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MEMO/11/706

Brüssel, den 19. Oktober 2011

„Connecting Europe“ – gute Verbindungen für Europa: Das neue Kernnetz der Europäischen Union für den Verkehr

Die Kommission hat heute einen Vorschlag angenommen, mit dem der jetzige Flickenteppich aus Straßen, Schienenwegen, Flughäfen und Schifffahrtskanälen in Europa zu einem einheitlichen Verkehrsnetz (TEN-V) umgeformt wird. Im neuen Kernnetz werden Engpässe beseitigt, die Infrastruktur modernisiert und der grenzüberschreitende Verkehr flüssiger gestaltet, was den Reisenden und Unternehmen in der ganzen EU zugute kommen wird. Die Vernetzung der verschiedenen Verkehrsträger wird verbessert und dadurch wird ein Beitrag zu den Klimaschutzzielen der EU geleistet.

Der Vizepräsident der Europäischen Kommission und Verkehrskommissar Siim Kallas sagte dazu: „Der Verkehr ist die Grundlage einer effizienten Wirtschaft in der EU, aber es fehlen noch immer wichtige Verbindungen. Die europäischen Eisenbahnen arbeiten mit sieben verschiedenen Spurweiten und nur 20 unserer Großflughäfen und 35 unserer wichtigsten Häfen sind direkt an das Schienennetz angeschlossen. Ohne gute Verbindungen wird Europa nicht wachsen und gedeihen. "

Die neue Politik ist das Ergebnis eines zweijährigen Konsultationsprozesses und umfasst das Konzept eines Kernverkehrsnetzes, das bis 2030 fertig gestellt werden soll und das Rückgrat des Verkehrs im Binnenmarkt darstellen wird. Die heute veröffentlichten Finanzierungsvorschläge (für den Zeitraum 2014-2020) sorgen auch für eine zielgenaue Konzentration der EU-Verkehrsfinanzierung, mit der grenzübergreifende Bindeglieder geschaffen und Engpässe beseitigt werden und das Netz insgesamt intelligenter gestaltet wird.

Das neue TEN-V-Kernnetz wird durch ein umfassendes Gesamtnetz von Zubringern auf regionaler und nationaler Ebene unterstützt. Dieses wird weitgehend von den Mitgliedstaaten finanziert, wobei Möglichkeiten zur Finanzierung des Verkehrs und der Regionalentwicklung aus EU-Mitteln bestehen, wozu auch neue innovative Finanzierungsinstrumente gehören. Angestrebt wird schrittweise für 2050, dass die allermeisten Bürger und Unternehmen in Europa nicht weiter als 30 Minuten vom Zubringernetz entfernt sind.

Insgesamt wird das neue Verkehrsnetz

  • verkehrssicherer und weniger stauanfällig sein

  • ein reibungsloseres und schnelleres Reisen ermöglichen

Die 31,7 Mrd. EUR, die im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ des mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) für den Verkehr bereitgestellt werden, dienen der Anschubfinanzierung und werden weitere Investitionen der Mitgliedstaaten anstoßen, mit denen schwierige grenzübergreifende Verbindungen geschaffen und Lücken geschlossen werden, was sonst unterbliebe. Jede Million Euro, die auf europäischer Ebene eingesetzt wird, führt zu Investitionen von 5 Mio. EUR durch die Regierungen der Mitgliedstaaten und 20 Mio. EUR durch den Privatsektor.

Karten, die das Kernnetz des TEN-V (transeuropäisches Verkehrsnetz) für 2030 sowie die Hauptkorridore für die Umsetzung im Finanzierungszeitraum 2014-2020 zeigen, sind beigefügt.

Hintergrund

Mit der neuen Politik wird ein viel kleineres und enger gefasstes Verkehrsnetz für Europa definiert. Angestrebt wird die Konzentration der Ausgaben auf eine geringere Zahl von Vorhaben, bei denen sich ein wirklicher EU-Mehrwert erzielen lässt. Die Mitgliedstaaten müssen auch strengere Anforderungen hinsichtlich gemeinsamer grenzübergreifend anzuwendender Spezifikationen erfüllen und werden rechtlich verpflichtet, die Vorhaben tatsächlich fertig zu stellen.

Das TEN-V-Netz besteht aus zwei Ebenen: einem Kernnetz, das bis 2030 vollendet sein soll, und einem Gesamtnetz, das bis 2050 fertig zu stellen ist. Dieses Gesamtnetz wird die EU vollständig abdecken und die Erreichbarkeit aller Regionen gewährleisten. Prioritäten des Kernnetzes sind die wichtigsten Verbindungen und Knotenpunkte des TEN-V, die bis 2030 uneingeschränkt funktionsfähig sein sollen. Beide Ebenen umfassen alle Verkehrsträger: Straßen-, Schienen-, Luft-, Binnenschiffs- und Seeverkehr sowie intermodale Plattformen.

Die TEN-V-Leitlinien legen gemeinsame Anforderungen für die TEN-V-Infrastruktur fest, wobei für das Kernnetz strengere Anforderungen gelten. Damit wird ein flüssiger Verkehr im gesamten Netz sichergestellt. Die Politik fördert auch den Einsatz von Verkehrsmanagementsystemen, die eine optimierte Nutzung der Infrastruktur und eine Verringerung der CO2-Emissionen dank Effizienzsteigerungen ermöglichen.

Die Errichtung des Kernnetzes wird durch ein Korridorkonzept erleichtert. Zehn Korridore bilden die Grundlage für den koordinierten Ausbau der Infrastruktur im Kernnetz. Diese Korridore, die jeweils mindestens drei Verkehrsträger, drei Mitgliedstaaten und zwei grenzübergreifende Abschnitte umfassen, bringen die betreffenden Mitgliedstaaten und die betroffenen Beteiligten, zum Beispiel Infrastrukturbetreiber und Nutzer, zusammen. Europäische Koordinatoren führen den Vorsitz in „Korridorplattformen“, in denen alle Beteiligten zusammenkommen und die als wichtiges Instrument zur Gewährleistung der Koordinierung, Zusammenarbeit und Transparenz dienen.

See http://ec.europa.eu/transport/index_en.htm for core network maps, national maps, projects lists.

Schlüsselfakten und Zahlen / Häufig gestellte Fragen

  • Der Verkehr ist Grundlage einer effizienten Wirtschaft in Europa.

  • Der Güterverkehr wird bis 2050 um schätzungsweise 80 % zunehmen, der Personenverkehr um mehr als 50 %.

  • Wachstum braucht Handel. Handel braucht Verkehr. Gebiete in Europa ohne gute Verbindungen werden nicht prosperieren.

Das neue Kernnetz in Zahlen

Das Kernnetz

  • bindet 83 wichtige europäische Häfen an das Eisenbahn- und Straßenverkehrsnetz an

  • verbindet 37 Großflughäfen im Schienenverkehr mit Ballungsgebieten

  • umfasst 15 000 km Eisenbahnstrecken, die für den Hochgeschwindigkeitsverkehr ausgelegt sind

  • verwirklicht 35 große grenzübergreifende Vorhaben, mit denen Engpässe abgebaut werden.

Das Kernnetz wird die wirtschaftliche Lebensader des Binnenmarkts bilden und die ungehinderte Bewegung von Personen und Gütern in der gesamten Europäischen Union ermöglichen.

Das neue Kernnetz – wie wird es finanziert?

Die Kosten der ersten Finanzierungsphase des Kernnetzes im Zeitraum 2014-2020 werden auf 250 Mrd. EUR geschätzt (siehe die beigefügte Liste von Vorhaben). Das Kernnetz soll bis 2030 fertig gestellt sein.

Durch die Fazilität „Connecting Europe“ werden im nächsten Finanzierungszeitraum 2012-2020 für die Verkehrsinfrastruktur 31,7 Mrd. EUR bereitgestellt. 80 % dieser Mittel fließen in

  • Vorhaben im Kernnetz – vorrangige Vorhaben in den zehn Umsetzungskorridoren im Kernnetz. Finanzmittel werden auch für eine begrenzte Anzahl anderer Abschnitte von Vorhaben mit hohem europäischen Mehrwert im Kernnetz zur Verfügung gestellt.

  • Horizontale Vorhaben – dabei geht es um die Finanzierung informationstechnischer Vorhaben wie SESAR (die technische Dimension des Flugverkehrsmanagementsystems für den einheitlichen europäischen Luftraum) oder ERTMS (das europäische Eisenbahnverkehrsmanagementsystem), die in den Hauptverkehrskorridoren durchgängig eingesetzt werden müssen. Dies ist besonders vorrangig, da als weitere Innovation im Kernnetz strengere Anforderungen an die Vernetzung der Verkehrssysteme gestellt werden, so dass in die Erreichung überwiegend bereits bestehender EU-Standards investiert werden muss, etwa in einheitliche Signalisierungssysteme im Eisenbahnverkehr.

Die übrigen Finanzmittel können für Ad-hoc-Projekte zur Verfügung gestellt werden, auch für Vorhaben im Gesamtnetz.

Wie sehe ich, welche Verkehrsvorhaben in meinem Land finanziert werden?

Grundprinzip ist, dass jedes Land vom Zugang zu einem leistungsfähigen europäischen Kernverkehrsnetz profitiert, das die ungehinderte Bewegung von Personen und Gütern ermöglicht. Alle europäischen Länder werden an dieses Netz angeschlossen.

Die Vorhaben, die als Prioritäten für die EU-Finanzierung im nächsten Finanzierungszeitraum (2014-2020) ermittelt wurden, sind im Anhang der Verordnung zur Fazilität „Connecting Europe“ aufgeführt (siehe den Anhang zu diesem MEMO [Link]).

Diese Vorhaben können aus folgenden Gründen mit EU-Mitteln für den Verkehr im Zeitraum 2014-2020 gefördert werden:

  • Sie erfüllen die Kriterien, die nach der Methodik für die Komponenten des Kernnetzes festgelegt wurden (weitere Informationen zu der Methodik und den Kriterien siehe unten).

  • Sie weisen einen hohen EU-Mehrwert auf.

  • Sie sind zur Durchführung zwischen 2014 und 2020 ausreichend ausgereift.

Es ist an den Mitgliedstaaten, der Kommission detaillierte Vorschläge vorzulegen, auf deren Grundlage die Finanzmittel zugewiesen werden. Dies sollte Anfang 2014 erfolgen. Die genaue Höhe der verfügbaren EU-Mittel hängt im Einzelnen auch von den nationalen Vorschlägen ab. Insgesamt beläuft sich der EU-Beitrag für ein größeres Verkehrsinfrastruktur­vorhaben normalerweise auf rund 20 % der Investitionskosten für einen Haushalts­zeitraum von sieben Jahren. Die Finanzunterstützung für einzelne Studien kann bis zu 50 % betragen und für Studien und Bauarbeiten bei grenzübergreifenden Projekten bis zu 40 %. Die restlichen Mittel werden von den Mitgliedstaaten, regionalen Körperschaften oder eventuell Privatinvestoren aufgebracht.

Was, wenn ich nicht im Kernnetz bin? Was ist das Gesamtnetz? Wer finanziert es und wie funktioniert es?

Auf regionaler und nationaler Ebene wird das Kernverkehrsnetz von dem sogenannten Gesamtnetz gespeist. Dieses Gesamtnetz ist integraler Bestandteil der TEN-V-Politik. Es wird weitgehend von den Mitgliedstaaten selbst verwaltet, wobei gewisse Finanzmittel im Rahmen der EU-Verkehrspolitik und natürlich der EU-Regional­politik zur Verfügung stehen.

Hier greift das Subsidiaritätsprinzip. Wir streben für 2050 schrittweise an, dass die allermeisten Bürger und Unternehmen in Europa nicht weiter als 30 Minuten von diesem Gesamtnetz entfernt sind.

Die neuen TEN-V-Leitlinien gehen bei der Festlegung der Anforderungen viel weiter als zuvor, auch für das Gesamtnetz, so dass langfristig bis 2050 große Teile des Gesamtnetzes hinsichtlich vollständig interoperabler und effizienter Normen für die Eisenbahn, für Elektrofahrzeuge usw. untereinander vernetzt sind.

Welche strengeren Anforderungen gelten für das Kernnetz?

Für geförderte Vorhaben im Kernnetz gelten zwei wichtige Gruppen von Anforderungen: a) Anforderungen an die anzuwendenden technischen Standards und b) neue rechtliche Anforderungen, Vorhaben fertig zu stellen.

Technische Anforderungen:

Es ist nur sinnvoll, dass insbesondere im Kernnetz die technischen Anforderungen eine netzweite Interoperabilität gewährleisten. So muss beispielsweise das ERTMS (das europäische Eisenbahnverkehrs­managementsystem) als grundlegendes intelligentes Verkehrssystem für die Zugsteuerung überall zum Einsatz kommen. Desgleichen müssen die für die Straßenverkehrssicherheit relevanten Normen bei den Anforderungen an die Sicherheit von Tunneln im gesamten Netz gelten und die Technologie für intelligente Verkehrssysteme muss einen nahtlosen Betrieb gewährleisten. Auch wenn künftig eine Lade-Infrastruktur für Elektrofahrzeuge errichtet wird, muss sie logischerweise gemeinsame Normen erfüllen, um von Fahrzeugen überall im Netz genutzt werden zu können.

Rechtliche Anforderungen:

Es wird die strenge Anforderung in den TEN-V-Leitlinien neu eingeführt, dass Mitgliedstaaten mit geförderten Vorhaben im Kernnetz rechtlich verpflichtet sind, diese Vorhaben zu vollenden. Dies bedeutet die Pflicht zur Fertigstellung bis 2030, dem Abschlussdatum für das Kernnetz. Diese rechtliche Anforderung sollte die Mitgliedstaaten dazu anhalten, Verkehrsvorhaben wie geplant durchzuführen.

Wie erreichen wir die 250 Mrd. EUR, die für das Kernnetz benötigt werden?

Die 31,7 Mrd. EUR, die im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ des mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) für den Verkehr bereitgestellt werden, dienen der Anschubfinanzierung und werden weitere Investitionen der Mitgliedstaaten anstoßen, mit denen schwierige grenzübergreifende Verbindungen geschaffen und Lücken geschlossen werden, was sonst unterbliebe.

Die TEN-V-Mittel weisen eine starke Hebelwirkung auf. Die Erfahrungen der letzten Jahre zeigen, dass jede Million Euro, die auf europäischer Ebene eingesetzt wird, zu Investitionen von 5 Mio. EUR durch die Regierungen der Mitgliedstaaten und 20 Mio. EUR durch den Privatsektor führt.

Zu der auf diese Weise mobilisierten Finanzierung kommt jetzt auch die Möglichkeit hinzu, weitere Mittel des Privatsektors durch innovative Finanzierungsinstrumente wie Projektanleihen einzubinden.

Wie funktioniert die Kofinanzierung? Wieviel Geld kommt von den Mitgliedstaaten und wieviel von Europa?

Die Verkehrsinfrastruktur erfordert enorme Investitionen – der Großteil wird immer von den Mitgliedstaaten kommen. Die Rolle Europas im Hinblick auf Investition und Koordinierung ist es, einen Mehrwert zu schaffen, indem schwierige Engpässe beseitigt und bestehende Lücken durch neue Verbindungen geschlossen werden, und die Errichtung eines wirklich europaweiten Verkehrsnetzes zu unterstützen.

Die normalen Kofinanzierungssätze für TEN-V-Vorhaben im Kernnetz betragen:

  • bis zu 50 % EU-Kofinanzierung für Studien

  • bis zu 20 % für Arbeiten (z. B. Explorationsmaßnahmen bei Tunnelarbeiten).

  • Es besteht die Möglichkeit, die Kofinanzierung bei grenzübergreifenden Vorhaben für Eisenbahn- und Binnenschifffahrtsverbindungen zu erhöhen (bis zu 40 %).

  • Für bestimmte Vorhaben im Bereich der intelligenten Verkehrssysteme (IVS) kann eine höhere Kofinanzierung von bis zu 50 % gewährt werden, um die Mitgliedstaaten bei der Umstellung auf solche Systeme zu unterstützen.

Wie wurden die Vorhaben für das Kernnetz ausgewählt?

Vorrangig galt es, die EU-Verkehrsfinanzierung neu auf die Schaffung eines wirklich europäischen Netzes auszurichten, also nicht bloß Engpässe in eher unkoordinierter Weise zu beseitigen, sondern tatsächlich ein echtes Netz zu knüpfen.

Dazu wurde eine Methodik auf der Grundlage umfassender Konsultationen mit Mitgliedstaaten und Beteiligten entwickelt. Ziel war die Schaffung eines europäischen Netzes, das die großen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Zentren sowie die Übergänge zu Drittländern (Häfen, Flughäfen und Landverbindungen) miteinander verknüpft, sowie die Errichtung der zur Untermauerung des Binnenmarkts erforderlichen Infrastruktur und die Stützung der Wettbewerbsfähigkeit und der wirtschaftlichen Entwicklung.

Die Methodik umfasst mehrere Schritte. Erstens die Auswahl der Hauptknoten, die bestimmte statistische Kriterien erfüllen, z. B. Hauptstädte und andere sozioökonomisch bedeutende Zentren, Haupthäfen (Kriterien: Umschlagsvolumen und territoriale Gesichtspunkte) sowie Großflughäfen (Kriterien: Verkehrsvolumen und territoriale Gesichtspunkte) und Übergänge zu Drittländern. Zweitens der Prozess der Verknüpfung dieser Knotenpunkte mit den Landverkehrsträgern, also Eisenbahn, Binnenschifffahrt und Straßenverkehr (einige dieser Verknüpfungen bestehen bereits, bei einigen gibt es Engpässe, zum Teil fehlen Bindeglieder). Drittens die Einbeziehung einer detaillierten Analyse der Hauptverkehrsströme, sowohl im Personen- als auch im Güterverkehr. Dies ist eine wesentliche Voraussetzung für die Festlegung vorrangiger Abschnitte des Kernnetzes und für die Ermittlung derjenigen vorrangigen Abschnitte, in denen die Infrastruktur modernisiert oder neu errichtet werden muss oder wo Engpässe zu beseitigen sind.

Auf dieser Grundlage wurde ein strategisches Kernnetz definiert, das Knotenpunkte von strategischer Bedeutung und multimodale Strecken miteinander verknüpft und dabei den Hauptverkehrsströmen Rechnung trägt.

Alle Vorhaben im Kernnetz haben bei der EU-Kofinanzierung Priorität. Im Finanzierungszeitraum 2014-2020 wird der Schwerpunkt allerdings auf der Finanzierung von grenzübergreifenden Vorhaben liegen, die den höchsten EU-Mehrwert aufweisen.

Was genau sind Korridore und welchen Nutzen haben sie?

Die Erfahrung hat gezeigt, dass es sehr schwierig ist, grenzübergreifende und andere Verkehrsvorhaben in verschiedenen Mitgliedstaaten in koordinierter Weise durchzuführen. Es ist in der Tat sehr leicht möglich, nicht miteinander kompatible Systeme und Verbindungen zu schaffen, die zu noch mehr Engpässen führen.

Eine Hauptinnovation der neuen TEN-V-Leitlinien ist die Einführung von zehn Umsetzungskorridoren im Kernnetz. Sie sollen einen Beitrag zum Ausbau des Kernnetzes leisten. Jeder Korridor muss mindestens drei Verkehrsträger, drei Mitgliedstaaten und zwei grenzübergreifende Abschnitte umfassen.

Es werden „Korridorplattformen“ eingerichtet, die alle Beteiligten und Mitgliedstaaten zusammenbringen. Diese Korridorplattformen sind Lenkungsstrukturen, in denen „Korridorentwicklungs­pläne“ ausgearbeitet und umgesetzt werden, damit die Arbeiten im Korridor in den verschiedenen Mitgliedstaaten und in verschiedenen Phasen des Projektfortschritts effektiv aufeinander abgestimmt werden können. Europäische Koordinatoren werden den Vorsitz der Korridorplattformen bei den zehn Schlüsselkorridoren im Kernnetz führen.

Wie trägt die neue TEN-V-Politik zu den Umweltzielen bei?

Die transeuropäischen Verkehrsnetze sind ein wesentliches Instrument der Verkehrs­politik zur Erreichung des übergeordneten Ziels, die verkehrsbedingten Emissionen bis 2050 um 60 % zu senken (siehe das in diesem Jahr veröffentlichte Weißbuch Verkehr 2050). Von seinem Wesen ist das transeuropäische Verkehrsnetz ein multimodales Netz, das eine erhebliche Verlagerung von Personen- und Güterverkehrsströmen vom Straßenverkehr zum Schienenverkehr und anderen Verkehrsträgern erleichtert. Alle TEN-V-Vorhaben werden einer strengen Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen, bevor eine Förderung mit EU-Mitteln in Betracht kommt. Dazu müssen sie alle Anforderungen an die Planung und Nachhaltigkeit erfüllen, die in EU-Umweltschutzvorschriften festgelegt sind.

Hintergrund TEN-V-Politik: Die Politik für die transeuropäischen Verkehrsnetze hat die Aufgabe, die Verkehrs­infrastruktur und die Verbindungen zu gewährleisten, auf die sich der Binnenmarkt stützt, sowie den ungehinderten Fluss von Personen und Gütern sicherzustellen und Wachstum, Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit der EU zu fördern. In der Vergangenheit richtete sich der Ausbau der Verkehrssysteme in Europa im Wesentlichen nach nationalen Gesichtspunkten. Dies hat zu schlechten oder fehlenden Verkehrsverbindungen an den Grenzen oder entlang wichtiger Korridore geführt. Schlechte Verkehrsverbindungen hemmen das Wirtschaftswachstum. Seit den 1980-er Jahren hat die TEN-V-Politik die Förderung durch EU-Gelder auf die Entwicklung von Schlüsselprojekten für die europäische Infrastruktur konzentriert. Dabei wurden viele bedeutende Erfolge erzielt (siehe Link). Insbesondere angesichts der angespannten Finanzlage ist es nötig, die EU-Förderung im Verkehrsbereich zielgenau dorthin zu lenken, wo der größtmögliche Mehrwert erzielt wird, nämlich bei der Errichtung eines leistungsfähigen europäischen Kernnetzes.


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