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Hintergrundvermerk zu den Beziehungen zwischen der EU und Indien

European Commission - MEMO/13/52   30/01/2013

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Europäische Kommission

MEMO

Brüssel, 30. Januar 2013

Hintergrundvermerk zu den Beziehungen zwischen der EU und Indien

  1. Einleitung

Die diplomatischen Beziehungen zwischen der EU und Indien wurden in den 1960er Jahren aufgenommen und 1994 mit dem Kooperationsabkommen weiter ausgebaut. Dieses Abkommen hat den Weg bereitet für einen politischen Dialog und einen wirtschaftlichen/sektoralen Austausch, die seitdem auf jährlichen Gipfeltreffen und regelmäßigen Sitzungen auf ministerieller Ebene und auf Ebene von höheren Beamten und Sachverständigen weiterentwickelt wurden.

Im Jahr 2004 wurde die Strategische Partnerschaft zwischen der EU und Indien geschaffen, damit beide Partner internationale Fragen im Kontext der zunehmenden Globalisierung besser angehen können. Auf dem Gipfeltreffen von 2005 nahmen die Spitzenpolitiker beider Seiten den Gemeinsamen Aktionsplan EU-Indien an, in dem die gemeinsamen Ziele und ein breites Spektrum möglicher Unterstützungsmaßnahmen auf den Gebieten der politischen, wirtschaftlichen und Entwicklungszusammenarbeit festgelegt sind. Auf dem Gipfeltreffen von 2006 wurde ein Vorschlag zur Vorbereitung von Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen gebilligt. Die Verhandlungen wurden 2007 aufgenommen und sind noch im Gang.

  1. Politische Zusammenarbeit

Die EU hat sich seit Abschluss der Strategischen Partnerschaft mit Indien im Jahr 2004 stark verändert. Durch den Vertrag von Lissabon wurden Institutionen geschaffen, mit denen die EU eine sehr viel wichtigere Rolle in den Außenbeziehungen spielen kann, nämlich ein ständiger Präsident des Europäischen Rates und ein Hoher Vertreter für Außenpolitik, die ständige Ansprechpartner für die Partnerländer der EU sind. Die EU kann nunmehr ihre Anliegen weltweit besser zum Ausdruck bringen und so einen erheblichen Mehrwert über die bilateralen Aktivitäten der Mitgliedstaaten hinaus erzielen. Der Europäische Auswärtige Dienst, der am 1. Dezember 2010 geschaffen wurde, ist der neue diplomatische Dienst der EU. Er unterstützt die Hohe Vertreterin dabei, konkrete politische Ergebnisse in den Außenbeziehungen der EU zu erzielen.

Die letzten beiden Gipfeltreffen zwischen der EU und Indien (Brüssel im Dezember 2010 und Delhi im Februar 2012) haben gezeigt, auf welche Weise beide Partner die Beziehung über ihre Handels- und Wirtschaftszusammenarbeit hinaus unter verstärkter Einbeziehung der politischen Dimension, einschließlich der Themen Sicherheit, Außenpolitik und Menschenrechte, neu ausrichten wollen. Zur Sicherheitszusammenarbeit gehört der Dialog über Terrorismusbekämpfung, Cyber-Sicherheit und die Bekämpfung der Piraterie; die Themen Nichtverbreitung von Kernmaterial und Abrüstung werden Gegenstand eines eigens eingerichteten Dialogs sein, der 2013 aufgenommen wird. Zum Thema Menschenrechte findet seit 2004 in Delhi ein jährlicher Dialog statt, in dem Fragen von gemeinsamem Interesse sowie die Zusammenarbeit auf der Ebene der UN und in anderen internationalen Foren behandelt werden.

  1. Wirtschafts- und Handelsbeziehungen

Die EU ist Indiens größter Handelspartner. Der gesamte Warenhandel in beide Richtungen belief sich 2011 auf 79,8 Mrd. EUR, wobei die EU Waren im Wert von 40,4 Mrd. EUR nach Indien ausführte und Waren im Wert von 39,4 Mrd. EUR aus Indien einführte. Das bedeutete eine jährliche Steigerung um 17 % gegenüber 2010. Der Warenverkehr zwischen den Partnern hat sich gegenüber den 25,6 Mrd. EUR im Jahr 2000 mehr als verdreifacht.

Der gesamte Dienstleistungsverkehr zwischen der EU und Indien belief sich 2011 auf 20,4 Mrd. EUR. In den letzten Jahren war die EU mit einem Gesamtvolumen von etwa 33,6 Mrd. EUR im Zeitraum 2000 bis 2011 der größte externe Investor in Indien. Außerdem ist die EU die wichtigste Destination für Auslandsinvestitionen aus Indien.

Seit 2007 laufen intensive Verhandlungen über den Abschluss eines ehrgeizigen und umfassenden Freihandelsabkommens.

  1. Dialog, Austausch und Zusammenarbeit auf sektoraler Ebene

Die gemeinsamen sektoralen Interessen spiegeln sich in den Arbeitsgruppen sowie im Politikdialog und in den Austauschvorhaben wider, die in den letzten Jahren aufgebaut wurden. Die folgenden Erläuterungen geben einen allgemeinen, aber keinesfalls erschöpfenden Überblick.

Umweltverträgliche Entwicklung und Klimawandel: Auf dem Gipfeltreffen EU-Indien im September 2008 in Marseilles wurde ein gemeinsames Arbeitsprogramm für Energie, umweltverträgliche Entwicklung und Klimawandel angenommen. Zurzeit finden zwei politische Dialoge mit Indien über Umweltschutz und Energie statt, in denen auch die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Klimawandels behandelt wird.

Umweltschutz: Die EU und Indien haben eine Gemeinsame Umweltarbeitsgruppe, in der die GD ENV und das indische Ministerium für Umwelt und Forsten gemeinsam den Vorsitz innehaben. Diese Gruppe, die einmal im Jahr zusammentritt, organisiert hochrangige Besuche und ein Umweltforum Indien-EU mit Vertretern der Wirtschaft, von Hochschulen und der Zivilgesellschaft zum Meinungs- und Informationsaustausch.

Zusammenarbeit im Energiebereich: Auf dem Gipfeltreffen am 10. Februar 2012 in Delhi wurde eine gemeinsame Erklärung zum Thema Energie angenommen. Der Dialog wurde auf die Energiesicherheit ausgeweitet, und sechs Gebiete wurden als Prioritäten für die bilaterale Zusammenarbeit genannt: saubere Kohletechnologie, Energieeffizienz von Produkten, Energieeffizienz von Gebäuden, Energienetze (einschließlich der Integration erneuerbarer Energien), kostenwirksame Möglichkeiten zur Förderung erneuerbarer Energien und Sicherheit (Off-Shore und Kernkraft). Das Energiegremium EU-Indien tritt einmal im Jahr auf der Ebene höherer Beamter zusammen.

Kerntechnik: Indien wird ein immer wichtigerer Markt für Investitionen in Kerntechnik. Das Land nimmt seit 2005 am ITER-Projekt teil; 2009 wurde das Abkommen zwischen Euratom und Indien über Fusionsenergieforschung geschlossen. Zurzeit stehen die Verhandlungen über ein Abkommen zwischen Euratom und Indien über die Zusammenarbeit bei der Erforschung der zivilen Nutzung der Kernenergie kurz vor dem Abschluss.

Migration und Mobilität: Die Mobilität von Personen ist eine wichtige Komponente der dynamischen Partnerschaft zwischen der EU und Indien, insbesondere in Bezug auf den Aspekt der direkten Kontakte zwischen den Menschen. Im Rahmen des Gesamtansatzes für Migration und Mobilität (GAMM) werden die Beziehungen zwischen der EU und Indien derzeit in einem hochrangigen Dialog über Migration und Mobilität fortgeführt. Dies ist ein wichtiges, umfassendes bilaterales Forum für den Austausch von Informationen über alle Fragen zu den Themen Migration und Mobilität, zwei Hauptaktionsbereichen, in denen die EU und Indien mehrere Gebiete von gemeinsamem Interesse teilen. Der jüngste hochrangige Dialog über Migration und Mobilität fand am 2. Juli 2012 in Neu-Delhi statt. Er war sehr fruchtbar und führte zur Festlegung von vier vorrangigen Gebieten für die künftige bilaterale Zusammenarbeit: 1) sichere und legale Migration, 2) Bekämpfung irreguläre Migration, 3) Migration und Entwicklung sowie 4) Austausch von Informationen und Praktiken über den internationalen Schutz von Schutzbedürftigen. Beim nächsten hochrangigen Dialog zwischen der EU und Indien über Migration und Mobilität soll bewertet werden, wie diese Zusammenarbeit im Rahmen des GAMM weiter gestärkt werden kann.

Wissenschaft und Innovation: Die Zusammenarbeit auf den Gebieten Wissenschaft und Innovation ist sehr lebendig, da Indien aufgrund des 2001 unterzeichneten Abkommens über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit an den EG-Rahmenprogrammen teilnimmt. Diese Zusammenarbeit wird mit der 2012 vereinbarten indisch-europäischen Partnerschaft, die die Forschungs- und Innovationsressourcen Indiens und der Europäischen Kommission sowie der EU-Mitgliedstaaten bündelt, noch deutlich weiter ausgebaut.

Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Statistik: Auf dem Gipfeltreffen am 10. Februar 2012 wurde eine Vereinbarung über Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Statistik zwischen Eurostat und dem zentralen Statistikamt Indiens unterzeichnet. Beide Seiten arbeiten zurzeit an einem Kooperationsprogramm.

Wettbewerb: Die GD Wettbewerb der Europäischen Kommission und die indische Wettbewerbsbehörde verhandeln seit 2009 über eine Vereinbarung, um unter anderem Durchsetzungsmaßnahmen zu koordinieren und Informationen über Rechtsvorschriften und Durchsetzung auszutauschen. Die Vereinbarung wird zurzeit in die Endfassung gebracht.

Hochschulbildung: Der Dialog über Hochschulbildung wurde im Mai 2011 eingeleitet. Er deckt die Gebiete Entwicklung von Fähigkeiten, Qualitätssicherung und die Anerkennung von Qualifikationen ab. Die konkrete Zusammenarbeit findet im Rahmen des Programms Erasmus Mundus und im Rahmen von Projekten zur beruflichen Bildung und zur Entwicklung von Fähigkeiten statt.

Entwicklungszusammenarbeit: Indien wird nunmehr zu den Ländern mit mittlerem Einkommen gerechnet. Deshalb wird die Entwicklungszusammenarbeit mit Indien nach 2013 auslaufen. verschiedene Aktivitäten und Organisationen in Indien werden jedoch weiterhin durch regionale und thematische Programme unterstützt. Das derzeitige Programm, das aus dem Instrument für die Entwicklungszusammenarbeit finanziert wird, soll Indien helfen, die Millenniums-Entwicklungsziele zu erreichen, und die Umsetzung des Gemeinsamen Aktionsplans EU-Indien unterstützen.

European Business and Technology Centre (EBTC): Das EBTC in Neu-Delhi vertritt die Interessen der europäischen Wirtschaft (mit Schwerpunkt auf den KMU) und Forschung. 2011 wurden Zweigstellen des Zentrums in Mumbai, Bangalore und Kalkutta eröffnet. Sie informieren über Regeln, Vorschriften, Normen, bewährte Praktiken, wichtige Markthemmnisse sowie allgemeine Fragen im Zusammenhang mit Handel und Investitionen.

See also SPEECH/13/85


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