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Das Gemeinsame Unternehmen „Shift2Rail“ – Häufig gestellte Fragen (FAQ)

European Commission - MEMO/13/1143   16/12/2013

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Europäische Kommission

MEMO

Brüssel, den 16. Dezember 2013

Das Gemeinsame Unternehmen „Shift2Rail“ – Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Worin besteht die Herausforderung?

Die ehrgeizigen Ziele der EU in Bezug auf den Klimawandel, die Energieversorgung und die Umwelt implizieren, dass der Schienenverkehr in den nächsten Jahrzehnten einen höheren Anteil am steigenden Verkehrsbedarf übernehmen muss. In ihrem Weißbuch Fahrplan zu einem einheitlichen europäischen Verkehrsraum von 2011 unterstreicht die Kommission die Bedeutung der Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums, um ein wettbewerbsfähigeres und ressourceneffizienteres Verkehrssystem in Europa zu verwirklichen. Bis 2030 sollen laut Weißbuch 30 % des Straßengüterverkehrs über Entfernungen von mehr als 300 km auf andere Verkehrsträger wie Schiene oder Binnenschifffahrt verlagert werden, und bis 2050 sogar 50 %. Auch der Personenverkehr über mittlere Entfernungen soll bis 2050 überwiegend auf der Schiene abgewickelt werden.

Trotz positiver Entwicklungen in einigen Märkten hat die Eisenbahn Schwierigkeiten, sich gegen die Vorherrschaft des Straßenverkehrs zu behaupten. Insgesamt liegt der Bahnanteil am EU-Personenverkehr seit 2000 konstant bei gerade einmal 6,3 %. Der Schienengüterverkehr hat seit 1995 um lediglich 8,8 % zugenommen, während andere Verkehrsträger um 25 % zulegten. Darüber hinaus ist der Schienenverkehr weiterhin stark subventionsabhängig (ca. 46 Mrd. EUR jährlich)1, obwohl er neuesten Eurobarometer-Umfragen zufolge bei der Kundenzufriedenheit schlechter abschneidet als viele andere Sektoren.

Angesichts dieser Herausforderungen hat die Kommission Vorschläge für ein viertes Eisenbahnpaket (IP/13/65) verabschiedet, mit denen die bürokratischen, technischen und regulatorischen Hindernisse, die der Marktöffnung im Schienenverkehr und der Eisenbahninteroperabilität noch im Wege stehen, beseitigt werden sollen. Begleitend sind allerdings auch Forschungs- und Innovationsanstrengungen notwendig, um neue Technologien zu entwickeln, die es ermöglichen, die Betriebs- und Infrastrukturkosten zu senken, die Sicherheit zu verbessern und neue Geschäftsmöglichkeiten für die europäischen Eisenbahnzulieferer zu schaffen, und zwar innerhalb Europas wie auch außerhalb.

In den letzten Jahrzehnten haben erhebliche Investitionen in Forschung und Innovation (FuI) für den Schienenverkehr der EU mit dazu beigetragen, dass die europäische Zulieferindustrie ihre weltweit führende Position aufrechterhalten konnte, insbesondere mit der Entwicklung von Hochgeschwindigkeitszügen, ERTMS (Europäisches Eisenbahnverkehrsleitsystem), automatisierten U-Bahn-Systemen etc. Aus einer kürzlich veröffentlichten Studie der Kommission über die Wettbewerbsfähigkeit der Eisenbahnzulieferindustrie geht jedoch hervor, dass Asien inzwischen im Begriff ist, Europa als den größten Zuliefermarkt im Eisenbahnsektor zu überholen, was auf erhöhte FuI-Investitionen in Ländern wie China und Korea zurückzuführen ist.

Warum muss die öffentliche Hand eingreifen?

Forschung und Innovation im Eisenbahnbereich leiden unter den folgenden ausgeprägten Marktversagensfaktoren und systembedingten Mängeln, die ein Eingreifen der öffentlichen Hand rechtfertigen:

Ein hohes Maß an kundenspezifischer Anpassung aufgrund der großen Vielfalt an nationalen Normen und Betriebsbedingungen in Europa. Dies erschwert zum einen enorm die Entwicklung „europäischer“ Fahrzeuge, die in mehreren Mitgliedstaaten einsetzbar sind, und behindert zum anderen die Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums zum Nachteil der Bürger, der Wirtschaft und der Umwelt.

Das Fehlen eines systemweiten Ansatzes für Innovation wegen der nur eingeschränkten oder unkoordinierten Einbeziehung der Akteure der gesamten Wertschöpfungskette und der Komplexität der Schnittstellen zwischen den Eisenbahn-Teilsystemen. Das Potenzial, bahnbrechende Lösungen mit konkreten Auswirkungen auf das gesamte System zu erzielen, wird dadurch begrenzt. So sind Kapazitätssteigerungen durch den Einsatz von Hochleistungs- bzw. Hochgeschwindigkeitszügen nur dann möglich, wenn auch die Infrastruktur entsprechend angepasst wird, beispielsweise durch die Beseitigung von Beschränkungen bezüglich der Lademaße, Weichen und Kreuzungen. Frühere Forschungsprojekte waren meist nur auf einzelne Komponenten des Eisenbahnsystems ausgerichtet.

Begrenzte private FuI-Investitionen sowie begrenzte Markteinführung von Innovationen aufgrund niedriger Betriebssicherheitsreserven und der Finanzierungslücken im gesamten Innovationszyklus.

Erhöhte finanzielle Risiken aufgrund der Kapitalintensität von Investitionen und der langen Produktlebenszyklen. Lokomotiven haben beispielsweise eine Nutzungsdauer von 40 Jahren, während der typische Lebenszyklus in der Automobilindustrie sieben Jahre und im Luftverkehr 20 Jahre beträgt.

Zur Bewältigung dieser Herausforderungen wird ein koordinierter EU-Ansatz für Forschung und Innovation im Schienenverkehrssektor in Form eines gemeinsamen Unternehmens vorgeschlagen, um die Vollendung des einheitlichen europäischen Eisenbahnraums und die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Eisenbahnbranche insgesamt zu fördern.

Wie setzt sich das Gemeinsame Unternehmen „Shift2Rail“ zusammen?

Das Gemeinsame Unternehmen „Shift2Rail“ (nachstehend „Gemeinsames Unternehmen S2R“) wird als eine öffentlich-private Partnerschaft im Eisenbahnsektor aufgebaut und dient der Branche als Kooperationsplattform, um die Innovation in den kommenden Jahren voranzutreiben.

Die wichtigsten Gremien des Gemeinsamen Unternehmens S2R werden der für strategische Entscheidungen zuständige Verwaltungsrat und der Exekutivdirektor sein, der für die laufende Geschäftsführung des Unternehmens verantwortlich ist. Ferner wird es noch zwei Beratungsgremien geben, nämlich einen Wissenschaftlichen Beirat und die Gruppe der nationalen Vertreter.

Ähnlich wie bei den gemeinsamen Technologieinitiativen2 unter dem Rahmenprogramm „Horizont 2020“ soll das Gemeinsame Unternehmen S2R FuI-Tätigkeiten zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit in Europa durchführen. Als weitere wichtige Aufgabe soll das Unternehmen aber auch als Technologiepfeiler des einheitlichen europäischen Eisenbahnraums dienen.

Das Gemeinsame Unternehmen S2R wird mit der Erarbeitung eines strategischen europäischen Masterplans beauftragt, in dem die vorrangigen FuI-Tätigkeiten festgelegt sind, u. a. großmaßstäbliche Demonstrationsprojekte, die für die beschleunigte Verbreitung integrierter und interoperabler technologischer Innovationen erforderlich sind, die ihrerseits den einheitlichen europäischen Eisenbahnraum und den bestmöglichen Betrieb des Eisenbahnsystems unterstützen, wobei die Kapazitäten und die Zuverlässigkeit des Schienenverkehrs gleichzeitig erhöht und die Kosten gesenkt werden sollen.

Die Tätigkeiten sind auf fünf Schlüsselbereiche ausgerichtet, die den fünf in der Verordnung bestimmten Innovationsprogrammen entsprechen:

Entwicklung einer neuen Generation von hochwertigem und zuverlässigem Rollmaterial, das es ermöglicht, die Kosten von Schienenverkehrsdiensten wesentlich zu reduzieren, die Qualität dieser Dienste deutlich zu steigern und Züge länderübergreifend in mehreren Mitgliedstaaten einzusetzen.

Entwicklung intelligenter Verkehrsmanagement- und Verkehrsleitsysteme, die über die eigentliche Signalgebung hinausgehen und auf dem aktuellen ERTMS aufbauen; dadurch sollen die Kapazitäten und die Zuverlässigkeit optimiert und die Lebenszykluskosten auf ein Minimum begrenzt werden.

Errichtung eines neuen Eisenbahn-Infrastruktursystems, das es ermöglicht, die Kapazitäten und die Leistungsfähigkeit grundlegend zu verbessern und die Kosten für Entwicklung, Instandhaltung und Erneuerung zu senken.

Entwicklung innovativer IT-Lösungen und -Dienste, um Schienenverkehrsdienste attraktiver zu machen.

Entwicklung nachhaltiger und attraktiver Lösungen für den Güterverkehr, die der Bahn dabei helfen, neue Marktsegmente zu erschließen und zu einem wichtigen Bestandteil fortschrittlicher logistischer Lösungen zu werden.

Welche Ziele verfolgt das Gemeinsame Unternehmen „Shift2Rail“?

Das Gemeinsame Unternehmen S2R strebt die Entwicklung, Integration, Demonstration und Validierung innovativer Technologien und Lösungen an, die den strengsten Sicherheitsnormen gerecht werden und deren Wert anhand der folgenden zentralen Leistungsindikatoren gemessen werden kann:

Verringerung der Lebenszykluskosten des Schienenverkehrs um 50 % durch Senkung der Kosten für die Entwicklung, den Bau, die Instandhaltung, den Betrieb und die Erneuerung der Infrastruktur und der Fahrzeuge sowie durch höhere Energieeffizienz;

Erhöhung der Kapazität des Schienenverkehrssystems um 100 % zur Deckung der gestiegenen Nachfrage nach Schienenpersonen- und -güterverkehrsdiensten;

Erhöhung der Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit von Schienenverkehrsdiensten um 50 %;

Beseitigung der technischen Hindernisse, die dem Eisenbahnsektor bezüglich Interoperabilität und Effizienz noch im Wege stehen, insbesondere durch Klärung der in den technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI) wegen mangelnder technischer Lösungen noch nicht geklärten Punkte und die Gewährleistung der vollständigen Interoperabilität aller von dem Gemeinsamen Unternehmen S2R entwickelten Systeme und Lösungen;

Verringerung der mit dem Schienenverkehr verbundenen externen Effekte, insbesondere im Hinblick auf Lärm, Erschütterungen, Emissionen und sonstige Umweltauswirkungen.

Wer wird dem Gemeinsamen Unternehmen „Shift2Rail“ angehören?

Zu den Gründungsmitgliedern des Gemeinsamen Unternehmens S2R gehören neben der EU acht Partner aus der Eisenbahnindustrie, darunter die Ausrüstungshersteller Alstom, Ansaldo STS, Bombardier, Siemens, Thales und CAF sowie die Infrastrukturbetreiber Trafikverket und Network Rail.

Bei den anderen Gründungsmitgliedern neben der Union handelt es sich um einzelne Rechtspersonen, deren Hauptsitz (bzw. der Hauptsitz ihrer Eisenbahnsparte) sich in einem EU-Mitgliedstaat befindet und die nach intensiven Konsultationen der Interessenträger schriftlich ihr Einverständnis erklärt haben, einen finanziellen Beitrag von jeweils mindestens 30 Mio. EUR zur Durchführung von Forschungstätigkeiten im Gegenstandsbereich des Gemeinsamen Unternehmens S2R zu leisten.

Neben diesen Gründungsmitgliedern werden noch weitere (assoziierte) Mitglieder des Gemeinsamen Unternehmens S2R mit Hilfe einer offenen Bewerbungsaufforderung ausgewählt. Assoziierte Mitglieder können eine Gruppe bzw. ein Konsortium von Rechtspersonen mit Sitz in einem Mitgliedstaat oder einem mit dem Rahmenprogramm „Horizont 2020“ assoziierten Land sein. Das Gemeinsame Unternehmen S2R fördert die Teilnahme von KMU und Akteuren der gesamten Wertschöpfungskette des Schienenverkehrs, aber auch von Akteuren außerhalb des traditionellen Eisenbahnsektors.

Zusätzlich wird die Europäische Eisenbahnagentur (ERA) eine beratende Funktion für das Gemeinsame Unternehmen übernehmen, damit dessen FuI-Aktivitäten eng mit dem Ziel der Verwirklichung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums verknüpft werden. Insbesondere soll die ERA ihr Fachwissen im Bereich der Interoperabilität und Eisenbahnsicherheit zur Verfügung stellen.

Wie hoch ist das Gesamtbudget?

Der EU-Anteil von maximal 450 Mio. EUR für den Zeitraum 2014-2020 wird aus dem Programm „Horizont 2020“ des neuen mehrjährigen Finanzrahmens der Union finanziert.

Um Zugang zu diesen Mitteln zu erhalten, muss die Eisenbahnindustrie ihrerseits einen Beitrag von mindestens 470 Mio. EUR leisten, woraus sich ein Gesamtbudget des Gemeinsamen Unternehmens S2R von mindestens 920 Mio. EUR ergibt.

Der EU-Beitrag entfaltet dadurch eine ausgeprägte Hebelwirkung für mehr Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Beschäftigung in Europa.

Zusätzliche Gelder in Ergänzung der Mittel aus dem Programm „Horizont 2020“ können mit Hilfe anderer Unionsinstrumente (z. B. der Fazilität „Connecting Europe“) zur Förderung von Maßnahmen beigesteuert werden, die der Einführung ausgereifter Ergebnisse des Gemeinsamen Unternehmens S2R dienen.

Mindestens 30 % des Unionsbeitrags werden für offene Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen verwendet. Bis zu 40 % sind für die Gründungsmitglieder (ohne die Union) und bis zu 30 % für die assoziierten Mitglieder vorgesehen.

Wer profitiert von der Initiative?

Die vorgeschlagene Initiative wird sich auf alle Akteure des Eisenbahnsektors auswirken und zu neuen Unternehmens-, Betriebs- und Dienstleistungslösungen führen, die der Bahn dabei helfen, sich Vorteile gegenüber den anderen Verkehrsträgern zu verschaffen. Zu diesen Akteuren gehören insbesondere:

die Eisenbahnindustrie, zu der die Hersteller von Erzeugnissen und Komponenten für den Eisenbahnbetrieb (Wagen und Triebfahrzeuge, Elektrifizierung, Signalgebung, Zugsteuerung/Zugsicherung, Telekommunikation und Gleisausrüstung) sowie deren Zulieferer und Dienstleister zählen. Solche Unternehmen gibt es in allen Mitgliedstaaten. Ihre Zukunft hängt von den Wettbewerbsvorteilen ab, die sie sich durch die rasche Entwicklung und Einführung innovativer und integrierter Eisenbahntechnologien und -verfahren verschaffen können. Die Initiative bietet weit reichende Beschäftigungs- und Exportchancen, untermauert die globale Führungsposition Europas und hilft so bei der Eröffnung neuer Marktperspektiven.

Schienenpersonen- und -güterverkehrsunternehmen werden von Innovationen profitieren, durch die sich die Zuverlässigkeit und Qualität ihrer Dienste verbessern lassen. Ein effizienterer Ressourceneinsatz und optimierte Betriebsmodelle werden zu einer Verringerung der Betriebskosten beitragen.

Leasing-Firmen für Schienenfahrzeuge, die Züge an Eisenbahnunternehmen vermieten, sind die Nutznießer einer größeren Interoperabilität und Standardisierung von Produkten und können dadurch ihren Kundenstamm und ihre operativen Margen ausweiten.

Schieneninfrastrukturbetreiber, die für die Sicherheit, die Planung, den Bau, den Betrieb sowie das Management und die Instandhaltung der Bahninfrastruktur verantwortlich sind, profitieren von Innovationen in den Bereichen Zugsteuerung/Zugsicherung, Harmonisierung von Spezifikationen und Erhöhung der Streckenkapazitäten, was ihnen dabei helfen wird, die Netzüberlastung abzubauen und bessere intermodale Verbindungen zu schaffen. Innovationen im Anlagen-, Sicherheits- und Energiemanagement werden ebenfalls zu einer deutlichen Senkung der Instandhaltungskosten beitragen.

Eisenbahnregulierungs- und -sicherheitsbehörden, die für die Unterstützung bzw. Durchsetzung der Eisenbahnvorschriften in den Bereichen Wettbewerb, Arbeitsschutz und Sicherheit zuständig sind, profitieren von technischen Fortschritten auf den Gebieten Kommunikation (Zugsteuerung/Zugsicherung, anwendungsübergreifende Interoperabilität usw.) und Aufsicht.

Auch auf andere Wirtschaftszweige (einschließlich Hersteller und Akteure in wirtschaftlichen Teilsektoren), die Waren und Dienstleistungen des Schienenverkehrssektors nutzen, dürfte sich die Initiative auswirken.

Durch ihren Beitrag zu niedrigeren Infrastruktur- und Betriebskosten wird die Initiative dabei helfen, den Umfang der von den nationalen Regierungen gezahlten Subventionen zu verringern. Zudem wird mit der Wahrung der europäischen Führungsposition im Eisenbahnsektor auch die Schaffung neuer qualifizierter Arbeitsplätze in Europa unterstützt.

Die Reisenden und die Güterverkehrsnutzer werden indirekt betroffen sein, da die Zuverlässigkeit und die Qualität der Dienstleistungen zunehmen. Die größere Wettbewerbsfähigkeit des Eisenbahnsektors in Verbindung mit größeren Kapazitäten wird dazu führen, dass die Bahn einen höheren Anteil des Verkehrsbedarfs abdeckt, womit auch ein Beitrag zur Verkehrsentlastung und zur Senkung der CO2-Emissionen geleistet wird. Gesundheit und Wohlergehen der Bürger werden dank geringerer Lärmemissionen des Schienenverkehrs ebenfalls positiv beeinflusst werden.

Welche Vorteile hat die Funktionsweise des Gemeinsamen Unternehmens S2R?

Innerhalb des Gemeinsamen Unternehmens S2R sind alle relevanten Akteure an den Entscheidungsprozessen beteiligt und teilen sich ihre Aufgaben. Das Gemeinsame Unternehmen ermöglicht es den Interessenträgern, die strategische Ausrichtung des Unternehmens sowie den technischen Rahmen der FuI-Tätigkeiten im Eisenbahnbereich mit zu gestalten, und zwar durch ihre Vertretung im Verwaltungsrat, in den Arbeitsgruppen zu den verschiedenen Innovationsprogrammen, im Wissenschaftlichen Beirat oder in der Gruppe der nationalen Vertreter. Außerdem arbeitet das Gemeinsame Unternehmen S2R in enger Abstimmung mit der Europäischen Eisenbahnagentur und der Technologieplattform ERRAC (European Rail Research Advisory Council) und profitiert von der umfassenden Erfahrung und dem Fachwissen, die diese auf dem Gebiet der Eisenbahnforschung allgemein sowie zu technischen Fragen, insbesondere der Interoperabilität und der Sicherheit, einbringen.

Mit der Gründung eines gemeinsamen Unternehmens erhalten die Akteure die Möglichkeit, enge Beziehungen zueinander zu knüpfen und strategische Partnerschaften aufzubauen. Außerdem wird der Marktbezug gestärkt, da die Hersteller und die Endnutzer im Bereich der Eisenbahnforschung (d. h. die Eisenbahnunternehmen und Infrastrukturbetreiber) den Forschungsbedarf unmittelbar mitbestimmen und an der Bewertung und Validierung der Forschungsergebnisse beteiligt sein werden.

Das Gemeinsame Unternehmen ist als einzige, spezifische Verwaltungsstruktur für die Koordinierung, Planung und Durchführung der Forschungs- und Innovationstätigkeiten im Eisenbahnbereich zuständig und wird so für eine größere Kontinuität und eine geringere Fragmentierung der FuI-Anstrengungen sorgen. Es agiert als zentrale Anlaufstelle für Forschungs- und Innovationsmaßnahmen im Schienenverkehr, die auf Ebene der Union gefördert werden, und erleichtert es den Beteiligten somit, sich über die verfügbaren Mittel zu informieren. Durch das Zusammenbringen aller beteiligten Akteure wird das Gemeinsame Unternehmen außerdem zu einem systemweiten Ansatz für Innovation im Eisenbahnsektor beitragen.

Mit der Entwicklung eines strategischen Masterplans in enger Zusammenarbeit mit allen Marktakteuren wird sichergestellt, dass Forschungs- und Innovationsprojekte die Wettbewerbsfähigkeit des Eisenbahnsektors fördern und den Erfordernissen der Unternehmen gerecht werden. Zugleich wird durch die Führungsrolle der Kommission gewährleistet, dass die FuI-Agenda mit den gesellschaftlich relevanten Zielen des Programms „Horizont 2020“ und des einheitlichen europäischen Eisenbahnraums, z. B. Interoperabilität, Sicherheit, Energieeffizienz und Senkung der CO2-Emissionen, im Einklang steht.

Das Gemeinsame Unternehmen S2R wird sich zu einer anerkannten Instanz auf dem Gebiet der Innovation im Schienenverkehr entwickeln und die europäische Eisenbahnindustrie in die Lage versetzen, eine starke Position zu bewahren, sowohl generell auf internationaler Ebene wie auch speziell den Normungsorganisationen gegenüber.

Zahlen und Fakten

Der europäische Eisenbahnsektor hat einen geschätzten Jahresumsatz von 73 Mrd. EUR und beschäftigt rund 800 000 Mitarbeiter.

Die europäische Bahnausrüstungsbranche setzt jährlich mehr als 49 Mrd. EUR um (bei einem Weltmarktvolumen von 131 Mrd. EUR) und bietet ca. 400 000 Arbeitsplätze.

Die Eisenbahn ist ein ausschlaggebender Faktor für das effektive Funktionieren der europäischen Wirtschaft. Über 8 Milliarden Zugfahrten werden jedes Jahr angetreten. Außerdem entfallen 10 % des gesamten Frachtverkehrs auf die Bahn; dabei werden rund 13 Mrd. EUR erwirtschaftet.

Jedes Jahr investiert die öffentliche Hand enorme Beträge in den Eisenbahnsektor. 2009 wurden so insgesamt rund 46 Mrd. EUR an staatlichen Subventionen geleistet. Allerdings werden diese öffentlichen Fördermittel immer knapper.

In vielen EU-Mitgliedstaaten stagniert bzw. schrumpft das Bahnverkehrsaufkommen. Trotz positiver Entwicklungen auf einigen Märkten liegt der Bahnanteil im EU-Personenverkehr seit 2000 etwa konstant bei rund 6 %. Der Marktanteil des Schienengüterverkehrs ist von 11,5 % auf 10,2 % gesunken.

Unter dem 7. Rahmenprogramm stellte die Kommission im Zeitraum 2007-2013 rund 155 Mio. EUR für Forschung und Innovation im Bereich des Schienenverkehrs zur Verfügung.

2 :

U. a. die gemeinsamen Technologieinitiativen Clean Sky, Innovative Arzneimittel (IMI), Brennstoffzellen und Wasserstoff (FCH), Biobasierte Industriezweige (BBI) sowie Elektronikkomponenten und -systeme (ECSEL), die im Rahmen des Programms „Horizont 2020“ gemäß der Mitteilung der Kommission vom 10. Juli 2013 „Öffentlich-private Partnerschaften im Rahmen von „Horizont 2020“ – ein leistungsstarkes Instrument für Innovation und Wachstum in Europa“ eingerichtet werden sollen.


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