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Europäische Kommission

MEMO

Brüssel, 26. November 2012

Tagung des Rates (Bildung): Kommissarin Vassiliou begrüßt breite Unterstützung für künftiges Programm „Erasmus für alle“

Erklärung von Androulla Vassiliou, EU-Kommissarin für Bildung, Kultur, Mehrsprachigkeit und Jugend, auf der Tagung der Bildungsminister der EU-Mitgliedstaaten in Brüssel am 26. November zum Stand der Verhandlungen über das vorgeschlagene Programm „Erasmus für alle“ für den Zeitraum 2014-2020:

„Vor einem Jahr hat die Kommission einen ehrgeizigen Vorschlag für ein neues Programm in den Bereichen allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport angenommen. Das Konzept des Programms ‚Erasmus für alle‘ beruht auf vier Leitgedanken: Mehrwert durch die EU, systemische Wirkung, Straffung und Vereinfachung. Zugleich sind die vorgeschlagenen Maßnahmen unmittelbar mit den übergeordneten politischen Zielen der EU verknüpft. Das neue Programm wird den Bürgerinnen und Bürgern mehr Mobilitätschancen und Bildungs- und Jugendeinrichtungen mehr Möglichkeiten für Zusammenarbeit und wechselseitiges Lernen bieten. Darüber hinaus wird es ein besseres Preis-Leistungs-Verhältnis, bessere Ergebnisse, mehr Benutzerfreundlichkeit für Finanzhilfeempfänger und mehr Kosteneffizienz bei der Durchführung gewährleisten.

Ein Jahr nach Vorstellung unseres Vorschlags stelle ich erfreut fest, dass die Verhandlungen über ‚Erasmus für alle‘ gut vorankommen. Der Rat hat sich bereits zu fast allen Aspekten des Vorschlags geäußert, und ich bin froh, dass er die Schaffung eines einheitlichen, integrierten Programms sowie die Grundsätze, auf denen der Vorschlag basiert, unterstützt. Morgen wird der Ausschuss für Kultur und Bildung des Europäischen Parlaments seine Stellungnahme annehmen.

Ich bin sehr froh, dass die zentralen Punkte des Vorschlags sowohl beim Rat als auch beim Parlament auf breite Unterstützung stoßen.

Dennoch müssen wir in der letzten Phase der Verhandlungen darauf achten, die Grundprinzipien des neuen mehrjährigen Finanzrahmens hinsichtlich EU-Mehrwert und Vereinfachung nicht aus den Augen zu verlieren. Die Rechtsgrundlage sollte schlank und gestrafft bleiben, um Benutzerfreundlichkeit, Flexibilität und eine reibungslose Durchführung zu gewährleisten. Zugleich sollten die Verwaltungsmechanismen für alle am Programm beteiligten Akteure so einfach wie möglich sein.

Nach meiner Auffassung sollte das neue Programm auch einen markanten Namen mit hohem Wiedererkennungswert haben, der eine wirkungsvolle Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern Europas ermöglicht. Deshalb sollten wir den angesehenen Markennamen Erasmus in vollem Umfang nutzen.

Mir ist bekannt, dass mehrere Delegationen Bedenken in Bezug auf die Garantiefazilität für Studiendarlehen für Master-Studierende haben. Diese Bedenken kann ich zwar nicht teilen, habe sie aber gebührend zur Kenntnis genommen. Wir werden dieses Thema in der nächsten Phase unserer Arbeiten zu ‚Erasmus für alle‘ erörtern, die in Kürze mit Beginn unserer Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament anläuft.

Bei dieser Gelegenheit möchte ich die ausgezeichneten Arbeitsbeziehungen zu beiden Organen hervorheben. Ich bin nach wie vor überzeugt, dass wir es schaffen werden, schnell eine endgültige Einigung über dieses wichtige Dossier zu erzielen, und ich begrüße sämtliche hierauf abzielende Bemühungen des zyprischen und des künftigen irischen Ratsvorsitzes.

Abschließend möchte ich betonen, dass das neue Programm ein wichtiges Instrument für gezielte Investitionen in allgemeine und berufliche Bildung und Jugend sein wird und einen beträchtlichen Beitrag zu nachhaltigem Wachstum und Beschäftigung leisten wird.

‚Erasmus für alle‘ wird ein schlankes Programm sein, und es wird darauf ausgerichtet sein, den Mitgliedstaaten, die dringend notwendige strategische Reformen umsetzen, einen größtmöglichen Mehrwert auf EU-Ebene zu bieten.

Auf dieser Grundlage haben wir uns dafür ausgesprochen, die für die Bildung vorgesehenen Haushaltsmittel im mehrjährigen Finanzrahmen anzuheben. Die vorgeschlagene Mittelausstattung des Programms von 19 Mrd. EUR für den Zeitraum 2014-2020 entspricht lediglich 1,64% des gesamten EU-Haushalts. Da die Daseinsberechtigung des Programms darin besteht, dass es die Qualifikationen der Bürgerinnen und Bürger verbessert, und es gerade damit zur Überwindung der gegenwärtigen Krise und zur Schaffung der Grundlagen für das künftige Wachstum Europas beiträgt, sollte sein Budget nicht gekürzt werden.“


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