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MEMO/08/302

Brüssel, 14. Mai 2008

Der Europäische Sozialfonds 2007-2013: in Menschen investieren

Was ist der ESF?

Der im Jahr 1957 gegründete Europäische Sozialfonds (ESF) ist der älteste unter den EU-Strukturfonds, die der Kohäsionspolitik dienen. Er ist das wichtigste finanzielle Instrument der Europäischen Union für die Investition in Menschen. Hauptanliegen sind die Förderung der Beschäftigung und die Unterstützung der Mitgliedstaaten in dem Bestreben, Europas Arbeitskräfte und Unternehmen besser auf die neuen globalen Herausforderungen vorzubereiten. Kurz gesagt:

Die Finanzmittel werden unter den Mitgliedstaaten und den Regionen aufgeteilt, wobei diejenigen mit rückständiger wirtschaftlicher Entwicklung besondere Beachtung finden.

Der ESF ist ein Eckpfeiler der EU-Strategie für Wachstum und Beschäftigung und trägt dazu bei, das Leben der EU-Bürger zu verbessern, indem er ihnen zu höheren Qualifikationen und besseren Arbeitsplatzchancen verhilft.

Im Zeitraum 2007-2013 werden 76 Mrd. EUR an die Mitgliedstaaten und Regionen der EU verteilt, um diese Ziele zu erreichen. Dies stellt ca. 10 % des Gesamthaushalts der Europäischen Union dar.

Die europäische Beschäftigungsstrategie (EBS) vereint die 27 Mitgliedstaaten in dem Bemühen, Europas Kapazität zur Schaffung von mehr hochwertigen Arbeitsplätzen und zur entsprechenden Anpassung der Qualifikation der Arbeitskräfte zu verbessern. Sie dient dem ESF als Orientierung bei der Verwendung der EU-Mittel zur Verfolgung dieser Ziele.

Wie arbeitet der ESF?

Der Europäische Sozialfonds stützt sich auf die Prinzipien der Kofinanzierung und der geteilten Mittelverwaltung:

  • Kofinanzierung bedeutet, dass die EU-Zuschüsse in Ergänzung zu nationalen öffentlichen oder privaten Mitteln vergeben werden. Die Höhe der EU-Intervention wird aufgrund der jeweiligen Situation bestimmt. Abhängig von einer Reihe sozioökonomischer Faktoren beläuft sich die Kofinanzierung auf 50 % bis 85 % der Gesamtkosten einer Maßnahme.
  • Die geteilte Mittelverwaltung bezieht sich auf die Leitlinien für ESF-Maßnahmen, welche auf europäischer Ebene konzipiert werden, während die konkrete Umsetzung den einschlägigen nationalen oder regionalen Behörden der einzelnen Mitgliedstaaten obliegt. Diese Behörden sind für die Erarbeitung der operationellen Programme sowie für die Auswahl und Begleitung der Projekte zuständig.

ESF-Projekte werden nicht direkt von Brüssel finanziert. Die ESF-Mittel werden durch die Mitgliedstaaten und Regionen bereitgestellt, und jeder Mitgliedstaat bzw. jede Region beschließt – gemeinsam mit der Europäischen Kommission – ein operationelles Programm für die Mittelverwendung im Zeitraum 2007-2013. In den operationellen Programmen werden die Schwerpunkte der ESF-Intervention und ihre Ziele festgelegt.

Die Empfänger von ESF-Mitteln sind vielfältig: öffentliche Verwaltungen, NRO und Sozialpartner, die im Bereich Beschäftigung und soziale Eingliederung tätig sind, Unternehmen und andere einschlägige Stakeholder.

Die ESF-Mittel werden für sieben Jahre gebunden. Eine solche finanzielle Kontinuität ist von großer Bedeutung, da sie den Projekten – unabhängig von Verschiebungen der nationalen Prioritäten – Sicherheit bei der Verwirklichung ihrer Zielsetzungen bietet. Die europäischen Investitionen werden ergänzt durch Mittel aus anderen Quellen – auf einer 50/50- oder sogar manchmal einer 15/85-Basis –, wie z. B. der öffentlichen Hand oder der Industrie.

Wie wird der ESF auf die konkreten Bedürfnisse eines Gebiets oder einer Region abgestimmt?

Die Kommission hat klare Vorgaben gemacht, wie die nationalen und regionalen Behörden ihre operationellen Programme konzipieren sollten. Außerdem hat sie auf die Notwendigkeit einer sorgfältigen Bewertung der Erfordernisse der Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsentwicklung in den von ESF-Programmen abgedeckten Gebieten verwiesen. Das ganze Maßnahmenpaket stellt eine beträchtliche Investition zugunsten von Wohlstand und Arbeitsmarktentwicklung in Europa dar.

Im Rahmen dieses Prozesses hat sich die Kommission außerdem für die Dezentralisierung der Beschlussfassung eingesetzt und die Planungsbeauftragten aufgefordert, eine breite Konsultation zu den ESF-Prioritäten durchzuführen. Dadurch soll eine bessere Abstimmung der Zuschussvergabe auf spezifische lokale und regionale Arbeitsmarktprobleme gewährleistet werden.

Wohin fließen die Mittel und wie helfen sie den Menschen in Europa?

Konkrete Beispiele:

  • In Norddeutschland (Hamburg) hat der ESF ein Informationszentrum bezuschusst, das Schulabgänger aus Einwandererfamilien bei der Eingliederung in den Arbeitsmarkt unterstützt und die Kontakte zwischen lokalen Arbeitgebern, Lehrern und Sozialarbeitern ausbaut.
  • Menschen mit schweren psychiatrischen Störungen haben große Schwierigkeiten, auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Deshalb wurde in der Tschechischen Republik (Prag) eine Geschenkboutique in der Dragonfly Gallery eröffnet, in der betroffene Menschen unter therapeutischer Aufsicht eine Ausbildung absolvieren können. Gleichzeitig trägt das Projekt dazu bei, Klischeevorstellungen über psychiatrische Erkrankungen aufzubrechen.
  • In Italien wurden ESF-Mittel für die Einrichtung eines Masterstudiengangs „Industrieforschung“ eingesetzt, der sich vor allem an angehende Ingenieure richtet und ihnen die Möglichkeit zur Entwicklung praktischer Projekte in der Industrie gibt. Von den ersten Absolventen fanden ca. 85 % innerhalb weniger Wochen einen Arbeitsplatz.
  • Menschen mit Behinderungen zögern manchmal, andere um Hilfe zu bitten. Daher hat ein vom ESF bezuschusstes Netz in Estland die Initiative ergriffen, Unterstützung bei der Kontaktaufnahme zu leisten. Mit einer ursprünglichen Zielgruppe von 600 Personen hat das Projekt – vier Monate vor Ende der Laufzeit – bereits 2 916 Menschen erreicht.
  • In Schweden hat der ESF ein Projekt der Sozialversicherungsbehörde unterstützt, mit dem das Qualifikations- und Ausbildungsangebot für die über 2 000 Mitarbeiter der Behörde verbessert werden soll, um ihre Anpassungsfähigkeit und ihren Wissensstand zu verbessern.

Was gibt es Neues im Programmplanungszeitraum 2007-2013?

Für den Zeitraum bis 2013 wird von einem „strategischen“ Ansatz bestimmt, bei dem die Arbeiten des ESF mit den anderen wichtigen Pfeilern der EU-Wirtschafts- und Sozialpolitik koordiniert werden, z. B. der „Lissabon-Agenda“ für Wachstum und Beschäftigung und der europäischen Beschäftigungsstrategie. So wird dafür gesorgt, dass die Mittel in dieselben übergreifenden – und vorrangigen – europäischen Ziele fließen.

Die neue Generation von ESF-Programmen konzentriert ihre Ressourcen ferner auf Bereiche, in denen sie am wirksamsten zur Erreichung dieser Ziele beitragen kann.

Und schließlich wurden die ESF-Vorschriften vereinfacht. Angesichts der von Mitgliedstaaten und Projektträgern geäußerten Besorgnisse, dass das System bisher zu kompliziert war, wurde die Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen der EU und den nationalen Behörden geklärt. Dies bedeutet, dass die Mitgliedstaaten nun über größere Flexibilität bei der Festlegung ihrer Prioritäten und Ausrichtung der ESF-Ressourcen auf ihre spezifischen Probleme und Gegebenheiten verfügen. Es gibt in der EU nicht nur eine Arbeitsweise, und die Kommission respektiert das Recht der Mitgliedstaaten, ihre eigenen Methoden zur Verwirklichung gemeinsamer Ziele anzuwenden.

Wo sind weitere Informationen zum ESF zu finden?

Die einzelstaatlichen Behörden sind für die Implementierung des ESF im jeweiligen Land zuständig. Für spezielle landesspezifische Informationen wenden Sie sich bitte an die nationalen ESF-Kontaktstellen unter:
http://ec.europa.eu/employment_social/emplweb/esf

Die ESF-Website auf Europa umfasst weitere Informationen sowie eine interaktive Landkarte mit Finanzierungsbereichen und Programmdetails nach Regionen.

Siehe:
http://ec.europa.eu/esf


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