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MEMO/08/234

Brüssel, 10 April 2008

Operationelles Programm „Grenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen der Tschechischen Republik und Deutschland 2007-2013“

1. Durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) kofinanziertes Programm zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen der Tschechischen Republik und Deutschland im Rahmen des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“

[ Die Graphik finden sie im PDF und WORD PROCESSED Dokument ]

2. Überblick

Am 19. Dezember 2007 billigte die Europäische Kommission das Operationelle Programm für die grenzübergreifende europäische Zusammenarbeit zwischen der Tschechischen Republik und Deutschland für den Zeitraum 2007-2013. Mit diesem Programm werden Fördermittel der Gemeinschaft im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für folgende Regionen an der deutsch-tschechischen Grenze bereitgestellt: Cham, Freyung-Grafenau, Hof, Neustadt an der Waldnaab, Regen, Schwandorf, Tirschenreuth und Wunsiedel im Fichtelgebirge, die kreisfreien Städte Hof und Weiden, Amberg-Sulzbach, Bayreuth, Deggendorf, Kronach, Kulmbach, Passau, Regensburg, Straubing-Bogen, die kreisfreien Städte Amberg, Bayreuth, Passau, Regensburg und Straubing (auf deutscher Seite) und Plzeňský kraj, Karlovarský kraj und Jihočeský kraj (auf tschechischer Seite).

Das Operationelle Programm fällt unter das Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ und ist mit einem Gesamtetat von rund 136 Mio. EUR ausgestattet. Der Gemeinschaftsbeitrag über den EFRE beläuft sich auf etwa 116 Mio. EUR. Dies entspricht ungefähr 1,3 % der insgesamt für das Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ im Rahmen der EU-Kohäsionspolitik für den Zeitraum 2007-2013 vorgesehenen Mittel.

3. Ziel und Zweck des Programms

Übergeordnetes Ziel des Operationellen Programms ist es, die Zusammenarbeit in dieser Grenzregion zu verstärken sowie Wirtschaftswachstum, Humanressourcen und Vernetzung, aber auch die Raum- und Umweltentwicklung zu fördern.

Kennzeichnend für das Grenzgebiet sind große wirtschaftliche Unterschiede zwischen den deutschen und den tschechischen Regionen und zwischen den Städten und den ländlichen Gebieten sowie hohe Arbeitslosenquoten. Allerdings bietet die Region auch einige nennenswerte Vorteile: ihre günstige Lage (in Mitteleuropa), ihre soliden Wirtschaftsstrukturen und ihre Traditionen, ihre hochwertigen Bildungsangebote und die zunehmende Zusammenarbeit über alle Bildungseinrichtungen hinweg.

Das Fördergebiet liegt in einer sehr attraktiven Umgebung mit großem touristischem Potenzial. Einer der größten Nationalparks Europas, Šumava auf der tschechischen Seite und der Bayerische Wald auf der deutschen Seite, liegt im Herzen des Fördergebiets. Der Schwerpunkt der Investitionen sollte auf Aktivitäten liegen, mit denen das Potenzial des Gebiets ausgeschöpft werden soll.

4. Erwartete Wirkung der Investitionen

Die Investitionen des Operationellen Programms sollten zu einer besseren Erreichbarkeit und zu einer umfassenden Entwicklung des touristischen Potenzials unter Berücksichtigung von Umweltschutz und Risikovermeidung führen. Außerdem soll im Einklang mit den Zielen der Lissabon-Agenda für Wachstum und Beschäftigung Folgendes erreicht werden: Technologietransfer, Zusammenarbeit zwischen Universitäten und Forschungszentren, verbesserter Zugang zum Arbeitsmarkt und Integration sozial ausgegrenzter Personen. Ein erheblicher Teil der Mittel soll für Projekte zur Verbesserung direkter persönlicher Kontakte eingesetzt werden, damit größeres Vertrauen zwischen den Menschen entsteht und Barrieren zwischen den Grenzregionen abgebaut werden.

5. Prioritätsachsen

Das Operationelle Programm umfasst folgende Prioritätsachsen:

Prioritätsachse 1: Wirtschaftliche Entwicklung, Humanressourcen und Vernetzung [rund 62,5 % des Gesamtetats]

Ziel dieser Prioritätsachse ist die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit in allen Branchen einschließlich des Tourismus. Dazu sollen Innovation und Unternehmertum unterstützt sowie Produktqualität und Dienstleistungen verbessert werden. Ferner soll der Informationsaustausch künftig ungehindert ablaufen können. Ein weiteres Ziel ist die Belebung des Arbeitsmarkts und des Bereichs „lebenslanges Lernen“ durch eine verbesserte soziale Eingliederung und die Förderung von Kultur, Gesundheitswesen, Sozialleistungen, Zivilschutz, Risikovermeidung und Vernetzung.

Prioritätsachse 2: Raum- und Regionalentwicklung [rund 37,5 % des Gesamtetats]

Mit dieser Prioritätsachse soll die Umweltqualität mit Hilfe einschlägiger Maßnahmen sichergestellt werden. Ferner soll anhand eines Raumplanungsinstruments eine ausgewogene Entwicklung der tschechisch-deutschen Grenzregion erreicht werden. Weitere Ziele sind die Unterstützung der ländlichen Entwicklung, die Verbesserung der Erreichbarkeit der Region und der Aufbau besserer Informations- und Kommunikationssysteme.

6. Verwaltungsbehörde: Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie – München, Deutschland

Kontaktadresse:

Werner Ehelchner

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie

Referat II/7

D-80525 München

Deutschland

Telefon: +49 (0)89 2162 2207

Fax: +49 (0)89 2162 3207

E-Mail: Werner.Ehelechner@stmwivt.bayern.de

Website: http://www.stmwivt.bayern.de/

7. Titel: Operationelles Programm „Grenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen der Tschechischen Republik und Deutschland“

Art der Intervention: Operationelles Programm

CCI-Nr.: 2007CB163PO009

Nr. der Entscheidung: C/2007/6484

Datum der endgültigen Genehmigung: 19.12.2007

8. Aufschlüsselung der Finanzmittel nach Prioritätsachsen (in Euro)

Prioritätsachsen
EU-Beitrag
Nationaler öffentlicher Beitrag
Öffentlicher Beitrag insgesamt
1. Wirtschaftliche Entwicklung, Humanressourcen und Vernetzung
72 222 559
12 745 158
84 967 717
2. Raum- und Umweltentwicklung
43 287 890
7 639 040
50 926 930
INSGESAMT
115 510 449
20 384 198
135 894 647


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