Navigation path

Left navigation

Additional tools

Other available languages: EN FR EL

Europäische Kommission

MEMO

Brüssel, 26. November 2012

Rat (Bildung): Kommissarin Vassiliou warnt eindringlich vor der Unterfinanzierung von Erasmus

Die Kommissarin für Bildung, Kultur, Mehrsprachigkeit und Jugend Androulla Vassiliou gab auf der Tagung der im Rat vereinigten EU-Bildungsminister am 26. November folgende Erklärung ab:

„Die Lage in Bezug auf Erasmus [und das Programm für lebenslanges Lernen] ist nun äußerst ernst. Wird nicht zügig auf den Antrag der Kommission vom 23. Oktober auf zusätzliche Mittel für 2012 reagiert, so wird die Kommission das Jahr 2013 damit beginnen, dass sie den nationalen Agenturen die Rückerstattung der rund 220 Mio. EUR schuldig bleibt, die 2012 [im Rahmen der Durchführung des Programms für lebenslanges Lernen] aufgewandt wurden.

Die Kommission hatte geplant, diese Außenstände mit Mitteln aus dem Haushalt 2013 zu begleichen und damit zumindest die Finanzierung der derzeitigen Erasmus-Mobilitätsstipendien sowie der Stipendien in der ersten Jahreshälfte 2013 sicherzustellen. Dadurch würde jedoch die Mittelausstattung für 2013 weiter ausgehöhlt, so dass in der zweiten Jahreshälfte gravierende faktische Probleme vorprogrammiert wären.

Es steht jetzt fest, dass die Aussichten für 2013 sogar noch kritischer sind, vor allem dann, wenn wir keinen Ausweg aus der Sackgasse finden, in der sich die Verhandlungen über den Haushaltsplan 2013 derzeit befinden. Ohne in die finanziellen Einzelheiten gehen zu wollen, wird das Ausbleiben einer positiven Reaktion auf den Antrag zum Haushalt 2012 in Verbindung mit der mangelnden Einigung über den Haushaltsplan 2013 dazu führen, dass die Erasmus-Austauschprogramme im neuen Jahr wohl noch früher ins Stocken geraten.

Weiterhin fest steht, dass das Finanzierungsproblem in Bezug auf Erasmus weiter fortbestehen wird, bis es uns gelingt, sowohl die Lücke im Haushalt 2012 zu schließen als auch den Haushaltsplan 2013 zu verabschieden.

Mir ist bewusst, dass sich alle Anwesenden trotz der unterschiedlichen Standpunkte, die die einzelnen Mitgliedstaaten und Organe zu den zentralen Haushaltsfragen einnehmen, in einem einig sind: Wir alle wollen vermeiden, dass die Chancen unserer jungen Menschen beeinträchtigt werden, die mithilfe von Erasmus ihr Studium erfolgreich absolvieren, ihre Fähigkeiten vervollkommnen und wertvolle Erfahrungen sammeln möchten.

Ich habe daher meine Dienststellen angewiesen, alle Möglichkeiten zu sondieren, wie das Erasmus-Mobilitätsprogramm prioritär behandelt werden kann, und hierzu zu prüfen, ob Mittel aus anderen Programmbereichen, die in meinen Zuständigkeitsbereich fallen, umverteilt werden können. Gemeinsam mit den anderen Kommissionsmitgliedern werde ich auch eruieren, ob innerhalb des Kommissionshaushalts Mittel aus anderen Programmbereichen verschoben werden können. Ich bin nämlich der Auffassung, dass bei Maßnahmen wie Erasmus, die sich unmittelbar auf das Leben der jungen Menschen in der EU auswirken, als allerletztes gespart werden sollte.

Lassen Sie mich Ihnen jedoch keine falschen Hoffnungen machen: Im besten Fall können wir auf diesem Weg in beschränktem Maße Mittel umverteilen. Hierdurch lässt sich das Problem eventuell abmildern oder hinauszögern, aber nicht abwenden. Abwenden können wir es nur dadurch, dass Rat und Parlament zu einem breiten Konsens über den EU‑Haushalt für die Jahre 2012 und 2013 gelangen. Weitere Voraussetzung hierfür ist bekanntermaßen, dass eine weitergehende Einigung über den Finanzrahmen für die Zeit nach 2013 erzielt wird.

Einstweilen möchte ich nochmals unterstreichen, dass die derzeitigen Meinungsverschiedenheiten zwischen den Organen meiner Meinung nach keinesfalls auf dem Rücken der jungen Menschen in Europa ausgetragen werden dürfen.“

Häufig gestellte Fragen: Erasmus und Erasmus-Haushalt (MEMO/12/816)


Side Bar

My account

Manage your searches and email notifications


Help us improve our website