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Europäische Kommission

MEMO

Strasbourg, 3. Juli 2013

Gesundheit: Wichtiger Fortschritt bei der Bekämpfung schwerwiegender grenzüberschreitender Gesundheitsbedrohungen — Erklärung von Tonio Borg, dem für Gesundheit zuständigen EU-Kommissar

Das Europäische Parlament hat heute für den Beschluss zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsbedrohungen gestimmt. Tonio Borg, der für Gesundheit zuständige EU-Kommissar, begrüßte das Votum und erklärte:

„Die heutige Abstimmung stellt einen wichtigen Meilenstein für die Gesundheitssicherheit in der EU dar, und ich beglückwünsche den Berichterstatter, Herrn Pargneaux, die Schattenberichterstatter und alle Mitglieder des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit und danke ihnen für ihre Arbeit. Ebenfalls danken möchte ich der dänischen, der irischen und der zypriotischen Ratspräsidentschaft, die sich sehr bemüht haben, im Einvernehmen mit dem Europäischen Parlament und der Kommission eine EU-Rechtsvorschrift zu erarbeiten, die zum Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger vor einem breiten Spektrum grenzüberschreitender Gesundheitsbedrohungen beiträgt.

Viele von uns — Bürgerinnen und Bürger, Angehörige der Gesundheitsberufe und politische Entscheidungsträger gleichermaßen – verfolgen das Auftreten neuer Gesundheitsbedrohungen, wie des neuen Stamms der Aviären Influenza A (H7N9), des neuartigen Middle East respiratory syndrome coronavirus (MERS-CoV) oder einer lebensmittelbedingten Krankheit, beispielsweise eines Ausbruchs von E.coli, mit großer Aufmerksamkeit. Außerdem wird die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger auch durch Bedrohungen gefährdet, die sich langsamer verbreiten, wie Antibiotikaresistenzen oder Krankenhausinfektionen. Die Bürgerinnen und Bürger der EU müssen darauf vertrauen können, dass zu ihrem Schutz solide und gut abgestimmte Risiko- und Krisenreaktionspläne existieren.

Genau das ist das Ziel des heute angenommenen Beschlusses. Durch die Verbesserung der Bereitschaftsplanung und der Koordinierung auf EU-Ebene in Bezug auf schwerwiegende grenzüberschreitende Bedrohungen durch übertragbare Krankheiten sowie chemische, biologische und umweltbedingte Ereignisse werden die Menschen in Europa vor einem breiten Spektrum von Gesundheitsbedrohungen besser geschützt. Zu den wichtigsten Neuerungen des Beschlusses gehört, dass darin eine Rechtsgrundlage für die Koordinierung einer freiwilligen gemeinsamen Beschaffung von Impfstoffen und Arzneimitteln auf EU-Ebene geschaffen wird. Wir werden mit der Beschaffung von Pandemie-Impfstoffen beginnen; die Mitgliedstaaten, die sich daran beteiligen, werden in der Lage sein, ihre Bürgerinnen und Bürger unter besseren Bedingungen als in der Vergangenheit mit Impfstoffen zu versorgen.

Mit dem Beschluss wird außerdem der Europäischen Union eine größere Autorität im Notfall eingeräumt: So kann die EU auf ihrem Gebiet einen Gesundheitsnotstand ausrufen, um Maßnahmen im Rahmen ihrer Arzneimittelvorschriften auszulösen, damit Impfstoffe und Arzneimittel schneller bereitgestellt werden können. Dadurch, dass dem Ausschuss für Gesundheitssicherheit ein klarer Auftrag zur Koordinierung der Risiko- und Krisenreaktion und der Kommunikation darüber erteilt wurde, wird die Koordinierung in Krisenfällen im Bereich der öffentlichen Gesundheit weiter verbessert.“

MEMO/13/645


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