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MEMO/08/697

Brüssel, den 13. November 2008

Besseres Erdölbevorratungssystem für eine sichere Erdölversorgung

Für die Bürger und die Wirtschaft der EU ist eine fortlaufende Versorgung mit Erdöl und Erdölerzeugnissen von grundlegender Bedeutung. Die Abhängigkeit von Öleinfuhren nimmt zu, ebenso das Risiko von Versorgungsunterbrechungen. Die EU benötigt daher möglichst wirksame interne Krisenmechanismen und Sicherheitsstandards. Mit einer aktualisierten Richtlinie[1] will die Kommission das System der Erdölsicherheitsvorräte in der EU sowie die Verfahren für ihre Nutzung im Krisenfall stärken.

Seit 1968 existiert ein obligatorisches System zur Haltung von Erdölsicherheitsvorräten, das sicherstellen soll, dass die Mitgliedstaaten Mindestvorräte an Erdöl oder Erdölerzeugnissen zur Verwendung im Falle einer Versorgungsunterbrechung halten. Die Mitgliedstaaten haben unterschiedliche Mechanismen eingeführt: einige stützen sich auf vom Staat gehaltene Vorräte, andere haben für diesen Zweck Bevorratungsstellen eingerichtet, wieder andere haben die Industrie beauftragt, Vorräte anzulegen. Das bestehende System konnte die bisherigen Versorgungsunterbrechungen bewältigen, es ist aber noch verbesserungsfähig.

Eine größere Kohärenz mit dem System, das von der Internationalen Energieagentur (IEA) verwaltet wird, kann die Einhaltung der Vorschriften erleichtern und den Verwaltungsaufwand für die Mitgliedstaaten verringern, insbesondere für diejenigen, die aufgrund ihrer Zugehörigkeit zur Europäischen Union und zur IEA derzeit einer zweifachen Verpflichtung unterliegen.

Die Verfügbarkeit der Sicherheitsvorräte muss weiter verbessert werden, wobei die Mitgliedstaaten auch in Zukunft über eine gewisse Flexibilität und einen gewissen Spielraum zur Organisation der Vorratsverwaltung entsprechend den jeweiligen Gegebenheiten verfügen sollen. Entsprechend dem Vorschlag der Kommission sollte zumindest ein Teil der Sicherheitsvorräte vorzugsweise vom Staat oder nationalen Bevorratungsstellen gehalten werden. Die Anlage solcher zweckgebundener Sicherheitsvorräte wäre zunächst freiwillig. Nach drei Jahren könnte die Kommission jedoch prüfen, ob es notwendig ist, die Haltung solcher Vorräte vorzuschreiben.

Derzeit veröffentlicht die EU für jeden Mitgliedstaat Daten zur Menge seiner Erdölsicherheitsvorräte. Damit die Erdölmärkte transparenter werden und die Wirkung unbegründeter Spekulationen begrenzt wird, schlägt die Kommission vor, dass die Menge der kommerziellen Erdölvorräte, die zusätzlich zu denen im Rahmen der Bevorratungspflicht gehalten werden, wöchentlich in aggregierter Form ebenfalls mitgeteilt wird.

Um bei künftigen Versorgungsunterbrechungen eine rechtzeitige Reaktion der Gemeinschaft zu gewährleisten, sollen die Notfallverfahren vereinfacht und präzisiert und Vorschriften für die Verwendung von Sicherheitsvorräten eingeführt werden.

Durch diese Maßnahmen wird die Erdölversorgung der europäischen Bürger sicherer, und es wird gewährleistet, dass die Sicherheitsvorräte erforderlichenfalls in vollem Umfang verfügbar und mobilisierbar sind. Nachteilige Folgen einer möglichen Versorgungsunterbrechung wie Brennstoffverknappung und hohe Preise werden abgeschwächt.

Die Richtlinie wird am Ende des zweiten Jahres nach ihrer Verabschiedung durch den Rat, mit der 2009 oder 2010 gerechnet wird, in Kraft treten.

Weitere Informationen finden Sie hier.


[1]Zur Ersetzung der Richtlinie 2006/67/EG des Rates zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Mindestvorräte an Erdöl und/oder Erdölerzeugnissen zu halten.


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