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Europäische Kommission

MEMO

Brüssel, 18. August 2013

Welttag der humanitären Hilfe: Beitrag der Europäischen Union zur humanitären Arbeit

Am 19. August vor zehn Jahren kamen bei einem brutalen Anschlag auf das UN-Hauptquartier in Bagdad 22 Menschen ums Leben. Zu den Getöteten gehörte auch der Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen in Irak, Sergio Vieira de Mello. Um der Opfer dieses Anschlags zu gedenken und die Leistung aller anderen humanitären Helfer zu würdigen, die bei ihrer Arbeit ihr Leben riskieren, hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen im Jahr 2008 den 19. August zum Welttag der humanitären Hilfe erklärt.

Als weltweit größter Geber im Bereich der humanitären Hilfe teilt die Europäische Union die Sorge um die Sicherheit humanitärer Helfer und um die Rahmenbedingungen, unter denen sie ihre wichtigen Aufgaben ausführen. Die von der Europäischen Kommission finanzierte Hilfe erreicht die Bedürftigen dank der 200 Partner, die mit der Kommission im Bereich der humanitären Hilfe zusammenarbeiten. Hierzu gehören u. a. Einrichtungen der Vereinten Nationen, Nichtregierungsorganisationen (NRO) und internationale Organisationen wie das Internationale Komitee vom Roten Kreuz/Roten Halbmond, der Internationale Verband des Roten Kreuzes/Roten Halbmonds und die Internationale Organisation für Migration. Die Europäische Kommission ist auf diese humanitären Helfer angewiesen, um die Solidarität der europäischen Bürger, die Hilfeleistungen der Europäischen Union für die Opfer von Krisen und Katastrophen mehrheitlich befürworten, konkret umzusetzen.

Die Arbeit wird gefährlicher

Häufigkeit und Brutalität der Angriffe auf humanitäre Helfer haben zugenommen und oft richtet sich die Gewalt gezielt gegen humanitäres Personal. In den letzten zehn Jahren wurden mehr als 880 Helfer bei der Ausübung ihrer Tätigkeit getötet, weitere 1450 wurden entführt oder verletzt. In demselben Zeitraum hat sich die Zahl der Vorfälle, bei denen die Sicherheit humanitärer Helfer gefährdet war, verdreifacht. Bei der großen Mehrheit der Opfer handelt es sich um humanitäre Helfer, die in ihrem eigenen Land im Einsatz sind, eine Tendenz, die sich durch den Krieg in Syrien bestätigt hat. Die Embleme und Flaggen humanitärer Organisationen, die humanitären Helfern traditionell als Schutzschild dienten, machen sie jetzt zu Zielscheiben.

Die Angriffe gelten Menschen, die syrischen Flüchtlinge, kongolesischen Vergewaltigungsopfern, Überlebenden von Erdbeben und Wirbelstürmen und Millionen Opfern anderer Krisen Hilfe leisten. Es sind Verbrechen, die sich gegen Menschen richten, die das Leben Anderer retten wollen, was sie noch ungerechter macht.

Jüngste Beispiele von Angriffen auf humanitäre Helfer

Afghanistan ist nach wie vor das gefährlichste Land für Mitarbeiter von Hilfsorganisationen. Seit Anfang 2012 gab es 86 Vorfälle, bei denen 31 humanitäre Helfer getötet und rund 100 entführt wurden – die große Mehrheit waren afghanische Staatsangehörige.

Auch der Krieg in Syrien stellt humanitäre Helfer vor schwierige und gefährliche Aufgaben. Im März starb ein lokaler EU-Anweisungsbefugter bei einem Raketenanschlag in Damaskus. Seit Beginn des Aufstands wurden mindestens 20 freiwillige Helfer des syrischen Arabischen Roten Halbmonds und neun UN-Helfer getötet.

In Somalia und Kenia hat sich die Situation ebenfalls verschlechtert. In Mogadischu hatte die UN sobald es die sehr kritische Sicherheitslage erlaubte, ihre Büros gerade wiedereröffnet, als bei einem massiven Angriff auf diese Gebäude 15 Menschen getötet wurden. Positiv zu vermerken ist, dass zwei in der Nähe des Flüchtlingslagers Dadaab (Kenia) entführte Spanier, die für „Ärzte ohne Grenzen“ arbeiten, nach 20-monatiger Gefangenschaft im vergangenen Monat freigelassen wurden.

Der Konflikt in Darfur hat alarmierende Folgen für die Sicherheit der humanitären Helfer. So sind im vergangenen Juli zwei Mitarbeiter der Organisation World Vision während eines Gefechts zwischen sudanesischen Streitkräften und Rebellengruppen getötet worden. Die NRO entschied daraufhin, ihre Arbeit in diesem Gebiet und damit die Hilfe für eine Million potenzieller Empfänger einzustellen. Möglicherweise wird sie die Hilfeleistungen in vier Lagern für Binnenvertriebene wieder aufnehmen, wenn auch nur in begrenztem Umfang.

Die Angriffe auf humanitäre Helfer haben also auch enorme Auswirkungen auf die Hilfebedürftigen. Tausende notleidender Menschen werden keine lebensrettende Unterstützung erhalten, wenn sich die Hilfsorganisationen angesichts der Sicherheitsrisiken gezwungen sehen, ihre Arbeit abzubrechen oder sich ganz aus einer gefährlichen Region zurückzuziehen.

Achtung des humanitären Völkerrechts

Humanitäre Helfer sind neutral — sie wollen Bedürftige unterstützen, unabhängig von Nationalität, Religion, Geschlecht, ethnischer Herkunft oder politischer Überzeugung. Dennoch werden sie in der Vorstellung der Kriegsparteien nur zu oft mit militärischen, politischen, religiösen oder weltanschaulichen Instanzen in Verbindung gebracht und geraten dadurch in Gefahr.

Im Krieg stellen Angriffe auf Mitarbeiter humanitärer Organisationen eine Verletzung des humanitären Völkerrechts dar, durch das die Verantwortlichkeiten von Staaten und nichtstaatlichen Parteien für die Einhaltung grundlegender Prinzipien während eines bewaffneten Konflikts geregelt sind: Dazu gehören das Recht auf humanitäre Hilfe, der Schutz der Zivilbevölkerung einschließlich medizinischer und humanitärer Helfer und der Schutz der Rechte von Flüchtlingen, Frauen und Kindern. Das humanitäre Völkerrecht ist für alle Staaten bindend, wird aber immer häufiger missachtet.

Die Europäische Union setzt sich nachdrücklich für die Einhaltung des humanitären Völkerrechts ein, auch durch Überzeugungsarbeit, politische Maßnahmen und Finanzmittel für einen besseren Zugang der humanitären Helfer, sowie durch Ausbildungsmaßnahmen und stärkere Sensibilisierung für das humanitäre Völkerrecht. Die Europäische Kommission finanziert für das an Krisenbewältigungsoperationen der EU beteiligte zivile und militärische Personal Schulungen zum humanitären Völkerrecht, wie z. B. die Ausbildungsmission (EUTM) in Mali. Im Rahmen von EUTM haben malische Soldaten von März bis Juni Schulungen zu den Themenbereichen humanitäre Grundsätze, humanitäres Völkerrecht und Schutz von Binnenvertriebenen, Flüchtlingen, Frauen und Kindern erhalten.

Humanitäre Hilfe der EU

Europa blickt auf eine lange und stolze Tradition der humanitären Hilfe zurück, viele der größten und effizientesten Hilfsorganisationen der Welt wurden hier gegründet.

In all diesen Jahren haben sich die EU-Mitgliedstaaten aktiv engagiert und großzügig Mittel bereitgestellt, um die Opfer zahlreicher humanitärer Notfälle zu unterstützen.

Die Europäische Union als Ganzes leistet seit nunmehr über 40 Jahren humanitäre Hilfe. 1992 richtete sie den Dienst der Europäischen Gemeinschaft für Humanitäre Hilfe (ECHO) ein, um raschere und wirksamere Interventionen zu ermöglichen. Im Februar 2010, als die derzeitige Europäische Kommission ihr Amt antrat, wurde ECHO in eine eigenständige Generaldirektion für Humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz umgewandelt und Kristalina Georgieva zur ersten EU-Kommissarin für internationale Zusammenarbeit, humanitäre Hilfe und Krisenreaktion ernannt.

Heute ist die EU einer der größten Geber humanitärer Hilfe.

Allein im vergangenen Jahr leistete die Europäische Kommission Hilfe für 122 Millionen Menschen in über 90 Ländern und 2013 unterstützte sie aktiv die Opfer der Konflikte in Syrien und Mali, die Überlebenden von Naturkatastrophen in Asien, die von Ernährungsunsicherheit betroffenen Menschen in der Sahelzone und bedürftige Bevölkerungsgruppen in vergessenen Krisen wie notleidende kolumbianische Flüchtlinge oder die Opfer des bewaffneten Konflikts in der Zentralafrikanischen Republik.

Weitere Informationen

MEMO/13/741: Welttag der humanitären Hilfe 2013: Erklärung von EU-Kommissarin Kristalina Georgieva

Generaldirektion der Europäischen Kommission für humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz der EU-Kommission:

http://ec.europa.eu/echo/index_en.htm

Webseite der EU-Kommissarin für internationale Zusammenarbeit, humanitäre Hilfe und Krisenreaktion, Kristalina Georgieva:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/georgieva/index_en.htm


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