MEMO/08/256

Brüssel, 18 April 2008

Operationelles Programm für die grenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen Lettland und Litauen 2007-2013

1. „Programm für die grenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen Lettland und Litauen“ – Operationelles Programm im Rahmen des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“, kofinanziert durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)

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2. Überblick

Am 17. Dezember 2007 billigte die Europäische Kommission ein operationelles Programm für die grenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen Lettland und Litauen für den Zeitraum 2007-2013. Das Programm sieht die Bereitstellung von Fördermitteln der Gemeinschaft aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für bestimmte lettische und litauische Regionen an der gemeinsamen Grenze vor. Dabei handelt es sich um die lettischen Regionen Kurzemi, Latgali und Zemgali und die litauischen Regionen Klaipėdos, Šiaulių, Telšių, Panevėžio und Utenos. Die litauische Region Kauno kann als angrenzendes Gebiet an den Projekten teilnehmen und bis zu 20 % der aus dem EFRE bereitgestellten Fördermittel erhalten.

Das operationelle Programm fällt unter das Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ und verfügt über einen Gesamtetat von rund 75,6 Mio. EUR. Die Gemeinschaft stellt aus dem EFRE rund 63,9 Mio. EUR bereit. Dies entspricht etwa 0,7 % der gesamten EU-Fördermittel, die im Rahmen der Kohäsionspolitik für das Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ im Zeitraum 2007-2013 vorgesehen sind.

3. Zweck und Ziel des Programms

Das allgemeine Ziel des Programms besteht darin, einen Beitrag zur nachhaltigen und zusammenhängenden sozioökonomischen Entwicklung in der Grenzregion zu leisten. Zu diesem Zweck sind Maßnahmen vorgesehen, die einen wettbewerbsfähigen Raum für die wirtschaftliche und geschäftliche Entwicklung und einen attraktiven Raum für die Bewohner und Besucher schaffen.

Der Raum für die Zusammenarbeit umfasst Südlettland und Nordlitauen und erstreckt sich von der Ostsee im Westen bis hin zur EU-Außengrenze mit Russland und Belarus im Osten. Die Region mit über drei Millionen Einwohnern ist durch Abwanderungstendenzen und eine relativ geringe Bevölkerungsdichte gekennzeichnet. Das Gebiet mit überwiegend landwirtschaftlichem Charakter umfasst aber auch Wälder und einen beträchtlichen Teil der Ostseeküste. Durch die Region verlaufen wichtige Verkehrswege (Via Baltica und Via Hansaetica). Sie verfügt über mehrere eisfreie Häfen und dient somit als wichtiger Knotenpunkt für den Nord-Süd- und Ost-West-Verkehr.

Ein weiteres Merkmal des Gebiets ist das zunehmende Auseinanderdriften von städtischen und ländlichen Siedlungen im Hinblick auf Lebensbedingungen und Wettbewerbsfähigkeit. Daher werden Investitionen benötigt, um die lokale Infrastruktur, die Lebensbedingungen, den Zugang zu den öffentlichen Diensten und die Bewirtschaftung der Umweltressourcen in den lokalen Gebietskörperschaften auf beiden Seiten der Grenze zu verbessern. Im Tourismus wird ebenfalls ein großes Potenzial für die Entwicklung des Gebiets gesehen.

4. Erwartete Auswirkungen der Investitionen

Es wird erwartet, dass das Programm die wirtschaftsnahe Infrastruktur, Forschung und technologische Entwicklung, Humanressourcen und Bildung, die gemeinsamen öffentlichen Dienste und das Umweltmanagement verbessern wird. Außerdem wird es zur Erhaltung und Förderung des kulturellen und historischen Erbes in Europa beitragen und die gemeinsame Tourismusentwicklung, die Zusammenarbeit zwischen Stadtgemeinden, die Stärkung der Kontakte durch bürgernahe Aktivitäten, Jugendarbeit und gemeinsame kulturelle Veranstaltungen fördern.

Es werden Indikatoren zur Messung der Auswirkungen verwendet. Maßgeblich dafür sind die Zahl der neuen Arbeitsplätze, höhere Beschäftigungsquoten, neu geschaffene wirtschaftsnahe Infrastrukturen, Unternehmensneugründungen, ein höheres Niveau von Forschung und Innovation, neue Touristenattraktionen, höhere Touristenströme, besserer Zugang zu den öffentlichen Diensten und gemeinsame Initiativen der Stadtverwaltungen. Beispiele für diese Indikatoren sind:

• Aufbau eines Systems zur Frühwarnung vor und Vermeidung von natürlichen und technologischen Risiken
• Veranstaltung von zehn Sensibilisierungskampagnen zum Thema Umweltschutz
• Renovierung/Wiederaufbau von acht historischen Gebäuden
• Veranstaltung von 15 Workshops für Tourismusbetreiber
• Veranstaltung von vier gemeinsamen Kulturfestivals

5. Prioritäten

Das Programm gliedert sich in folgende Prioritätsachsen:

Prioritätsachse 1: Förderung der sozioökonomischen Entwicklung und Wettbewerbsfähigkeit der Region [ca. 49,7 % der Gesamtförderung]

Diese Prioritätsachse ist darauf ausgerichtet, Entwicklungen im wirtschaftlichen Umfeld, auf dem Arbeitsmarkt sowie im Bereich Forschung und Technik zu fördern und die interne und externe Zugänglichkeit der Grenzregionen zu verbessern.

Prioritätsachse 2: Attraktive Lebensverhältnisse und Entwicklung zukunftsfähiger Gemeinden [ca. 43,8 % der Gesamtförderung]

Diese Prioritätsachse zielt auf Verbesserungen bei der gemeinsamen Verwaltung der öffentlichen Dienste und natürlichen Ressourcen, Erhöhung der Attraktivität der Grenzregionen und die Entwicklung aktiver und zukunftsfähiger Gemeinden.

Prioritätsachse 3: Technische Hilfe [ca. 6,5 % der Gesamtförderung]

Im Rahmen dieser Prioritätsachse wird Unterstützung bei der wirksamen Umsetzung des operationellen Programms geleistet.

6. Verwaltungsbehörde: Ministerium für Regionalentwicklung und Kommunalverwaltung in Lettland – Riga, Lettland

Kontaktdaten:

Arina Andreicika

Ministerium für Regionalentwicklung und Kommunalverwaltung

Abteilung für Entwicklungsinstrumente

Lacplesa Street 27

LV-1011, Riga

Lettland

Telefon: +371 777 0424

Telefax: +371 777 0479

E-Mail: arina.andreicika@raplm.gov.lv

Website: http://www.raplm.gov.lv/eng/

7. Titel: „Programm für die grenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen Lettland und Litauen“

Art der Maßnahme: Operationelles Programm

CCI-Nr.: 2007CB163PO070

Nr. der Entscheidung: K(2007) 6295

Datum der endgültigen Annahme: 17.12.2007

8. Aufschlüsselung der Finanzmittel nach Prioritätsachsen (in EUR)