Navigation path

Left navigation

Additional tools

Vertreter der EU-Kommission arbeiten in Aktionsteams in den am stärksten von Jugendarbeitslosigkeit betroffenen Mitgliedstaaten für rasche Ergebnisse vor Ort

European Commission - MEMO/12/100   14/02/2012

Other available languages: EN FR ES IT PT EL LT LV SK

MEMO/12/100

Brüssel, 14. Februar 2012

Vertreter der EU-Kommission arbeiten in Aktionsteams in den am stärksten von Jugendarbeitslosigkeit betroffenen Mitgliedstaaten für rasche Ergebnisse vor Ort

Warum brauchen wir Aktionsteams?

Die Jugendarbeitslosigkeit ist in einigen Mitgliedstaaten dramatisch angestiegen (siehe nachstehende Tabelle) und kann langfristig dazu führen, dass junge Europäerinnen und Europäer den Bezug zur Arbeitswelt verlieren. Deshalb haben sich die europäischen Staats- und Regierungschefs bei ihrem Treffen am 30. Januar 2012 in Brüssel (informelle Tagung des Europäischen Rates) auf ein energisches Vorgehen gegen die Jugendarbeitslosigkeit verständigt. Dabei sollen zwei konkrete Ziele rasch bedient werden.

Zunächst müssen wir alles tun, um junge Menschen auf ihrem Weg in die Beschäftigung sowie in der Bildung und Ausbildung zu unterstützen. Zweitens müssen wir den kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) – die 80 % aller Arbeitsplätze in Europa schaffen – Zugang zu erschwinglichen Finanzierungsmöglichkeiten verschaffen. Beschränkungen bei den herkömmlichen Finanzquellen sowie Kreditkosten machen es den KMU schwer, Angebote abzugeben oder neue Verträge abzuschließen, was sich als Hemmschuh für Wirtschaft und Beschäftigung erweist.

Die Experten der Europäischen Kommission stehen bereit für ihren Einsatz vor Ort und können entsprechend den jeweiligen Gegebenheiten und Bedürfnissen der einzelnen Länder tätig werden. Die verfügbaren EU-Finanzmittel und Fachkenntnisse sollen als Katalysator für nationale Bemühungen im Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit und Finanzierungsprobleme von KMU eingesetzt werden.

Stand der Jugendarbeitslosigkeit (Ende 2011)

Mitgliedstaat

Slowakei

Griechenland

Spanien

Portugal

Irland

Italien

Litauen

Lettland

Arbeitslosenquote

30,7 %

46,6 %

49,6 %

35,1 %

29,3 %

30,1 %

31,1 %

29,9 %

Wer sind die Mitglieder der Aktionsteams?

Den Aktionsteams gehören Vertreter der nationalen Behörden und Beamte der Generaldirektionen „Regionalpolitik“, „Beschäftigung, Soziales und Integration“, „Bildung und Kultur“ sowie „Wirtschaft und Finanzen“ an. Koordinatoren sind die Vertreter der Regierungschefs der betreffenden Mitgliedstaaten und des Generalssekretariats im Auftrag von Präsident Barroso. Die Teams werden zwischen dem 13. und dem 24. Februar 2012 in acht Mitgliedstaaten zusammenkommen (Italien, Irland, Griechenland, Portugal, Lettland, Spanien, Litauen und der Slowakei – also den Mitgliedstaaten mit der höchsten Jugendarbeitslosigkeit).

Welchen Auftrag haben diese Teams?

Präsident Barroso hat diese Initiative auf den Weg gebracht, um EU-Finanzmittel und Fachwissen zielgerichtet einzusetzen und damit raschere und wirkungsvollere Ergebnisse zu erreichen. Alle Teams werden mit den nationalen Behörden und den nationalen Sozialpartnern in gezielten Aktionen zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit zusammenarbeiten. Außerdem sollen sie den KMU helfen, Zugang zu Krediten und Darlehen zu erlangen.

Die Experten werden den Einsatz der Mittel aus den Strukturfonds unvoreingenommen betrachten und erörtern, wie die nationalen Behörden diese Mittel neu an Projekte zuweisen können, die in kurzer Zeit besonders viel bewirken. Sie geben außerdem Ratschläge zu mittel- und langfristigen beschäftigungsfördernden Konzepten, wie Anpassung der Steuerpolitik oder der Sozialabgaben zur Förderung der Beschäftigung.

Wie viele EU-Mittel stehen konkret zur Verfügung?

Präsident Barroso nannte auf der informellen Tagung des Europäischen Rates eine Gesamtsumme von 82 Mrd. EUR, die noch für konkrete Projekte in allen 27 Mitgliedstaaten zugewiesen werden können. Diese Mittel sind Teil der EU-Strukturfonds (Kohäsionsfonds, Europäischer Fonds für regionale Entwicklung und Sozialfonds) für den Zeitraum 2007-2013. Die verfügbaren Beträge sind von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat unterschiedlich, je nachdem, wie rasch die Mitgliedstaaten den gesamten Betrag bereits ausgegeben oder konkret eingeplant haben. Die nachstehende Tabelle gibt einen Überblick über die im Januar 2012 noch nicht zugewiesenen Mittel in den acht Mitgliedstaaten mit der höchsten Jugendarbeitslosigkeit.

Mitgliedstaat

Slowakei

Griechenland

Spanien

Portugal

Irland

Italien

Litauen

Lettland

Nicht zugewiesene Mittel in % der gesamten EU-Mittel 2007-2013

20 %

21 %

31 %

14 %

Wird geprüft (mögliche Neuzuweisung)

29 %

15 %

10 %

Welche Gründe stehen hinter der hohen Arbeitslosigkeit in diesen acht Mitgliedstaaten und welche Art von Unterstützung aus Europa bringt am meisten?

Diese Frage kann man nicht pauschal beantworten. In Griechenland und Irland oder Portugal (unter den EU-/IWF-Programmen) ergeben sich die Gründe aus der Wirtschafts- und Finanzkrise, die oft durch bestehende strukturelle Probleme verschärft wird. In anderen Mitgliedstaaten wie der Slowakei, Litauen und Lettland liegen die Hauptgründe in der mangelnden Abstimmung der Qualifikationen auf die Bedürfnisse des Arbeitsmarkts. In Italien kommen mehrere Faktoren zusammen, wie Zersplitterung des Arbeitsmarkts und unausgewogenes System der Arbeitslosenhilfe, das zu Ungleichheit zwischen den Generationen geführt hat. Spanien verzeichnet hohe Quoten von Schulabbrechern, was sich auf die Fähigkeit der Arbeitskräfte zur Anpassung an die Nachfrage nach bestimmten Qualifikationen auswirkt.

Kurzfristige Lösungsansätze müssen daher von diesen unterschiedlichen Situationen ausgehen. In einigen Fällen kann die Förderung von Schulungen zur Abstimmung auf die Qualifikationsnachfrage am Arbeitsmarkt den entscheidenden Unterschied machen. Anderswo, wie in Irland oder Norditalien, steht die Finanzierung von KMU stärker im Fokus, die Zugang zu Finanzmitteln erhalten müssen, um ihre Aktivitäten aufrechterhalten oder erweitern zu können. Italien, Portugal und Spanien haben kürzlich weitreichende Reformen beschlossen, und die Aktionsteams werden sich darauf konzentrieren, die vereinbarten Maßnahmen zu ergänzen und zu beschleunigen. In den meisten Fällen spielt die Politik der allgemeinen und beruflichen Bildung eine Schlüsselrolle. Eine Möglichkeit zur Unterstützung junger Menschen auf kurze und mittlere Sicht besteht darin, mehr Lehrstellen und Praktika beispielsweise über EU-Programme wie Erasmus und Leonardo da Vinci anzubieten.

Wie sollte die Umverteilung gestaltet werden und was wäre die Rolle der Mitgliedstaaten?

Zu Beginn des siebenjährigen EU-Finanzzyklus werden die Mittel aus den Strukturfonds nationalen und regionalen operationellen Programmen zugewiesen. Diese Mittel stehen für spezifische Projekte zur Verfügung, die den Zielen der operationellen Programme im jeweiligen Finanzierungszeitraum entsprechen. Daher verfügen die Mitgliedstaaten noch über Beträge, die nicht zugewiesen oder gebunden wurden, so dass sie bei einer Änderung der Umstände umverteilt werden können. Nun können diese Mittel in den acht Ländern, auf die sich die intensiven Anstrengungen konzentrieren, auf die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit und die Unterstützung von KMU ausgerichtet werden.

Die Neuzuweisung muss in Abstimmung zwischen der Europäischen Kommission und jedem einzelnen der betroffenen acht Mitgliedstaaten erfolgen. Genau darum werden sich die Aktionsteams bemühen.

In welchem Verhältnis stehen die Aktionsteams zur bereits vorhandenen Kommissionsunterstützung in den Ländern, die EU-/IWF-Finanzhilfen erhalten, wie Griechenland oder Portugal?

Die Arbeit der Aktionsteams ergänzt die Programme, die den einzelnen Programmländern bei der Wiederankurbelung ihrer Wirtschaft helfen sollen. Die Taskforce für Griechenland unterstützt die griechische Regierung bei Strukturreformen, Privatisierungen, Steuerreformen und der Neuausrichtung der Mittel aus dem Kohäsionsfonds auf wachstumsorientierte Reformen. Die Aktionsteams werden sich besonders auf Jugendarbeitslosigkeit und KMU konzentrieren, um zu konkreten Ergebnissen im Rahmen der längerfristigen Wachstumsagenda beizutragen.

Wie sieht der Zeitplan aus?

Die ersten Ergebnisse der Vor-Ort-Besuche und Gespräche der Aktionsteams wird Präsident Barroso auf dem Europäischen Rat am 1. und 2. März 2012 vorstellen. Diese Ergebnisse werden dann von den acht betroffenen Ländern in ihre nationalen Reformprogramme integriert, die der Kommission bis Mitte April im Rahmen des Europäischen Semesters vorgelegt werden müssen.

Dieses Pilotprojekt, das Präsident Barroso für die acht Mitgliedstaaten mit der höchsten Arbeitslosigkeit vorgeschlagen hat, kann auch von anderen interessierten Mitgliedstaaten übernommen werden, wenn es sich als erfolgreich erweist.


Side Bar

My account

Manage your searches and email notifications


Help us improve our website