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Operationelles Programm 2007-2013: Südosteuropa

European Commission - MEMO/08/177   27/03/2008

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MEMO/08/177

Brüssel, 27 März 2008

Operationelles Programm 2007-2013: Südosteuropa

1. Programm für die transnationale Zusammenarbeit in dem im Übergang zur Integration befindlichen Gebiet „Südosteuropa (SOE)“ im Zeitraum 2007-2013 im Rahmen des aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) kofinanzierten Ziels „europäische territoriale Zusammenarbeit“

KARTE DER PROGRAMMREGION

[ Die Graphik finden sie im PDF und WORD PROCESSED Dokument ]

2. Überblick

Am 20. Dezember 2007 genehmigte die Europäische Kommission für den Zeitraum 2007-2013 das Programm für die transnationale Zusammenarbeit im Gebiet „Südosteuropa“. Im Rahmen dieses Programms ist die gemeinschaftliche Förderung von Regionen in 16 Ländern (Mitgliedstaaten, Kandidatenländern, potenziellen Kandidatenländern und Drittstaaten) vorgesehen.

  • Im Falle von 14 Ländern entspricht das förderfähige Gebiet dem gesamten Hoheitsgebiet des jeweiligen Landes: Albanien, Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Griechenland, Kroatien, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, die Republik Moldau, Montenegro, Österreich, Rumänien, Serbien, die Slowakei, Slowenien und Ungarn.
  • In zwei Ländern sind lediglich bestimmte Regionen förderfähig, nämlich in Italien die Regionen Lombardei, Bozen, Trient, Venetien, Friaul-Julisch-Venetien, Emilia-Romagna, Umbrien, Marken, Abruzzen, Molise, Apulien, Basilicata und in der Ukraine Cjermovestka Oblast, Ivano-Frankiviska Oblast, Zakarpatska Oblast und Odessa Oblast.

In diesen Gebieten leben 200 Millionen Menschen. Der Etat für das Programm beläuft sich insgesamt auf 245 Millionen EUR und die Gemeinschaftshilfe aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) beträgt 206 Millionen EUR.

3. Zweck und Ziel des Programms

Der übergreifende strategische Zweck des Programms besteht in der Verbesserung des territorialen, wirtschaftlichen und sozialen Integrationsprozesses und in der Leistung eines Beitrags zur Kohäsion, Stabilität und Wettbewerbsfähigkeit durch den Aufbau transnationaler Partnerschaften. Das Programm hat vier thematische Prioritätsachsen: Innovation, Umwelt, Zugänglichkeit und nachhaltige Stadtentwicklung. Hiermit bietet sich den Ländern des westlichen Balkans die konkrete Chance, sich der Europäischen Union anzunähern. Außerdem werden hiermit die Beziehungen zu den Nachbarländern der EU vertieft.

Südosteuropa ist dasjenige Kooperationsgebiet in Europa, das am stärksten von Vielfalt, Heterogenität und Komplexität geprägt ist und das sich aus einer breiten Palette von Ländern zusammensetzt. Das Entstehen neuer Länder und die hiermit einhergehende Bildung neuer Grenzen hat das Muster der politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Beziehungen verändert.

In dem Gebiet vollzieht sich nach den Veränderungen von 1990 ein grundlegender Wandel der wirtschaftlichen Gegebenheiten und der Produktionsmuster. Während die Anpassung an die neuen Herausforderungen in einigen Regionen, insbesondere den Hauptstädten, gut verläuft, dauert in anderen die Orientierungsphase noch an. Für das Programmgebiet charakteristisch sind das regionale Gefälle bei der Wirtschaftskraft sowie der Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit und das Gefälle bei der Zugänglichkeit von städtischen und ländlichen Gebieten.

Im europäischen Verkehrsnetz dient Südosteuropa als Brücke zwischen Nord,- Süd-, Ost- und Westeuropa. Die vorhandenen Netze können jedoch nicht mit der wachsenden Nachfrage und den immer höheren Anforderungen Schritt halten. Eine große Zahl von Instrumenten und Konzepten wie die transeuropäischen Netze (TEN) und die paneuropäischen Verkehrskorridore finden in dem Gebiet Anwendung, müssen jedoch weiter ausgebaut werden.

Es gibt Flüsse, die für den Güterverkehr geeignet sind, außerdem Seegrenzen und die Donau - eine wichtige international genutzte Binnenwasserstraße und ein integrierender Faktor in vielen Bereichen, etwa Verkehr, Handel und Umwelt. Südosteuropa ist geprägt von einer großen biologischen Vielfalt und einer großen Zahl natürlicher Ressourcen mit hohem Umweltwert. Das Potenzial zur Nutzung umweltfreundlicher Technologien und die positiven Voraussetzungen für die künftige wirtschaftliche und soziale Entwicklung sind die großen Vorteile, die dieses Gebiet bietet, jedoch müssen auch die Altlasten angegangen werden, die die Umwelt geschädigt haben.

4. Erwartete Wirkung der Investitionen

Mit dem Programm sollen die Innovation, das Unternehmertum, das Wissen, die Wirtschaft und die Informationsgesellschaft gefördert werden, indem konkrete Maßnahmen für die Zusammenarbeit durchgeführt und konkrete Ergebnisse erzielt werden. Es dient außerdem dazu, die Attraktivität der Regionen und Städte zu steigern, und zwar unter Berücksichtigung der nachhaltigen Entwicklung, der Zugänglichkeit zur bebauten Umwelt und zum Wissen sowie der Umweltqualität; dies soll erreicht werden, indem die Ansätze integriert, konkrete Maßnahmen durchgeführt und konkrete Ergebnisse erzielt werden. Letztlich soll hiermit die Integration gefördert werden, indem auf allen Ebenen die Schaffung einer ausgewogenen Kapazität für die transnationale, territoriale Zusammenarbeit unterstützt wird.

5. Prioritätsachsen

Prioritätsachse 1: Förderung von Innovation und Unternehmertum – hiermit sollen insbesondere ein Beitrag zur künftigen Entwicklung von Südosteuropa als Standort für Innovation geleistet sowie die Innovation, das Unternehmertum und die Schaffung einer wissensbasierten Wirtschaft vorangebracht und die Integration und die wirtschaftlichen Beziehungen im Kooperationsgebiet verbessert werden. Diese Ziele lassen sich durch den Aufbau von Technologie- und Innovationsnetzen, die Schaffung eines günstigen Umfelds für innovatives Unternehmertum und die Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Innovation erreichen. Beispiele für Projekte, die für die Förderung in Betracht kommen, sind Durchführbarkeitsstudien, gemeinsame Lehrgänge in Sachen „Innovation“ und „Technologie“, die Vernetzung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) usw..

Prioritätsachse 2: Schutz und Verbesserung der Umwelt – hiermit sollen ein Beitrag zur Verbesserung der Umweltbedingungen und zur besseren Bewirtschaftung von Schutzgebieten und anderen natürlichen oder naturnahen Gebieten, zur Überwindung der Beschränkungen, die infolge nationaler Hemmnisse bestehen, zur Einschätzung künftiger Bedrohungen der Umwelt und zur Nutzung von Chancen für die Umwelt sowie zur Konzipierung gemeinsamer transnationaler Maßnahmen zum Schutz von Mensch und Natur geleistet werden. Dies lässt sich durch eine integrierte Wasserbewirtschaftung, Hochwassermanagement und -vermeidung, die Prävention von Umweltrisiken, die Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen und die Förderung der effizienten Verwendung von Ressourcen und Energie erreichen. Beispiele für in Betracht kommende Projekte sind gemeinsame Systeme für den Katastrophenschutz, gemeinsame Frühwarnsysteme, Strategien für den ländlichen und maritimen Fremdenverkehr, Vernetzung „grüner“ Industrien usw..

Prioritätsachse 3: Verbesserung der Erreichbarkeit – hiermit sollen die lokalen und regionalen Akteure an die europäischen Netze (auch an die Schienen- und Straßennetze sowie die Binnenwasserstraßen und Seeverkehrswege) angebunden werden. Dies schließt auch die physische Infrastruktur sowie den Zugang zur Informationsgesellschaft ein. Außerdem sollen hiermit die Vernetzung der Zugänglichkeit und die Unterstützung der Multimodalität in koordinierter Weise vorbereitet und gefördert werden. Dieses Ziel lässt sich erreichen, indem die Förderung, die Planung und der Betrieb der primären und sekundären Verkehrsnetze, die Entwicklung von Strategien zur Überwindung der digitalen Kluft und die Verbesserung der Rahmenbedingungen für multimodale Plattformen koordiniert werden.

Prioritätsachse 4: Entwicklung von transnationalen Synergien für nachhaltige Wachstumsgebiete – hiermit sollen das zunehmende Gefälle zwischen bestimmten Regionen und Städten in Südosteuropa angegangen und eine polyzentrische Art von Entwicklung herbeigeführt werden. Dieses Ziel lässt sich erreichen, indem auf die Herausforderungen eingegangen wird, die sich infolge der grundlegenden Probleme stellen, welche in den städtischen Gebieten und bei den regionalen Siedlungsstrukturen bestehen, und indem ein ausgewogenes Muster attraktiver, zugänglicher Wachstumsgebiete gefördert und die kulturellen Werte als vorteilhafte Elemente der Entwicklung genutzt werden. Beispiele für Maßnahmen sind der Ausbau der Zusammenarbeit in dem Bereich der öffentlichen Infrastruktur und der öffentlichen Dienste, gemeinsam erarbeitete Lösungen für die Stadterneuerung, Pläne zur Umnutzung der vormals von den Streitkräften genutzten Flächen und baulichen Anlagen, zur besseren Bewirtschaftung der Stätten, die von archäologischem Interesse sind, usw..

Prioritätsachse 5: Technische Hilfe zur Unterstützung der Durchführung und für den Kapazitätsaufbau – hiermit soll ein Beitrag zur reibungslosen Durchführung des Programms und zum Aufbau der Kapazität in Einrichtungen und bei Begünstigten im Programmgebiet geleistet werden.

6. Verwaltungsbehörde: staatlichen Entwicklungsagentur (Ungarn)

Gemeinsames technisches Sekretariat unter der Leitung von VÁTI Kht (Budapest), Ungarn

H-1016 Budapest, Gellérthegy str. 30-32, Ungarn

Tel. +36 1 224 3164

7. Titel: Operationelles Programm „Südosteuropa“

Art der Maßnahme: operationelles Programm

CCI-Nr.: 2007CB163PO069

Nr. der Entscheidung: K(2007) 6590

Datum der endgültigen Genehmigung: 20.12.2008

8. Aufschlüsselung der Finanzmittel nach Prioritätsachse (in EUR)

Prioritätsachse
EU-Beitrag
Nationaler öffentlicher Beitrag
Öffentlicher Beitrag insgesamt
1. Innovation
44 051 157
7 773 734
51 824 891
2. Umwelt
53 739 828
9 483 499
63 223 327
3. Erreichbarkeit
55 160 834
9 734 265
64 895 099
4. nachhaltige Wachstumsgebiete
41 338 329
7 294 999
48 633 328
5. Technische Hilfe
12 401 497
4 133 832
16 535 329
INSGESAMT
206 691 645
38 420 329
245 111 974


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