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Europäische Kommission

MEMO

Brüssel, 24. Juli 2013

Gemeinsame Erklärung der Hohen Vertreterin der EU Catherine Ashton und des EU-Kommissars Štefan Füle zum Abschluss der Verhandlungen über das künftige Assoziierungsabkommen mit Georgien

Catherine Ashton, Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, und Štefan Füle, Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik, haben heute folgende Erklärung abgegeben:

„Wir freuen uns, bekanntgeben zu können, dass die Verhandlungen über das künftige Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und Georgien, das auch die Errichtung einer vertieften und umfassenden Freihandelszone vorsieht, inhaltlich abgeschlossen wurden. Bei unseren gestrigen Treffen mit der georgischen Außenministerin Maia Panjikidze haben wir unsere Anerkennung für den Einsatz der georgischen Verhandlungsteams zum Ausdruck gebracht, die seit Aufnahme der Gespräche im Jahr 2010 tatkräftige und engagierte Arbeit geleistet haben.

Wir freuen uns auf die Paraphierung des Assoziierungsabkommens auf dem nächsten Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft in Vilnius am 29. November 2013 und auf seine Unterzeichnung, die folgen wird, sobald die formalen Verfahren abgeschlossen sind.

Dies ist ein sehr wichtiger Meilenstein für die Europäische Union wie auch für Georgien und ebnet den Weg für eine umfassende Modernisierung und Reform auf der Grundlage gemeinsamer Werte, der politischen Assoziation und der wirtschaftlichen Integration mit der Europäischen Union. Das Abkommen wird unmittelbare Auswirkungen auf das tägliche Leben haben und Georgien und alle seine Bürger stärker der Europäischen Union annähern. Es baut auf der bestehenden engen Zusammenarbeit zwischen der EU und Georgien in internationalen Fragen auf. Wir gratulieren allen Beteiligten auf beiden Seiten, die zu diesem hervorragenden Ergebnis beigetragen haben.“


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