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Entwicklungspläne für den ländlichen Raum in Deutschland: Nationale Rahmenregelung und Entwicklungspläne von 5 Bundesländern

Commission Européenne - MEMO/07/311   25/07/2007

Autres langues disponibles: EN

MEMO/07/311

Brüssel, 25. Juli 2007

Entwicklungspläne für den ländlichen Raum in Deutschland: Nationale Rahmenregelung und Entwicklungspläne von 5 Bundesländern

Kennzahlen

Fläche: 357 000 km².

Einwohner: 82,31 Millionen (Bevölkerungsdichte: 231 Einwohner/km²).

Pro-Kopf-BIP: 23 702 EUR (2003; Quelle: Nationaler Strategieplan für die Entwicklung ländlicher Räume)

80 % des deutschen Staatsgebiets entfallen auf ländliche Räume, in denen rund 40 % der Einwohner leben. Die Situation in Deutschland ist gekennzeichnet durch große regionale Unterschiede, etwa bei der Bevölkerungsdichte, der Größe der landwirtschaftlichen Betriebe, den Einkommen und der Arbeitslosenquote.

Insgesamt werden 19,1 Mio. ha, das sind mehr als 53 % der Gesamtfläche Deutschlands, landwirtschaftlich genutzt, von denen 9,4 Mio. ha als benachteiligte Gebiete eingestuft sind. 11 Mio. ha (33 %) sind mit Wald bedeckt, etwa 47 % davon sind Privatwald.

In der deutschen Landwirtschaft sind in rund 400 000 Betrieben rund 1,3 Millionen Menschen beschäftigt (das entspricht rund 590 000 Vollarbeitskräften). Ein hoher Anteil der Betriebe (53 %) wird im Nebenerwerb bewirtschaftet. Die durchschnittliche Betriebsgröße liegt bei 43 ha, wobei sich große Betriebe (die hauptsächlich von juristischen Personen bewirtschaftet werden) vor allem in den neuen Bundesländern (Ostdeutschland) und in Nordwestdeutschland finden, während in Süddeutschland verhältnismäßig kleine Betriebe vorherrschend sind. Der Produktionswert der deutschen Landwirtschaft beträgt rund 43 Mrd. EUR. Nimmt man die Forstwirtschaft (über 3 Mrd. EUR) und die Fischerei/Fischzucht (rund 0,4 Mrd. EUR) hinzu, sind es rund 47 Mrd. EUR. Damit beläuft sich der Anteil der Landwirtschaft an der Bruttowertschöpfung in Deutschland auf rund 1,0 % (Anteil der Ernährungswirtschaft: 4,6 %).

Obwohl die berufliche Qualifikation der landwirtschaftlichen Arbeitskräfte besser ist und ihre Produktivität über dem Durchschnitt der EU-27 liegt und obwohl Deutschland auch bei den außerlandwirtschaftlichen Tätigkeiten einen der vorderen Plätze einnimmt, besteht weiterhin ein hoher Bedarf an gezielten Investitionen innerhalb der Landwirtschaft.

Ein wichtiges Plus ist die Vielfalt der natürlichen Ressourcen und Landschaften (von der Nord- und Ostsee bis zu den Alpen). 13,5 % des Bundesgebiets wurde als Natura 2000-Schutzgebiet ausgewiesen, und die Erhaltung der Biodiversität wird von vielen Bürgern als vorrangiges Ziel gesehen.

Die Arbeitslosenquote liegt in den ländlichen Gebieten über dem Bundesdurchschnitt, und die Zahl der Erwerbstätigen in der Landwirtschaft ist rückläufig. Deshalb wird neben der Sicherstellung der Grundversorgung mit Gütern und Dienstleistungen und den Maßnahmen zur Erhaltung des ländlichen Natur- und Kulturerbes verstärkt auf eine Diversifizierung der wirtschaftlichen Tätigkeit und auf die Schaffung neuer Beschäftigungsmöglichkeiten gesetzt. In diesem Zusammenhang bieten die Förderung des Fremdenverkehrs und die Nutzung erneuerbarer Energiequellen große Zukunftschancen.

Strategie

Aufgrund ihrer föderalen Struktur setzt die Bundesrepublik Deutschland ihre Politik für die Entwicklung der ländlichen Räume in Form von Entwicklungsprogrammen der einzelnen Bundesländer um. Dementsprechend sind den Kommissionsdienststellen 14 Länderprogramme (Brandenburg/Berlin und Niedersachsen/Bremen haben gemeinsame Programme vorgelegt) und ein Programm für das nationale Netzwerk zur Genehmigung vorgelegt worden.

Die Nationale Rahmenregelung

Deutschland hat außerdem eine Nationale Rahmenregelung vorgelegt, die gemeinsame Bestandteile der Programme der einzelnen Bundesländer enthält (Artikel 15 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 des Rates vom 20. September 2005). Die Maßnahmen in der Rahmenregelung, die nicht alle Maßnahmen in der oben genannten Ratsverordnung abdecken, bilden den inhaltlichen Kern der Entwicklungsprogramme der Bundesländer und profitieren in diesen Programmen von einer Kofinanzierung des Bundes im Rahmen der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK). Die Genehmigung dieses Dokuments durch die Kommission ist also eine Voraussetzung für die Genehmigung der Entwicklungsprogramme der Bundesländer.

Die Nationale Rahmenregelung trägt zur Umsetzung des Nationalen Strategieplans bei. Dessen wichtigste Ziele sind in Übereinstimmung mit den strategischen Leitlinien der Gemeinschaft für die Entwicklung des ländlichen Raums:

  • Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, Erschließung neuer Einkommenspotenziale sowie damit verbunden Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen innerhalb und außerhalb der Land- und Forstwirtschaft;
  • Verbesserung des Bildungsstandes, der Kompetenz und des Innovationspotenzials;
  • Stärkung des Umwelt-, des Natur- und des Tierschutzes;
  • Sicherung und Entwicklung der Kulturlandschaften vor allem durch Landbewirtschaftung;
  • Erhaltung und Verbesserung der Lebensqualität im ländlichen Raum.

Werden diese Maßnahmen gemäß der Nationalen Rahmenregelung durchgeführt, dürfen die Entwicklungsprogramme der Bundesländer nur noch zusätzliche Informationen enthalten, vorausgesetzt, die Informationen in der Nationalen Rahmenregelung und in den Länderprogrammen entsprechen den Anforderungen von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1974/2006 der Kommission vom 15. Dezember 2006.

Grundlage für die ELER[1]:-Kofinanzierung sind jedoch die Entwicklungsprogramme der Bundesländer mit ihren indikativen Finanzplänen und nicht die Nationale Rahmenregelung.

Fördermittel für Deutschland

Insgesamt: 13 207 160 695 EUR, davon ELER-Beteiligung: 8 112 517 055 EUR (Konvergenzregionen: 3 174 037 771 EUR).

Bayern

Kennzahlen

  • Mit insgesamt 12,4 Millionen Einwohnern ist Bayern eines der größeren Bundesländer – flächenmäßig sogar das größte.
  • Auch bei der wirtschaftlichen Leistungskraft belegt Bayern in Deutschland einen der vorderen Plätze. Dementsprechend belief sich die Bruttowertschöpfung je Arbeitskraft in Bayern 2002 auf 54 345 EUR und lag damit deutlich über dem Bundesdurchschnitt (50 700 EUR).
  • Bayern hat mit München und Nürnberg-Fürth-Erlangen zwei städtische Ballungsgebiete mit besonders hoher Bevölkerungsdichte (3 070 Einwohner/km2). Im Gegensatz zu diesen beiden Ballungsgebieten sind viele Teile Bayerns dünn besiedelt und weisen eine Bevölkerungsdichte von weniger als 80 Einwohnern/km2 auf. Der Bevölkerungsanteil des ländlichen Raumes liegt in Bayern deutlich über dem Bundesdurchschnitt.
  • Anders als in anderen Bundesländern ist in Bayern ein Bevölkerungswachstum zu beobachten, und zwar nicht nur in den städtischen Zentren, sondern auch in vielen ländlichen Gebieten. Der wichtigste Grund hierfür sind die Wanderungsgewinne – ein Indikator für die Attraktivität der Region.
  • Rund die Hälfte der Fläche Bayerns (32 700 km2) wird landwirtschaftlich genutzt; weitere 30 % sind Wald.
  • Durchschnittlich trägt der Agrarsektor nur 1,2 % zur Bruttowertschöpfung Bayerns bei. Dieser Anteil ist natürlich in den ländlichen Gebieten mit 2-3 % deutlich höher. Der Anteil der in der Landwirtschaft beschäftigten Erwerbspersonen liegt in den ländlichen Gebieten zwischen 5 und 7 %.
  • 2005 gab es in Bayern noch rund 125 000 landwirtschaftliche Betriebe, das sind rund ein Drittel aller landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland. Die durchschnittliche Betriebsgröße lag 2003 mit 24,1 ha unter dem Bundesdurchschnitt (43 ha), aber über dem europäischen Durchschnitt (15,8 ha) (EU-25).
  • In Anbetracht der relativen hohen Zahl von Landwirten in Bayern spielt die Agrarpolitik in diesem Bundesland eine besonders wichtige Rolle. Im Agrarsektor Bayerns waren 2003 rund 332 000 Menschen beschäftigt, davon rund 75 % in Teilzeit bzw. nicht ständig.
  • Der durchschnittliche Anteil von Grünland lag bei 35,1 % und damit deutlich über dem Bundesdurchschnitt. Schon diese Messzahl ist ein Hinweis auf die vorherrschende Rolle der Milcherzeugung und der Rinderhaltung in der bayerischen Landwirtschaft.
  • 4 701 Betriebe werden als Ökobetriebe geführt, das sind rund 28 % aller Ökobetriebe in Deutschland.
  • Das Spannungsverhältnis zwischen intensiver und wettbewerbsfähiger landwirtschaftlicher Erzeugung auf der einen Seite und der umweltverträglicheren Produktion in den benachteiligten Gebieten bzw. den Gebieten mit hohem ökologischen Wert auf der anderen Seite erfordert eine sehr differenzierte Konzeption der Förderpolitik.

Strategie:

Mit seinem Entwicklungsprogramm 2007-2013 (Bayerisches Zukunftsprogramm Agrarwirtschaft und ländlicher Raum) verfolgt Bayern einen innovativen und wachstumsorientierten Ansatz, der die wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Dimensionen berücksichtigt. In dem Programm wird ausdrücklich auf die strategischen Leitlinien der Gemeinschaft für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Nationalen Strategieplan für die Entwicklung der ländlichen Räume in Deutschland Bezug genommen. Die wichtigsten Ziele sind die Stärkung der ländlichen Gebiete als unabhängige und vielfältige Lebensräume sowie die Verwirklichung und Erhaltung gleichwertiger Lebensbedingungen in allen Teilregionen Bayerns.

In dem Bayerischen Zukunftsprogramm „Agrarwirtschaft und ländlicher Raum“ werden vor allem folgende Ziele genannt:

  • Stabilisierung der bäuerlichen Familienbetriebe durch Verbesserung ihrer Wettbewerbsfähigkeit;
  • Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen durch Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit auf allen Ebenen der Agrar- und Forstwirtschaft;
  • Entwicklung und Sicherung neuer Märkte (z. B. nachwachsende Rohstoffe);
  • Erhaltung der typischen bayerischen Kulturlandschaft;
  • Erhaltung schutzwürdiger Lebensräume sowie heimischer Tier- und Pflanzenarten; Neuschaffung naturnaher Lebensräume;
  • Unterstützung einer nachhaltigen Dorferneuerung und Dorfentwicklung.

Außerdem sollen die ländlichen Gebiete:

  • als Standort für ein zukunftsorientiertes, multifunktionales und wettbewerbsfähiges Agribusiness sowie für innovative kleine und mittlere Unternehmen im Handels- und Dienstleistungssektor dienen,
  • Lebensraum in einem familienfreundlichen und kostengünstigen Umfeld bieten,
  • Ideenschmiede für neue kostengünstige Modelle des Zusammenlebens im Sinne einer aktiven, eigenverantwortlichen Bürgergesellschaft sein und
  • Erholungs- und Kulturraum für Land- und Stadtbewohner bieten.

Besonderer Nachdruck wird in allen Bereichen auf den Umweltschutz und die Verbesserung der Nachhaltigkeit des Agrar- und Forstsektors gelegt. Daher ist der finanzielle Kernbereich der Förderung der Schwerpunkt 2 (Verbesserung der Umwelt und der Landschaft).

Über die Aufteilung der Mittel auf die einzelnen Schwerpunkte gibt die folgende Übersicht Aufschluss:

Schwerpunkt
Öffentliche Ausgaben insgesamt
Anteil der ELER-Mittel in %
ELER-Beteiligung in EUR
Schwerpunkt 1
553 780 000
50
276 890 000
Schwerpunkt 2
1 547 015 416
50
773 507 708
Schwerpunkt 3
268 558 000
50
134 279 000
LEADER
126 000 000
50
63 000 000
Technische Hilfe
12 534 000
50
6 267 000
Insgesamt
2 507 887 416
50
1 253 943 708

Nordrhein-Westfalen

Kennzahlen:

  • Nordrhein-Westfalen ist das bevölkerungsreichste Bundesland (mehr als 18 Millionen Einwohner) und das Bundesland mit der höchsten Bevölkerungsdichte (abgesehen von den Stadtstaaten);
  • Gesamtfläche: 34 085 km²;
  • Pro-Kopf-BIP: geringfügig über dem Bundesdurchschnitt;
  • Arbeitslosenquote: entspricht in etwa dem Bundesdurchschnitt (11,9 %), was im Vergleich mit den anderen alten Bundesländern hoch ist, aber niedriger in den ländlichen Gebieten;
  • Wirtschaftswachstum im letzten Jahrzehnt unter dem Bundesdurchschnitt, Hauptgrund ist der Niedergang des sekundären Wirtschaftsbereichs;
  • dramatische strukturelle Veränderungen im sekundären Wirtschaftsbereich mit dem Verlust vieler Arbeitsplätze; sowohl die Produktion (71 %) als auch die Beschäftigung (65 %) werden vom tertiären Wirtschaftsbereich dominiert;
  • Land- und Forstwirtschaft machen 0,7 % der Bruttowirtschaftsleistung aus, was unter dem Bundesdurchschnitt liegt (1 %);
  • es gibt rund 54 000 landwirtschaftliche Betriebe und mehr als 4 200 forstwirtschaftliche Betriebe; Voll- und Nebenerwerbsbetriebe sind gleichmäßig verteilt;
  • landwirtschaftliche Nutzfläche: rund 1,54 Mio. ha.

Strategie:

Die gewählte Strategie stützt sich auf den Grundsatz der Verbesserung der wirtschaftlichen Lage und der Lebensbedingungen in den ländlichen Gebieten. Gemäß diesem Grundsatz und im Einklang mit der SWOT-Analyse (Stärke-Schwächen-Analyse) stützt sich die Strategie auf das europäische Modell einer multifunktionalen Landwirtschaft und auf die Ziele der vier Schwerpunkte in der ELER-Verordnung. Die übergeordneten Ziele wurden daher in Übereinstimmung mit den strategischen Leitlinien der Gemeinschaft und dem Nationalen Strategieplan gewählt:

  • Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Land- und Forstwirtschaft;
  • nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen und Erhaltung der Landschaft;
  • Erhaltung und Entwicklung attraktiver und dynamischer ländlicher Gebiete.

Hinzu kommt das methodische Ziel des

  • Aufbaus integrierter regionaler Netzwerke.

Im Mittelpunkt stehen die Umwelt, der Naturschutz und die Landschaftserhaltung, wobei die verschiedenen Umweltauswirkungen von Land- und Forstwirtschaft und die Forderungen der Gesellschaft berücksichtigt werden. Daher ist Schwerpunkt 2 finanziell gesehen der wichtigste Schwerpunkt.

Über die Aufteilung der Mittel auf die einzelnen Schwerpunkte gibt die folgende Übersicht Aufschluss:

Schwerpunkt
Öffentliche Ausgaben insgesamt
ELER-Anteil in %
ELER-Beteiligung in EUR
Schwerpunkt 1
217 441 048
25
54 360 262
Schwerpunkt 2
425 566 116
45
191 504 752
Schwerpunkt 3
116 989 084
25
29 247 271
LEADER
29 247 270
50
14 623 635
Technische Hilfe
5 477 066
50
2 738 533
Insgesamt
794 720 584
36.80
292 474 453

Sachsen

Kennzahlen:

  • Der Freistaat Sachsen hat eine Fläche von 18 415 km2 und 4,296 Millionen Einwohner. Bis zum Jahr 2020 erwartet man einen Bevölkerungsrückgang um 11,5 %. Gründe sind das Geburtendefizit und die Abwanderung. Die wichtigsten Gründe für die Abwanderung sind fehlende Beschäftigungsmöglichkeiten und fehlende Ausbildungsplätze.
  • Der gesamte Freistaat Sachsen mit den drei NUTS II-Regionen (Regierungsbezirke) Chemnitz, Leipzig und Dresden gehört zu den Konvergenzregionen.
  • Die wirtschaftliche Situation in Sachsen ist durch die tendenziell nur schleppende wirtschaftliche Entwicklung geprägt. Das Bruttoinlandsprodukt in Kaufkraftstandards (BIP in KKS) lag 2002 bei 15 515 EUR/Einwohner. Dies waren 67,4 % des bundesdeutschen BIP in KKS.
  • Das Wirtschaftswachstum lag mit 2,2 % über dem gesamtdeutschen Durchschnitt von 1,6 %. Die Arbeitsproduktivität lag 2003 bei 40 600 EUR pro Erwerbstätigen, das entspricht 73 % des gesamtdeutschen Niveaus.
  • Die Arbeitslosigkeit ist eines der zentralen Probleme im Freistaat Sachsen. Die Arbeitslosenquote lag im ländlichen Raum bei 18,5 % und in den Verdichtungsräumen bei 17,0 %.
  • Die Land- und Forstwirtschaft trägt rund 1,4 % zur Bruttowertschöpfung Sachsens bei. Etwa 2,5 % aller Erwerbstätigen Sachsens sind in der Land- und Forstwirtschaft beschäftigt, wobei der Anteil der vollbeschäftigten Arbeitskräfte zurückgeht.
  • Landnutzung: 56 % landwirtschaftliche Nutzfläche, 27,9 % Waldfläche, 1,8 % Wasserfläche, 11,1 % Siedlungs- und Verkehrsflächen sowie 3,2 % sonstige Flächen.
  • Die landwirtschaftlich genutzte Fläche (LF) beläuft sich auf 908 000 ha, davon entfallen rund 80 % auf Ackerland und 20 % auf Dauergrünland.
  • Die landwirtschaftlich genutzte Fläche wird von 6 890 Betrieben bewirtschaftet.
  • Die Bewirtschaftungsstrukturen und die Flächenausstattung der landwirtschaftlichen Betriebe können als günstig eingeschätzt werden. Ackerbau und Verbundbetriebe sind in Sachsen vorherrschend (53 % der Betriebe). 40 % der Gesamtwaldfläche des Freistaates sind in Privatbesitz.

Strategie:

Die zentralen Ziele ergeben sich aus der Berücksichtigung der sozioökonomischen Analyse. Hauptziel ist die integrierte Entwicklung des ländlichen Raums durch Konzentration auf folgende Schwerpunkte:

  • Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe und Erhöhung ihrer Wertschöpfung;
  • Verbesserung der infrastrukturellen Rahmenbedingungen;
  • Umsetzung nachhaltiger kommunaler Strategien;
  • Erhaltung der Kulturlandschaft;
  • Verbesserung des Wasserzustandes;
  • Schutz und Wiederherstellung der natürlichen Bodenfunktionen;
  • nachhaltiger Schutz der natürlichen, biologischen Vielfalt und
  • Erhaltung der Multifunktionalität des Waldes.

In Übereinstimmung mit dem Nationalen Strategieplan kommen bei der Verfolgung dieser Ziele:

  • der Förderung von Investitionen innerhalb und außerhalb der Land- und Forstwirtschaft,
  • den integrierten und übergreifenden Entwicklungsstrategien und
  • den freiwilligen Agrarumweltmaßnahmen

besondere Bedeutung zu.

Damit stehen im Freistaat Sachsen Maßnahmen des Schwerpunkts 3 im Vordergrund. Dies gilt insbesondere für die Maßnahmen „Dorferneuerung“ und „Dienstleistungseinrichtungen zur Grundversorgung für die ländliche Wirtschaft und Bevölkerung“.

Über die Aufteilung der Mittel auf die einzelnen Schwerpunkte gibt die folgende Übersicht Aufschluss:

Schwerpunkt
Öffentliche Ausgaben insgesamt
ELER-Anteil in %
ELER-Beteiligung in EUR
Schwerpunkt 1
266 173 789
75
199 630 342
Schwerpunkt 2
383 116 364
80
306 493 091
Schwerpunkt 3
479 042 895
75
359 282 171
LEADER
57 065 625
80
45 652 500
Technische Hilfe
21 000 000
75
15 750 000
Insgesamt
1 206 398 673
76.82
926 808 104

Hessen

Kennzahlen:

  • Gesamtfläche 21 115 km2 und 6,1 Millionen Einwohner. Hessen liegt in der Mitte Deutschlands und hat Grenzen mit sechs weiteren Bundesländern, aber keine direkte Grenze mit einem anderen Mitgliedstaat.
  • Bei der Landnutzung dominieren die Landwirtschaft mit 42,6 % und die Forstwirtschaft mit 40 %.
  • Abgesehen vom Rhein-Main-Gebiet gibt es bei der wirtschaftlichen und sozialen Situation ein ausgeprägtes Süd-Nord-Gefälle (BIP niedriger und Arbeitslosenquote teilweise deutlich höher als im bundesdeutschen Durchschnitt).
  • Die ländlichen Gebiete, die vor allem in Mittel- und Nordhessen gelegen sind, haben sehr unterschiedliche Charakteristika und weniger günstige wirtschaftliche und soziale Indikatoren bei der Einkommens-, Beschäftigungs- und Wettbewerbssituation; hinzu kommen zunehmende Verluste im Dienstleistungssektor und unzureichende Organisationsstrukturen in der landwirtschaftlichen Erzeugung und im Bereich der Verarbeitung und Vermarktung.
  • Schöne Landschaften in attraktiven Mittelgebirgslagen bieten viel Potenzial für den Ausbau des Fremdenverkehrs und die Erhaltung des Kulturerbes.
  • Die Prioritäten der Landwirtschaftspolitik sind (unter anderem): a) Verarbeitung und Vermarktung regionaler und hochwertiger Erzeugnisse (Qualitätsstandards der EU und des Landes Hessen); b) Förderung einer nachhaltigen Nutzung der natürlichen Ressourcen und der Erhaltung der Landschaften und c) verstärkte Nutzung der Potenziale für die Erzeugung von Energie aus Biomasse, die noch lange nicht ausgeschöpft sind.
  • Mit einem Waldanteil von 40 % an der Landesfläche liegt Hessen mit an der Spitze der Bundesländer, allerdings ist das Ertragspotenzial der Wälder gering.

Strategie:

Die gewählte Strategie stützt sich auf den Grundsatz der Verbesserung der wirtschaftlichen Situation und der Lebensbedingungen in den ländlichen Gebieten. In Übereinstimmung mit diesem Grundsatz und den Ergebnissen der SWOT-Analyse baut die Strategie auf dem Europäischen Modell einer multifunktionalen Landwirtschaft und den Zielen der vier Schwerpunkte der ELER-Verordnung auf. Die schwerpunktübergreifenden Hauptziele wurden daher in Übereinstimmung mit den strategischen Leitlinien der EU und dem Nationalen Strategieplan festgesetzt:

  • Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Land- und Forstwirtschaft,
  • nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen und Erhaltung der Landschaft,
  • Sicherung und Entwicklung einer attraktiven Einkommensdiversifizierung in den ländlichen Gebieten,

und ergänzend dazu regional finanzierte Maßnahmen außerhalb der ELER-Zuschüsse zu den Zielen der Schwerpunkte 1, 2 und 3.

Wichtige Handlungsfelder sind die Umwelt, der Naturschutz und die Landschaftserhaltung, wobei die verschiedenen Umweltauswirkungen der Land- und der Forstwirtschaft sowie die Forderungen der Gesellschaft berücksichtigt werden. Daher ist Schwerpunkt 2, was den EU-Beitrag angeht, der wichtigste Schwerpunkt.

Über die Aufteilung der Mittel auf die einzelnen Schwerpunkte gibt die folgende Übersicht Aufschluss:

Schwerpunkt
Öffentliche Ausgaben insgesamt
ELER-Anteil in %
ELER-Beteiligung in EUR
Schwerpunkt 1
120 200 000
50
60 100 000
Schwerpunkt 2
230 800 000
50
115 400 000
Schwerpunkt 3
38 400 000
50
19 200 000
LEADER
41 600 000
50
20 800 000
Technische Hilfe
5 744 904
50
2 872 452
Insgesamt
436 744 904
50
218 372 452

Brandenburg

Profil:

  • Brandenburg ist eines der fünf neuen Bundesländer. Brandenburg liegt im Nordosten Deutschlands und hat eine gemeinsame Grenze mit Polen. Brandenburg umschließt die Bundeshauptstadt Berlin. Wegen der relativ geringen Förderung, die direkt in die ländlichen Gebiete Berlins fließt, haben die Länder Brandenburg und Berlin einen gemeinsamen Entwicklungsplan für den ländlichen Raum vorgelegt.
  • Brandenburg verfügt über eine Fläche von rund 29 500 km2, das sind 9 % der Fläche Deutschlands. Rund 1,34 Mio. ha werden landwirtschaftlich genutzt, 1,09 Mio. ha sind Waldfläche. Demgegenüber hat Berlin nur eine Fläche von 889 km2, verfügt aber mit 3,5 Millionen Einwohnern über weitaus mehr Einwohner als Brandenburg (2,56 Millionen Einwohner).
  • Im Stadtstaat Berlin sind rund 4 400 ha (4,9 % der Gesamtfläche) als Landwirtschaftsfläche und rund 16 100 ha als Waldfläche ausgewiesen.
  • In den direkt an Berlin angrenzenden Regionen wohnen rund 39 % der Bevölkerung Brandenburgs; hier ergab sich in den Jahren zwischen 2000 und 2005 ein Bevölkerungszuwachs um 9 %, während in den von Berlin entfernter gelegenen Regionen ein Bevölkerungsrückgang um 7 % zu beobachten war.
  • Dementsprechend gibt es bei der Bevölkerungsdichte große Schwankungen. Im Umland von Berlin liegt die Bevölkerungsdichte bei 205 Einwohnern/km2, in Brandenburg bei durchschnittlich 87 Einwohnern/km2 und in den peripheren Landkreisen und Teilregionen bei durchschnittlich nur 43 Einwohnern/km2.
  • Bei der wirtschaftlichen Entwicklung liegt Brandenburg unter dem bundesdeutschen Durchschnitt. Die Bruttowertschöpfung je Einwohner bzw. je Erwerbsperson lag 2004 bei lediglich 87,4 bzw. 83,9 % des bundesdeutschen Durchschnitts.
  • Die Wirtschaftsstruktur in Brandenburg wird vom Dienstleistungssektor dominiert, der 2004 rund 72,9 % zur Bruttowertschöpfung beigetragen hat. Der Beitrag des produzierenden Gewerbes betrug 18,7 %, der Beitrag von Land- und Forstwirtschaft sowie Fischerei 2,4 % (doppelt so viel wie im bundesdeutschen Durchschnitt).
  • 2004 belief sich der Produktionswert der Landwirtschaft auf rund 2 Mrd. EUR, und die Bruttowertschöpfung des Primärsektors (einschließlich Forstwirtschaft und Fischerei) stieg auf 1 Mrd. EUR. Seit dem Jahr 2000 ging die Zahl der Erwerbstätigen in der Land- und Forstwirtschaft und der Fischerei um rund 3 000 Personen zurück. 2004 waren noch rund 41 000 Personen (4 % aller Erwerbstätigen) in diesem Sektor beschäftigt.
  • In Brandenburg ging die Zahl der landwirtschaftlichen Betriebe zwischen 1999 und 2005 von 7 008 auf 6 668 zurück. In Berlin gab es etwa 86 landwirtschaftliche Betriebe (Landwirtschafts- und Gartenbaubetriebe).
  • Weite Teile der landwirtschaftlich genutzten Fläche in Brandenburg gehören zu den weniger fruchtbaren Gebieten Deutschlands. Daher wurden drei Viertel der landwirtschaftlichen Nutzfläche als benachteiligte Gebiete eingestuft. 2005 wurde hauptsächlich Getreide angebaut (538 000 ha). Eine wichtige Stellung nahm außerdem der Ölfrüchteanbau mit 142 000 ha ein. Die Fläche, auf der nachwachsende Rohstoffe angebaut wurden, stieg auf 62 000 ha (rund 6 % der Ackerfläche).
  • Mit 0,34 ha Waldfläche je Einwohner liegt Brandenburg beim Waldreichtum an erster Stelle in Deutschland.
  • Brandenburg besitzt eine Vielzahl schützenswerter Landschaften und Lebensräume, darunter 3 000 Seen mit einer Fläche von mehr als 1 ha. Bemerkenswert sind außerdem die Vielfalt der Landschaften und der relativ große Anteil von Waldflächen. Von den 200 Lebensraumtypen in Deutschland, die dem europäischen Naturschutz unterliegen, kommen 34 in Brandenburg vor.

Strategie:

Schon im Nationalen Strategieplan wird darauf hingewiesen, dass eines der Hauptmerkmale der neuen Bundesländer der deutliche und anhaltende Bevölkerungsrückgang ist. In Brandenburg ist der Bevölkerungsrückgang in den peripheren ländlichen Räumen besonders ausgeprägt, was das Gefälle zwischen diesen Gebieten und dem Stadtumland von Berlin noch verstärkt. Daher wurde die demografische Entwicklung im Entwicklungsplan für den ländlichen Raum besonders berücksichtigt. Hierzu gehört ein „Demografie-Check“ bei öffentlichen Investitionen und bei der Vergabe der Fördermittel, bei dem die nachhaltige wirtschaftliche Tragfähigkeit aller öffentlichen Investitionen im Bereich der ländlichen Entwicklung (und in anderen Politikbereichen) unter Berücksichtigung der Bevölkerungsprognosen beurteilt werden muss. Zum Demografie-Check gehört, dass unter Berücksichtigung des demografischen Wandels eine Nutzungsprognose für die Lebensdauer der verschiedenen Investitionsobjekte erstellt wird. Auch bei der SWOT-Analyse wurde die demografische Entwicklung berücksichtigt

Die spezifischen Landesziele der ländlichen Entwicklungspolitik für Brandenburg und Berlin wurden analog zu den folgenden Zielen in den strategischen Leitlinien der Gemeinschaft und dem Nationalen Strategieplan gewählt:

  • 1. Steigerung der Wertschöpfung und Wettbewerbsfähigkeit der landwirtschaftlichen Produktion zur Sicherung von Arbeitsplätzen; Entwicklung des ländlichen Raums zu einem wissensbasierten Wirtschaftsraum.
  • 2. Sicherung und Verbesserung der naturräumlichen Potenziale; Unterstützung einer Anpassungsstrategie zur Vermeidung der Risiken des Klimawandels; Sicherung einer flächendeckenden Landbewirtschaftung zur Erhaltung der Kulturlandschaft.
  • 3. Förderung der Schaffung einer Erwerbsbasis außerhalb der Landwirtschaft; Stabilisierung der Bevölkerungsentwicklung durch Verbesserung der Lebensqualität im ländlichen Raum.

Allgemein ist der Entwicklungsplan, was die Anteile der einzelnen Schwerpunkte an der Finanzierung angeht, sehr ausgewogen.

Über die Aufteilung der Mittel auf die einzelnen Schwerpunkte gibt die folgende Übersicht Aufschluss:

Finanzplan aufgeschlüsselt nach Schwerpunkten für die Konvergenzregion (Brandenburg)

Schwerpunkt
Öffentliche Ausgaben
Gesamtbetrag in EUR
ELER-Anteil in %
ELER-Beteiligung in EUR
Schwerpunkte 1
485 413 333
75
364 060 000
Schwerpunkte 2
426 537 500
80
341 230 000
Schwerpunkte 3
367 481 600
75
275 611 200
LEADER
66 407 500
80
  53 126 000
Technische Hilfe
35 405 668
75
  26 554 251
Insgesamt
1 381 245 601

1 060 581 451

Finanzplan aufgeschlüsselt nach Schwerpunkten für die Nicht-Konvergenzregion (Berlin)

Schwerpunkt
Öffentliche Ausgaben
Gesamtbetrag in EUR
ELER-Anteil in %
ELER-Beteiligung in EUR
Schwerpunkt 1
2 380 000
50
1 190 000
Schwerpunkt 2
1 330 909
55
732 000
Schwerpunkt 3
0
75
0
LEADER
0
80
0
Technische Hilfe
0
75
0
Insgesamt
3 710 909

1 922 000


[1] ELER: Europäischer Landwirtschaftsfond für die Entwicklung des ländlichen Raums.


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