MEMO/08/350

Brüssel, 29 Mai 2008

Operationelles Programm 2007-2013: Polen - Deutschland

1. Operationelles Programm „Grenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen Polen und Deutschland“ im Rahmen des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“, mit Kofinanzierung durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)

[ Die Graphik finden sie im PDF und WORD PROCESSED Dokument ]

2. Überblick

Am 21. Dezember 2007 genehmigte die Europäische Kommission das operationelle Programm zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen Polen und Deutschland für den Zeitraum 2007-2013. Mit diesem Programm werden Fördermittel der Gemeinschaft aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für folgende Regionen entlang der deutsch-polnischen Grenze bereitgestellt: auf der deutschen Seite für die Landkreise Niederschlesischer Oberlausitzkreis und Löbau-Zittau sowie die kreisfreie Stadt Görlitz, und auf der polnischen Seite für den Powiat Jeleniogórsko-Wałbrzyski in der Woiwodschaft Województwo dolnośląskie (Niederschlesien) und den Powiat Zielonogórski in der Woiwodschaft Lubuskie (Lebus). Andere Regionen, die an die Fördergebiete angrenzen, können ebenfalls an den Projekten teilnehmen und Fördermittel bis zu einer Höhe von 20 % des EFRE-Beitrags zum Programm erhalten.

Das operationelle Programm ist dem Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ zugeordnet und mit einem Gesamtbudget von rund 124 Mio. EUR ausgestattet. Der Gemeinschaftsbeitrag über den EFRE beläuft sich auf ca. 105 Mio. EUR. Dies entspricht etwa 1,2 % der insgesamt für das Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ im Rahmen der EU-Kohäsionspolitik für den Zeitraum 2007-2013 vorgesehenen Mittel.

3. Zweck und Ziel des Programms

Übergeordnetes Ziel ist die Förderung einer nachhaltigen Entwicklung und der Wettbewerbsfähigkeit der deutsch-polnischen Grenzregion durch eine integrierte, grenzübergreifende Strategie für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung, die die örtliche Bevölkerung und die Gemeinden in der Region einbezieht und ihnen zugute kommt.

Kennzeichnend für das Fördergebiet sind das Fehlen einer grenzüberschreitenden Infrastruktur, gemeinsame Raumplanungsfragen und Unterschiede zwischen den Grenzregionen beim Pro-Kopf-Einkommen. Erfreulicherweise besteht eine große Bereitschaft, in diesen und anderen Fragen zusammenzuarbeiten.

4. Erwartete Auswirkungen der Investition
Mit dem Programm sollen die Entwicklung sozialer Rahmenbedingungen, das Unternehmertum, der Tourismussektor und Maßnahmen im Umweltschutzbereich gefördert werden.

5. Prioritäten

Das operationelle Programm umfasst folgende Prioritäten:

Priorität 1: Grenzübergreifende Entwicklung [ca. 47,3 % des Gesamtbudgets]

Ziel hierbei ist der weitere Ausbau der Wirtschafts- und Wissenschaftsbasis, die Förderung von Tourismus und Bädereinrichtungen, die Entwicklung von Verkehr und Kommunikation sowie die Verbesserung des Umweltschutzes und der Raum- und Regionalplanung.

Priorität 2: Grenzübergreifende soziale Integration [ca. 46,7 % des Gesamtbudgets]

Die soziale Integration über die Grenzen hinweg wird durch unterstützende Maßnahmen in folgenden Bereichen gefördert: Bildungswesen und Qualifikationen, Kunst und Kultur, soziale Infrastruktur, öffentliche Sicherheit und Partnerkooperation. Darüber hinaus werden Mittel zur Einrichtung eines Kleinprojektefonds bereitgestellt.

Priorität 3: Technische Hilfe [ca. 6 % des Gesamtbudgets]

Zur Umsetzung des Programms steht technische Hilfe zur Verfügung.

6. Verwaltungsbehörde: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit, Dresden

Ansprechpartner:

Herr Stephan Brauckmann
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit, Referat 36

Wilhelm-Buck-Straße 2

D-01097 Dresden
Deutschland

Telefon: +49(0)351/564-8360

Fax: +49(0)351/564-8306

E-Mail-Adresse: stephan.brauckmann@smwa.sachsen.de

7. Titel: Operationelles Programm „Grenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen Polen und Deutschland“ 2007-2013

Form der Maßnahme: Operationelles Programm

CCI-Nr.: 2007CB163PO018

Nr. der Entscheidung: C/2007/6573

Datum der endgültigen Genehmigung: 21.12.2007

8. Aufschlüsselung der Finanzmittel nach Prioritäten (in EUR)