MEMO/07/311
Brüssel, 25. Juli 2007
Kennzahlen
Fläche: 357 000 km².
Einwohner: 82,31 Millionen (Bevölkerungsdichte: 231 Einwohner/km²).
Pro-Kopf-BIP: 23 702 EUR (2003; Quelle: Nationaler Strategieplan für die Entwicklung ländlicher Räume)
80 % des deutschen Staatsgebiets entfallen auf ländliche Räume, in denen rund 40 % der Einwohner leben. Die Situation in Deutschland ist gekennzeichnet durch große regionale Unterschiede, etwa bei der Bevölkerungsdichte, der Größe der landwirtschaftlichen Betriebe, den Einkommen und der Arbeitslosenquote.
Insgesamt werden 19,1 Mio. ha, das sind mehr als 53 % der Gesamtfläche Deutschlands, landwirtschaftlich genutzt, von denen 9,4 Mio. ha als benachteiligte Gebiete eingestuft sind. 11 Mio. ha (33 %) sind mit Wald bedeckt, etwa 47 % davon sind Privatwald.
In der deutschen Landwirtschaft sind in rund 400 000 Betrieben rund 1,3 Millionen Menschen beschäftigt (das entspricht rund 590 000 Vollarbeitskräften). Ein hoher Anteil der Betriebe (53 %) wird im Nebenerwerb bewirtschaftet. Die durchschnittliche Betriebsgröße liegt bei 43 ha, wobei sich große Betriebe (die hauptsächlich von juristischen Personen bewirtschaftet werden) vor allem in den neuen Bundesländern (Ostdeutschland) und in Nordwestdeutschland finden, während in Süddeutschland verhältnismäßig kleine Betriebe vorherrschend sind. Der Produktionswert der deutschen Landwirtschaft beträgt rund 43 Mrd. EUR. Nimmt man die Forstwirtschaft (über 3 Mrd. EUR) und die Fischerei/Fischzucht (rund 0,4 Mrd. EUR) hinzu, sind es rund 47 Mrd. EUR. Damit beläuft sich der Anteil der Landwirtschaft an der Bruttowertschöpfung in Deutschland auf rund 1,0 % (Anteil der Ernährungswirtschaft: 4,6 %).
Obwohl die berufliche Qualifikation der landwirtschaftlichen Arbeitskräfte besser ist und ihre Produktivität über dem Durchschnitt der EU-27 liegt und obwohl Deutschland auch bei den außerlandwirtschaftlichen Tätigkeiten einen der vorderen Plätze einnimmt, besteht weiterhin ein hoher Bedarf an gezielten Investitionen innerhalb der Landwirtschaft.
Ein wichtiges Plus ist die Vielfalt der natürlichen Ressourcen und Landschaften (von der Nord- und Ostsee bis zu den Alpen). 13,5 % des Bundesgebiets wurde als Natura 2000-Schutzgebiet ausgewiesen, und die Erhaltung der Biodiversität wird von vielen Bürgern als vorrangiges Ziel gesehen.
Die Arbeitslosenquote liegt in den ländlichen Gebieten über dem Bundesdurchschnitt, und die Zahl der Erwerbstätigen in der Landwirtschaft ist rückläufig. Deshalb wird neben der Sicherstellung der Grundversorgung mit Gütern und Dienstleistungen und den Maßnahmen zur Erhaltung des ländlichen Natur- und Kulturerbes verstärkt auf eine Diversifizierung der wirtschaftlichen Tätigkeit und auf die Schaffung neuer Beschäftigungsmöglichkeiten gesetzt. In diesem Zusammenhang bieten die Förderung des Fremdenverkehrs und die Nutzung erneuerbarer Energiequellen große Zukunftschancen.
Strategie
Aufgrund ihrer föderalen Struktur setzt die Bundesrepublik Deutschland ihre Politik für die Entwicklung der ländlichen Räume in Form von Entwicklungsprogrammen der einzelnen Bundesländer um. Dementsprechend sind den Kommissionsdienststellen 14 Länderprogramme (Brandenburg/Berlin und Niedersachsen/Bremen haben gemeinsame Programme vorgelegt) und ein Programm für das nationale Netzwerk zur Genehmigung vorgelegt worden.
Die Nationale Rahmenregelung
Deutschland hat außerdem eine Nationale Rahmenregelung vorgelegt, die gemeinsame Bestandteile der Programme der einzelnen Bundesländer enthält (Artikel 15 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 des Rates vom 20. September 2005). Die Maßnahmen in der Rahmenregelung, die nicht alle Maßnahmen in der oben genannten Ratsverordnung abdecken, bilden den inhaltlichen Kern der Entwicklungsprogramme der Bundesländer und profitieren in diesen Programmen von einer Kofinanzierung des Bundes im Rahmen der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK). Die Genehmigung dieses Dokuments durch die Kommission ist also eine Voraussetzung für die Genehmigung der Entwicklungsprogramme der Bundesländer.
Die Nationale Rahmenregelung trägt zur Umsetzung des Nationalen Strategieplans bei. Dessen wichtigste Ziele sind in Übereinstimmung mit den strategischen Leitlinien der Gemeinschaft für die Entwicklung des ländlichen Raums:
Werden diese Maßnahmen gemäß der Nationalen Rahmenregelung durchgeführt, dürfen die Entwicklungsprogramme der Bundesländer nur noch zusätzliche Informationen enthalten, vorausgesetzt, die Informationen in der Nationalen Rahmenregelung und in den Länderprogrammen entsprechen den Anforderungen von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1974/2006 der Kommission vom 15. Dezember 2006.
Grundlage für die ELER[1]:-Kofinanzierung sind jedoch die Entwicklungsprogramme der Bundesländer mit ihren indikativen Finanzplänen und nicht die Nationale Rahmenregelung.
Fördermittel für Deutschland
Insgesamt: 13 207 160 695 EUR, davon ELER-Beteiligung: 8 112 517 055 EUR (Konvergenzregionen: 3 174 037 771 EUR).
Bayern
Kennzahlen
Strategie:
Mit seinem Entwicklungsprogramm 2007-2013 (Bayerisches Zukunftsprogramm Agrarwirtschaft und ländlicher Raum) verfolgt Bayern einen innovativen und wachstumsorientierten Ansatz, der die wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Dimensionen berücksichtigt. In dem Programm wird ausdrücklich auf die strategischen Leitlinien der Gemeinschaft für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Nationalen Strategieplan für die Entwicklung der ländlichen Räume in Deutschland Bezug genommen. Die wichtigsten Ziele sind die Stärkung der ländlichen Gebiete als unabhängige und vielfältige Lebensräume sowie die Verwirklichung und Erhaltung gleichwertiger Lebensbedingungen in allen Teilregionen Bayerns.
In dem Bayerischen Zukunftsprogramm „Agrarwirtschaft und ländlicher Raum“ werden vor allem folgende Ziele genannt:
Außerdem sollen die ländlichen Gebiete:
Besonderer Nachdruck wird in allen Bereichen auf den Umweltschutz und die Verbesserung der Nachhaltigkeit des Agrar- und Forstsektors gelegt. Daher ist der finanzielle Kernbereich der Förderung der Schwerpunkt 2 (Verbesserung der Umwelt und der Landschaft).
Über die Aufteilung der Mittel auf die einzelnen Schwerpunkte gibt die folgende Übersicht Aufschluss:
|
Schwerpunkt
|
Öffentliche Ausgaben insgesamt
|
Anteil der ELER-Mittel in %
|
ELER-Beteiligung in EUR
|
|
Schwerpunkt 1
|
553 780 000
|
50
|
276 890 000
|
|
Schwerpunkt 2
|
1 547 015 416
|
50
|
773 507 708
|
|
Schwerpunkt 3
|
268 558 000
|
50
|
134 279 000
|
|
LEADER
|
126 000 000
|
50
|
63 000 000
|
|
Technische Hilfe
|
12 534 000
|
50
|
6 267 000
|
|
Insgesamt
|
2 507 887 416
|
50
|
1 253 943 708
|
Nordrhein-Westfalen
Kennzahlen:
Strategie:
Die gewählte Strategie stützt sich auf den Grundsatz der Verbesserung der wirtschaftlichen Lage und der Lebensbedingungen in den ländlichen Gebieten. Gemäß diesem Grundsatz und im Einklang mit der SWOT-Analyse (Stärke-Schwächen-Analyse) stützt sich die Strategie auf das europäische Modell einer multifunktionalen Landwirtschaft und auf die Ziele der vier Schwerpunkte in der ELER-Verordnung. Die übergeordneten Ziele wurden daher in Übereinstimmung mit den strategischen Leitlinien der Gemeinschaft und dem Nationalen Strategieplan gewählt:
Hinzu kommt das methodische Ziel des
Im Mittelpunkt stehen die Umwelt, der Naturschutz und die Landschaftserhaltung, wobei die verschiedenen Umweltauswirkungen von Land- und Forstwirtschaft und die Forderungen der Gesellschaft berücksichtigt werden. Daher ist Schwerpunkt 2 finanziell gesehen der wichtigste Schwerpunkt.
Über die Aufteilung der Mittel auf die einzelnen Schwerpunkte gibt die folgende Übersicht Aufschluss:
|
Schwerpunkt
|
Öffentliche Ausgaben insgesamt
|
ELER-Anteil in %
|
ELER-Beteiligung in EUR
|
|
Schwerpunkt 1
|
217 441 048
|
25
|
54 360 262
|
|
Schwerpunkt 2
|
425 566 116
|
45
|
191 504 752
|
|
Schwerpunkt 3
|
116 989 084
|
25
|
29 247 271
|
|
LEADER
|
29 247 270
|
50
|
14 623 635
|
|
Technische Hilfe
|
5 477 066
|
50
|
2 738 533
|
|
Insgesamt
|
794 720 584
|
36.80
|
292 474 453
|
Sachsen
Kennzahlen:
Strategie:
Die zentralen Ziele ergeben sich aus der Berücksichtigung der sozioökonomischen Analyse. Hauptziel ist die integrierte Entwicklung des ländlichen Raums durch Konzentration auf folgende Schwerpunkte:
In Übereinstimmung mit dem Nationalen Strategieplan kommen bei der Verfolgung dieser Ziele:
besondere Bedeutung zu.
Damit stehen im Freistaat Sachsen Maßnahmen des Schwerpunkts 3 im Vordergrund. Dies gilt insbesondere für die Maßnahmen „Dorferneuerung“ und „Dienstleistungseinrichtungen zur Grundversorgung für die ländliche Wirtschaft und Bevölkerung“.
Über die Aufteilung der Mittel auf die einzelnen Schwerpunkte gibt die folgende Übersicht Aufschluss:
|
Schwerpunkt
|
Öffentliche Ausgaben insgesamt
|
ELER-Anteil in %
|
ELER-Beteiligung in EUR
|
|
Schwerpunkt 1
|
266 173 789
|
75
|
199 630 342
|
|
Schwerpunkt 2
|
383 116 364
|
80
|
306 493 091
|
|
Schwerpunkt 3
|
479 042 895
|
75
|
359 282 171
|
|
LEADER
|
57 065 625
|
80
|
45 652 500
|
|
Technische Hilfe
|
21 000 000
|
75
|
15 750 000
|
|
Insgesamt
|
1 206 398 673
|
76.82
|
926 808 104
|
Hessen
Kennzahlen:
Strategie:
Die gewählte Strategie stützt sich auf den Grundsatz der Verbesserung der wirtschaftlichen Situation und der Lebensbedingungen in den ländlichen Gebieten. In Übereinstimmung mit diesem Grundsatz und den Ergebnissen der SWOT-Analyse baut die Strategie auf dem Europäischen Modell einer multifunktionalen Landwirtschaft und den Zielen der vier Schwerpunkte der ELER-Verordnung auf. Die schwerpunktübergreifenden Hauptziele wurden daher in Übereinstimmung mit den strategischen Leitlinien der EU und dem Nationalen Strategieplan festgesetzt:
und ergänzend dazu regional finanzierte Maßnahmen außerhalb der ELER-Zuschüsse zu den Zielen der Schwerpunkte 1, 2 und 3.
Wichtige Handlungsfelder sind die Umwelt, der Naturschutz und die Landschaftserhaltung, wobei die verschiedenen Umweltauswirkungen der Land- und der Forstwirtschaft sowie die Forderungen der Gesellschaft berücksichtigt werden. Daher ist Schwerpunkt 2, was den EU-Beitrag angeht, der wichtigste Schwerpunkt.
Über die Aufteilung der Mittel auf die einzelnen Schwerpunkte gibt die folgende Übersicht Aufschluss:
|
Schwerpunkt
|
Öffentliche Ausgaben insgesamt
|
ELER-Anteil in %
|
ELER-Beteiligung in EUR
|
|
Schwerpunkt 1
|
120 200 000
|
50
|
60 100 000
|
|
Schwerpunkt 2
|
230 800 000
|
50
|
115 400 000
|
|
Schwerpunkt 3
|
38 400 000
|
50
|
19 200 000
|
|
LEADER
|
41 600 000
|
50
|
20 800 000
|
|
Technische Hilfe
|
5 744 904
|
50
|
2 872 452
|
|
Insgesamt
|
436 744 904
|
50
|
218 372 452
|
Brandenburg
Profil:
Strategie:
Schon im Nationalen Strategieplan wird darauf hingewiesen, dass eines der Hauptmerkmale der neuen Bundesländer der deutliche und anhaltende Bevölkerungsrückgang ist. In Brandenburg ist der Bevölkerungsrückgang in den peripheren ländlichen Räumen besonders ausgeprägt, was das Gefälle zwischen diesen Gebieten und dem Stadtumland von Berlin noch verstärkt. Daher wurde die demografische Entwicklung im Entwicklungsplan für den ländlichen Raum besonders berücksichtigt. Hierzu gehört ein „Demografie-Check“ bei öffentlichen Investitionen und bei der Vergabe der Fördermittel, bei dem die nachhaltige wirtschaftliche Tragfähigkeit aller öffentlichen Investitionen im Bereich der ländlichen Entwicklung (und in anderen Politikbereichen) unter Berücksichtigung der Bevölkerungsprognosen beurteilt werden muss. Zum Demografie-Check gehört, dass unter Berücksichtigung des demografischen Wandels eine Nutzungsprognose für die Lebensdauer der verschiedenen Investitionsobjekte erstellt wird. Auch bei der SWOT-Analyse wurde die demografische Entwicklung berücksichtigt
Die spezifischen Landesziele der ländlichen Entwicklungspolitik für Brandenburg und Berlin wurden analog zu den folgenden Zielen in den strategischen Leitlinien der Gemeinschaft und dem Nationalen Strategieplan gewählt:
Allgemein ist der Entwicklungsplan, was die Anteile der einzelnen Schwerpunkte an der Finanzierung angeht, sehr ausgewogen.
Über die Aufteilung der Mittel auf die einzelnen Schwerpunkte gibt die folgende Übersicht Aufschluss:
Finanzplan aufgeschlüsselt nach Schwerpunkten für die Konvergenzregion (Brandenburg)
|
Schwerpunkt
|
Öffentliche Ausgaben
|
|||
|
Gesamtbetrag in EUR
|
ELER-Anteil in %
|
ELER-Beteiligung in EUR
|
||
|
Schwerpunkte 1
|
485 413 333
|
75
|
364 060 000
|
|
|
Schwerpunkte 2
|
426 537 500
|
80
|
341 230 000
|
|
|
Schwerpunkte 3
|
367 481 600
|
75
|
275 611 200
|
|
|
LEADER
|
66 407 500
|
80
|
53 126 000
|
|
|
Technische Hilfe
|
35 405 668
|
75
|
26 554 251
|
|
|
Insgesamt
|
1 381 245 601
|
|
1 060 581 451
|
|
Finanzplan aufgeschlüsselt nach Schwerpunkten für die Nicht-Konvergenzregion (Berlin)
|
Schwerpunkt
|
Öffentliche Ausgaben
|
|||
|
Gesamtbetrag in EUR
|
ELER-Anteil in %
|
ELER-Beteiligung in EUR
|
||
|
Schwerpunkt 1
|
2 380 000
|
50
|
1 190 000
|
|
|
Schwerpunkt 2
|
1 330 909
|
55
|
732 000
|
|
|
Schwerpunkt 3
|
0
|
75
|
0
|
|
|
LEADER
|
0
|
80
|
0
|
|
|
Technische Hilfe
|
0
|
75
|
0
|
|
|
Insgesamt
|
3 710 909
|
|
1 922 000
|
|
[1] ELER: Europäischer Landwirtschaftsfond für die Entwicklung des ländlichen Raums.