MEMO/08/250

Brüssel, den 17. April 2008

Grenzübergreifende territoriale Zusammenarbeit: Spanien – Portugal

1. Vom Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) kofinanziertes operationelles Programm zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen Spanien und Portugal 2007-2013 im Rahmen des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“

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2. Überblick

Am 25. Oktober 2007 billigte die Europäische Kommission ein Programm zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen Spanien und Portugal im Rahmen der „Europäischen territorialen Zusammenarbeit“ für den Zeitraum 2007-2013 („Operationelles Programm für die grenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen Spanien und Portugal 2007-2013“).

Dieses Programm sieht die Bereitstellung von Fördermitteln der Gemeinschaft für die 17 Grenzgebiete auf der Ebene NUTS 3 in beiden Ländern sowie für 16 daran angrenzende NUTS-3-Gebiete im Rahmen des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ vor. Der Gesamtetat des Programms beläuft sich auf rund 354 Mio. EUR und der Gemeinschaftsbeitrag über den EFRE auf etwa 267 Mio. EUR.

Das Programm betrifft die gesamte 1 234 km lange Grenze zwischen den beiden Ländern. Auf die im Rahmen des Programms ursprünglich förderfähigen Gebiete — die 17 direkt an der Grenze liegenden NUTS-3-Gebiete — entfallen 23,5 % der Fläche der iberischen Halbinsel, 10,6 % ihrer gesamten Bevölkerung und 9,6 % der Arbeitsplätze. Das Gebiet trägt 7,5 % zum iberischen BSP bei.

3. Zweck und Ziel des Programms

Dieses Programm ist bereits das vierte Programm zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern und schließt an die Gemeinschaftsinitiative Interreg für die Zeiträume 1990-1993, 1994-1999 und 2000-2006 an.

Das übergeordnete Ziel des Programms besteht darin, die Entwicklung in den gemeinsamen Grenzgebieten der beiden Länder im Rahmen der Schwerpunkte des neuen Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ zu fördern und zu verbreitern. Dies bedeutet eine erhebliche Umstellung bei den globalen Zielen des Programms gegenüber den bisherigen Programmen, durch die der Schwerpunkt nun vor allem auf eine Verbesserung der Vernetzung und der grundlegenden Infrastruktur in den Grenzgebieten und auf ein neues Konzept gelegt wird, das auf die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, die Förderung der Beschäftigung und die Vertiefung der sozioökonomischen und institutionellen Integration in den Grenzregionen ausgerichtet ist.

Der Trend, der durch die verschiedenen bisherigen Programme ausgelöst wurde, ermöglicht im aktuellen Programmplanungszeitraum eine neuartige grenzübergreifende Zusammenarbeit, die sich auf folgende Aspekte konzentriert:

• Ausbau der immateriellen Komponente der Maßnahmen;
• vermehrte Einbindung von Akteuren in den Kooperationsprozess;
• Intensivierung der Zusammenarbeit in allen Phasen der Maßnahmen (Planung, Ausarbeitung und Durchführung, gemeinsame Verwaltung);
• Stärkung der gemeinsamen Strukturen für die Zusammenarbeit.

4. Voraussichtliche Wirkung des Programms

Mit den bisherigen Programmen wurde erfolgreich eine echte Zusammenarbeit zwischen den Partnern aus beiden Ländern aufgebaut. Diese Entwicklung soll nun fortgeführt werden, wobei neue Akzente gesetzt werden, und zwar auf der Intensivierung der territorialen Integration sowie auf der Förderung der Zusammenarbeit und gemeinsamen Verwaltung von Infrastrukturen, Ausrüstungen und Dienstleistungen.

Durch eine Reihe von Indikatoren für jeden einzelnen Programmschwerpunkt wird es unter anderem möglich sein, die Auswirkungen des Programms auf die gebietsansässige Bevölkerung, auf die Partnerschaft in Kooperationsprojekten und deren gemeinsame Durchführung, auf die Entwicklung gemeinsamer Raumplanungsvorhaben und auf die gemeinsame Nutzung von Infrastrukturen, Ausrüstungen und Dienstleistungen usw. zu bewerten.

5. Prioritäten

Mit den strategischen Leitlinien des „Operationellen Programms für die grenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen Spanien und Portugal 2007-2013“ wird im Einklang mit den Zielen der Lissabon-Strategie die Entwicklung von gemeinsamen wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen grenzübergreifenden Aktivitäten verfolgt, die auf eine nachhaltige territoriale Entwicklung ausgerichtet sind. Dies soll in erster Linie durch folgende Maßnahmen erreicht werden:

• Unterstützung und Förderung des Unternehmertums, der Expansion von KMU und der Entwicklung des Fremdenverkehrs, der Kultur und des Handels über die Grenzen hinweg;
• gemeinsames Management und Schutz der Umwelt sowie Risikovorbeugung;
• Unterstützung der Vernetzung zwischen städtischen und ländlichen Gebieten sowie Verringerung der Isolierung durch Verbesserung der Anbindung an Verkehrs-, Informations- und Kommunikationsnetze sowie Ausbau des grenzübergreifenden Zugangs zu Energieversorgungs-, Wasserversorgungs- und Abfallentsorgungssystemen;
• Förderung der Zusammenarbeit beim Ausbau und der allgemeinen Nutzung von gemeinsamen Infrastrukturen, Ausrüstungen und Dienstleistungen in Bereichen wie dem Gesundheitssystem, der Kultur und dem Bildungswesen.

Das „Operationelle Programm für die grenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen Spanien und Portugal 2007-2013“ gliedert sich um die folgenden Prioritätsachsen:

Priorität 1: Zusammenarbeit und gemeinsame Verwaltung zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und zur Förderung der Beschäftigung

Spezifische Ziele dieser Prioritätsachse sind: Verbesserung der regionalen Ressourcen durch die Unterstützung gemeinsamer Strukturen für Innovation und technologische Entwicklung zwischen Forschungszentren auf beiden Seiten der Grenze; Förderung des gemeinsamen Wachstums und Verbesserung öffentlicher Dienstleistungen durch die Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien; Ankurbelung der Entwicklung der lokalen Wirtschaft, Steigerung ihrer Wettbewerbsfähigkeit und Schaffung von Arbeitsplätzen vor Ort; Förderung und Ausbau von Verbindungen zwischen Unternehmen und Organisationen zur stärkeren Ausschöpfung von Geschäftschancen in einem grenzübergreifenden Kontext.

Priorität 2: Zusammenarbeit und gemeinsame Verwaltung in den Bereichen Umwelt, kulturelles Erbe und Risikovorbeugung

In dieser Prioritätsachse, mit der eine Verbesserung der Lebensqualität der Bevölkerung im Grenzgebiet angestrebt wird, spiegeln sich auch die Ziele von Göteborg im Bereich der nachhaltigen Entwicklung wider. Deshalb liegt ihr Schwerpunkt auf der koordinierten Planung und Verwaltung der Infrastrukturen und Dienstleistungen für den Umweltschutz, auf der Förderung gemeinsamer Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der Umwelt sowie der natürlichen und kulturellen Ressourcen und auf der Unterstützung einer gemeinsamen Planung und Verwaltung von personellen und materiellen Ressourcen im Hinblick auf Risikovorbeugung und Interventionen im Katastrophenfall auf beiden Seiten der Grenze.

Priorität 3: Zusammenarbeit und gemeinsame Verwaltung in den Bereichen Raumordnung und Erreichbarkeit

Eine bessere territoriale Integration kann über gemeinsame Raumordnungs- und Stadtplanungsprozesse im Grenzgebiet erreicht werden. Dies kann durch solide Planung und Koordinierung der öffentlichen Verkehrssysteme auf beiden Seiten der Grenze, durch Aufbau gemeinsamer grenzübergreifender Infrastrukturen für die Logistik und den intermodalen Verkehr sowie durch die Entwicklung gemeinsamer Projekte für die allgemeine Nutzung von Energieressourcen, insbesondere von erneuerbaren Energien, auf nachhaltige Weise umgesetzt werden.

Priorität 4: Zusammenarbeit und gemeinsame Verwaltung für die sozioökonomische und institutionelle Integration

Die sozioökonomische und institutionelle Integration im Programmgebiet kann durch gemeinsame Nutzung von Diensten in den Bereichen Soziales, Bildung, Kultur, Sport und Freizeit in den Grenzregionen erreicht werden. Durch die Schaffung von Mechanismen für die Zusammenarbeit im Gesundheits- und Sozialwesen werden sich das Niveau und der Abdeckungsgrad derartiger Dienste für die Bevölkerung in den Grenzgebieten verbessern. Die institutionelle Integration kann durch Aufbau permanenter grenzübergreifender Netze für die Zusammenarbeit zwischen lokalen Behörden, Unternehmen, sozialen Organisationen und öffentlichen Einrichtungen verstärkt werden.

Priorität 5: Technische Hilfe für den Prozess der grenzübergreifenden Zusammenarbeit

Zur Umsetzung des operationellen Programms wird auch technische Hilfe bereitgestellt. Die verfügbare finanzielle Förderung erstreckt sich auf die Verwaltung, Überwachung und Kontrolle.

6. Verwaltungsbehörde: Dirección General de Fondos Comunitarios del Ministerio de Economía y Hacienda (Spanien)

Anschrift:

Herr José Antonio Zamora Rodríguez

Director General de Fondos Comunitarios

Autoridad de Gestión del „Programa de Cooperación Territorial: España – Portugal, 2007-2013“
Ministerio de Economía y Hacienda

Paseo de la Castellana, 162

E - 28071 Madrid

ESPAÑA

Tel: 00 34 91 5835142 - Fax: 00 34 91 5837340

E-Mail: jzamora@sgpg.meh.es

Internet: http://www.dgfc.sgpg.meh.es/index.jsp

7. Titel: „Operationelles Programm für die grenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen Spanien und Portugal 2007-2013“

Art der Maßnahme: Operationelles Programm

CCI-Nr.: 2007CB163PO005

Nr. der Entscheidung: K(2007) 5165

Datum der endgültigen Annahme: 25.10.2007

8. Aufschlüsselung der Finanzmittel nach Prioritätsachse (in EUR)