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MEMO Verkehr 2050: Hauptherausforderungen, Schlüsselmaßnahmen

Commission Européenne - MEMO/11/197   28/03/2011

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MEMO/11/197

Brüssel, den 28. März 2011

MEMO Verkehr 2050: Hauptherausforderungen, Schlüsselmaßnahmen

Worum es geht

Der Verkehr ist eine Grundlage unserer Wirtschaft und Gesellschaft. Die Mobilität ist Voraussetzung für das Wachstum und die Schaffung von Arbeits­plätzen. Die Verkehrsbranche beschäftigt unmittelbar rund 10 Millionen Menschen und erwirtschaftet rund 5 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Die Fähigkeit europäischer Unternehmen, im weltweiten Wettbewerb zu bestehen, stützt sich ganz wesentlich auf effiziente Verkehrssysteme. Auf Logistikleistungen, wie Transport und Lagerung, entfallen 10 bis 15 % der Kosten eines Fertigerzeugnisses europäischer Unternehmen. Die Qualität von Verkehrsleistungen wirkt sich stark auf die Lebensqualität der Menschen aus. Im Durchschnitt 13,2 % der Ausgaben privater Haushalte werden für Verkehrs­güter und ‑dienstleistungen getätigt.

Hauptherausforderungen

Die Mobilität wird weiter zunehmen. Der Verkehr in Europa steht an einem Scheideweg. Unser Verkehrssystem sieht sich großen Herausforderungen gegenüber:

  • Öl wird in den kommenden Jahrzehnten knapper werden und zunehmend aus instabilen Regionen der Welt bezogen werden. Der Ölpreis wird sich Prognosen zufolge zwischen 2005 und 2050 mehr als verdoppeln (2005: 59 USD/Fass). Die derzeitigen Ereignisse zeigen, welchen starken Schwankungen die Ölpreise unterliegen.

  • Die Energieeffizienz im Verkehr ist gestiegen, aber noch immer werden 96 % des verkehrsbezogenen Energiebedarfs durch Öl gedeckt.

  • Staus kosten Europa jedes Jahr rund 1 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP).

  • Die Treibhausgasemissionen müssen weltweit drastisch verringert werden, damit der Temperaturanstieg durch den Klimawandel auf 2 ºC begrenzt bleibt. Insgesamt muss die EU die Emissionen bis 2050 um 80 bis 95 % unter den Stand von 1990 senken, um dieses Ziel zu erreichen.

  • Die Überlastung der Straßen und des Luftraums bereiten größere Sorgen. Der Güterverkehr wird laut Schätzungen bis 2030 um rund 40 % und bis 2050 um etwas über 80 % im Vergleich zu 2005 zunehmen. Im Personenverkehr wird der Anstieg etwas geringer ausfallen als im Güterverkehr: 34 % bis 2030 und 51 % bis 2050.

  • Die Infrastruktur ist im östlichen und im westlichen Teil der EU ungleich entwickelt. In den neuen Mitgliedstaaten haben die Autobahnen derzeit nur eine Länge von 4800 km und es gibt keine besonders ausgebauten Hochgeschwindigkeitsbahnstrecken. Die Strecken für den konventionellen Eisenbahnverkehr sind häufig in schlechtem Zustand.

  • Der EU-Verkehrssektor steht einem zunehmenden Wettbewerb in sich schnell entwickelnden weltweiten Verkehrsmärkten gegenüber.

Einen umfassenden Überblick zur Verkehrsstatistik gibt: Verkehr 2050: 50 Tatsachen und Zahlen.

Verkehr 2050: Die wichtigsten Maßnahmen

Die im Fahrplan zu einem einheitlichen europäischen Verkehrsraum – Verkehr 2050 skizzierte Strategie bezweckt grundlegende strukturelle Änderungen, mit denen der Verkehrssektor transformiert werden soll.

Sie wird in den kommenden Jahren (2011-2014) unter anderem mit folgenden Schlüsselmaßnahmen vorangebracht:

  • Wesentliche Überholung des Rechtsrahmens für den Eisenbahnverkehr (Eisenbahnpaket 2012/2013). Im Zentrum des Fahrplans für den Verkehr 2050 steht der nötige Wandel im Eisenbahnsektor, damit dieser attraktiver wird und bis 2050 einen wesentlich höheren Anteil am Personen- und Güterverkehrsmarkt über mittlere Entfernungen (> 300 km) erlangt. Gleichzeitig wird angestrebt, die Länge des derzeitigen Hochgeschwindigkeits-Schienennetzes bis 2030 zu verdreifachen. All dies erfordert größere Veränderungen des Rechtsrahmens für den Eisenbahnverkehr, unter anderem: eine Marktöffnung für Personenverkehrsdienste im Inland; die Einführung von Strukturen mit einheitlichem Management für Eisenbahnverkehrs­korridore; eine strukturelle Trennung von Infrastrukturbetreibern und Dienstleistern sowie Verbesserungen des regulatorischen Umfelds, um die Eisenbahn für Investitionen des Privatsektors attraktiver zu machen. Die Kommission wird 2012-2013 ein ehrgeiziges Paket mit Legislativinitiativen für den Eisenbahnsektor vorlegen.

  • Ein Kernnetz mit strategischer Infrastruktur ist Voraussetzung für die Schaffung eines wirklich einheitlichen europäischen Verkehrsraums. Die Kommission wird 2011 neue Vorschläge für ein europäisches „multimodales“ Kernnetz vorlegen (Veröffentlichung von Leitlinien, Karten und Finanzierungsvorschlägen für das transeuropäische Verkehrsnetz). Die EU wird Finanzmittel innerhalb eines einzigen Verfahrensrahmens bereitstellen, um die TEN-V-Mittel und die Mittel der Kohäsions- und Strukturfonds kohärent zu verwenden. Die mit Auflagen verbundene Mittelvergabe wird sicherstellen, dass der Schwerpunkt auf EU-Prioritäten und der Einführung neuer Technologien liegt (Lade-/Betankungsstationen für neue Fahrzeuge, neue Verkehrs­management­systeme).

  • Die Schaffung eines voll funktionsfähigen multimodalen Verkehrssystems erfordert die Beseitigung von Engpässen und Hindernissen in anderen wesentlichen Teilen des Netzes, namentlich mit einem Flughafenpaket zur Verbesserung der Effizienz und Kapazität von Flughäfen (2011), mit einer Mitteilung zur Binnenschifffahrt (2011) im Hinblick auf die Beseitigung von Hindernissen und die Verbesserung der Effizienz von Binnenschifffahrtswegen, sowie mit der E-Seeverkehrs-Initiative (2011) für einen papierlosen und intelligenten Schiffsverkehr als Teil der Bemühungen, einen barrierefreien „Blauen Gürtel“ für den Schiffsverkehr zu schaffen. Die Kommission wird auch die Beseitigung von Beschränkungen bei der Straßen­verkehrskabotage weiter verfolgen (2012-2013).

  • Schaffung eines fairen finanziellen Umfelds: ein neuer Ansatz für Verkehrsentgelte. Die Entgelte im Verkehr müssen umgestaltet werden in Richtung auf eine umfassendere Anwendung des Prinzips der verursacher- und nutzergerechten Anlastung. Zu den wesentlichen Maßnahmen der nächsten Jahre gehören:

  • Veröffentlichung von Leitlinien für die Auferlegung von Infrastrukturkosten auf Personenwagen (2012). In einer zweiten Stufe wird ein Vorschlag für einen Rahmen zur Internalisierung der Kosten bei allen Kraftfahrzeugen (außer den durch die Eurovignette abgedeckten Fahrzeugen) ausgearbeitet, bei der sowohl die Infrastrukturkosten als auch die gesellschaftlichen Kosten von Staus, CO2-Emissionen (falls nicht durch Kraftstoffsteuern erfasst), örtlicher Luftverschmutzung, Lärm und Unfällen erfasst werden. Es wird den Mitgliedstaaten freistehen, diese Entgelte anzuwenden, wenn sie sich aber dafür entscheiden, können sie einen einheitlichen EU-Rahmen zugrundelegen.

  • Weiterführung der Internalisierung externer Kosten bei anderen Verkehrsträgern.

  • Um eine stabile Finanzierung des Verkehrs zu gewährleisten, gilt als Grundsatz, dass Erträge aus Verkehrsnutzerentgelten zweckgebunden für den Aufbau eines integrierten und effizienten Netzes zu verwenden sind (d. h. ein Teil der Verkehrsentgelte muss wieder in den Verkehr investiert werden, um die notwendigen Mittel für eine hochwertige Verkehrs­infrastruktur bereitzustellen).

  • Schrittweise Einführung eines europäischen elektronischen Mautsystems: beispielsweise wird ein europäischer elektronischer Mautdienst für LKW ab Oktober 2012 zur Verfügung stehen, zwei Jahre danach für alle Arten von Fahrzeugen. Damit wird sichergestellt, dass LKW-Fahrer verschiedene Autobahn­mauten elektronisch und über einen einzigen Diensteanbieter in ganz Europa entrichten können. Damit ließen sich viele unterschiedliche Systeme ersetzen, die derzeit von 21 Mitgliedstaaten, in denen Straßenmauten erhoben werden, genutzt werden. Das Prinzip ist dasselbe wie beim Mobiltelefon: Das Entgelt wird über den heimatstaatlichen Betreiber oder dortige Stellen erhoben, unabhängig davon, wo in Europa sie anfallen. Bei einer elektronischen Maut lassen sich die Entgelte auch leicht an unterschiedliche Bedingungen anpassen (Verkehrsspitzen, weniger umweltfreundliche Fahrzeuge).

  • Ein strategischer EU-Plan für Verkehrstechnologie (2011). Forschung und die erfolgreiche Einführung neuer Technologien sind Voraussetzungen für die Minderung der Verkehrsemissionen in der EU und der übrigen Welt, sowohl in Städten als auch im Verkehr über mittlere und größere Entfernungen. 2011 wird der strategische Verkehrstechnologieplan (STTP) eine Hauptinitiative zur Bündelung/Refokussierung der Anstrengungen im Bereich der Verkehrs­forschung und ‑entwicklung in Europa darstellen.

  • Die Priorität wird die Herstellung sauberer, sicherer und leiser Fahrzeuge für alle Verkehrsträger sein, von Kraftfahrzeugen über Schiffe bis zu Eisenbahnwagen und Flugzeugen. Zu den Schlüsselbereichen gehören: alternative Kraftstoffe, neue Werkstoffe, neue Antriebssysteme und die IT-Werkzeuge und Verkehrsmanagementinstrumente zur Verwaltung und Integration komplexer Verkehrssysteme. Der STTP wird Antworten auf die folgenden Fragen geben: Wo sollen die Forschungsmittel konzentriert werden; wie sollte die Einführungsstrategie aussehen, um die Aufnahme neuer Technologien durch den Markt zu fördern und zu gewährleisten; wie sollten die notwendigen EU-Standards geschaffen werden, um eine kohärente Einführung in ganz Europa sicherzustellen?

  • Als Teil des STTP insgesamt wird die Kommission 2012 eine Strategie für saubere Verkehrssysteme veröffentlichen, in der detaillierter auf spezifische Maßnahmen für Anreize und die Erleichterung der Einführung sauberer Fahrzeuge eingegangen wird, ebenso auf die Ausarbeitung EU-weiter Standards für die Einführung sauberer Fahrzeuge, z. B. Regeln für die Interoperabilität der Lade-Infrastruktur, Leitlinien und Standards für die Infrastruktur zur Betankung.

  • Eine dreiteilige Strategie für den Verkehr in Städten. Ein wichtiger Bestandteil der Verkehrsstrategie 2050 ist es, schrittweise dahin zu gelangen, dass bis 2050 in Städten keine mit konventionellem Kraftstoff betriebenen Fahrzeuge mehr verkehren – umgestellt werden soll auf Autos mit Elektro-, Wasserstoff- und Hybridantrieb, auf öffentliche Verkehrsmittel und auf Fußgänger- und Radfahrverkehr. Die Verantwortung für den Verkehr in den Städten liegt weiterhin überwiegend bei den Mitgliedstaaten, und es ist an den einzelnen Städten zu entscheiden, welcher Verkehrsmix für sie anzustreben ist. Um jedoch den Umstieg auf einen saubereren Stadtverkehr zu erleichtern, wird die Kommission

  • Verfahren und finanzielle Unterstützung für Stadtmobilitätsaudits und Stadtmobilitätspläne einführen, die freiwillig vorgenommen werden; die Möglichkeiten einer Verknüpfung von Regional- und Kohäsionsfonds mit Städten und Regionen, die Stadtmobilitätspläne vorgelegt haben, prüfen.

  • Die Kommission wird Vorschläge für einen EU-Rahmen für Stadtmauten und Zugangsbeschränkungsregelungen vorlegen, da eine steigende Zahl von Mitgliedstaaten Entgeltregelungen einsetzen wollen, um Staus zu bekämpfen und die Verkehrsmuster in Städten zu ändern. Damit wird sichergestellt, dass die verschiedenen Regelungen innerhalb eines kohärenten EU-Rahmens betrieben werden und diskriminierungsfrei sind.

  • Bei den technologischen Lösungen für saubere Fahrzeuge kann keine Stadt allein etwas bewirken. Hier wird die EU die EU-Forschungsanstrengungen bündeln, EU-weite Einführungsstrategien entwickeln und die richtigen Marktbedingungen schaffen, um die Einführung neuer sauberer Fahrzeuge in Städten zu erleichtern – der Umstieg auf saubere PKW ist eine Priorität des Strategischen Verkehrs­technologie­plans (2011).

  • Im Verkehr über große Entfernungen, wo Luft- und Seeverkehr weiterhin die Hauptlast tragen werden, wird der Schwerpunkt auf einer Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Verringerung der Emissionen durch folgende Maßnahmen liegen:

  • Vollständige Modernisierung des europäischen Flugsicherungssystems bis 2020 (SESAR1) durch Errichtung eines einheitlichen europäischen Luftraums: kürzere und sicherere Flugwege und größere Kapazität. In einem ersten Schritt werden derzeit bis Ende 2012 funktionale Luftraumblöcke (FAB) auf der Grundlage einer Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten eingerichtet. Allein durch den einheitlichen Luftraum werden die Flugwege um 10 % verkürzt, was zu einer erheblichen Verringerung des Kraftstoffverbrauchs und der Emissionen führt.

  • Ähnliche umfangreiche Verbesserungen beim Verkehrsmanagement sind das Schlüsselelement für Steigerungen der Effizienz und für die Emissionsminderung bei allen Verkehrsträgern. Dies umfasst den Einsatz fortgeschrittener Verkehrsmanagementsysteme für den Land- und Schiffsverkehr (ERTMS, IVS, RIS, SafeSeaNet und LRIT2).

  • Zu den Schlüsselmaßnahmen für die Luft- und Seefahrt zählen darüber hinaus: Einführung saubererer Antriebe und Konstruktionen, Umstieg auf nachhaltige Kraftstoffe (siehe STTP); Vollendung des gemeinsamen europäischen Luftverkehrsraums mit 58 Staaten und 1 Milliarde Einwohnern bis 2020; Zusammenarbeit mit internationalen Partnern und in internationalen Organisationen wie Internationale Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) und Internationale Seeschifffahrts-Organisation (IMO) zur Förderung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit und Klimaziele auf globaler Ebene.

  • Im Seeverkehr kann das Ziel, die Emissionen von Bunkerölen um mindestens 40 % zu senken, insbesondere durch betriebliche und technische Maßnahmen, einschließlich neuer Schiffskonstruktionen, sowie den Einsatz von CO2-emissionsärmeren Kraftstoffen erreicht werden. Angesichts der weltweiten Schifffahrtsaktivitäten müssen diese Maßnahmen im internationalen Kontext der IMO bearbeitet werden, um Wirkung zu haben.

  • Ein wesentlicher Anschub für multimodale Reiseplanung und integrierte Ticketausstellung. Ein einheitlicher europäischer Verkehrsraum hängt von effektiven und interoperablen europaweiten Systemen für die multimodale Reiseplanung und integrierte Ticketausstellung ab.

  • Kurzfristig werden erhebliche Anstrengungen unternommen, die notwendigen EU-Maßnahmen voranzubringen, mit denen die multimodale integrierte Reiseplanung erleichtert wird, beginnend mit den grundlegenden Standards für die Erleichterung der EU-weiten Reiseplanung im Eisenbahnverkehr (2012) sowie den notwendigen Legislativmaßnahmen, um sicherzustellen, dass Dienste­anbieter Zugang zu Reise- und Verkehrsinformationen in Echtzeit haben.

Hochwertige Verkehrsdienste in allen Sektoren hängen von der Konsolidierung und Durchsetzung der Vorschriften zu Passagierrechten bei allen Verkehrsträgern ab. Nach Vollendung des Rechtsrahmens für Passagierrechte bei allen Verkehrsträgern wird die Kommission Berichte über die Anwendung der Fluggastrechte veröffentlichen und im weiteren Verlauf des Jahres 2011 Leitlinien zur einheitlichen Auslegung der Passagierrechte bei allen Verkehrsträgern vorlegen.

Die obige Liste ist nicht erschöpfend und stellt lediglich einige Schlüsselmaßnahmen heraus, die im Zeitraum 2011-2014 vorangebracht werden, um den umfassenden strukturellen Wandel herbeizuführen, der zur Schaffung eines integrierten europäischen Verkehrsraums nötig ist.

Die vollständige Liste der im Fahrplan für den Verkehr 2050 vorgesehenen Initiativen in über 40 Bereichen des Straßen-, Schienen-, Luft-, See- und Binnenschiffsverkehrs kann unter http://ec.europa.eu/transport/index_en.htm eingesehen werden.

1 :

Single European Sky ATM Research (Flugverkehrsmanagement-Forschung im einheitlichen europäischen Luftraum), siehe http://ec.europa.eu/transport/air/sesar/sesar_en.htm.

2 :

Europäisches Eisenbahnverkehrsleitsystem, intelligente Verkehrssysteme (für die Straße), Binnenschifffahrtsinformationsdienste sowie die EU-Systeme zum Austausch von Seeverkehrsinformationen und zur Fernidentifizierung und -verfolgung von Schiffen.


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