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MEMO/10/271

Brüssel, den 23. Juni 2010

Die Europäische Union beim G8- und G20-Gipfel in Kanada

Die Europäische Union ist vollwertiges Mitglied sowohl der G8 als auch der G20. Sie wird auf den G8- und G20-Gipfeltreffen vom Präsidenten der Europäischen Kommission Barroso und vom Präsidenten des Europäischen Rats Van Rompuy vertreten. Die Vertreter der G8 treffen sich am 25. und 26. Juni im kanadischen Huntsville (Muskoka), während die Vertreter der G20 am 26. und 27. Juni in Toronto zusammenkommen. Die EU hat beim Weltfinanzgipfel 2008 eine Schlüsselrolle gespielt und entscheidend zur politischen Dynamik und zu den Inhalten beigetragen, durch die sich die G20 auf dem Gipfel in Pittsburgh 2009 zum wichtigsten Forum internationaler Koordinierungsbestrebungen in wirtschafts- und finanzpolitischen Fragen entwickelt hat.

Die Position der Europäischen Union

In einem Schreiben an den Europäischen Rat (vgl. MEMO/10/192) hatte Kommissionspräsident Barroso am 13. Mai 2010 seinen Standpunkt zu den Prioritäten der EU für den G20-Gipfel dargelegt. Die Vorarbeiten der EU für den G20-Gipfel wurden auf der Tagung des Europäischen Rates am 17. Juni abgeschlossen. Auf dieser Grundlage erläuterten Ratspräsident Van Rompuy und Kommissionspräsident Barroso am 22. Juni in einem Schreiben an die anderen G20-Mitglieder ihre Position zu den Kernthemen des Toronto-Gipfels.

Kommissionspräsident Barroso beim G8- und G20-Gipfel

Kommissionspräsident Barroso hat die EU seit 2005 bei den G8- und G20-Gipfeltreffen vertreten. Er nimmt zum sechsten Mal an einem G8-Gipfel und zum vierten Mal an einem G20- Gipfel teil.

Wer sind die Mitglieder der G8 und der G20?

Der G8 gehören an: Kanada, Frankreich, Deutschland, Italien, Japan, Russland, das Vereinigte Königreich, die USA und die Europäische Union. Zum diesjährigen Gipfel sind auch Staats- und Regierungschefs aus Afrika, Lateinamerika und der Karibik eingeladen.

An den Gipfeltreffen der G20 nehmen die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union sowie der folgenden 19 Staaten teil: Südafrika, Kanada, Mexiko, USA, Argentinien, Brasilien, China, Japan, Südkorea, Indien, Indonesien, Saudi-Arabien, Frankreich, Deutschland, Italien, Vereinigtes Königreich, Türkei, Russland, Australien. 2010 lud der Vorsitzende der G20 auch Spanien, die Niederlande, Malawi (das den Vorsitz in der Afrikanischen Union inne hat), Äthiopien (als vorsitzendes Land der NEPAD) sowie Vietnam (als vorsitzendes Land der ASEAN) ein.

Wer hat den Vorsitz in der G8 und der G20 inne?

2010 hat Kanada den Vorsitz in der G8 und Südkorea den Vorsitz in der G20 inne. Für den 11./12. November 2010 ist ein zweiter G20-Gipfel in Seoul geplant. 2011 wird Frankreich den Vorsitz sowohl in der G8 als auch in der G20 übernehmen.

Hat die G8 noch ihre Berechtigung?

Der G8-Gipfel findet kurz vor dem G20-Gipfel statt. Beide Foren sind unterschiedlich ausgerichtet, verstärken aber einander. Während die G20 heute das wichtigste Forum für die internationale Wirtschafts- und Finanzpolitik ist, werden von der G8 wie bisher politische Impulse für die Lösung globaler Herausforderungen erwartet. Im Mittelpunkt ihres Juni-Gipfels wird die Entwicklungspolitik stehen. Schwerpunkt sind die Fortschritte bei den Millenniums-Entwicklungszielen und eine kanadische Initiative zur Gesundheitsfürsorge für Mutter und Kind. Weitere Themen sind Frieden und Sicherheit, die Nichtverbreitung von Kernwaffen, Terrorismus und organisierte Kriminalität. Auf dem Juni-Gipfel soll auch Bilanz der letzten Jahre gezogen werden, um zu zeigen, dass die Staats- und Regierungschefs ihren Verpflichtungen nachkommen. Nicht zuletzt soll der G8-Gipfel – wie der G20-Gipfel – dazu beitragen, die Dynamik bei den Welthandelsgesprächen (Doha-Entwicklungsrunde) und den UN-Verhandlungen über den Klimawandel zu erhalten.

Juni-Gipfel der G8 – vorläufiges Programm

Das vorläufige Programm des diesjährigen G8-Gipfels sieht zunächst ein Arbeitsessen vor, bei dem wirtschaftliche und politische Tendenzen erörtert werden, gefolgt von einer ersten Nachmittagssitzung G8 – Outreach Afrika mit Algerien, Ägypten, Nigerien, Senegal, Südafrika, Malawi (das derzeit den Vorsitz in der Afrikanischen Union inne hat) und Äthiopien (als vorsitzendes Land der NEPAD). Für den Nachmittag ist des Weiteren eine Sitzung G8 – Afrika, Lateinamerika und Karibik geplant, an der die Vertreter der vorgenannten afrikanischen Staaten sowie Kolumbiens, Haitis und Jamaikas teilnehmen. Beim Abendessen werden Fragen der internationalen Governance erörtert, während die Gespräche am Samstagmorgen dem Thema Frieden und Sicherheit gewidmet sind.

Juni-Gipfel der G20 – vorläufiges Programm

Auftakt des G20-Gipfels am Samstag, den 26. Juni, ist ein Arbeitsessen, bei dem die Staats- und Regierungschefs der G20 die Aussichten für die Weltwirtschaft und die Haushaltskonsolidierung erörtern werden. Daran schließt sich am Sonntagmorgen eine Plenarsitzung an, die sich mit dem „Rahmen für ein starkes, nachhaltiges und ausgewogenes Wachstum“ beschäftigen wird. Schwerpunkt der zweiten Plenarsitzung ist die Reform der internationalen Finanzinstitutionen. Im Anschluss daran folgt gegen Mittag ein Arbeitsessen, das unter anderem den Themen Handel, Protektionismus und Klimawandel gewidmet ist. In der Schlusssitzung am Sonntag werden Reformen im Finanzsektor erörtert. Die letzte Plenarsitzung schließt mit einem Ausblick auf den November-Gipfel in Seoul und der Annahme der Erklärung der Staats- und Regierungschefs der G20.

Weitere Informationen

IP/10/784: „Sicherung eines kräftigen und nachhaltigen Wachstums“ - Kommissionspräsident Barroso und Präsident Van Rompuy formulieren die Ziele der EU für den G20-Gipfel in Toronto.

Begleiten Sie die EU beim Gipfel über Twitter:

http://twitter.com/Europe_at_G20

Website von Kommissionspräsident Barroso:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/president/index_de.htm

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