Navigation path

Left navigation

Additional tools

Aktionsplan urbane Mobilität

European Commission - MEMO/09/424   30/09/2009

Other available languages: EN FR IT

MEMO/ 09/424

Brüssel, 30 September 2009

Aktionsplan urbane Mobilität

Was kann die EU tun?

Die EU kann den Städten Anreize geben, Strategien zu entwickeln, die der Gemeinschaft helfen, ihre Ziele beim Klimaschutz, beim Aufbau eines effizienten europaweiten Verkehrssystems und beim sozialen Zusammenhalt zu erreichen.

Mit dem Aktionsplan legt die Europäische Kommission erstmals ein umfassendes Paket zur Unterstützung der urbanen Mobilität vor. Es steht den lokalen, regionalen und nationalen Behörden frei, hierauf zurückzugreifen. Die angebotenen Instrumente werden ihnen helfen, sich der Herausforderung der nachhaltigen Mobilität zu stellen, und ihnen die politische Entscheidungsfindung erleichtern. Aber auch die europäischen Bürger und Unternehmen werden im Alltag davon profitieren.

Geplante Maßnahmen:

  • Förderung integrierter Konzepte für die komplexen urbanen Verkehrssysteme und die Lösung von Governancefragen, um die notwendige Kohärenz zwischen den verschiedenen Strategien herzustellen – etwa zwischen der urbanen Mobilität und der Kohäsionspolitik, der Umwelt- und der Gesundheitspolitik.

  • Ausrichtung auf die Bedürfnisse der Bürger durch Förderung zuverlässiger Verkehrsinformationen und eine hohes Niveau beim Schutz der Fahrgastrechte.

  • Unterstützung bei der Ökologisierung des Stadtverkehrs durch Einführung neuer umweltfreundlicher Fahrzeugtechnologien und alternativer Kraftstoffe sowie durch die Förderung einer intelligenten Kostenanlastung, die Verhaltensänderungen bei den Nutzern von Verkehrsmitteln bewirkt.

  • Sondierung bestehender Finanzierungsmöglichkeiten, innovativer öffentlich-privater Partnerschaftsmodelle und etwaiger neuer Finanzierungslösungen.

  • Unterstützung des Erfahrungs- und Wissensaustauschs, indem Informationen leichter zugänglich werden, so dass einschlägige Erfahrungen, Daten und Statistiken von den Beteiligten besser genutzt werden können.

  • Optimierung der urbanen Mobilität mit Blick auf eine echte Integration, Interoperabilität und Verknüpfung verschiedener Verkehrsnetze.

  • Verbesserung der Straßensicherheit, insbesondere für schwächere Verkehrsteilnehmer, wie junge und ältere Menschen.

Warum jetzt einen Aktionsplan?

Für die europäischen Städte wird es immer schwieriger, den Stadtverkehr nachhaltig zu gestalten. Welche Probleme sich hierbei stellen, wurde in dem von der Kommission im September 2007 angenommenen Grünbuch zur Mobilität in der Stadt 1 dargelegt. Ihre Bewältigung spielt eine entscheidende Rolle dabei, ob es der Europäischen Union gelingt, ihre Gesamtstrategie für den Klimaschutz, die Ziele für die Energieeffizienz und erneuerbare Energien und die Förderung des sozialen und wirtschaftlichen Zusammenhalts umzusetzen.

Neun von zehn EU-Bürgern halten die Verkehrssituation in ihrem Umfeld für verbesserungswürdig 2 .

Welche Verkehrsmittel die Menschen nutzen, hat nicht nur Auswirkungen auf die Stadtentwicklung, sondern auch auf die Wirtschaft. Städte brauchen einen flüssigen Verkehr und effiziente Verkehrssysteme. Der Stadtverkehr ist jedoch auch ein zentraler Faktor des Fernverkehrs. Der Verkehr - sowohl der Personen- als auch der Güterverkehr – nimmt seinen Ausgangspunkt meist in Stadtgebieten, durchquert mehrere Stadtgebiete und endet in Stadtgebieten. Der Stadtverkehr ist damit eine wesentliche Komponente eines wettbewerbsfähigen und nachhaltigen europäischen Verkehrssystems.

Worin besteht der Mehrwert von Aktionen auf EU-Ebene?

In der Regel können die lokalen Behörden selbst am besten an die lokalen Gegebenheiten angepasste Strategien für die urbane Mobilität festlegen und umsetzen. Dabei stoßen sie jedoch auf dieselben Probleme. Die EU kann sie unterstützen und Anreize für eine neue Kultur für die urbane Mobilität in Europa geben, ohne Standard- oder Top-down-Lösungen vorzugeben . Dieses Konzept wurde im Zuge der Konsultation im Anschluss an das Grünbuch von den Beteiligten befürwortet.

Lokale, regionale und nationale Maßnahmen lassen sich durch ein gemeinsames Handeln auf EU-Ebene und die Mobilisierung von EU-Ressourcen erheblich erleichtern.

Auf EU-Ebene können der Informationsaustausch sowie Entwicklung und Prüfung neuer Lösungen effizient bewerkstelligt werden. Mit der gemeinschaftsweiten Verbreitung und Übernahme neuer, innovativer Ansätze werden Behörden in die Lage versetzt, mehr zu bewirken, und das besser und zu geringeren Kosten.

Welche Maßnahmen sind vorgesehen?

Der Aktionsplan umfasst 20 Aktionen, die sich mit folgenden Fragen befassen:

Umfassendere Informationen: Um das Reisen einfacher zu machen, wird die Kommission mit Betreibern des öffentlichen Nahverkehrs und den Behörden daran arbeiten, bessere Verkehrsinformationen zur Verfügung zu stellen. Untersucht werden die verschiedenen Regeln für den Zugang zu Umweltzonen, die in der gesamten EU eingeführt wurden, sowie die Notwendigkeit weiterer Maßnahmen.

Passagierrechte: Die Kommission wird mit Beteiligten freiwillige Vereinbarungen über Passagierrechte im Stadtverkehr ausarbeiten. Sie wird die urbane Mobilität in die EU-Strategie für Menschen mit Behinderungen aufnehmen, um der Tatsache Rechnung zu tragen, dass Personen mit Behinderungen genauso wie der Rest der Bevölkerung das Recht haben, öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen.

Bessere Planung: Mit integrierter Planung lassen sich viele Mobilitätsprobleme bewältigen, mit denen die Städte konfrontiert sind. Damit die Pläne für eine nachhaltige urbane Mobilität in den Städten und Regionen schneller aufgegriffen werden, wird die Kommission Informationsmaterial bereitstellen und Werbekampagnen starten. Ferner wird sie Leitfäden zu wichtigen Aspekten dieser Pläne erstellen, wie zum urbanen Güterverkehr und zu intelligenten Verkehrssystemen für die urbane Mobilität.

Ökologisierung des Verkehrs: Viele Bürger wünschen sich einen umweltfreundlicheren Verkehr. Die Kommission wird auch in Zukunft Forschungs- und Demonstrationsprojekte, beispielsweise für emissionsarme und emissionsfreie Fahrzeuge, fördern. Sie wird einen Internet-Leitfaden mit Informationen über umweltfreundliche und energieeffiziente Fahrzeuge erstellen und mit den Mitgliedstaaten die Frage erörtern, wie eine energieeffiziente Fahrweise in die Führerscheinprüfungen von privaten Autofahrern einbezogen werden kann. Ferner wird die Kommission Fragen der urbanen Mobilität mit Akteuren des Gesundheitssektors erörtern.

Erfahrungsaustausch: Um den Erfahrungsaustausch zwischen den politischen Entscheidungsträgern zu erleichtern, wird die Kommission eine Datenbank einrichten, über die Informationen zu einem breiten Spektrum bereits bewährter Lösungen abgerufen werden können. Diese Datenbank gibt auch einen Überblick über das EU-Recht und Finanzinstrumente der Gemeinschaft zur Förderung der urbanen Mobilität und wird darüber hinaus pädagogische Instrumente anbieten. Die Kommission wird prüfen, wie sich die Verfügbarkeit von Daten und Statistiken verbessern lässt, wie der Informationsaustausch über urbane Systeme der Kostenanlastung erleichtert und ein internationaler Dialog über die urbane Mobilität mit Europas Nachbarregionen und weltweiten Partnern angestoßen werden kann.

Finanzierung: Schließlich ist dies häufig eine Frage der Finanzierung. Die Kommission wird daran arbeiten, die bestehenden Finanzierungsquellen der EU zu straffen, und den künftigen Finanzierungsbedarf untersuchen. Außerdem wird sie einen Leitfaden zur nachhaltigen urbanen Mobilität und zur Kohäsionspolitik erstellen und die Wirksamkeit und Effizienz verschiedener Lösungen für die Kostenanlastung im Stadtverkehr untersuchen. Bildungs-, Informations- und Sensibilisierungskampagnen spielen bei der Herausbildung einer neuen Kultur für die urbane Mobilität eine wichtige Rolle. Die Kommission wird daher auch in Zukunft Kampagnen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit, u. a. im Zusammenhang mit der Europäischen Woche für Mobilität, unterstützen.

Wann werden die Aktionen umgesetzt?

Die Aktionen werden in den nächsten vier Jahren in die Wege geleitet. Im Jahr 2012 wird die Kommission eine Bilanz der Umsetzung dieses Aktionsplans ziehen und die Notwendigkeit weiterer Maßnahmen prüfen.

Weitere Informationen

Weitere Informationen zum Aktionsplan Urbane Mobilität sind abrufbar unter:

http://ec.europa.eu/transport/urban/urban_mobility/urban_mobility_en.htm

1 :

Hin zu einer neuen Kultur der Mobilität in der Stadt, KOM(2007) 551.

2 :

“Attitudes on issues related to EU Transport Policy.” Flash Eurobarometer 206b, Juli 2007.


Side Bar

My account

Manage your searches and email notifications


Help us improve our website