MEMO/08/701

Brüssel, 13. November 2008

Gewährleistung einer sicheren Erdgasversorgung

Erdgas ist derzeit der zweitwichtigste Energieträger im Energiemix der EU mit einem Anteil von etwa einem Viertel ihres Bruttoinlandsverbrauchs. Krisen bei der Erdgasversorgung können schwerwiegende Konsequenzen für Wirtschaft und Gesellschaft haben. Die EU muss daher darauf vorbereitet sein, mit Problemen der Versorgungssicherheit effektiv umzugehen. Der heutige Gemeinschaftsmechanismus reicht nicht aus, um bei einer Krise, die über den mit Maßnahmen von Mitgliedstaaten und Branche beherrschbaren Umfang hinausgeht, zeitnah reagieren zu können. Auch verhindert der derzeitige Transparenzmangel bei Daten und Maßnahmen zur Sicherheit der Gasversorgung eine Echtzeitbewertung der Situation bei der Erdgasversorgung und mögliche Korrekturmaßnahmen in der EU. Die EU muss in Sachen Sicherheit der Erdgasversorgung und Solidarität einen Schritt nach vorne tun. Mit der Mitteilung der Kommission soll eine Diskussion zwischen den Mitgliedstaaten und den europäischen Institutionen sowie den beteiligten Akteuren eröffnet werden, um eine Überarbeitung der Richtlinie über die Sicherheit der Erdgasversorgung (2004/67/EG) vorzubereiten.

Verschiedene Faktoren wie die geographische Situation eines Landes, die historische Entwicklung der Erdgasmärkte, bestehende Verbindungsleitungen usw. führen zu sehr unterschiedlichen Voraussetzungen in Bezug auf die Sicherheit der Erdgasversorgung in den einzelnen Mitgliedstaaten.

Derzeit bestehen zwischen den Mitgliedstaaten große Diskrepanzen bei der Definition von Rollen und Zuständigkeiten der verschiedenen Marktteilnehmer und der zu schützenden Verbraucher. Auch die Standards für die Versorgungssicherheit sind sehr unterschiedlich. Folglich sind die Mitgliedstaaten mit sehr unterschiedlichen Anforderungen konfrontiert, wenn sie in Ausnahmesituationen wie Versorgungsunterbrechungen oder extremen Witterungsverhältnissen eine angemessene Erdgasversorgung für die festgelegten Kunden aus eigener Kraft aufrecht erhalten müssen. Diese Diskrepanzen können die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Krisenfall und die Entwicklung effektiver Solidaritätsvereinbarungen erschweren.

Der Erdgasbinnenmarkt befindet sich noch im Aufbau. Die Erdgasmärkte haben vor allem regionalen Charakter. Mehrere Länder sind durch die gleiche Leitungsinfrastruktur miteinander verbunden, und die Mitgliedstaaten sind vom Verhalten und Verbrauch der anderen Mitgliedstaaten abhängig. Die regionale Zusammenarbeit ist daher von zentraler Bedeutung und kann im Krisenfall ein zeitnahes Reagieren ermöglichen. Andererseits wird ein Lieferausfall aus dem gleichen Grund wahrscheinlich eine ganze Region betreffen, die diese Situation vielleicht aus eigener Kraft nicht bewältigen kann. In diesem Falle müsste eine Reaktion auf EU-Ebene erfolgen.

Die Kommission stellt mehrere Optionen für die Komponenten der Richtlinie und ihrer Umsetzung vor, bei denen Verbesserungsbedarf steht, und legt dabei besonderes Gewicht auf eine angemessenere Definition der Standards für die Versorgungssicherheit, mehr Transparenz bei den Daten über die Sicherheit der Erdgasversorgung und die Entwicklung eines Notfallplans auf EU-Ebene.

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