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Digitale Agenda für Europa: Was bringt sie für mich?

Commission Européenne - MEMO/10/199   19/05/2010

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MEMO/10/199

Brüssel, den 19. Mai 2010

Digitale Agenda für Europa: Was bringt sie für mich?

(Siehe auch IP/10/581 und MEMO/10/200)

Die Europäische Kommission präsentierte kürzlich eine ehrgeizige Digitale Agenda für Europa mit sieben vorrangigen Aktionsbereichen: Schaffung eines digitalen Binnenmarkts, größere Interoperabilität, Steigerung von Vertrauen und Sicherheit im Internet, viel schnellere Internetverbindungen, verstärkte Investitionen in die Forschung und Entwicklung, Verbesserung der digitalen Kompetenzen und der digitalen Integration sowie Einsatz der Informations- und Kommunikationstechnologien zur Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen wie Klimawandel und Bevölkerungsalterung. In diesen sieben Bereichen sieht die Digitale Agenda etwa 100 Folgemaßnahmen vor, darunter 31 Legislativvorschläge. Die Digitale Agenda ist die erste Leitinitiative der Strategie Europa 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum (siehe IP/10/225). In ihrem Mittelpunkt stehen die Technologien und Online-Dienste des 21. Jahrhunderts, die Europa in die Lage versetzen werden, Beschäftigung und wirtschaftlichen Wohlstand zu fördern und den Alltag der EU-Bürger und der Unternehmen auf vielfältige Weise zu verbessern. Hier sind einige praktische Beispiele, wie die Maßnahmen zur Umsetzung der Digitalen Agenda den Menschen und Unternehmen konkret zugute kommen werden.

Verbraucher – ein lebendiger digitaler Binnenmarkt mit schnellen Internetzugängen

Die digitale Welt sollte für alle Menschen nur einen Mausklick entfernt sein! Aber gegenwärtig befinden sich viel zu viele Europäer noch auf der Kriechspur des Internet, weil der digitale Binnenmarkt noch am Anfang steht, die Menschen der Online-Welt nicht trauen oder nicht einmal einen schnellen Internetanschluss haben.

Die Verbraucher kommen noch immer nicht in den vollen Genuss wettbewerbsbestimmter Preise und der großen Auswahl, die ein europäischer digitaler Binnenmarkt verspricht. Oft ist es einfacher, online in den USA einzukaufen als in einem anderen EU-Land. So gibt es bei bis zu 60 % der Online-Einkaufsversuche in einem anderen EU-Land Schwierigkeiten mit der Bezahlung per Kreditkarte, weil diese aus dem „falschen“ Land kommt. Auch können die Verbraucher CDs in jedem Laden überall in Europa einkaufen, häufig aber legal keine Musik von Online-Plattformen aus anderen EU-Ländern beziehen, weil die Lizenzerteilung immer nur für ein bestimmtes Land erfolgt. Aufgrund dieser Fragmentierung der Märkte gibt es in den USA heute viermal so viele legale Musik-Downloads wie in der EU. Tatsache ist auch, dass sich nur 12 % der Webnutzer in der EU bei Online-Transaktionen wirklich sicher fühlen.

In der Telekommunikation schrecken die Verbraucher trotz der EU-Roamingvorschriften noch immer davor zurück, ihr Mobiltelefon im Ausland zu benutzen, weil dafür viel höhere Preise verlangt werden als für gleiche Dienste im eigenen Land, was besonders beim Datenroaming teuer zu Buche schlägt.

Die Europäische Digitale Agenda soll diese Probleme lösen, damit sich die Menschen alle potenziellen Vorteile der digitalen Gesellschaft zunutze machen können.

Eines ihrer Ziele besteht beispielsweise darin, sehr schnelle Internetzugänge zu garantieren, mit denen die Bürger online einkaufen, sich schöpferisch betätigen, soziale Kontakte pflegen und zusammenwirken können, was auch eine Grundlage für das wirtschaftliche Wachstum ist. Die Europäische Digitale Agenda gibt das Ziel vor, bis 2020 allen Europäern einen Internetanschluss mit einer Datenrate von mindestens 30 Mbit/s zu ermöglichen und die Hälfte der europäischen Haushalte mit Anschlüssen auszustatten, die eine Geschwindigkeit von 100 Mbit/s oder mehr bieten.

Die Digitale Agenda wird auch die EU-weite Koordinierung der Funkfrequenzverwaltung fördern, um das Wachstum innovativer drahtloser Breitbanddienste voranzutreiben. So werden klare Regeln aufgestellt, die Investitionen in offene, wettbewerbsfähige Netze der neuen Generation fördern, was den Behörden helfen wird, den Aufbau neuer Breitbandinfrastrukturen auch in Gebieten voranzubringen, in denen es aus geografischen Gründen oder wegen der geringen Zahl potenzieller Kunden für die Marktkräfte oder private Investoren allein schwer ist, schnelle Internetdienste anzubieten (z. B. in ländlichen Gegenden).

Die Digitale Agenda zielt darauf ab, Lösungen für einen europaweiten Zugang zu legalen Online-Inhalten zu finden, indem die Klärung der Urheberrechte, die Rechteverwertung und die grenzübergreifende Lizenzierung vereinfacht werden. Außerdem fördert sie die groß angelegte Digitalisierung der reichhaltigen Sammlungen unserer Nationalbibliotheken und Museen sowie den Zugang dazu über Europeana (www.europeana.eu), das Portal der Europäischen Digitalen Bibliothek (siehe MEMO/10/166).

Ferner sollen elektronische Zahlungen und die elektronische Rechnungsstellung in Europa erleichtert werden, um dem grenzübergreifenden Einkaufen neue Impulse zu verleihen.

Damit sich die Europäer im Internet sicherer fühlen, sieht die Digitale Agenda nicht nur vor, die EU-Datenschutzvorschriften zu verschärfen und den digitalen Online-Rechtsführer eYOU-Guide (http://ec.europa.eu/information_society/eyouguide/) zu verbessern, um ihn praktischer und benutzerfreundlicher zu machen, sondern enthält auch Vorschläge für die Einrichtung eines EU-weiten Online-Streitbeilegungssystems für den elektronischen Handel.

Die Digitale Agenda soll das Vertrauen der Menschen in das Internet auch dadurch erhöhen, dass sie u. a. eine besser koordinierte europäische Reaktion auf Cyberangriffe, Identitätsdiebstahl und Spam gewährleistet.

Nach einer Untersuchung der Kosten, die durch das Fehlen eines Binnenmarkts in der Telekommunikation entstehen, beabsichtigt die Kommission weitere Maßnahmen, um beispielsweise dafür zu sorgen, dass es ab 2015 keinen nennenswerten Unterschied zwischen Roamingpreisen und Inlandspreisen mehr gibt.

Arbeitnehmer – die richtigen Kompetenzen für das Digitalzeitalter

Europa leidet heute an einem zunehmenden Mangel an IKT-Kompetenzen. 150 Millionen Europäer – das sind etwa 30 % – haben noch nie das Internet benutzt, und die europäischen Erziehungs- und Ausbildungssysteme halten mit den IKT-Kompetenzen, die heute auf dem digitalen Arbeitsmarkt benötigt werden, nicht Schritt. Die Digitale Agenda dient der Verbesserung und Erweiterung der digitalen Kompetenzen aller EU-Bürger unabhängig von Alter, Wohnort oder wirtschaftlicher Situation, um ihnen die volle Teilhabe an der digitalen Gesellschaft und am Arbeitsmarkt zu ermöglichen.

Darüber hinaus schlummert ein riesiges ungenutztes Potenzial in den Millionen jungen Leuten und den Millionen Frauen aller Altersgruppen, die regelmäßige IKT-Anwender sind und sich möglicherweise für eine Beschäftigung im IKT- oder Technologiesektor begeistern könnten. Diese große Reserve an Talenten und Ressourcen gilt es, für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit in Europa zu erschließen. Die Digitale Agenda soll dafür sorgen, dass allen Bürgern, insbesondere der jungen Generation, die vielfältigen Berufsmöglichkeiten im Bereich der IKT nahe gebracht werden. Die EU wird die Mitgliedstaaten aufrufen, digitale Kompetenzen und Qualifikationen zu einer Priorität des Europäischen Sozialfonds zu machen.

All jenen, die schon über IKT-Kompetenzen verfügen und im Technologiesektor arbeiten, wird die Digitale Agenda helfen, ihre Kompetenzen als IKT-Anwender zu ermitteln und anerkennen zu lassen, damit Unternehmen, die Mitarbeiter mit ganz bestimmten IKT-Kenntnissen suchen, leichter auf sie zugehen können.

Patienten und Ärzte – Einsatz der IKT für eine tragfähige Gesundheitsfürsorge

Durch Investitionen in digitale Gesundheitstechnik („elektronische Gesundheitsdienste“) kann die Palette und Qualität der Gesundheitsdienste, die europäischen Patienten und Fachärzten zur Verfügung stehen, dramatisch verbessert werden. Neue telemedizinische Dienstleistungen wie Online-Konsultationen und tragbare Geräte zur Überwachung des Gesundheitszustands chronisch kranker oder behinderter Menschen verschaffen beispielsweise den Patienten eine bisher nicht gekannte Bewegungsfreiheit.

In der Praxis können elektronische Gesundheitsdienste das Risiko ärztlicher Kunstfehler verringern und bei der frühzeitigen Feststellung gesundheitlicher Probleme helfen. Die häusliche Fernüberwachung von Herzpatienten ermöglicht eine Steigerung der Überlebensrate um 15 %, die Verkürzung der Krankenhausaufenthalte um 26 % und die Senkung der Pflegekosten um 10 % – was in schwierigen wirtschaftlichen Zeiten von großer Bedeutung ist. Elektronische Verschreibungen können Fehler bei der Dosierung von Arzneimitteln um 15 % verringern. Elektronische Gesundheitsdienste sind eine wichtige Voraussetzung für die Aufrechterhaltung einer erschwinglichen und allen zugänglichen Gesundheitsfürsorge in den alternden Gesellschaften Europas.

Die digitale Agenda zielt darauf ab, dass die Europäer ab 2015 einen sicheren Zugang zu ihren Online-Gesundheitsakten erhalten, und zwar nicht zu zuhause, sondern auch auf Reisen überall in der EU. Dies würde nicht nur die Arbeit der Ärzte erleichtern, sondern auch für die Patienten die jeweils beste Behandlung ermöglichen, egal ob sie zuhause oder in einem anderen EU-Land den Arzt aufsuchen.

Verarbeitende Industrie – die Chancen einer interoperablen digitalen Wirtschaft

Der IKT-Sektor leistet einen enormen Beitrag zur gesamten Produktivitätssteigerung in der europäischen Wirtschaft (in den letzten 15 Jahren war die Hälfte der Produktivitätssteigerungen in Europa den IKT zu verdanken (siehe IP/10/571), und dieser Trend dürfte sich weiter beschleunigen).

In einer idealen Welt würden digitale Dienste und Geräte perfekt miteinander kommunizieren und zusammenarbeiten. Leider ist das heute noch nicht der Fall, denn wir haben es mit vielen verschiedenen Geräten und Programmschnittstellen zu tun, die nicht so gut zusammenarbeiten wie sie eigentlich könnten. Dadurch kommt es zu einer Fragmentierung der Märkte und zu einem Mangel an Wettbewerb. Auch unsere Normungsprozesse halten nicht immer mit den technologischen Veränderungen Schritt. All diese Probleme machen eine integrierte Technologienutzung sehr schwierig, denn häufig setzen Online-Dienste – auch öffentliche Dienstleistungen – noch voraus, dass der Benutzer ganz bestimmte Programme oder Geräte verwendet, was die Gefahr einer Bindung an bestimmte Systeme oder Hersteller und somit höherer Preise birgt. Solche Hemmnisse verhindern auch, dass die verarbeitende Industrie innovative Produkte und Dienste entwickelt, und können sogar Wachstum und Beschäftigung, die wir so dringend brauchen, blockieren.

Zur Lösung dieser Probleme sieht die Digitale Agenda für 2010 eine Überprüfung der EU-Normungspolitik vor, in deren Mittelpunkt insbesondere die Notwendigkeit stehen wird, dass die IKT-Normung mit der Entwicklung der sich rasant verändernden Technologiemärkte Schritt hält. Darüber hinaus wird die Kommission Orientierungen für Regeln in Bezug auf die Normung, die öffentliche Beschaffung von IKT-Lösungen und die Interoperabilität geben.

IKT-Branche – Forschung und Innovation für die digitale Wirtschaft

Mit Hilfe der Digitalen Agenda soll insbesondere das große Problem der mangelnden Investitionen und der Fragmentierung in der europäischen IKT-Forschung angegangen werden. Die europäischen IKT-Forschungs- und Entwicklungsausgaben belaufen sich auf nur 40 % der entsprechenden Ausgaben in den USA. Dies ist eine strategische Schwäche, denn die IKT stellen die wichtigste Grundlagentechnologie in der modernen Wirtschaft dar.

Ziel der Digitalen Agenda ist daher die verstärkte Mobilisierung privater Investitionen durch eine strategische Nutzung der vorkommerziellen Auftragsvergabe und öffentlich-privater Partnerschaften, durch Verwendung der Strukturfonds für Forschungs- und Innovationsvorhaben sowie durch die Aufrechterhaltung der jährlichen Erhöhungen des IKT-FuE-Budgets der EU, wie sie in den EU-Forschungsrahmenprogrammen vorgesehen sind, mindestens bis 2013.

Überdies steht die IKT-Branche vor einem beträchtlichen Mangel an hochqualifizierten IKT-Fachkräften, die ihren derzeitigen und künftigen Beschäftigungsbedarf decken können. Die Europäische Digitale Agenda soll dieses Problem dadurch lösen, dass sie eine verstärkte IKT-Ausbildung anregt und Maßnahmen vorschlägt, um IKT-Berufe attraktiver zu machen. Eine höhere Verfügbarkeit und bessere Ausbildung von IKT-Fachkräften wird zu einem soliden Wachstum dieser Branche beitragen, deren Entwicklung weitgehend von den Qualifikationen und Kompetenzen der Menschen abhängt.

All jenen, die schon über IKT-Kompetenzen verfügen und im Technologiesektor arbeiten, wird die Digitale Agenda helfen, ihre Kompetenzen als IKT-Anwender zu ermitteln und anerkennen zu lassen, damit Unternehmen, die Mitarbeiter mit ganz bestimmten IKT-Kenntnissen suchen, leichter auf sie zugehen können.

Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) – e-Government für ein besseres Funktionieren der KMU

Die Digitale Agenda dient dem Bürokratieabbau und der Beseitigung der Schranken, die dafür verantwortlich sind, dass 99 % aller europäischen Unternehmen die Vorteile und Chancen des digitalen Binnenmarkts nicht voll nutzen können. So ist eines der Ziele der Digitalen Agenda, dass bis 2015 33 % der KMU Online-Käufe oder -Verkäufe tätigen.

Vor allem durch die Vollendung des einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraum (SEPA) wird es für KMU leichter, elektronische Zahlungen und eine elektronische Rechnungsstellung über nationale Grenzen hinweg mit Hilfe sicherer und effizienter Zahlungsmethoden vorzunehmen.

Die in der Digitalen Agenda vorgesehene Verbesserung der Funktionsweise elektronischer Behördendienste soll dazu führen, dass KMU weniger Zeit mit Verwaltungsverfahren verlieren und neue Geschäftschancen erhalten. Vor allem die vollständige Umsetzung der EU-Vorschriften über das elektronische Auftragswesen sowie die praktische elektronische Identifizierung und Authentifizierung bei grenzübergreifenden Diensten würden zahlreiche neue Geschäftsmöglichkeiten über nationale Grenzen hinweg eröffnen. Bis 2011 sollten sich die EU-Länder auf eine gemeinsame Liste grundlegender grenzübergreifender öffentlicher Dienste verständigen (z. B. elektronische Zertifikate, die notwendig sind, um sich als Auftragnehmer an Vergabeverfahren zu beteiligen), damit Unternehmer unabhängig von ihrem Sitz überall in Europa Firmen gründen und betreiben können. Diese grundlegenden Dienste sollten spätestens 2015 vollständig im Internet verfügbar sein.

Künstler, Autoren und Musiker

Das Internet ist eine einzigartige Plattform für die Verbreitung kultureller Inhalte, denn es macht für Autoren, Komponisten und Künstler ein viel größeres Publikum erreichbar. Europa muss nun zügig die Schaffung, Produktion und Verbreitung digitaler Inhalte vorantreiben. Voraussetzungen dafür sind ein reibungslos funktionierender digitaler Binnenmarkt in Europa und ein besserer Schutz der Vergütung der Autoren und anderen Inhaltsschöpfer.

In einigen Bereichen ist der europäische Online-Binnenmarkt derzeit aber fragmentiert, weil die Rechtewahrnehmung auf nationaler Ebene organisiert ist, so dass ein europaweit tätiges Online-Musik- oder ‑Videogeschäft einzeln mit unterschiedlichen Verwertungsgesellschaften in den 27 Mitgliedstaaten verhandeln müsste. Das führt dazu, dass die Verbraucher zwar CDs in jedem Laden kaufen, häufig aber keine Musik von legalen Online-Plattformen aus anderen EU-Ländern beziehen können, weil die Lizenzerteilung immer nur für ein bestimmtes Land erfolgt.

Gegenwärtig werden die möglichen Vergütungen der Autoren dadurch geschmälert, dass die europäischen Bürger kreative und kulturelle Inhalte nicht nutzen, weil es hierzu keine legale Zugangsmöglichkeit gibt. Es ist schon widersinnig, dass Raubkopien in Europa viel leichter zu bekommen sind als legale Inhalte. Für dieses Problem muss eine ausgewogene Lösung gefunden werden. Die Kreativwirtschaft sollte dazu ermuntert werden, mehr Inhalte online anzubieten, und im Gegenzug einen besseren rechtlichen Schutz genießen. Um dieses Problem zu lösen, soll die Digitale Agenda grenzübergreifende und europaweite Lizenzregelungen für das digitale Umfeld fördern. Dazu dienen u. a. die für 2011 geplante neue Rahmenrichtlinie über die kollektive Rechtewahrnehmung, ein Vorschlag für eine Richtlinie über verwaiste Werke und die fortlaufende Diskussion mit den Beteiligten über vergriffene Werke sowie die Überprüfung der EU-Vorschriften über die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors. Im Anschluss an das Grünbuch von 2010 über Chancen und Herausforderungen des Online-Vertriebs audiovisueller Werke und anderer kreativer Inhalte wird 2012 zu beurteilen sein, ob weitere Maßnahmen notwendig sind.

Umwelt – IKT-Einsatz zur Verbesserung unserer eigenen Umweltbilanz

Europas Führungsposition bei der Bewältigung des Klimawandels hat den Weg geebnet mit einer ehrgeizigen Energie- und Klimapolitik, die bis 2020 eine Senkung der Treibhausgasemissionen um mindestens 20 % anstrebt. Das Potenzial der IKT-Instrumente, den Bürgern und Unternehmen bei der Verbesserung ihrer eigenen CO2-Bilanz zu helfen, muss vollständig genutzt werden, damit die EU ihre globalen Zusagen einhalten kann.

IKT-Überwachungssysteme wie intelligente Stromnetze und Messsysteme, die den Energieverbrauch analysieren, können im Büro wie auch zuhause zu noch größeren Energieeinsparungen führen. 20 % der weltweiten Stromerzeugung wird für Beleuchtungszwecke verwendet. Rund 70 % davon könnten durch effiziente, IKT-gestützte, intelligente Beleuchtungsmanagementsysteme eingespart werden. Im Rahmen der Digitalen Agenda soll bis 2020 eine Reduzierung des Energieverbrauchs zu Beleuchtungszwecken um 20 % gegenüber 2010 erreicht werden.

Die Digitale Agenda soll dafür sorgen, dass Behörden, IKT-Branche und große emissionsverursachende Sektoren eng zusammenarbeiten, um die massenhafte Einführung IKT-gestützter Lösungen zu beschleunigen, damit die Energiesparziele erreicht werden.

Forscher – vermehrte und gemeinsame Finanzierung der IKT-Forschung

In Europa wird viel zu wenig in die IKT-bezogene Forschung und Entwicklung investiert – ein Mangel, der eine Bedrohung für die europäischen Produktions- und Dienstleistungssektoren (vor allem die Automobilindustrie, Haushalt und Elektronik, Gesundheit und Medizin) darstellt. Die Investitionslücke lässt sich vor allem auf unzureichende FuE-Ausgaben (weniger als 5,5 Milliarden Euro pro Jahr), eine ausufernde Bürokratie und die Fragmentierung der Märkte zurückführen.

In der Digitalen Agenda hat die Kommission eine verstärkte Mobilisierung privater Investitionen durch eine strategische Nutzung der vorkommerziellen Auftragsvergabe zugesagt. Außerdem wird die Kommission sechs öffentlich-private IKT-Partnerschaften unterstützen, und zwar im Rahmen des 7. EU-Forschungsrahmenprogramms (7. RP) mit insgesamt 1 Milliarde EUR, zu der noch einmal 2 Milliarden EUR von privater Seite hinzukommen sollen. Zudem wird sie den Rhythmus der jährlichen Erhöhungen des IKT-FuE-Budgets mindestens bis 2013 aufrechterhalten. Die Digitale Agenda sieht vor, dass die EU-Mitgliedstaaten ihre jährlichen Gesamtausgaben für die IKT-Forschung und -Entwicklung bis 2020 auf 11 Milliarden EUR verdoppeln.

Außerdem umfasst die Digitale Agenda Maßnahmen zum Abbau überflüssiger Formalitäten, um jungen Forschern und KMU im IKT-Bereich ab 2011 leichter und schneller den Zugriff auf EU-Forschungsmittel zu ermöglichen und um die Koordinierung und Bündelung der Ressourcen der Mitgliedstaaten und der Industrie zu verstärken.

Kinder und ihre Eltern – sicherer im Internet

Kinder und Jugendliche sind heute die aktivste Nutzergruppe im Internet: 73 % der 16- bis 24-Jährigen benutzen die neuesten Dienste, um Online-Inhalte zu erstellen und mit anderen zu teilen – das ist das Doppelte des EU-Durchschnitts (35 %). 66 % aller Europäer unter 24 Jahren nutzen das Internet täglich, gegenüber einem EU-Durchschnitt von 43 %. Obwohl sich diese jungen Leute in der Online-Welt schon vollkommen zuhause fühlen, sind sie noch immer einer Reihe von Online-Bedrohungen ausgesetzt.

Die Digitale Agenda wird Eltern und Kindern helfen, sich online sicher zu verhalten. Insbesondere im Rahmen des Programms „Sicheres Internet“ werden alle EU-Länder ermuntert, Hotlines für die Meldung anstößiger Online-Inhalte einzurichten, und in den Schulen Kurse zur Online-Sicherheit anzubieten. Die Anbieter der bei den jüngeren Generationen beliebtesten Onlinedienste (z. B. soziale Netze, Mobilfunkbetreiber) werden aufgefordert, bis 2013 weitere Maßnahmen der Selbstregulierung in Bezug auf die Sicherheit von Kindern im Internet zu ergreifen.

Schließlich sieht die Digitale Agenda eine verstärkte Zusammenarbeit auf europäischer und weltweiter Ebene vor, um gegen Cyberkriminalität (z. B. durch Online-Meldesysteme auf nationaler und EU-Ebene zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der Online-Verbreitung von Kinderpornografie) und andere Formen von Cyberangriffen, Identitätsdiebstahl und Spam vorzugehen.

Ältere und behinderte Menschen – neue Chancen

Gerade in einer alternden Gesellschaft sind elektronische Gesundheitsdienste ein Schlüsselbereich für die Innovation, der große Verbesserungen für behinderte und ältere Menschen verspricht.

So werden die IKT dank EU-Förderung auf dem Gebiet der Technologien für ein umgebungsunterstütztes Leben (Ambient Assisted Living, ALL) eingesetzt, damit die digitale Gesellschaft den Menschen, die unter chronischen Krankheiten leiden oder von Behinderungen betroffen sind, ein unabhängigeres und würdevolleres Leben ermöglichen kann.

Das AAL-Programm fördert die Innovation und IKT-Einführung in wichtigen Bereichen wie der Vorbeugung von Stürzen (betroffen sind in der EU über ein Drittel der Personen über 65) oder der Unterstützung der mehr als 7 Millionen EU-Bürger, die unter Demenz, Gedächtnisverlust und Aufmerksamkeitsstörungen leiden oder kleine Probleme nicht lösen können. Die Digitale Agenda verfolgt das Ziel, die Kapazitäten für ein unabhängiges Wohnen im Alter bis 2015 zu verdoppeln.

150 Millionen Europäer – rund 30 % – waren noch nie im Internet. Diese Bevölkerungsgruppe besteht überwiegend aus Personen im Alter von 65 bis 74 Jahren. Barrierefreie Zugänglichkeit und Benutzbarkeit sind auch für Menschen mit Behinderungen ein Problem. Die Überbrückung dieser digitalen Kluft kann Angehörigen benachteiligter sozialer Gruppen dabei helfen, gleichberechtigter an der digitalen Gesellschaft teilzuhaben (auch an Diensten, die für sie unmittelbar von Interesse sind, wie elektronisches Lernen, elektronische Behörden- und Gesundheitsdienste), ihre Beschäftigungschancen zu verbessern und ihre Lebensqualität zu steigern.

Bewohner ländlicher und entlegener Gebiete – Anschluss an die Gemeinschaft

Ziel der Digitalen Agenda ist, bis 2013 allen Menschen den Zugang zum Breitband-Internet zu ermöglichen, auch in abgelegenen Gebieten. Die hohen Kosten für den Aufbau neuer Infrastrukturen und die gleichzeitig geringe Nachfragedichte schrecken Telekommunikationsunternehmen aber davon ab, die notwendigen Breitbandinfrastrukturen einzurichten.

Zur Lösung dieses Problems wird die EU in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten regionale und andere Finanzierungsprogramme aufstocken und zielgerichteter einsetzen, um Investitionen zu fördern und Maßnahmen zur Senkung der Investitionskosten zu treffen. Ferner enthält die Digitale Agenda Vorschläge, die sicherstellen sollen, dass ein Teil der „digitalen Dividende“ – also der Funkfrequenzen, die durch den Übergang vom analogen zum digitalen Rundfunk frei werden – für drahtlose Breitbandanwendungen genutzt werden kann. Dies ist besonders wichtig, weil die drahtlose (d. h. terrestrische und satellitengestützte) Breitbrandtechnik nicht nur neue beeindruckende Dienstleistungen möglich macht, sondern auch die Voraussetzung dafür ist, dass schnelle Internetverbindungen für alle Menschen bereitgestellt werden können, auch in abgelegenen und ländlichen Gebieten.

Um die Entwicklung der Breitbandnetze voranzutreiben, wird die Kommission noch in diesem Jahr ein ehrgeiziges Europäisches Programm für die Frequenzpolitik vorschlagen, um so die Effizienz der Funkfrequenzverwaltung zu steigern und den größtmöglichen Nutzen für die Verbraucher und die Branche zu erreichen.


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