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Thematische Strategie zur Bekämpfung der Luftverschmutzung - Fragen und Antworten

Commission Européenne - MEMO/05/334   21/09/2005

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MEMO/05/334

Brüssel, 21. September 2005

Thematische Strategie zur Bekämpfung der Luftverschmutzung - Fragen und Antworten

Worum geht es?

Luftverschmutzung wird verursacht durch Emissionen bestimmter Stoffe, die allein oder durch chemische Reaktionen die menschliche Gesundheit und/oder die Umwelt schädigen können.

Luftverschmutzung ist gleichzeitig ein lokales und ein grenzüberschreitendes Problem, da in einem Land freigesetzte Emissionen in der Atmosphäre über weite Strecken transportiert werden und in anderen Ländern schädliche Auswirkungen haben können.

Die größte Schadwirkung für die Ökosysteme, die menschliche Gesundheit und für Baumaterialien haben Stickstoffoxide (NOx), Schwefeldioxid (SO2), Ammoniak (NH3), bodennahes Ozon und Feinstäube in der Luft, die so genannten Partikel (PM). Bodennahes Ozon und Partikel sind die Schadstoffe, die die größte Gefahr für die menschliche Gesundheit darstellen. Ozon wird nicht unmittelbar freigesetzt, sondern bildet sich durch die Reaktion flüchtiger organischer Verbindungen (VOC) und Stickstoffoxide in Gegenwart von Sonnenlicht. Feinstaub kann direkt in die Luft abgegeben werden (Primärpartikel) oder sich in der Atmosphäre durch bestimmte Gase wie Schwefeldioxid, Stickstoffoxide und Ammoniak bilden (Sekundärpartikel).

Welche schädlichen Auswirkungen hat die Luftverschmutzung?

  • Menschliche Gesundheit. Die Auswirkungen der Luftverschmutzung für die menschliche Gesundheit reichen von weniger ernsten Wirkungen auf die Atemwege über Einschränkungen der Lungenfunktion (Asthma, chronische Bronchitis) bis zu einer Verringerung der Lebenserwartung.
  • Versauerung. Saurer Niederschlag (verursacht durch SO2-, Nox- und Ammoniakemissionen) schädigt Wälder, Flüsse, Binnenseen und andere Ökosysteme sowie Gebäude und historische Stätten.
  • Eutrophierung. Eutrophierung ist eine übermäßige Stickstoffanreicherung (Stickstoffoxide und Ammoniak), durch die Struktur und Funktion terrestrischer und aquatischer Ökosysteme gestört werden. Übermäßige Stickstoffanreicherung in terrestrischen Ökosystemen kann zu einem Verlust an Artenvielfalt und zum Austritt von Stickstoff in fließende Gewässer führen.
  • Schäden an der Bausubstanz. Saurer Niederschlag und Partikel führen zu Schäden an Gebäuden, auch an historischen Stätten.

Was tut die EU jetzt schon gegen Luftverschmutzung?

Verschiedene Rechtsinstrumente der EU enthalten Bestimmungen über die Luftverschmutzung:

Rahmenrichtlinie Luftqualität und die entsprechenden vier Einzelrichtlinien.[1] In diesen Rechtsvorschriften werden Konzentrationsgrenzwerte oder Zielwerte für eine Reihe von Luftschadstoffen festgelegt: Schwefeldioxid, Stickstoffoxide, Partikel (PM10), Kohlenmonoxid, Ozon, Benzol, Blei und polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe. Weiter ist die Überwachung verschiedener Luftschadstoffe vorgeschrieben. Zeigt die Überwachung, dass diese Werte überschritten werden, müssen die Mitgliedstaaten Pläne zur Bekämpfung der Luftverschmutzung erstellen und durchführen und darüber berichten. Diese Rechtsvorschriften wurden mit Fortschreiten der wissenschaftlichen Erkenntnisse nach und nach entwickelt. Einige dieser Grenzwerte gelten bereits (beispielsweise für Partikel), andere werden erst 2010 in Kraft treten (beispielsweise Stickstoffdioxid).

Richtlinie über nationale Emissionshöchstmengen[2]. In dieser Richtlinie werden nationale Emissionshöchstmengen für Schwefeldioxid, Stickstoffoxide, Ammoniak und flüchtige organischen Verbindungen festgelegt. Diese Höchstmengen müssen bis 2010 durch Maßnahmen auf EU-Ebene und nationale Maßnahmen erreicht werden. Die nächste der vorgesehenen regelmäßigen Überprüfungen der Höchstmengen ist für 2006 geplant.

Rechtsvorschriften in Bezug auf Emissionen bestimmter Sektoren. Es gibt verschiedene Rechtsvorschriften der EU, die für Emissionen aus bestimmten Quellen gelten, beispielsweise für Fahrzeuge (EURO I-IV) und mobile Maschinen und Geräte, Großfeuerungsanlagen und industrielle Prozesse (Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung), die Verwendung von Lösungsmitteln und lösungsmittelhaltigen Erzeugnissen und den Schwefelgehalt flüssiger Brennstoffe.

Was denken die europäischen Bürger über die Luftverschmutzung?

Die Luftverschmutzung zählt in den Augen der europäischen Bürger zu den großen Umweltproblemen. In einer unlängst durchgeführten Eurobarometer-Umfrage gaben 45 % der Befragten an, dass sie sich Sorgen über die Luftverschmutzung machten. Ebenso viele waren der Ansicht, dass die EU die geeignetste Ebene zur Lösung von Umweltproblemen sei. Aus einer anderen Eurobarometer-Umfrage zur Lissabon-Agenda ging unlängst hervor, dass eine große Mehrheit der Bevölkerung (64 %) im Umweltschutz einen Anreiz für Innovationen und kein Hindernis für wirtschaftliche Leistungsfähigkeit sieht.

Was ist eine Thematische Strategie?

Im sechsten Umweltaktionsprogramm (6. UAP), das 2002 vom Europäischen Parlament und vom Rat 2002 beschlossen wurde und bis 2012 läuft, wurde vorgesehen, dass die Kommission thematische Strategien für sieben Bereiche ausarbeiten muss: Luftverschmutzung, Meeresumwelt, Abfallvermeidung und -recycling, nachhaltige Nutzung der Ressourcen, Böden, Pestizide und städtische Umwelt.

Die thematischen Strategien stellen die nächste Generation der Umweltpolitik dar und haben einen mittelfristigen Zeithorizont bis etwa 2020. Wie ihr Name bereits ausdrückt, haben sie einen thematischen Ansatz und betreffen nicht spezielle Schadstoffe oder Wirtschaftstätigkeiten, wie das in der Vergangenheit der Fall war. In den Strategien werden klare Umweltziele vorgegeben, beispielsweise in Bezug auf die Luftqualität, und davon ausgehend werden die geeignetsten Instrumente zur Erreichung dieser Ziele ermittelt.

Jede Strategie stützt sich auf solide Forschungsergebnisse und wissenschaftliche Erkenntnisse, eine gründliche Überprüfung der aktuellen Politik und eine umfassende Konsultation der Interessengruppen. Das Ziel war, positive Synergien zwischen den sieben Strategien zu schaffen und sie darüber hinaus in bestehende Sektorpolitiken, die Lissabon-Strategie und die Strategie für nachhaltige Entwicklung zu integrieren. Jede thematische Strategie trägt so dazu bei, das langfristige Ziel der ökologischen Nachhaltigkeit zu verwirklich und gleichzeitig den in Lissabon vorgegebenen Zielen, nämlich Wachstum und Beschäftigung zu fördern und Umweltinnovationen voranzutreiben, Rechnung zu tragen.

Darüber hinaus dienen die Strategien der besseren Rechtsetzung, indem bereits bestehende Rechtsvorschriften vereinfacht und klarer gefasst werden und dort, wo neue Vorschriften für notwendig erachtet werden, ein flexibler Rechtsrahmen vorgeschlagen wird.

Warum brauchen wir eine thematische Strategie zur Bekämpfung der Luftverschmutzung?

Die Luftverschmutzung in der EU, vor allem durch Feinpartikel und bodennahes Ozon, verursacht derzeit jährlich den vorzeitigen Tod von etwa 370 000 Bürgern und verkürzt die durchschnittliche Lebenserwartung im Schnitt um 9 Monate. In den am stärksten verschmutzten Gebieten kann die Lebenserwartung um bis zu zwei Jahre verkürzt sein. Insgesamt führt die Luftverschmutzung zu einem Verlust von jährlich 3,6 Millionen Lebensjahren für die europäische Bevölkerung, zu Krankenhauseinweisungen und hohen Krankheitskosten. Die auf Luftverschmutzung zurückzuführenden Schäden für die menschliche Gesundheit kostet die europäische Wirtschaft schätzungsweise zwischen 427 und 790 Milliarden EUR jährlich[3].

Darüber hinaus hat die Luftverschmutzung aufgrund der Schäden, die sie an Nutzpflanzenkulturen und Lebensraum bietenden Ökosystemen wie Wäldern und Binnengewässern anrichtet, erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt. Es gibt zwar keine von allen Seiten anerkannte Methode, die Höhe der Kosten für diese Schäden zu beziffern, aber sie sind ganz sicher sehr hoch.

Luftverschmutzung macht nicht an Landesgrenzen Halt und muss daher auf europäischer Ebene und auch im Rahmen internationaler Zusammenarbeit auf hemisphärischer Ebene angegangen werden.

Dank der Maßnahmen, die seit den 70iger Jahren auf EU-europäischer, nationaler und internationaler Ebene zur Verringerung der Luftverschmutzung ergriffen wurden, hat sich die allgemeine Lage ständig verbessert, doch selbst wenn alle derzeit bestehenden Maßnahmen uneingeschränkt Anwendung finden, werden Partikel und bodennahes Ozon im Jahr 2020 noch immer 290 000 vorzeitige Todesfälle verursachen. Dies entspricht einem Verlust von 2,47 Millionen Lebensjahren. Die Kosten für diesen Schaden an der menschlichen Gesundheit werden bis 2020 auf 189-609 Mrd. EUR jährlich veranschlagt. Auch werden nach wie vor erhebliche Schäden an den Ökosystemen entstehen.

Dieser Preis auf menschlicher und ökologischer Ebene ist inakzeptabel. Daher sind zusätzliche Maßnahmen erforderlich, um die Luftverschmutzung in kostenwirksamer Weise noch weiter zu verringern.

Im sechsten Umweltaktionsprogramm (6. UAP) der EU wird anerkannt, dass weitere Maßnahmen ergriffen werden müssen. Das 6. UAP setzt das ehrgeizige Ziel „Erreichung einer Luftqualität, die keine erheblichen negativen Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt hat und keine entsprechenden Gefahren verursacht.“ Nach diesem Programm muss die Kommission noch dieses Jahr eine Thematische Strategie zur Bekämpfung der Luftverschmutzung vorlegen.

Was soll durch die Strategie erreicht werden?

Analysen, die im Rahmen des 2001 eingeleiteten Programms der Kommission „Saubere Luft für Europa“ (CAFE) durchgeführt wurden, kamen zu dem Schluss, dass die Ziele des 6. UAP, alle erheblichen Auswirkungen der Luftverschmutzung auf die Gesundheit und auf die Umwelt anzugehen, bis 2020 nicht vollständig zu erreichen sind, selbst wenn alle technisch möglichen Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität ohne Rücksicht auf die Kosten durchgeführt würden.

Als wichtigen Schritt, das im 6. UAP vorgegebene Ziel langfristig zu erreichen, sind in der Strategie daher spezifische Zwischenziele für die Verringerung der Auswirkungen der Luftverschmutzung bis 2020 vorgesehen. Diese Zwischenziele wurden auf der Grundlage eingehender Analysen aus einer Reihe möglicher Optionen ausgewählt, weil sie das beste Kosten-/Nutzen-Verhältnis bieten. Die Strategie ist besonders darauf ausgerichtet, die Exposition des Menschen gegenüber Partikeln zu verringern, die ein großes Gesundheitsrisiko darstellt.

Im Zuge der Strategie werden außerdem als Beitrag zu einer besseren Rechtsetzung die geltenden Rechtsvorschriften für die Luftqualität vereinfacht und gestrafft, indem alle bestehenden Rechtsinstrumente in einer einzigen konsolidierten Luftqualitätsrichtlinie zusammengefasst werden. Diese Änderungen werden den Mitgliedstaaten die Anwendung der Rechtsvorschriften erleichtern und dadurch ihre Wirksamkeit erhöhen.

Welchen Nutzen bringt die Strategie mit sich, und wie viel wird sie kosten?

Die Strategie zielt darauf ab, die kostenwirksamste Lösung zur Erreichung der festgelegten Zwischenzeile zu bieten. Dies würde einen erheblichen Nutzen in Bezug auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt mit sich bringen, der zweistellige Euro-Milliardenbeträgen an jährlichen Kosteneinsparungen für die Wirtschaft der EU ausmacht, plus potenzielle Vorteile für die Wettbewerbsfähigkeit der EU durch die Entwicklung innovativer sauberer Technologien.

Der Nutzen der Strategie allein im Gesundheitsbereich wird auf zwischen 42 und 135 Mrd. EUR jährlich veranschlagt,[4] beziehungsweise zwischen 0,30 % und 1,0 % des BIP der EU-25 im Jahr 2020. Die Zahl der vorzeitigen Todesfälle aufgrund von Partikelexposition würden 2020 um 63 000 gegenüber der Option des Nichttätigwerdens gesenkt. Dies entspricht der Erhaltung von 560 000 Lebensjahren jährlich. Die niedrigeren Einkommensgruppen werden wahrscheinlich stärker davon profitieren, da sie im Allgemeinen höheren Luftverschmutzungswerten ausgesetzt sind als Menschen in den höheren Einkommensgruppen.

Es gibt zwar keine von allen Seiten anerkannte Methode, den Umweltnutzen zu beziffern, er dürfte jedoch erheblich sein. Die Waldfläche, die 2020 von Versauerung betroffen wäre, würde gegenüber dem Szenario des Nichttätigwerdens halbiert, die Gesamtfläche der von Eutrophierung betroffenen Ökosysteme um 27 % reduziert.

Die Maßnahmen würden auch anderen Umweltbereichen nutzen. Es gibt Synergien zwischen den Maßnahmen im Bereich der Luftverschmutzung und denen im Bereich der Klimaänderung, und eine Verringerung der Luftverschmutzung führt zu Verbesserungen der Boden- und Wasserqualität.

Die Kosten der Strategie werden auf 7,1 Mrd. EUR jährlich bis 2020 veranschlagt. Dies entspricht etwa 0,05 % des BIP der EU-25 im Jahr 2020, und weniger als einem Fünftel des niedrigsten Wertes, der für den Nutzen der Strategie allein im Gesundheitsbereich veranschlagt wurde.

Entstehen Kosten, wenn wir nichts unternehmen?

Ja, und zwar ganz erhebliche. Wenn wir nichts unternehmen, müssten unsere Volkswirtschaften höhere Kosten aufgrund von Gesundheitsschäden und größeren Umweltschäden tragen, als dies mit der Strategie der Fall wäre. Die Kosten allein für Verluste im Bereich der Gesundheit würden sich auf 42-135 Mrd. EUR jährlich im Jahr 2020 belaufen. Der Umweltschaden an hunderten und tausenden Quadratkilometern Wald und anderen Ökosystemen ist dabei nicht einmal mitgerechnet.

Wie können wir sicher sein, dass diese Kosten-/Nutzen-Rechnungen stimmen?

Für die Strategie und einen dazugehörigen Vorschlag zur Konsolidierung der Luftqualitätsvorschriften der EU in einer einzigen Richtlinie wurde eine umfassende Folgenabschätzung erstellt. Sie stützt sich auf die besten verfügbaren wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Daten. Sowohl der Kostenwirksamkeitsansatz als auch die Kosten-/Nutzenrechnungen wurden einer unabhängigen Überprüfung unterzogen.

Auf der Nutzenseite wurden die vorsichtigsten Methoden zur Schätzung des Gesundheitsnutzens angewandt. Der Umweltnutzen wurde, da es keine allgemein anerkannt Methode zu seiner Berechnung gibt, nicht beziffert und in den für den Nutzen angegebenen Zahlen nicht berücksichtigt.

Wie wird die Strategie die Wettbewerbsfähigkeit der EU beeinflussen?

Die Wettbewerbsfähigkeit Europas gegenüber anderen Industrieländern wie den USA und Japan wird durch die angestrebten Zwischenziele der Strategie voraussichtlich nicht beeinflusst, da diese Länder eine vergleichbare oder strengere Politik in Bezug auf die Luftverschmutzung verfolgen.

Eine weitere Einschränkung der Schäden an der menschlichen Gesundheit und der Umwelt könnte aber zu einer Verbesserung der Wettbewerbsstellung der EU beitragen. Es kann davon ausgegangen werden, dass dadurch Innovationen bei umweltfreundlicheren und ressourceneffizienten Technologien gefördert werden. Indem sie Forschung und Entwicklung gezielt auf solche Technologien ausrichtet, kann die EU sich eine starke Wettbewerbsposition sichern, da auch andere Länder diese Technologien irgendwann übernehmen müssen.

Unzweifelhaft befassen sich auch China, Südkorea und einige Entwicklungsländer zunehmend mit dem Problem der Luftverschmutzung und suchen strategische und technische Anregungen in Europa. Beispielsweise haben sowohl Korea als auch China die von der EU entwickelten „Euro III“ Emissionsnormen für Fahrzeuge vorgeschrieben und planen die Übernahme der „Euro IV“-Normen nur einige Jahre nach der EU.

Die Kosten der Strategie werden voraussichtlich keinerlei Auswirkungen auf die Arbeitsplätze haben. Krankheitsbedingte Produktionsverluste würden gesenkt, da durch Verbesserungen bei der Luftqualität auch die Gesundheit der Angestellten verbessert würde. Die bedeutet einen leichten Anstieg des Anteils der Erwerbspersonen an der Bevölkerung, was eines der Ziele der Lissabon-Strategie ist.

Um welche Schadstoffe geht es in der Strategie?

Die Strategie ist darauf ausgerichtet, die Emissionen von fünf primären Luftschadstoffen sowie von bodennahem Ozon zu reduzieren, einem sekundären Schadstoff, dessen Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und/oder die Umwelt weiter eingeschränkt werden müssen.

Partikel. „Primärpartikel“ entstehen in bestimmten Prozessen und werden direkt in die Atmosphäre abgegeben. „Sekundärpartikel“ sind Emissionen von Schadstoffen wie Schwefeldioxid (SO2), Stickstoffoxide (NOx) und Ammoniak (NH3), die durch chemische Reaktion in der Atmosphäre verändert werden und die Gesamtmenge der Partikel ansteigen lassen. PM10 sind Partikel mit einem Durchmesser von weniger als 10 Mikrometern, die zur „groben“ Fraktion gehören. PM2,5 sind Partikel mit einem Durchmesser von weniger als 2,5 Mikrometern, die zur „feinen“ Fraktion gehören. Es besteht ein enger Zusammenhang zwischen Feinpartikeln und einer Schädigung der menschlichen Gesundheit, da sie in die empfindlichen Bereiche der Lunge eindringen können. Ausreichende Nachweise für die Festlegung eines Wertes, bei dem die Exposition des Menschen gegenüber Partikeln ungefährlich ist, gibt es nicht, was praktisch bedeutet, dass jeder Anstieg der PM-Werte als schädlich betrachtet werden sollte.

Bodennahes Ozon. Dieser sekundäre Schadstoff bildet sich durch die chemische Reaktion von Stickstoffoxiden (NOx) und flüchtigen organischen Verbindungen (VOC) in Gegenwart von Sonnenlicht, so dass die Werte im Sommer und im südlichen Europa höher sind. Im Gegensatz zur Ozonschicht in der Stratosphäre, die uns vor schädlicher ultravioletter Strahlung schützt, ist bodennahes Ozon schädlich sowohl für die menschliche Gesundheit als auch für die Ökosysteme. Die Exposition des Menschen gegenüber Ozon führt zu akuter Mortalität sowie nicht tödlichen Auswirkungen auf die Lungenfunktion. Es liegen keine ausreichenden Nachweise für die Festlegung eines Wertes vor, bei dem die Exposition gegenüber Ozon ungefährlich ist. Für die Umwelt stellt die Schädigung durch Ozon das ernsthafteste regionale Luftverschmutzungsproblem für Wälder, Vegetation und landwirtschaftliche Nutzpflanzen in Europa dar.

Ammoniak (NH3). Hier handelt es sich um ein Gas, das hauptsächlich durch tierische Abfälle und nach dem Einsatz von Düngemitteln freigesetzt wird. Es trägt zu saurem Niederschlag, Eutrophierung, der Bildung sekundärer Partikel und einer Schädigung der menschlichen Gesundheit bei.

Stickstoffoxide (NOx). Dabei handelt es sich um die Gase Stickstoffmonoxid (NO) und Stickstoffdioxid (NO2). NO bildet sich vorwiegend in Verbrennungsprozessen bei hohen Temperaturen und kann danach in der Atmosphäre zu NO2 umgewandelt werden. NOx trägt zu saurem Niederschlag, Eutrophierung, der Bildung von bodennahem Ozon und einer Schädigung der menschlichen Gesundheit bei.

Schwefeldioxid (SO2). Dieses Gas bildet sich bei der Verbrennung schwefelhaltiger Brennstoffe wie Kohle und Öl. Schwefeldioxid trägt zu saurem Niederschlag bei und schädigt die menschliche Gesundheit.

Flüchtige organische Verbindungen (VOC). Flüchtige organische Verbindungen auf Kohlenstoffbasis werden aus natürlichen Quellen und durch Aktivitäten des Menschen in die Atmosphäre freigesetzt, zum Beispiel durch die Verwendung von Lösungsmitteln, Farben und Lacken, die Lagerung von Treibstoff und seine Umfüllung an Tanksstellen sowie Emissionen von Autoabgasen. VOC spielen eine Schlüsselrolle bei der Bildung von bodennahem Ozon.

Die geltenden Luftqualitätsvorschriften betreffen auch Benzol, Kohlenmonoxid, polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe sowie die Schwermetalle Arsen, Cadmium, Quecksilber und Nickel. Für viele dieser Schadstoffe wurden erst in jüngster Zeit Vorschriften erlassen, so dass vorläufig keine weiteren Maßnahmen zur Verringerung ihrer Emissionen vorgeschlagen werden.

Werden durch die vorgeschlagene neue Richtlinie die Luftqualitätsnormen aufgeweicht?

Nein. Die Strategie stellt im Gegenteil eine sehr wichtige Verbesserung der Luftqualitätsnormen dar. Die Weltgesundheitsorganisation und der Wissenschaftliche Ausschuss „Gesundheit und Umweltrisiken“ der Kommission haben die Empfehlung ausgesprochen, dass die Luftqualitätsnormen aus Gründen des Gesundheitsschutzes nicht gelockert werden sollten. Darüber hinaus deuten die neuesten dort vorliegenden Erkenntnisse deutlich darauf hin, dass Vorschriften für die kleinsten Feinpartikel (PM2,5) erlassen werden müssen. Aus diesem Grund würde durch die Strategie und den gleichzeitig vorgelegten Vorschlag für eine Änderung der Luftqualitäts-Richtlinie erstmals eine Einschränkung der Exposition des Menschen gegenüber PM2,5 eingeführt, um die geltenden Grenzwerte für die grobe Partikelfraktion (PM10) zu vervollständigen. Es liegen überzeugende Nachweise dafür vor, dass Feinpartikel für die menschliche Gesundheit gefährlicher sind als größere Partikel.

Der vorgeschlagene Ansatz sieht die Festlegung einer Konzentrationsobergrenze für PM2,5 in der Luft in den am stärksten verschmutzten Gebieten vor, durch die unannehmbar hohe Risiken für die Bevölkerung vermieden würden. Gleichzeitig würden die Mitgliedstaaten verpflichtet, die durchschnittliche Exposition des Menschen gegenüber PM2,5 im städtischen Hintergrund über den Zeitraum von 2010-2020 zu reduzieren, und zwar möglichst um 20 %.

Weiter sieht der Vorschlag eine umfassendere Überwachung bestimmter Schadstoffe vor, einschließlich PM2.5. Auf diese Weise können eingehendere Kenntnisse zu diesem Schadstoff gewonnen werden, die eine Verbesserung der Maßnahmen in Zukunft ermöglichen.

Sind Änderungen hinsichtlich der Durchführung der Luftqualitätsvorschriften geplant?

Die Kommission wird auch weiterhin bewährte Verfahren hinsichtlich der Durchführung der Luftqualitätsvorschriften verbreiten. Das heißt, sie wird nach wie vor Workshops abhalten und Leitlinien für die Mitgliedstaaten erarbeiten. Weiter wird die Kommission Vertragsverletzungsverfahren gegen Mitgliedstaaten einleiten, in denen die einschlägigen Rechtsvorschriften nicht entsprechend dem EG-Vertrag Anwendung finden.

Bei der vorgeschlagenen Änderung der Luftqualitätsvorschriften werden jedoch einige Probleme aufgegriffen, die sich bei der Durchführung ergeben. Dazu zählt die Erreichung bestimmter Grenzwerte. Im Vorschlag ist vorgesehen, dass Mitgliedstaaten, die alle vertretbaren Maßnahmen ergriffen haben, um die Vorschriften zu erfüllen, dies in spezifischen Gebieten aber nicht konnten, eine zusätzliche Frist für die Einhaltung eingeräumt wird, sofern ein Plan erarbeitet wird, um die Erfüllung zu einem späteren Zeitpunkt sicherzustellen.

Im Vorschlag für eine neue Richtlinie zur Luftqualität wird eindeutig festgelegt, dass die Kommission Verschmutzungen aus natürlichen Quellen hinsichtlich der Einhaltung der Vorschriften nicht berücksichtigt.

Durch natürliche Quellen bedingte Verschmutzungen, beispielsweise vom Wind weitergetragener Sand aus der Sahara oder Gischt, werden hinsichtlich der Überschreitung von Grenzwerten nicht angerechnet, da solche natürlichen Einträge in keiner Weise beeinflusst werden können.

Welche Sektoren sind betroffen?

Die verschiedenen Wirtschaftssektoren tragen in unterschiedlicher Weise zur Luftverschmutzung bei und werden daher ebenfalls in die Lösungsansätze der Strategie einbezogen, bei denen die folgenden Sektoren und Emissionen berücksichtigt sind:

Landwirtschaft (Ackerbau und Viehzucht): Ammoniakemissionen

Verkehr (Straßen-, Schiffs-, Luftverkehr): Partikel, flüchtige organische Verbindungen, Stickstoffoxide, Schwefeldioxid

Industrie (Fahrzeugbau, Brennstofferzeugung und -umwandlung, Tankstellen, Hersteller und Betreiber kleiner Verbrennungsanlagen): Stickstoffoxide, Partikel, flüchtige organische Verbindungen, Schwefeldioxid.

Welche anderen Maßnahmen sind im Rahmen der Strategie geplant?

Wenn die Zwischenziele der Strategie erreicht werden sollen, müssen auch eine Reihe anderer Maßnahmen in verschiedenen Sektoren ergriffen werden:

Richtlinie über nationale Emissionshöchstmengen: Die Kommission möchte neue nationale Emissionshöchstmengen vorschlagen, die mit den Zwischenzielen der Strategie in Einklang stehen.

Energie:

Kleine Verbrennungsanlagen: Für diese zunehmend wichtige Emissionsquelle gibt es zur Zeit keine Regelung auf Gemeinschaftsebene. Die Kommission wird prüfen, ob die Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung[5] auf Quellen unter 50 MWth ausgeweitet werden sollte. Für Haushaltsfeuerungsanlagen und deren Brennstoffe werden harmonisierte technische Normen ausgearbeitet. Gegebenenfalls könnten kleinere Wohn- und Geschäftsgebäude in eine erweiterte Energieeffizienz-Richtlinie einbezogen werden.

VOC- Emissionen an Tankstellen: Angesichts der Rolle flüchtiger organischer Verbindungen bei der Bildung von bodennahem Ozon wird die Kommission prüfen, in welchem Umfang VOC- Emissionen an Tankstellen weiter eingedämmt werden können.

Verkehr:

Emissionen von Kraftfahrzeugen: Die Kommission wird noch in diesem Jahr Vorschläge für eine weitere Verschärfung der Emissionsgrenzwerte für Neufahrzeuge und Kleinlastwagen sowie separate Werte für Schwerlastfahrzeuge vorlegen.

Luftverkehr: In einer Mitteilung über den Einsatz wirtschaftlicher Instrumente zur Verringerung der Auswirkungen des Flugverkehrs auf die Klimaänderung werden Maßnahmen diskutiert, bei denen potenzielle Synergien zwischen Klimaänderung und Luftqualität bestehen.

Schifffahrt: Von Schiffen ausgehende SO2- und NOx-Emissionen stellen ein ernstes Problem dar, da sie den Voraussagen nach bis 2020 die Emissionen aller landseitigen Quellen in der EU übertreffen werden. Die Kommission hat eine EU-Strategie für Emissionen von Schiffen ausgearbeitet und stimmte einer Richtlinie über den Schwefelgehalt von Schiffskraftstoffen zu. Die Kommission wird im Rahmen der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation eine Verschärfung der geltenden Normen für Emissionen in die Luft vorschlagen. Kann innerhalb der IMO keine Einigung erzielt werden, wird die Kommission erwägen, eigene Normen zu erlassen.

Landwirtschaft: Ein großer Teil der Ammoniakemissionen ist auf die Rinder-, Schweine- und Geflügelzucht und den Einsatz mineralischer Düngemittel zurückzuführen. Die jüngste Reform der gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) dürfte zwar zu einer Reduzierung der Emissionen führen, doch reichen diese Verbesserungen möglicherweise zur Erreichung der Ziele der Strategie nicht aus. . Vorrang haben dabei Maßnahmen und Politiken zur Senkung des „übermäßigen“ Einsatzes von Stickstoff in der Landwirtschaft, die sich gleichzeitig auf Nitrate im Wasser und Ammoniak und Distickstoffoxid in der Luft auswirken. Dies könnten unter anderem Maßnahmen in Bezug auf den Stickstoffgehalt von Futtermitteln und den übermäßigen Einsatz von Stickstoffdüngern sein.

Strukturfonds: Mittel der Strukturfonds werden für zahlreiche Maßnahmen in den Mitgliedstaaten und den Regionen bereitgestellt, die zu einer besseren Luftqualität beitragen. Der Vorschlag der Kommission zur Reform der Kohäsionspolitik 2007-2013 enthält Vorschläge, die die Erfüllung der Zielvorgaben der Strategie zur Bekämpfung der Luftverschmutzung erleichtern werden. Dies gilt zum Beispiel für die Förderung nachhaltiger Verkehrssysteme, einer nachhaltigen und umweltfreundlichen Energieversorgung und der Sanierung und Neuverwendung von Brachland.

Internationale Zusammenarbeit: Da der Beitrag der regionalen und globalen Hintergrundwerte zur Luftverschmutzung in Europa zunimmt, muss die Gemeinschaft auf einen internationalen Konsens hinsichtlich der Bedeutung der hemisphärischen Verschmutzung hinwirken. Die Kommission wird, in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten, gemeinsam mit den USA die Führungsrolle in einer neuen Task Force „Hemisphärische Luftverschmutzung“ im Rahmen des UNECE-Übereinkommens über die weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung (CLRTAP) übernehmen.

Welcher Zeitplan ist für die Durchführung der Strategie vorgesehen?

Für die Durchführung der Strategie ist ein Zeitraum von mehren Jahren vorgesehen.

Der Vorschlag für eine gestraffte Luftqualitätsrichtlinie wird umgehend den übrigen Organen übermittelt und von ihnen im Rahmen des Mitentscheidungsverfahrens geprüft. Dies dauert in der Regel etwa zwei Jahre.

Noch in diesem Jahr wird ein neuer Vorschlag zur Verringerung der Schadstoffemissionen von Neufahrzeugen und Kleinlastwagen vorgelegt werden, dem später ein weiterer Vorschlag zur Senkung der Emissionen von Schwerlastfahrzeugen und Kraftautobussen folgen wird.

Die Richtlinie über nationale Emissionshöchstmengen wird zur Zeit überarbeitet, die Kommission wird voraussichtlich Mitte bis Ende 2006 einen entsprechenden Vorschlag vorlegen. Auch die Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung wird im Laufe des Jahres 2006 überprüft; dabei sollen kleinere Verbrennungsanlagen einbezogen und weitere Maßnahmen zur Kontrolle der Verschmutzung durch intensive Viehhaltung geprüft werden.

Es sind weitere Analysen zu Emissionen von Schiffen vorgesehen, um der IMO 2006 Vorschläge vorlegen zu können.

Die Strategie wird regelmäßig überprüft, erstmals in fünf Jahren. Die Ergebnisse dieser Überprüfungen werden in die Überprüfung des sechsten Umweltaktionsprogramms eingehen.

Wird die Strategie zur Initiative für eine bessere Rechtsetzung beitragen?

Ja. Wie bereits gesagt bietet die Strategie eine ausgezeichnete Gelegenheit zur Umsetzung der Initiative für eine bessere Rechtsetzung, indem alle geltenden Rechtsvorschriften der EU zur Luftqualität in einer einzigen Richtlinie zusammengefasst werden. Dabei werden unklare Bestimmungen klarer und einfacher gefasst, überflüssig gewordene Bestimmungen aufgehoben und die Berichterstattungsverpflichtungen modernisiert und reduziert, so dass der Verwaltungsaufwand für die Mitgliedstaaten abgebaut wird. Aufgrund dieser Konsolidierung wird die neue Richtlinie zur Luftqualität erheblich schlanker gestaltet - statt jetzt 67 Artikeln wird es nur noch 32 geben, statt 32 Anhängen nur noch 17. Dadurch werden die Rechtsvorschriften klarer, leichter verständlich und in den Mitgliedstaaten leichter anzuwenden.

Hat die Kommission zu dieser Strategie umfangreiche Konsultationen durchgeführt?

Während der gesamten Erstellungsphase wurde großer Wert auf die umfassende Einbeziehung der Interessengruppen gelegt. Die Strategie wurde im Rahmen des Programms „Saubere Luft für Europa“ (CAFE) entwickelt, das die Kommission 2001 einleitete; es sollten wissenschaftliche Daten zur Luftverschmutzung entwickelt, gesammelt und validiert werden, um die derzeitigen Strategien zu überprüfen und die Fortschritte im Hinblick auf langfristige Ziele zu bewerten.

Die CAFE-Lenkungsgruppe war das wichtigste Forum für die Beteiligung der Interessengruppen. Diese Lenkungsgruppe umfasst Vertreter der EU-Mitgliedstaaten, der Weltgesundheitsorganisation, verschiedener Industriesektoren – Energieerzeugung, Erdöl, Industriezweige, bei denen flüchtige organische Verbindungen (VOC) freigesetzt werden, Automobilbranche und Industrie im allgemeinen[6] -, der Umwelt-NRO[7], der Länder des Europäischen Wirtschaftsraums, der Europäischen Umweltagentur, der gemeinsamen Forschungsstelle und des CLRTAP. Die Lenkungsgruppe trat seit Einleitung des CAFE-Programms vierzehnmal zusammen. Insgesamt fanden im Zuge des CAFE-Programms über 100 Sitzungen der Interessengruppen statt.

Darüber hinaus fand im Dezember 2004 und im Januar 2005 im Internet eine zweimonatige Konsultation der Öffentlichkeit zu Zielen und Inhalt der Strategie statt. Dabei gingen 11 578 Antworten ein, über 10 000 davon von Privatpersonen. Aus den Antworten ging hervor, dass ein großes Bedürfnis nach Schutz vor Luftverschmutzung besteht, dass die Menschen bereit sind, für eine Verringerung des Risikos zu zahlen, und dass die Öffentlichkeit unbedingt besser informiert werden muss.

Wie können wir sicher sein, dass die Strategie eine solide wissenschaftliche Grundlage hat?

Einer der Grundsätze des CAFE-Programms war, sicherzustellen, dass Analysen auf der Grundlage der besten vorliegenden wissenschaftlichen Erkenntnisse durchgeführt werden.

Die Weltgesundheitsorganisation legte ihre besten Informationen über die Auswirkungen von Luftschadstoffen auf die Gesundheit vor. Im Rahmen einer von der WHO durchgeführten systematischen Überprüfung der Aspekte der Luftqualität in Europa wurden die neuesten Informationen aus der Forschung im Bereich der Auswirkungen auf die Gesundheit gesammelt und bewertet; es fanden Sitzungen mit Experten statt, die von den Mitgliedstaaten benannt worden waren, um zu gemeinsamen Schlussfolgerungen zu kommen. Die Organisationen der Industrie benannten ebenfalls Experten, die in diesen Prozess eingebunden wurden.

Hinsichtlich der Umweltschäden wurden die neuesten Informationen der wissenschaftlichen Zentren des Übereinkommens über die weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung zugrunde gelegt.

Die wichtigsten Analyseinstrumente – das integrierte Bewertungsmodell RAINS und die Kosten-/Nutzen-Analyse – wurden einer unabhängigen Überprüfung unterzogen, bevor sie für die Entwicklung und Analyse von Politik-Szenarien verwendet wurden.
Vollständige Angaben zur Strategie unter

http://ec.europa.eu/environment/air/cafe/index.htm

Siehe auch IP/05/1170


[1] Richtlinie 96/62/EG des Rates vom 27. September 1996 über die Beurteilung und die Kontrolle der Luftqualität (Rahmenrichtlinie)

- Richtlinie 1999/30/EG des Rates vom 22. April 1999 über Grenzwerte für Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxide, Partikel und Blei in der Luft (erste Einzelrichtlinie).

- Richtlinie 2000/69/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. November 2000 über Grenzwerte für Benzol und Kohlenmonoxid in der Luft (zweite Einzelrichtlinie)

- Richtlinie 2002/3/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Februar 2002 über den Ozongehalt der Luft (dritte Einzelrichtlinie)

- Richtlinie 2004/107/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Dezember 2004 über Arsen, Kadmium, Quecksilber, Nickel und polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe in der Luft (vierte Einzelrichtlinie)

[2] Richtlinie 2001/81/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2001über nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe

[3] Siehe http://ec.europa.eu/environment/air/cafe/general/pdf/cafe_lot1.pdf

[4] Der der Wirtschaft aufgrund vorzeitiger Todesfälle entstehende Schaden lässt sich nach zwei Methoden berechnen. Die niedrigere Angabe stützt sich auf den Wert des statistischen Verlustes an Lebensjahren (VOLY), die höhere Angabe auf Durchschnittswert für die statistische Lebenserwartung (VSL).

[5] Richtlinie 96/61/EG des Rates vom 24. September 1996 über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung.

[6] Zu den beteiligten Industrieverbänden und Unternehmen gehören u.a. UNICE, EURELECTRIC, CEFIC, CONCAWE, EUROPIA, ACEA, EUROMETAUX, CEMBUREAU und COPA.

[7] Von den im Umweltbereich tätigen NRO waren beteiligt das Europäische Umweltschutzbüro (EEB), das Schwedische Sekretariat für Sauren Regen und die European Federation for Transport and Environment.


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