MEMO/07/311
Brüssel, 25. Juli 2007
Entwicklungspläne für den
ländlichen Raum in Deutschland: Nationale Rahmenregelung und
Entwicklungspläne von 5 Bundesländern
Kennzahlen
Fläche: 357 000 km².
Einwohner: 82,31 Millionen (Bevölkerungsdichte: 231
Einwohner/km²).
Pro-Kopf-BIP: 23 702 EUR (2003; Quelle: Nationaler Strategieplan
für die Entwicklung ländlicher Räume)
80 % des deutschen Staatsgebiets entfallen auf ländliche
Räume, in denen rund 40 % der Einwohner leben. Die Situation in
Deutschland ist gekennzeichnet durch große regionale Unterschiede, etwa bei
der Bevölkerungsdichte, der Größe der landwirtschaftlichen
Betriebe, den Einkommen und der Arbeitslosenquote.
Insgesamt werden 19,1 Mio. ha, das sind mehr als 53 % der
Gesamtfläche Deutschlands, landwirtschaftlich genutzt, von denen
9,4 Mio. ha als benachteiligte Gebiete eingestuft sind. 11 Mio. ha
(33 %) sind mit Wald bedeckt, etwa 47 % davon sind Privatwald.
In der deutschen Landwirtschaft sind in rund 400 000 Betrieben rund
1,3 Millionen Menschen beschäftigt (das entspricht rund 590 000
Vollarbeitskräften). Ein hoher Anteil der Betriebe (53 %) wird im
Nebenerwerb bewirtschaftet. Die durchschnittliche Betriebsgröße liegt
bei 43 ha, wobei sich große Betriebe (die hauptsächlich von
juristischen Personen bewirtschaftet werden) vor allem in den neuen
Bundesländern (Ostdeutschland) und in Nordwestdeutschland finden,
während in Süddeutschland verhältnismäßig kleine
Betriebe vorherrschend sind. Der Produktionswert der deutschen Landwirtschaft
beträgt rund 43 Mrd. EUR. Nimmt man die Forstwirtschaft
(über 3 Mrd. EUR) und die Fischerei/Fischzucht (rund 0,4 Mrd.
EUR) hinzu, sind es rund 47 Mrd. EUR. Damit beläuft sich der
Anteil der Landwirtschaft an der Bruttowertschöpfung in Deutschland auf
rund 1,0 % (Anteil der Ernährungswirtschaft: 4,6 %).
Obwohl die berufliche Qualifikation der landwirtschaftlichen
Arbeitskräfte besser ist und ihre Produktivität über dem
Durchschnitt der EU-27 liegt und obwohl Deutschland auch bei den
außerlandwirtschaftlichen Tätigkeiten einen der vorderen Plätze
einnimmt, besteht weiterhin ein hoher Bedarf an gezielten Investitionen
innerhalb der Landwirtschaft.
Ein wichtiges Plus ist die Vielfalt der natürlichen Ressourcen und
Landschaften (von der Nord- und Ostsee bis zu den Alpen). 13,5 % des
Bundesgebiets wurde als Natura 2000-Schutzgebiet ausgewiesen, und die Erhaltung
der Biodiversität wird von vielen Bürgern als vorrangiges Ziel
gesehen.
Die Arbeitslosenquote liegt in den ländlichen Gebieten über dem
Bundesdurchschnitt, und die Zahl der Erwerbstätigen in der Landwirtschaft
ist rückläufig. Deshalb wird neben der Sicherstellung der
Grundversorgung mit Gütern und Dienstleistungen und den Maßnahmen zur
Erhaltung des ländlichen Natur- und Kulturerbes verstärkt auf eine
Diversifizierung der wirtschaftlichen Tätigkeit und auf die Schaffung neuer
Beschäftigungsmöglichkeiten gesetzt. In diesem Zusammenhang bieten die
Förderung des Fremdenverkehrs und die Nutzung erneuerbarer Energiequellen
große Zukunftschancen.
Strategie
Aufgrund ihrer föderalen Struktur setzt die Bundesrepublik Deutschland
ihre Politik für die Entwicklung der ländlichen Räume in Form von
Entwicklungsprogrammen der einzelnen Bundesländer um. Dementsprechend sind
den Kommissionsdienststellen 14 Länderprogramme (Brandenburg/Berlin
und Niedersachsen/Bremen haben gemeinsame Programme vorgelegt) und ein Programm
für das nationale Netzwerk zur Genehmigung vorgelegt worden.
Die Nationale Rahmenregelung
Deutschland hat außerdem eine Nationale Rahmenregelung vorgelegt, die
gemeinsame Bestandteile der Programme der einzelnen Bundesländer
enthält (Artikel 15 Absatz 3 der Verordnung (EG)
Nr. 1698/2005 des Rates vom 20. September 2005). Die Maßnahmen in
der Rahmenregelung, die nicht alle Maßnahmen in der oben genannten
Ratsverordnung abdecken, bilden den inhaltlichen Kern der Entwicklungsprogramme
der Bundesländer und profitieren in diesen Programmen von einer
Kofinanzierung des Bundes im Rahmen der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe
„Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK).
Die Genehmigung dieses Dokuments durch die Kommission ist also eine
Voraussetzung für die Genehmigung der Entwicklungsprogramme der
Bundesländer.
Die Nationale Rahmenregelung trägt zur Umsetzung des Nationalen
Strategieplans bei. Dessen wichtigste Ziele sind in Übereinstimmung mit den
strategischen Leitlinien der Gemeinschaft für die Entwicklung des
ländlichen Raums:
- Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, Erschließung neuer
Einkommenspotenziale sowie damit verbunden Schaffung und Sicherung von
Arbeitsplätzen innerhalb und außerhalb der Land- und
Forstwirtschaft;
- Verbesserung des Bildungsstandes, der Kompetenz und des
Innovationspotenzials;
- Stärkung des Umwelt-, des Natur- und des Tierschutzes;
- Sicherung und Entwicklung der Kulturlandschaften vor allem durch
Landbewirtschaftung;
- Erhaltung und Verbesserung der Lebensqualität im ländlichen
Raum.
Werden diese Maßnahmen gemäß der Nationalen
Rahmenregelung durchgeführt, dürfen die Entwicklungsprogramme der
Bundesländer nur noch zusätzliche Informationen enthalten,
vorausgesetzt, die Informationen in der Nationalen Rahmenregelung und in den
Länderprogrammen entsprechen den Anforderungen von Anhang II der
Verordnung (EG) Nr. 1974/2006 der Kommission vom 15. Dezember 2006.
Grundlage für die
ELER[1]:-Kofinanzierung sind
jedoch die Entwicklungsprogramme der Bundesländer mit ihren indikativen
Finanzplänen und nicht die Nationale Rahmenregelung.
Fördermittel für Deutschland
Insgesamt: 13 207 160 695 EUR, davon ELER-Beteiligung:
8 112 517 055 EUR (Konvergenzregionen:
3 174 037 771 EUR).
Bayern
Kennzahlen
- Mit insgesamt 12,4 Millionen Einwohnern ist Bayern eines der
größeren Bundesländer – flächenmäßig sogar
das größte.
- Auch bei der wirtschaftlichen Leistungskraft belegt Bayern in Deutschland
einen der vorderen Plätze. Dementsprechend belief sich die
Bruttowertschöpfung je Arbeitskraft in Bayern 2002 auf 54 345 EUR
und lag damit deutlich über dem Bundesdurchschnitt
(50 700 EUR).
- Bayern hat mit München und Nürnberg-Fürth-Erlangen zwei
städtische Ballungsgebiete mit besonders hoher Bevölkerungsdichte
(3 070 Einwohner/km2). Im Gegensatz zu diesen beiden
Ballungsgebieten sind viele Teile Bayerns dünn besiedelt und weisen eine
Bevölkerungsdichte von weniger als 80 Einwohnern/km2 auf. Der
Bevölkerungsanteil des ländlichen Raumes liegt in Bayern deutlich
über dem Bundesdurchschnitt.
- Anders als in anderen Bundesländern ist in Bayern ein
Bevölkerungswachstum zu beobachten, und zwar nicht nur in den
städtischen Zentren, sondern auch in vielen ländlichen Gebieten. Der
wichtigste Grund hierfür sind die Wanderungsgewinne – ein Indikator
für die Attraktivität der Region.
- Rund die Hälfte der Fläche Bayerns
(32 700 km2) wird landwirtschaftlich genutzt; weitere
30 % sind Wald.
- Durchschnittlich trägt der Agrarsektor nur 1,2 % zur
Bruttowertschöpfung Bayerns bei. Dieser Anteil ist natürlich in den
ländlichen Gebieten mit 2-3 % deutlich höher. Der Anteil der in
der Landwirtschaft beschäftigten Erwerbspersonen liegt in den
ländlichen Gebieten zwischen 5 und 7 %.
- 2005 gab es in Bayern noch rund 125 000 landwirtschaftliche Betriebe,
das sind rund ein Drittel aller landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland.
Die durchschnittliche Betriebsgröße lag 2003 mit 24,1 ha unter
dem Bundesdurchschnitt (43 ha), aber über dem europäischen
Durchschnitt (15,8 ha) (EU-25).
- In Anbetracht der relativen hohen Zahl von Landwirten in Bayern spielt die
Agrarpolitik in diesem Bundesland eine besonders wichtige Rolle. Im Agrarsektor
Bayerns waren 2003 rund 332 000 Menschen beschäftigt, davon rund
75 % in Teilzeit bzw. nicht ständig.
- Der durchschnittliche Anteil von Grünland lag bei 35,1 % und damit
deutlich über dem Bundesdurchschnitt. Schon diese Messzahl ist ein Hinweis
auf die vorherrschende Rolle der Milcherzeugung und der Rinderhaltung in der
bayerischen Landwirtschaft.
- 4 701 Betriebe werden als Ökobetriebe geführt, das sind rund
28 % aller Ökobetriebe in Deutschland.
- Das Spannungsverhältnis zwischen intensiver und wettbewerbsfähiger
landwirtschaftlicher Erzeugung auf der einen Seite und der
umweltverträglicheren Produktion in den benachteiligten Gebieten bzw. den
Gebieten mit hohem ökologischen Wert auf der anderen Seite erfordert eine
sehr differenzierte Konzeption der
Förderpolitik.
Strategie:
Mit seinem Entwicklungsprogramm 2007-2013 (Bayerisches Zukunftsprogramm
Agrarwirtschaft und ländlicher Raum) verfolgt Bayern einen innovativen und
wachstumsorientierten Ansatz, der die wirtschaftlichen, ökologischen und
sozialen Dimensionen berücksichtigt. In dem Programm wird ausdrücklich
auf die strategischen Leitlinien der Gemeinschaft für die Entwicklung des
ländlichen Raums und den Nationalen Strategieplan für die Entwicklung
der ländlichen Räume in Deutschland Bezug genommen. Die wichtigsten
Ziele sind die Stärkung der ländlichen Gebiete als unabhängige
und vielfältige Lebensräume sowie die Verwirklichung und Erhaltung
gleichwertiger Lebensbedingungen in allen Teilregionen Bayerns.
In dem Bayerischen Zukunftsprogramm „Agrarwirtschaft und
ländlicher Raum“ werden vor allem folgende Ziele genannt:
- Stabilisierung der bäuerlichen Familienbetriebe durch Verbesserung
ihrer Wettbewerbsfähigkeit;
- Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen durch Verbesserung der
Wettbewerbsfähigkeit auf allen Ebenen der Agrar- und Forstwirtschaft;
- Entwicklung und Sicherung neuer Märkte (z. B. nachwachsende
Rohstoffe);
- Erhaltung der typischen bayerischen Kulturlandschaft;
- Erhaltung schutzwürdiger Lebensräume sowie heimischer Tier- und
Pflanzenarten; Neuschaffung naturnaher Lebensräume;
- Unterstützung einer nachhaltigen Dorferneuerung und
Dorfentwicklung.
Außerdem sollen die ländlichen
Gebiete:
- als Standort für ein zukunftsorientiertes, multifunktionales und
wettbewerbsfähiges Agribusiness sowie für innovative kleine und
mittlere Unternehmen im Handels- und Dienstleistungssektor dienen,
- Lebensraum in einem familienfreundlichen und kostengünstigen Umfeld
bieten,
- Ideenschmiede für neue kostengünstige Modelle des Zusammenlebens
im Sinne einer aktiven, eigenverantwortlichen Bürgergesellschaft sein
und
- Erholungs- und Kulturraum für Land- und Stadtbewohner
bieten.
Besonderer Nachdruck wird in allen Bereichen auf den
Umweltschutz und die Verbesserung der Nachhaltigkeit des Agrar- und Forstsektors
gelegt. Daher ist der finanzielle Kernbereich der Förderung der Schwerpunkt
2 (Verbesserung der Umwelt und der Landschaft).
Über die Aufteilung der Mittel auf die einzelnen Schwerpunkte gibt die
folgende Übersicht Aufschluss:
Schwerpunkt
|
Öffentliche Ausgaben insgesamt
|
Anteil der ELER-Mittel in %
|
ELER-Beteiligung in EUR
|
Schwerpunkt 1
|
553 780 000
|
50
|
276 890 000
|
Schwerpunkt 2
|
1 547 015 416
|
50
|
773 507 708
|
Schwerpunkt 3
|
268 558 000
|
50
|
134 279 000
|
LEADER
|
126 000 000
|
50
|
63 000 000
|
Technische Hilfe
|
12 534 000
|
50
|
6 267 000
|
Insgesamt
|
2 507 887 416
|
50
|
1 253 943 708
|
Nordrhein-Westfalen
Kennzahlen:
- Nordrhein-Westfalen ist das bevölkerungsreichste Bundesland (mehr als
18 Millionen Einwohner) und das Bundesland mit der höchsten
Bevölkerungsdichte (abgesehen von den Stadtstaaten);
- Gesamtfläche: 34 085 km²;
- Pro-Kopf-BIP: geringfügig über dem Bundesdurchschnitt;
- Arbeitslosenquote: entspricht in etwa dem Bundesdurchschnitt (11,9 %),
was im Vergleich mit den anderen alten Bundesländern hoch ist, aber
niedriger in den ländlichen Gebieten;
- Wirtschaftswachstum im letzten Jahrzehnt unter dem Bundesdurchschnitt,
Hauptgrund ist der Niedergang des sekundären Wirtschaftsbereichs;
- dramatische strukturelle Veränderungen im sekundären
Wirtschaftsbereich mit dem Verlust vieler Arbeitsplätze; sowohl die
Produktion (71 %) als auch die Beschäftigung (65 %) werden vom
tertiären Wirtschaftsbereich dominiert;
- Land- und Forstwirtschaft machen 0,7 % der Bruttowirtschaftsleistung
aus, was unter dem Bundesdurchschnitt liegt (1 %);
- es gibt rund 54 000 landwirtschaftliche Betriebe und mehr als
4 200 forstwirtschaftliche Betriebe; Voll- und Nebenerwerbsbetriebe sind
gleichmäßig verteilt;
- landwirtschaftliche Nutzfläche: rund
1,54 Mio. ha.
Strategie:
Die gewählte Strategie stützt sich auf den Grundsatz der
Verbesserung der wirtschaftlichen Lage und der Lebensbedingungen in den
ländlichen Gebieten. Gemäß diesem Grundsatz und im Einklang mit
der SWOT-Analyse (Stärke-Schwächen-Analyse) stützt sich die
Strategie auf das europäische Modell einer multifunktionalen Landwirtschaft
und auf die Ziele der vier Schwerpunkte in der ELER-Verordnung. Die
übergeordneten Ziele wurden daher in Übereinstimmung mit den
strategischen Leitlinien der Gemeinschaft und dem Nationalen Strategieplan
gewählt:
- Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Land- und
Forstwirtschaft;
- nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen und Erhaltung der
Landschaft;
- Erhaltung und Entwicklung attraktiver und dynamischer ländlicher
Gebiete.
Hinzu kommt das methodische Ziel des
- Aufbaus integrierter regionaler Netzwerke.
Im Mittelpunkt stehen
die Umwelt, der Naturschutz und die Landschaftserhaltung, wobei die
verschiedenen Umweltauswirkungen von Land- und Forstwirtschaft und die
Forderungen der Gesellschaft berücksichtigt werden. Daher ist Schwerpunkt 2
finanziell gesehen der wichtigste Schwerpunkt.
Über die Aufteilung der Mittel auf die einzelnen Schwerpunkte gibt die
folgende Übersicht Aufschluss:
Schwerpunkt
|
Öffentliche Ausgaben insgesamt
|
ELER-Anteil in %
|
ELER-Beteiligung in EUR
|
Schwerpunkt 1
|
217 441 048
|
25
|
54 360 262
|
Schwerpunkt 2
|
425 566 116
|
45
|
191 504 752
|
Schwerpunkt 3
|
116 989 084
|
25
|
29 247 271
|
LEADER
|
29 247 270
|
50
|
14 623 635
|
Technische Hilfe
|
5 477 066
|
50
|
2 738 533
|
Insgesamt
|
794 720 584
|
36.80
|
292 474 453
|
Sachsen
Kennzahlen:
- Der Freistaat Sachsen hat eine Fläche von
18 415 km2 und 4,296 Millionen Einwohner. Bis zum Jahr
2020 erwartet man einen Bevölkerungsrückgang um 11,5 %.
Gründe sind das Geburtendefizit und die Abwanderung. Die wichtigsten
Gründe für die Abwanderung sind fehlende
Beschäftigungsmöglichkeiten und fehlende Ausbildungsplätze.
- Der gesamte Freistaat Sachsen mit den drei NUTS II-Regionen
(Regierungsbezirke) Chemnitz, Leipzig und Dresden gehört zu den
Konvergenzregionen.
- Die wirtschaftliche Situation in Sachsen ist durch die tendenziell nur
schleppende wirtschaftliche Entwicklung geprägt. Das Bruttoinlandsprodukt
in Kaufkraftstandards (BIP in KKS) lag 2002 bei 15 515 EUR/Einwohner.
Dies waren 67,4 % des bundesdeutschen BIP in KKS.
- Das Wirtschaftswachstum lag mit 2,2 % über dem gesamtdeutschen
Durchschnitt von 1,6 %. Die Arbeitsproduktivität lag 2003 bei
40 600 EUR pro Erwerbstätigen, das entspricht 73 % des
gesamtdeutschen Niveaus.
- Die Arbeitslosigkeit ist eines der zentralen Probleme im Freistaat Sachsen.
Die Arbeitslosenquote lag im ländlichen Raum bei 18,5 % und in den
Verdichtungsräumen bei 17,0 %.
- Die Land- und Forstwirtschaft trägt rund 1,4 % zur
Bruttowertschöpfung Sachsens bei. Etwa 2,5 % aller Erwerbstätigen
Sachsens sind in der Land- und Forstwirtschaft beschäftigt, wobei der
Anteil der vollbeschäftigten Arbeitskräfte zurückgeht.
- Landnutzung: 56 % landwirtschaftliche Nutzfläche, 27,9 %
Waldfläche, 1,8 % Wasserfläche, 11,1 % Siedlungs- und
Verkehrsflächen sowie 3,2 % sonstige Flächen.
- Die landwirtschaftlich genutzte Fläche (LF) beläuft sich auf
908 000 ha, davon entfallen rund 80 % auf Ackerland und 20 %
auf Dauergrünland.
- Die landwirtschaftlich genutzte Fläche wird von 6 890 Betrieben
bewirtschaftet.
- Die Bewirtschaftungsstrukturen und die Flächenausstattung der
landwirtschaftlichen Betriebe können als günstig eingeschätzt
werden. Ackerbau und Verbundbetriebe sind in Sachsen vorherrschend (53 %
der Betriebe). 40 % der Gesamtwaldfläche des Freistaates sind in
Privatbesitz.
Strategie:
Die zentralen Ziele ergeben sich aus der Berücksichtigung der
sozioökonomischen Analyse. Hauptziel ist die integrierte Entwicklung des
ländlichen Raums durch Konzentration auf folgende Schwerpunkte:
- Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe und Erhöhung ihrer
Wertschöpfung;
- Verbesserung der infrastrukturellen Rahmenbedingungen;
- Umsetzung nachhaltiger kommunaler Strategien;
- Erhaltung der Kulturlandschaft;
- Verbesserung des Wasserzustandes;
- Schutz und Wiederherstellung der natürlichen Bodenfunktionen;
- nachhaltiger Schutz der natürlichen, biologischen Vielfalt und
- Erhaltung der Multifunktionalität des Waldes.
In
Übereinstimmung mit dem Nationalen Strategieplan kommen bei der Verfolgung
dieser Ziele:
- der Förderung von Investitionen innerhalb und außerhalb der Land-
und Forstwirtschaft,
- den integrierten und übergreifenden Entwicklungsstrategien und
- den freiwilligen Agrarumweltmaßnahmen
besondere Bedeutung
zu.
Damit stehen im Freistaat Sachsen Maßnahmen des Schwerpunkts 3 im
Vordergrund. Dies gilt insbesondere für die Maßnahmen
„Dorferneuerung“ und „Dienstleistungseinrichtungen zur
Grundversorgung für die ländliche Wirtschaft und
Bevölkerung“.
Über die Aufteilung der Mittel auf die einzelnen Schwerpunkte gibt die
folgende Übersicht Aufschluss:
Schwerpunkt
|
Öffentliche Ausgaben insgesamt
|
ELER-Anteil in %
|
ELER-Beteiligung in EUR
|
Schwerpunkt 1
|
266 173 789
|
75
|
199 630 342
|
Schwerpunkt 2
|
383 116 364
|
80
|
306 493 091
|
Schwerpunkt 3
|
479 042 895
|
75
|
359 282 171
|
LEADER
|
57 065 625
|
80
|
45 652 500
|
Technische Hilfe
|
21 000 000
|
75
|
15 750 000
|
Insgesamt
|
1 206 398 673
|
76.82
|
926 808 104
|
Hessen
Kennzahlen:
- Gesamtfläche 21 115 km2 und 6,1 Millionen
Einwohner. Hessen liegt in der Mitte Deutschlands und hat Grenzen mit sechs
weiteren Bundesländern, aber keine direkte Grenze mit einem anderen
Mitgliedstaat.
- Bei der Landnutzung dominieren die Landwirtschaft mit 42,6 % und die
Forstwirtschaft mit 40 %.
- Abgesehen vom Rhein-Main-Gebiet gibt es bei der wirtschaftlichen und
sozialen Situation ein ausgeprägtes Süd-Nord-Gefälle (BIP
niedriger und Arbeitslosenquote teilweise deutlich höher als im
bundesdeutschen Durchschnitt).
- Die ländlichen Gebiete, die vor allem in Mittel- und Nordhessen gelegen
sind, haben sehr unterschiedliche Charakteristika und weniger günstige
wirtschaftliche und soziale Indikatoren bei der Einkommens-,
Beschäftigungs- und Wettbewerbssituation; hinzu kommen zunehmende Verluste
im Dienstleistungssektor und unzureichende Organisationsstrukturen in der
landwirtschaftlichen Erzeugung und im Bereich der Verarbeitung und
Vermarktung.
- Schöne Landschaften in attraktiven Mittelgebirgslagen bieten viel
Potenzial für den Ausbau des Fremdenverkehrs und die Erhaltung des
Kulturerbes.
- Die Prioritäten der Landwirtschaftspolitik sind (unter anderem): a)
Verarbeitung und Vermarktung regionaler und hochwertiger Erzeugnisse
(Qualitätsstandards der EU und des Landes Hessen); b) Förderung einer
nachhaltigen Nutzung der natürlichen Ressourcen und der Erhaltung der
Landschaften und c) verstärkte Nutzung der Potenziale für die
Erzeugung von Energie aus Biomasse, die noch lange nicht ausgeschöpft
sind.
- Mit einem Waldanteil von 40 % an der Landesfläche liegt Hessen mit
an der Spitze der Bundesländer, allerdings ist das Ertragspotenzial der
Wälder gering.
Strategie:
Die gewählte Strategie stützt sich auf den Grundsatz der
Verbesserung der wirtschaftlichen Situation und der Lebensbedingungen in den
ländlichen Gebieten. In Übereinstimmung mit diesem Grundsatz und den
Ergebnissen der SWOT-Analyse baut die Strategie auf dem Europäischen Modell
einer multifunktionalen Landwirtschaft und den Zielen der vier Schwerpunkte der
ELER-Verordnung auf. Die schwerpunktübergreifenden Hauptziele wurden daher
in Übereinstimmung mit den strategischen Leitlinien der EU und dem
Nationalen Strategieplan festgesetzt:
- Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Land- und
Forstwirtschaft,
- nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen und Erhaltung der
Landschaft,
- Sicherung und Entwicklung einer attraktiven Einkommensdiversifizierung in
den ländlichen Gebieten,
und ergänzend dazu regional
finanzierte Maßnahmen außerhalb der ELER-Zuschüsse zu den Zielen
der Schwerpunkte 1, 2 und 3.
Wichtige Handlungsfelder sind die Umwelt, der Naturschutz und die
Landschaftserhaltung, wobei die verschiedenen Umweltauswirkungen der Land- und
der Forstwirtschaft sowie die Forderungen der Gesellschaft berücksichtigt
werden. Daher ist Schwerpunkt 2, was den EU-Beitrag angeht, der wichtigste
Schwerpunkt.
Über die Aufteilung der Mittel auf die einzelnen Schwerpunkte gibt die
folgende Übersicht Aufschluss:
Schwerpunkt
|
Öffentliche Ausgaben insgesamt
|
ELER-Anteil in %
|
ELER-Beteiligung in EUR
|
Schwerpunkt 1
|
120 200 000
|
50
|
60 100 000
|
Schwerpunkt 2
|
230 800 000
|
50
|
115 400 000
|
Schwerpunkt 3
|
38 400 000
|
50
|
19 200 000
|
LEADER
|
41 600 000
|
50
|
20 800 000
|
Technische Hilfe
|
5 744 904
|
50
|
2 872 452
|
Insgesamt
|
436 744 904
|
50
|
218 372 452
|
Brandenburg
Profil:
- Brandenburg ist eines der fünf neuen Bundesländer. Brandenburg
liegt im Nordosten Deutschlands und hat eine gemeinsame Grenze mit Polen.
Brandenburg umschließt die Bundeshauptstadt Berlin. Wegen der relativ
geringen Förderung, die direkt in die ländlichen Gebiete Berlins
fließt, haben die Länder Brandenburg und Berlin einen gemeinsamen
Entwicklungsplan für den ländlichen Raum vorgelegt.
- Brandenburg verfügt über eine Fläche von rund
29 500 km2, das sind 9 % der Fläche Deutschlands.
Rund 1,34 Mio. ha werden landwirtschaftlich genutzt,
1,09 Mio. ha sind Waldfläche. Demgegenüber hat Berlin nur
eine Fläche von 889 km2, verfügt aber mit
3,5 Millionen Einwohnern über weitaus mehr Einwohner als Brandenburg
(2,56 Millionen Einwohner).
- Im Stadtstaat Berlin sind rund 4 400 ha (4,9 % der
Gesamtfläche) als Landwirtschaftsfläche und rund 16 100 ha
als Waldfläche ausgewiesen.
- In den direkt an Berlin angrenzenden Regionen wohnen rund 39 % der
Bevölkerung Brandenburgs; hier ergab sich in den Jahren zwischen 2000 und
2005 ein Bevölkerungszuwachs um 9 %, während in den von Berlin
entfernter gelegenen Regionen ein Bevölkerungsrückgang um 7 % zu
beobachten war.
- Dementsprechend gibt es bei der Bevölkerungsdichte große
Schwankungen. Im Umland von Berlin liegt die Bevölkerungsdichte bei
205 Einwohnern/km2, in Brandenburg bei durchschnittlich
87 Einwohnern/km2 und in den peripheren Landkreisen und
Teilregionen bei durchschnittlich nur 43 Einwohnern/km2.
- Bei der wirtschaftlichen Entwicklung liegt Brandenburg unter dem
bundesdeutschen Durchschnitt. Die Bruttowertschöpfung je Einwohner bzw. je
Erwerbsperson lag 2004 bei lediglich 87,4 bzw. 83,9 % des bundesdeutschen
Durchschnitts.
- Die Wirtschaftsstruktur in Brandenburg wird vom Dienstleistungssektor
dominiert, der 2004 rund 72,9 % zur Bruttowertschöpfung beigetragen
hat. Der Beitrag des produzierenden Gewerbes betrug 18,7 %, der Beitrag von
Land- und Forstwirtschaft sowie Fischerei 2,4 % (doppelt so viel wie im
bundesdeutschen Durchschnitt).
- 2004 belief sich der Produktionswert der Landwirtschaft auf rund 2 Mrd. EUR,
und die Bruttowertschöpfung des Primärsektors (einschließlich
Forstwirtschaft und Fischerei) stieg auf 1 Mrd. EUR. Seit dem Jahr
2000 ging die Zahl der Erwerbstätigen in der Land- und Forstwirtschaft und
der Fischerei um rund 3 000 Personen zurück. 2004 waren noch rund
41 000 Personen (4 % aller Erwerbstätigen) in diesem Sektor
beschäftigt.
- In Brandenburg ging die Zahl der landwirtschaftlichen Betriebe zwischen 1999
und 2005 von 7 008 auf 6 668 zurück. In Berlin gab es etwa
86 landwirtschaftliche Betriebe (Landwirtschafts- und
Gartenbaubetriebe).
- Weite Teile der landwirtschaftlich genutzten Fläche in Brandenburg
gehören zu den weniger fruchtbaren Gebieten Deutschlands. Daher wurden drei
Viertel der landwirtschaftlichen Nutzfläche als benachteiligte Gebiete
eingestuft. 2005 wurde hauptsächlich Getreide angebaut
(538 000 ha). Eine wichtige Stellung nahm außerdem der
Ölfrüchteanbau mit 142 000 ha ein. Die Fläche, auf der
nachwachsende Rohstoffe angebaut wurden, stieg auf 62 000 ha (rund
6 % der Ackerfläche).
- Mit 0,34 ha Waldfläche je Einwohner liegt Brandenburg beim
Waldreichtum an erster Stelle in Deutschland.
- Brandenburg besitzt eine Vielzahl schützenswerter Landschaften und
Lebensräume, darunter 3 000 Seen mit einer Fläche von mehr als
1 ha. Bemerkenswert sind außerdem die Vielfalt der Landschaften und
der relativ große Anteil von Waldflächen. Von den 200 Lebensraumtypen
in Deutschland, die dem europäischen Naturschutz unterliegen, kommen 34 in
Brandenburg vor.
Strategie:
Schon im Nationalen Strategieplan wird darauf hingewiesen, dass eines der
Hauptmerkmale der neuen Bundesländer der deutliche und anhaltende
Bevölkerungsrückgang ist. In Brandenburg ist der
Bevölkerungsrückgang in den peripheren ländlichen Räumen
besonders ausgeprägt, was das Gefälle zwischen diesen Gebieten und dem
Stadtumland von Berlin noch verstärkt. Daher wurde die demografische
Entwicklung im Entwicklungsplan für den ländlichen Raum besonders
berücksichtigt. Hierzu gehört ein „Demografie-Check“ bei
öffentlichen Investitionen und bei der Vergabe der Fördermittel, bei
dem die nachhaltige wirtschaftliche Tragfähigkeit aller öffentlichen
Investitionen im Bereich der ländlichen Entwicklung (und in anderen
Politikbereichen) unter Berücksichtigung der Bevölkerungsprognosen
beurteilt werden muss. Zum Demografie-Check gehört, dass unter
Berücksichtigung des demografischen Wandels eine Nutzungsprognose für
die Lebensdauer der verschiedenen Investitionsobjekte erstellt wird. Auch bei
der SWOT-Analyse wurde die demografische Entwicklung berücksichtigt
Die spezifischen Landesziele der ländlichen Entwicklungspolitik für
Brandenburg und Berlin wurden analog zu den folgenden Zielen in den
strategischen Leitlinien der Gemeinschaft und dem Nationalen Strategieplan
gewählt:
- 1. Steigerung der Wertschöpfung und Wettbewerbsfähigkeit der
landwirtschaftlichen Produktion zur Sicherung von Arbeitsplätzen;
Entwicklung des ländlichen Raums zu einem wissensbasierten
Wirtschaftsraum.
- 2. Sicherung und Verbesserung der naturräumlichen Potenziale;
Unterstützung einer Anpassungsstrategie zur Vermeidung der Risiken des
Klimawandels; Sicherung einer flächendeckenden Landbewirtschaftung zur
Erhaltung der Kulturlandschaft.
- 3. Förderung der Schaffung einer Erwerbsbasis außerhalb der
Landwirtschaft; Stabilisierung der Bevölkerungsentwicklung durch
Verbesserung der Lebensqualität im ländlichen
Raum.
Allgemein ist der Entwicklungsplan, was die Anteile der
einzelnen Schwerpunkte an der Finanzierung angeht, sehr ausgewogen.
Über die Aufteilung der Mittel auf die einzelnen Schwerpunkte gibt die
folgende Übersicht Aufschluss:
Finanzplan aufgeschlüsselt nach Schwerpunkten für die
Konvergenzregion (Brandenburg)
Schwerpunkt
|
Öffentliche Ausgaben
|
Gesamtbetrag in EUR
|
ELER-Anteil in %
|
ELER-Beteiligung in EUR
|
Schwerpunkte 1
|
485 413 333
|
75
|
364 060 000
|
Schwerpunkte 2
|
426 537 500
|
80
|
341 230 000
|
Schwerpunkte 3
|
367 481 600
|
75
|
275 611 200
|
LEADER
|
66 407 500
|
80
|
53 126 000
|
Technische Hilfe
|
35 405 668
|
75
|
26 554 251
|
Insgesamt
|
1 381 245 601
|
|
1 060 581 451
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Finanzplan aufgeschlüsselt nach Schwerpunkten für die
Nicht-Konvergenzregion (Berlin)
Schwerpunkt
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Öffentliche Ausgaben
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Gesamtbetrag in EUR
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ELER-Anteil in %
|
ELER-Beteiligung in EUR
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Schwerpunkt 1
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2 380 000
|
50
|
1 190 000
|
Schwerpunkt 2
|
1 330 909
|
55
|
732 000
|
Schwerpunkt 3
|
0
|
75
|
0
|
LEADER
|
0
|
80
|
0
|
Technische Hilfe
|
0
|
75
|
0
|
Insgesamt
|
3 710 909
|
|
1 922 000
|
[1] ELER: Europäischer
Landwirtschaftsfond für die Entwicklung des ländlichen Raums.
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