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Erklärung von Kommissionspräsident Barroso zum EU-Haushalt 2011

European Commission - MEMO/10/581   16/11/2010

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MEMO/10/581

Brüssel, den 16. November 2010

Erklärung von Kommissionspräsident Barroso zum EU-Haushalt 2011

Der Abbruch der Gespräche zwischen dem Rat und dem Europäischen Parlament über den Haushalt 2011 hat mich zutiefst enttäuscht. Sowohl im Europäischen Parlament als auch im Rat haben viele hart daran gearbeitet, einen Kompromiss zu erreichen. Auch die Bemühungen von Kommissar Lewandowski und des belgischen Ratsvorsitzes möchte ich besonders hervorheben. Ich bedaure, dass einige wenige Mitgliedstaaten nicht bereit waren, in europäischem Geist zu verhandeln, denn die Verhandlungen waren so weit gediehen, dass vergangene Nacht ein Kompromiss hätte möglich sein müssen.

Alle Beteiligten müssen nun Verantwortungsbewusstsein an den Tag legen und möglichst rasch eine annehmbare Lösung finden.

Wer denkt, es sei endlich gelungen, einen Sieg über „Brüssel" zu erringen, irrt sich grundlegend: Nicht „Brüssel“ hat jetzt den Schaden, sondern die Menschen überall in Europa und in den Entwicklungsländern. Es geht hier nicht um einen Haushalt für „Brüssel“. Vielmehr werden alle diejenigen, denen EU-Programme zugute kommen – Bürger, Unternehmen, Städte und Gemeinden, Regionen, der ländliche Raum – die Auswirkungen dieser fehlenden Einigung zu spüren bekommen.

Solange kein beschlossener Haushalt vorliegt, arbeiten die EU-Einrichtungen gemäß dem Vertrag von Lissabon nach dem Prinzip der „vorläufigen Zwölftel“, wonach für jedes Kapitel des Haushaltsplans maximal ein Zwölftel der für das Jahr 2010 bewilligten Mittel zur Verfügung gestellt werden.

Ich habe Kommissar Lewandowski gebeten, so schnell wie möglich einen Entwurf für einen neuen EU-Haushalt 2011 vorzulegen, der den Anforderungen Europas gerecht wird.,


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