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Europäische Kommission

MITTEILUNG

Brüssel, 11. Dezember 2012

EU-Kommissarin Vassiliou: Einigung im Ministerrat beim EIT weist in die richtige Richtung

Die EU-Kommissarin für Bildung, Kultur, Mehrsprachigkeit und Jugend, Androulla Vassiliou, hat den heutigen Beschluss der EU-Minister begrüßt, die Vorschläge der Europäischen Kommission zur Zukunft des Europäischen Instituts für Innovation und Technologie (EIT) zu unterstützen.

„Der Rat sendet damit ein Signal in die richtige Richtung. Gerade in wirtschaftlich und haushaltspolitisch schwierigen Zeiten ist es wichtig, dass wir unser Engagement für Bildung, Forschung und Innovation unterstreichen,“ so Vassiliou.

Mit der Einigung auf die strategische Innovationsagenda des EIT, für die auch die Zustimmung des Europäischen Parlaments notwendig ist, anerkenne „der Rat ausdrücklich die Bedeutung und den Mehrwert des EIT in der europäischen Forschungs- und Innovationslandschaft und ganz besonders für das Programm Horizont 2020“, so die Kommissarin.

Sie räumte jedoch ein, dass sie sich ein noch deutlicheres Signal gewünscht hätte. Die von der Kommission vorgeschlagenen Themen und die Anzahl der neuen Wissens- und Innovationsgemeinschaften (KIC) des EIT sind von der heutigen Einigung ausgenommen. Dies berge die Gefahr, dass die einschlägigen Interessenträger auf europäischer Ebene, die bereit sind, sich in Konsortien zu engagieren, kein klares Signal erhalten, warnte Vassiliou.

„Wir müssen dringend das Wachstum der bestehenden KIC unterstützen und neue KIC in Bereichen einrichten, die wichtigen gesellschaftlichen Herausforderungen entsprechen und in denen die KIC echte Verbesserungen bewirken können. Daher müssen wir uns unbedingt auf ein Budget einigen, das unser Engagement für Wachstum widerspiegelt. Ebenso wichtig ist es, die Themen für die nächsten KIC unverzüglich festzulegen. Wir können es uns nicht leisten, jetzt in unseren Bemühungen nachzulassen“, betonte sie.

Die EU-Kommissarin äußerte ferner Vorbehalte gegenüber dem Wunsch des Rates, bei der Beschlussfassung über die Themen der dritten Runde von KIC einen zusätzlichen Schritt einzubauen, da dies Verzögerungen bei der für 2018 geplanten Einführung nach sich ziehen könnte.

Die Kommissarin nahm den Beschluss des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie des Europäischen Parlaments (ITRE) von letzter Woche zugunsten der Einrichtung von bis zu vier neuen KIC im Jahr 2014 aus folgender Liste zur Kenntnis: Gesundes Leben und aktives Altern, Rohstoffe, urbane Mobilität, Lebensmittel für die Zukunft, Fertigung mit Mehrwert. Je nach verfügbaren Haushaltsmitteln wünscht sich das Parlament eine offenere Liste für einen weiteren Ausbau des EIT im Jahr 2018.

Weitere Informationen: Vorschlag der Kommission für den Ausbau des EIT (IP/11/1479)


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