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MEMO/10/556

Brüssel, den 9. November 2010

Wichtigste Ergebnisse des Fortschrittsberichts über die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien

Am 9. November hat die Kommission ihr Erweiterungspaket 2010 verabschiedet. Es umfasst ein Strategiepapier, die Stellungnahmen zu den Beitrittsanträgen Montenegros und Albaniens sowie sieben Fortschrittsberichte über die übrigen Kandidatenländer und potenziellen Kandidaten, darunter die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien. Im Fall der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien kam die Kommission zu dem Schluss, dass das Land die politischen Kriterien nach wie vor zufriedenstellend erfüllt. Nach umfassenden Reformen im Jahr 2009 wurden weitere Fortschritte in zentralen Reformbereichen erzielt, wenn auch in unterschiedlichem Tempo.

Nach Annahme des Berichts erklärte Kommissar Füle: „Dieser Bericht bestätigt, dass das Land für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen bereit ist. Die Verhandlungen werden dazu beitragen, dass eine Reihe wichtiger Herausforderungen angegangen wird, wie die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und der öffentlichen Verwaltung sowie die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und der Abbau der Arbeitslosigkeit. Ich hoffe, dass die Namensfrage geregelt werden kann und dass wir diesen Prozess, der so entscheidend für die Zukunft des Landes ist, einleiten können“. "

Politische Kriterien

Die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien erfüllt die politischen Kriterien nach wie vor zufriedenstellend. Die Regierungskoalition ist insgesamt stabil und die politischen Kräfte arbeiten zusammen. Einige Fortschritte wurden bei der Reformierung des Parlaments, der Polizei und des Justizwesens sowie bei den kulturellen Rechten und den Minderheitenrechten erzielt. Allerdings bedarf es weiterer Anstrengungen in Bereichen, die die politischen Kriterien betreffen, vor allem mit Blick auf die Unabhängigkeit der Justiz, die Korruptionsbekämpfung, die Reform der öffentlichen Verwaltung und die Meinungsfreiheit in den Medien. Der politische Dialog muss gestärkt werden.

Wirtschaftliche Kriterien

Das Land hat bei der Schaffung einer funktionierenden Marktwirtschaft weitere Fortschritte erzielt. Um dem Wettbewerbsdruck und den Marktkräften in der Union mittelfristig standhalten zu können, muss das Land sein Rechtssystem weiter reformieren und stärken und sein Reformprogramm zur Reduzierung der strukturellen Mängel umsetzen.

Die Wirtschaft schrumpfte 2009 nur leicht, was auf anhaltende Zuflüsse von privatem Kapital und eine stabile Nachfrage des öffentlichen Sektors zurückzuführen war. Die Währungs- und Finanzpolitik waren stabilitätsorientiert. Die Außenbilanz verbesserte sich und spiegelte damit eine leichte Erholung der Exporte und einen Rückgang der Importe wider.

Die Strukturreformen wurden fortgesetzt, wobei allerdings nach wie vor eine hohe strukturelle Arbeitslosigkeit herrscht, vor allem bei jungen und weniger gut ausgebildeten Menschen. Bei der Beseitigung institutioneller Mängel und dem Abbau von Marktzutritts- und ‑austrittsschranken wurden einige Verbesserungen erzielt, doch bestimmte Schwächen in der Rechtsstaatlichkeit wirken sich weiterhin nachteilig auf das Wirtschaftsklima und den Zufluss ausländischer Direktinvestitionen aus.

EU-Recht

Bei der Angleichung der Rechtsvorschriften, Politik und Verwaltungskapazitäten an die der EU wurden weitere Fortschritte erzielt, vor allem beim freien Warenverkehr, beim Gesellschaftsrecht und bei den Finanzdienstleistungen. Gute Fortschritte wurden auch bei der Angleichung an die EU-Politik im Bereich Recht, Freiheit und Sicherheit verzeichnet. Es sind Bemühungen im Gange, den neuen Anstieg von Asylanträgen in den EU-Mitgliedstaaten anzugehen.

Weniger Fortschritte wurden in anderen Bereichen erzielt, wie öffentliches Beschaffungswesen, Informationsgesellschaft und Medien sowie Sozialpolitik und Beschäftigung. Es bedarf nachhaltiger Anstrengungen, um die Verwaltungskapazität für die Um- und Durchsetzung der Rechtsvorschriften zu stärken.

EU ‑ Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien: SCHLÜSSELDATEN

2001: Unterzeichnung des Abkommens von Ohrid; Änderung der Verfassung

April 2001: Abschluss des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens (SAA)

März 2004: Beitrittsantrag

April 2004: Inkrafttreten des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens (SAA)

Dezember 2005: Erlangung des Status eines Kandidatenlandes

Oktober 2009: Empfehlung der Kommission über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen

Dezember 2009: Inkrafttreten der Visaliberalisierung

Weitere Informationen:

http://ec.europa.eu/enlargement/press_corner/key-documents/reports_nov_2010_de.htm

http://ec.europa.eu/enlargement/candidate-countries/the_former_yugoslav_republic_of_macedonia/index_de.htm

Delegation der Europäischen Kommission in Skopje: http://www.delmkd.ec.europa.eu/en/index.htm


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