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Europäische Kommission

PRESSEMITTEILUNG

Brüssel, 19. November 2013

Präsident BARROSO begrüßt die Verabschiedung des Haushalts 2014-2020 durch das Europäische Parlament – Text der Videoansprache vom 19. November 2013

„Dies ist ein großer Tag für Europa. Das Europäische Parlament hat dem EU-Haushalt für die Jahre 2014 bis 2020 zugestimmt und somit die langen Verhandlungen erfolgreich zum Abschluss gebracht. Nun kann der Rat das Paket rasch verabschieden.

Europa ist Teil der Lösung. Die Europäische Union wird zwischen 2014 und 2020 beinahe 1 Billion Euro in Wachstum und Beschäftigung investieren. Unser moderner, zukunftsorientierter Haushalt kann für die Menschen tatsächlich etwas bewirken. Er wird helfen, die sich in der Europäischen Union anbahnende wirtschaftliche Erholung zu festigen. Mit diesem Haushalt werden wir aus der Krise herausfinden, von Armut betroffene oder Arbeit suchende Menschen finanziell unterstützen, Investitionsmöglichkeiten für kleine Unternehmen schaffen und lokale Gemeinschaften, Landwirte, Forscher und Studenten unterstützen können. Es ist ein Paket, das jeder Familie in Europa zugute kommt.

Die Form, der Umfang und die Prioritäten unseres neuen Haushalts stehen. Unternehmen, Regionen, Städte und Landwirte können ihre Investitionen planen, Forscher können ihre Projekte entwerfen und Studierende können ihre Auslandsaufenthalte vorbereiten.

Das Parlament sollte nun die einzelnen Finanzierungsprogramme und -instrumente zügig annehmen, damit die Projekte pünktlich zum 1. Januar 2014 starten und die Mittel fristgerecht ausgezahlt werden können.

Der Haushalt der EU ist im Vergleich zum Wohlstand der Mitgliedstaaten eher bescheiden. Doch für jedes Jahr sind – zu heutigen Preisen – mehr Mittel vorgesehen als seinerzeit für den gesamten Marshallplan! Er ist unser wichtigster Hebel für Investitionen in nachhaltiges Wachstum, Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit, in die Sicherheit unserer Bürger und in die Solidarität mit den Ärmsten.

Diese Hebelfunktion wird der künftige Haushalt besser erfüllen können als bisher, da wir uns stärker als früher auf Bereiche konzentrieren, in denen Europa einen Mehrwert bringt. Wir haben unsere politischen Konzepte modernisiert, unsere Programme verschlankt und die Qualität der Ausgaben stärker in den Vordergrund gerückt. Wir haben neue Instrumente eingeführt, wie die Beschäftigungsinitiative für Jugendliche, um junge Menschen bei der Arbeitsplatzsuche zu unterstützen. Wir haben die Connecting Europe Facility geschaffen, um die Verknüpfung der Energie- Verkehrs- und IT-Infrastruktur im EU-Binnenmarkt zu finanzieren. Und schließlich wird es künftig möglich sein, über Projektanleihen Gelder aus der Privatwirtschaft zu mobilisieren, die die Wirkung der aus dem EU-Haushalt investierten Mittel noch vervielfachen werden.

Ich freue mich sehr, dass wir heute erneut unter Beweis stellen können: Europa ist Teil der Lösung."


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