Navigation path

Left navigation

Additional tools

Other available languages: EN FR ES

MEMO/08/777

Brüssel, 9. Dezember 2008

Das Anreizsystem der Gemeinschaft für nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung (APS+) 2009-2011

Das APS+-System

Das Hauptziel des Allgemeinen Präferenzsystems (APS) besteht darin, nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung zu fördern. Die zusätzlichen Vergünstigungen nach der APS+-Regelung können besonders bedürftigen Entwicklungsländern als Anreiz für die Ratifizierung und wirksame Umsetzung wichtiger internationaler Übereinkünfte dienen. Dabei geht es um Übereinkünfte, die weithin anerkannte internationale Normen über Menschenrechte, zentrale Arbeitnehmerrechte, nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung beinhalten. Die Zollpräferenzen – die in Form einer Befreiung von den ansonsten geltenden Standardzöllen gewährt werden - erstrecken sich auf rund 6400 Zolltarifpositionen.
Die Kriterien für die Inanspruchnahme des APS+ sind in der APS-Verordnung festgelegt. Um in den Genuss des APS+ zu kommen, muss ein Land sowohl besonders bedürftig („gefährdet“ im Sinne der Definition der APS-Verordnung) sein als auch 27 internationale Übereinkommen auf dem Gebiet der Menschenrechte, der grundlegenden Arbeitnehmerrechte, der nachhaltigen Entwicklung und der verantwortungsvollen Staatsführung ratifiziert und tatsächlich umgesetzt haben.

Die APS+-Regelung 2006-2008

Gegenwärtig kommen 14 Länder in den Genuss der Zusatzpräferenzen unter der APS+-Regelung: Bolivien, Costa Rica, Ecuador, El Salvador, Georgien, Guatemala, Honduras, Kolumbien, die Mongolei, Nicaragua, Panama, Peru, Sri Lanka und Venezuela.

Im Jahr 2006 beliefen sich die Einfuhren im Rahmen der APS+-Präferenzregelung auf über 4,4 Mrd. EUR (das entsprach einem Anstieg von 17 % gegenüber 2005) und im Jahr 2007 auf 4,7 Mrd. EUR (was einem weiteren Anstieg von 11 % gegenüber 2006 entsprach).

Die APS+-Regelung für 2009-2011

Die APS+-Präferenzen für 2006-2008 laufen Ende 2008 aus. Dementsprechend war in der APS-Verordnung für 2009-2011 vorgesehen, dass alle gegenwärtigen APS+-Begünstigten sowie andere Länder, die sich darum bewerben möchten, bis 31. Oktober 2008 einen Antrag stellen mussten, wenn sie ab 1. Januar 2009 in den Genuss des APS+ kommen wollten.

Alle bis zum 31. Oktober 2008 eingereichten Anträge sind von der Kommission auf die Erfüllung der in der APS-Verordnung festgelegten Förderkriterien geprüft worden. Auf der Grundlage dieses Prüfungsergebnisses stellte die Kommission die folgende Liste begünstigter Länder auf, die die entsprechenden Kriterien erfüllen: Armenien, Aserbaidschan, Bolivien, Costa Rica, Ecuador, El Salvador, Georgien, Guatemala, Honduras, Kolumbien, Mongolei, Nicaragua, Paraguay, Peru, Sri Lanka und Venezuela. Diesen Ländern werden vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2011 die APS+-Präferenzen gewährt werden.

Der geschätzte Wert der neuen APS+-Präferenzen, ausgedrückt als nominelle Zolleinbußen gegenüber der Einfuhr derselben Waren unter dem allgemeinen APS-System der EU, beläuft sich auf 357 Mio. EUR.

Die APS+-Liste 2009-2011 umfasst die 13 derzeitigen APS+-Begünstigten (mit Ausnahme von Panama, dessen Antrag erst nach dem 31. Oktober 2008 und somit nicht fristgerecht eingereicht wurde) sowie 3 neue Länder, nämlich Armenien, Aserbaidschan und Paraguay.

In Bezug auf Sri Lanka und El Salvador wird die Erfüllung der APS+-Kriterien derzeit noch im Rahmen von Untersuchungen der Kommission geprüft, die am 18. Oktober 2008 bzw. am 27. Mai 2008 eingeleitet wurden. Im Falle Sri Lankas soll ermittelt werden, ob die nationalen Rechtsvorschriften, die den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte, das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe sowie das Übereinkommen über die Rechte des Kindes umfassen, tatsächlich umgesetzt werden. Im Fall von El Salvador soll die Kommissionsuntersuchung klären, ob in den nationalen Rechtsvorschriften das ILO-Übereinkommen Nr. 87 über die Vereinigungsfreiheit und den Schutz des Vereinigungsrechts nach wie vor berücksichtigt wird bzw. ob diese Rechtsvorschriften auch wirksam umgesetzt werden. Je nach Ergebnis der Untersuchungen, für die das Verfahren des Artikels 19 der APS-Verordnung gilt, kann entweder die Sonderregelung von diesen Ländern ab 1. Januar 2009 weiter in Anspruch genommen werden oder aber sie wird zurückgenommen.

Für Länder, die die APS+-Kriterien noch nicht erfüllen, sieht die neue Verordnung eine zusätzliche Möglichkeit für eine Antragstellung Mitte 2010, also nach der Hälfte der Geltungsdauer der APS-Verordnung 2009-2011, vor. Das ist eine Änderung gegenüber der derzeitigen APS-Verordnung 2006-2008, nach der abgelehnte Bewerber drei Jahre warten müssen, bevor sie einen erneuten Antrag stellen können. APS+-Bewerber, deren Anträgen bei der Prüfung im Dezember 2008 stattgegeben wurde, sind von diesem Halbzeit-Termin nicht betroffen: Ihr APS+-Status sollte normalerweise während der gesamten dreijährigen Laufzeit der APS-Verordnung 2009-2011 aufrechterhalten werden.

Mehr zum APS finden Sie auf unserer Webseite:

http://ec.europa.eu/trade/issues/global/gsp/index_en.htm


Side Bar

My account

Manage your searches and email notifications


Help us improve our website