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MEMO/10/08

Brüssel, 20. Januar 2010

Das Europäische Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung 2010

Was ist das Europäische Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung?

Das „Europäische Jahr“ ist ein einjähriges europaweites Programm, das in der Zivilgesellschaft, bei den nationalen Regierungen und in der breiten Öffentlichkeit das Bewusstsein für die Problematik der Armut und der sozialen Ausgrenzung schärfen soll. Den Beschluss zur Ausrufung des Europäischen Jahres haben das Europäische Parlament und der Rat im Oktober 2008 auf Vorschlag der Europäischen Kommission erlassen.

Was soll das Europäische Jahr bewirken?

Die Hauptziele des Europäischen Jahres sind:

  • Anerkennung des Grundrechts der von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffenen Menschen auf ein Leben in Würde und auf aktive Teilhabe an der Gesellschaft;

  • Hervorhebung der Verantwortung der Allgemeinheit und des Einzelnen für den Kampf gegen Armut und soziale Ausgrenzung sowie Förderung des Engagements öffentlicher und privater Akteure;

  • Stärkung des sozialen Zusammenhalts, da die gesamte Gesellschaft von der Eindämmung der Armut profitiert;

  • Ergreifung konkreter Maßnahmen, um das politische Engagement der EU und ihrer Mitgliedstaaten für die Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung zu bekräftigen.

Wurde das Europäische Jahr wegen der Wirtschaftskrise ausgerufen?

Der Beschluss, 2010 zum Europäischen Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung auszurufen, wurde bereits vor Beginn der Wirtschaftskrise gefasst. Die Eindämmung von Armut und sozialer Ausgrenzung spielt jedoch eine Schlüsselrolle für die Erreichung zentraler Ziele der EU: Verbesserung des sozialen Zusammenhalts, Wirtschaftswachstum sowie mehr und bessere Arbeitsplätze. Aufgrund des sprunghaften Anstiegs der Arbeitslosenquoten im vergangenen Jahr laufen mehr Menschen denn je Gefahr, in die Armut abzugleiten. Das Europäische Jahr findet also genau zum richtigen Zeitpunkt statt.

Wie wird das Europäische Jahr organisiert?

Die Organisation des Europäischen Jahres beruht auf den Grundsätzen der Dezentralisierung und der Koordinierung. Neben Aktivitäten auf europäischer Ebene führen alle Teilnehmerländer eigenverantwortlich individuelle Maßnahmenprogramme durch. Diese Programme richten sich an Prioritäten aus, die auf nationaler Ebene festgelegt und von der Europäischen Kommission gebilligt wurden.

Die Einbindung der Zivilgesellschaft und aller relevanten Akteure ist von entscheidender Bedeutung. An der Gestaltung und Umsetzung des Europäischen Jahres wirken Partner aus verschiedensten Bereichen mit, darunter Organisationen, die die Interessen der Armen vertreten, die Sozialpartner, lokale und regionale Behörden sowie Think-Tanks.

Welche Aktivitäten sind geplant?

Im Rahmen des Europäischen Jahres ist ein breites Spektrum von Aktivitäten vorgesehen, darunter Informationskampagnen, innovative Maßnahmen, Diskussionsveranstaltungen, Konferenzen sowie Wettbewerbe, die auf Errungenschaften und erfolgreiche Projekte im Bereich der Armutsbekämpfung aufmerksam machen sollen.

Die wichtigsten Aktivitäten auf europäischer Ebene sind:

  • Eröffnungskonferenz am 21. Januar 2010 in Madrid (spanischer EU-Vorsitz)

  • Journalistenwettbewerb auf nationaler und europäischer Ebene

  • Projekt zur Rolle der Kunst bei der sozialen Eingliederung

  • Schwerpunktwoche im Frühjahr: Umsetzung zahlreicher Projekte innerhalb eines kurzen Zeitraums im Mai 2010, um die Öffentlichkeitswirkung während der Konferenz über Menschen in Armut zu verstärken

  • Schwerpunktwoche im Herbst: Anwendung des gleichen Prinzips während des Runden Tisches über Armut und soziale Ausgrenzung sowie am Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut (17. Oktober)

  • Abschlusskonferenz im Dezember in Brüssel; Vergabe der Preise an Journalisten und Künstler (belgischer EU-Vorsitz)

Parallel dazu werden in den Teilnehmerländern Hunderte von Einzelprojekten durchgeführt, die sich an den für das Europäische Jahr festgelegten nationalen Prioritäten und Zielen ausrichten. Die nationalen Programme sind unter folgender Adresse zu finden: http://www.2010againstpoverty.eu/mycountry/

Welche Mittel stehen für das Europäische Jahr zur Verfügung?

Das Budget für das Europäische Jahr 2010 beläuft sich auf 17 Millionen Euro. Die im Rahmen früherer Europäischer Jahre gesammelten Erfahrungen zeigen, dass sich solche Investitionen langfristig auszahlen. Es geht darum, den Stein ins Rollen zu bringen, damit Regierungen und andere wichtige Entscheidungsträger die Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung mit neuem Elan vorantreiben.

Von den 17 Millionen Euro sind 9 Millionen für Maßnahmen in den Teilnehmerländern vorgesehen. Die nationalen Behörden steuern Mittel in gleicher Höhe bei, und teilweise kommen noch Beiträge aus anderen Quellen bzw. von Sponsoren hinzu. Letztlich stehen somit mindestens 18 Millionen Euro für nationale und lokale Aktivitäten zur Verfügung.

Wird die Kampagne wirklich zur Verringerung von Armut und sozialer Ausgrenzung beitragen?

Auf jeden Fall! Nur wenn man die Diskussion ankurbelt, kann sich etwas verändern. Das Europäische Jahr wird mit Klischees aufräumen und überall in der EU die Aufmerksamkeit der Medien auf die Problematik der Armut und der sozialen Ausgrenzung lenken.

Eine intensivere Debatte über diese Themen wird es der EU und den Mitgliedstaaten ermöglichen, neue Strategien für die Verbesserung der Lage der von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffenen Menschen zu entwickeln und den Kampf gegen die Armut mit neuer Dynamik zu führen, etwa durch den Aufbau und die Stärkung von Partnerschaften, denen nicht nur die klassischen Akteure angehören.

Welche Länder sind beteiligt?

Es nehmen die 27 EU-Mitgliedstaaten sowie Norwegen und Island teil.

Wer ist für die nationalen Programme im Rahmen des Europäischen Jahres zuständig?

Jeder Mitgliedstaat hat eine „nationale Durchführungsstelle“ benannt, die die Teilnahme am Europäischen Jahr organisiert und die Koordinierung auf nationaler Ebene übernimmt. Diese Stellen legen die nationalen Programme für das Europäische Jahr fest, schlagen Aktivitäten für die Finanzierung aus EU-Mitteln vor und arbeiten eng mit Organisationen der Zivilgesellschaft, den Sozialpartnern, regionalen und lokalen Behörden sowie Interessenvertretern der in Armut und sozialer Ausgrenzung lebenden Menschen zusammen.

Die Kontaktangaben der nationalen Durchführungsstellen sind unter folgender Adresse zu finden: http://www.2010againstpoverty.eu/mycountry/

Weitere Informationen:

www.2010againstpoverty.eu

Siehe auch IP/10/36


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