/index_en.htm

EU-Kommissarin Georgieva auf Twitter und Facebook:

https://twitter.com/kgeorgievaeu

http://www.facebook.com/KristalinaGeorgieva

’Factsheet’ zur Syria Crisis:

http://ec.europa.eu/echo/files/aid/countries/factsheets/syria_en.pdf


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