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EU bestätigt Unterstützung für Wahlen und langfristige Erholung in Côte d'Ivoire

Commission Européenne - MEMO/11/812   23/11/2011

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MEMO/11/812

Brüssel, 23. November 2011

EU bestätigt Unterstützung für Wahlen und langfristige Erholung in Côte d'Ivoire

Der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso traf sich heute mit dem Präsidenten von Côte d'Ivoire Alassane Ouattara und kündigte dabei die Unterstützung der EU bei den bevorstehenden Wahlen und bei der sozialen und wirtschaftlichen Erholung des Landes an. Dies war der erste offizielle Besuch von Präsident Ouattara bei der Europäischen Kommission. Die Vereinbarung über das Hilfepaket im Umfang von 125 Mio. EUR wurde heute feierlich unterzeichnet. Die Mittel fließen in fünf Projekte, die durch gezielte Unterstützung des Gesundheitswesens, der beruflichen Bildung (Verbesserung des Zugangs zum Arbeitsmarkt für junge Menschen), des Verkehrswesens, der Zivilgesellschaft bzw. der Regierungsführung das Leben der Bevölkerung Côte-d'Ivoires verbessern sollen.

Das Paket wird aus Mitteln des Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) finanziert und umfasst im Einzelnen folgende Maßnahmen:

1. Verkehrswesen: Instandhaltung des Straßennetzes und Rehabilitierung einer der am häufigsten unterbrochenen Straßenverbindungen zwischen Cote d'Ivoire und Ghana als Beitrag zur Wiederherstellung der Mobilität im Lande.

2. Berufliche Bildung: Unterstützung vor allem junger Menschen beim Zugang zum Arbeitsmarkt. Modernisierung und Ausstattung mehrerer Ausbildungszentren.

3. Gesundheitswesen: Verbesserung der Gesundheitsversorgung und des Zugangs der ärmsten Menschen zu lebenswichtigen Arzneimitteln.

4. Finanzielle und institutionelle Unterstützung: Verbesserung der für die Haushaltsplanung verwendeten Statistik.

5. Zivilgesellschaft: insbesondere Unterstützung von Frauen und jungen Menschen als Beitrag zur Stärkung der Beteiligung am demokratischen Prozess und zur Förderung der nationalen Versöhnung.

Derzeit finanziert die EU Maßnahmen in Côte d'Ivoire im Umfang von rund 420 Mio. EUR. Schwerpunkte der Unterstützung sind Entschuldung, Regierungsführung, Landwirtschaft und Justiz. Die EU leistet insbesondere Unterstützung (11 Mio. EUR aus Mitteln des Stabilitätsinstruments) für die bevorstehenden Wahlen.

Das nun beschlossene Paket umfasst auch humanitäre Hilfe. Die Europäische Union ist seit Beginn der humanitären Krise vor Ort präsent. Im Dezember 2010 beschloss sie Hilfe zugunsten der ivorischen Flüchtlinge in Lagern in Nachbarländern wie Liberia. Im Land selber trägt die Kommission zur Deckung der Grundbedürfnisse der Bevölkerung im Hinblick auf Wasser-, Nahrungsmittel- und Sanitärversorgung und Zivilschutz bei. Um einen reibungslosen Übergang von der humanitären Hilfe zur langfristig angelegten Entwicklungshilfe zu gewährleisten, plant die Kommission außerdem, in Abidjan ein Büro für humanitäre Hilfe einzurichten.

Im Mai besuchte Entwicklungskommissar Andris Piebalgs als erster Vertreter der EU seit Beendigung der Krise das Land. Während seines Besuchs führte er Gespräche mit Präsident Ouattara und bestätigte dabei die weitere Unterstützung der Kommission für die langfristige Entwicklung des Landes, die in der heutigen Unterzeichnungszeremonie ihren konkreten Ausdruck findet.

Weitere Informationen über den Besuch von Kommissionsmitglied Piebalgs:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/headlines/news/2011/05/20110505_en.htm


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