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MEMO/08/257

Brüssel, 18 April 2008

Operationelles Programm für die grenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen Litauen und Polen 2007-2013

1. „Programm für die grenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen Litauen und Polen“ – Operationelles Programm im Rahmen des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“, kofinanziert durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)

[ Die Graphik finden sie im PDF und WORD PROCESSED Dokument ]

2. Überblick

Am 20. Dezember 2007 billigte die Europäische Kommission ein operationelles Programm für die grenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen Litauen und Polen für den Zeitraum 2007-2013. Das Programm sieht die Bereitstellung von Fördermitteln der Gemeinschaft aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für bestimmte litauische und polnische Regionen an der gemeinsamen Grenze vor. Dabei handelt es sich um die litauischen Regionen Marijampolės und Alytaus und die polnischen Regionen Białostocko-suwalski und Ełcki. Die Regionen Tauragės, Kauno und Vilniaus (mit Ausnahme der Stadtbezirks Vilniaus) in Litauen und Łomżyński und Olsztyński in Polen können als angrenzende Gebiete an den Projekten teilnehmen und bis zu 20 % der aus dem EFRE bereitgestellten Fördermittel erhalten.

Das operationelle Programm fällt unter das Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ und verfügt über einen Gesamtetat von rund 84,3 Mio. EUR. Die Gemeinschaft stellt aus dem EFRE rund 71,7 Mio. EUR bereit. Dies entspricht etwa 0,8 % der gesamten EU-Fördermittel, die im Rahmen der Kohäsionspolitik im Zeitraum 2007-2013 für das Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ vorgesehen sind.

3. Zweck und Ziel des Programms

Das allgemeine Ziel des Programms besteht in der Förderung der nachhaltigen Entwicklung in der Grenzregion durch verbesserte wirtschaftliche, soziale und territoriale Kohäsion. Die Investitionen des Programms zielen auf den Aufbau einer Region, die in der globalen Wirtschaft wettbewerbsfähig ist und sich im Hinblick auf Lebensqualität, soziale Gleichberechtigung, Umwelt und Kommunikationsverbindungen fortschrittlich und attraktiv präsentiert.

Der Raum für die Zusammenarbeit erstreckt sich auf ein Gebiet von 104 km an der gemeinsamen Grenze im Südwesten Litauens und Nordosten Polens. In der Region leben 3,6 Millionen Menschen. Die Region weist eine annähernd gleichmäßige Verteilung von ländlichen und städtischen Siedlungsgebieten auf. Das Grenzgebiet ist zwar vorwiegend landwirtschaftlich geprägt, doch seit Kurzem verzeichnet der Dienstleistungssektor ein dynamisches Wachstum. Dennoch sind sowohl der Agrarsektor als auch die Industrie auf Investitionen für Umstrukturierungs- und Modernisierungsmaßnahmen angewiesen. Zwar verläuft eine Reihe von internationalen Verkehrswegen (I (Via Baltica, Rail Baltica) und IX) durch das Gebiet, doch lassen die internen Anbindungen zu wünschen übrig. Daher werden Investitionen benötigt, um die Infrastruktur im Grenzgebiet zu entwickeln, darunter Landstraßen, Grenzübergänge, Kommunikations- und IKT-Netze und ein öffentliches Verkehrsverbundsystem.

Angesichts des Potenzials, das die natürlichen Ressourcen der Region bieten, zielen die Investitionen auch auf die Entwicklung des Tourismus, z. B. die Erschließung von Flüssen und Seen für den Wassersport sowie von Wäldern und Bauernhöfen für den Öko- und Agrartourismus.

4. Erwartete Auswirkungen der Investitionen

Die Auswirkungen der Investitionen werden anhand von Indikatoren gemessen. Dazu gehören unter anderem die Zahl der neu geschaffenen Infrastruktureinrichtungen (z. B. Straßen), neue Verkehrs- und IT-Verbindungen, weniger Treibhausgasemissionen, neue Arbeitsplätze und höhere Beschäftigungsquoten, neu geschaffene wirtschaftsnahe Infrastruktureinrichtungen und Unternehmensneugründungen, Aufbau von Netzen, neue Touristenattraktionen, höhere Touristenströme, besserer Zugang zu den öffentlichen Diensten und gemeinsame Initiativen von Stadtverwaltungen.

5. Prioritäten

Das operationelle Programm gliedert sich in folgende Prioritätsachsen:

Prioritätsachse 1: Steigerung von Wettbewerbsfähigkeit und Produktivität in der grenzübergreifenden Region [ca. 55 % der Gesamtförderung]

Diese Prioritätsachse zielt auf die Unterstützung von Maßnahmen zur Schaffung von Arbeitsplätzen, zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Region und zur nachhaltigen Wirtschaftsförderung, ohne die Umwelt zu belasten. Sie umfasst Investitionen und Unterstützung für die kleinteilige Wirtschaftsinfrastruktur, das Wirtschaftsumfeld, den Tourismus, das kulturelle/historische Erbe und andere Bereiche.

Prioritätsachse 2: Grenzübergreifender Zusammenhalt und verbesserte Gesamtqualität im grenzübergreifenden Gebiet [ca. 39 % der Gesamtförderung]

Diese Prioritätsachse umfasst Investitionen und Unterstützung, die auf soziale und kulturelle Vernetzungen und die Lebensverhältnisse ausgerichtet sind (mit Umweltschutz als Hauptschwerpunkt).

Prioritätsachse 3: Technische Hilfe [ca. 6 % der Gesamtförderung]

Im Rahmen dieser Prioritätsachse wird Unterstützung bei der wirksamen Umsetzung des Programms in beiden Ländern geleistet.

6. Verwaltungsbehörde: Regionale Verwaltungsdirektion – Innenministerium der Republik Litauen – Wilna, Litauen

Kontaktdaten:

Regionale Verwaltungsdirektion

Innenministerium der Republik Litauen

Šventaragio str. 2

Wilna, LT-01510

Litauen

Telefon: +370 5 271 7074

Telefax: +370 5 271 8782

E-Mail: vilnius.rpd.rastine@vrm.lt

Website: www.vrm.lt

7. Titel: Operationelles Programm „Programm für die grenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen Litauen und Polen“

Art der Maßnahme: Operationelles Programm

CCI-Nr.: 2007CB163PO031

Nr. der Entscheidung: K(2007) 6530

Datum der endgültigen Annahme: 20.12.2007

8. Aufschlüsselung der Finanzmittel nach Prioritätsachsen (in EUR)

Prioritätsachse
EU-Beitrag
Nationaler
öffentlicher Beitrag
Öffentlicher Beitrag
insgesamt
1. Steigerung von Wettbewerbsfähigkeit und Produktivitätswachstum in der grenzübergreifenden Region
39 428 868
6 958 036
46 386 904
2. Grenzübergreifender Zusammenhalt und verbesserte Gesamtqualität im grenzübergreifenden Gebiet
27 958 651
4 933 879
32 892 530
3. Technische Hilfe
4 301 331
759 058
5 060 389
INSGESAMT
71 688 850
12 650 973
84 339 823


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