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MEM0/04/93

Brüssel, den 26. April 2004

Fragen und Antworten zur Futtermittelhygiene

Was sind Futtermittel und warum brauchen wir eine Verordnung über Futtermittelhygiene?

Futtermittel werden entweder aus Felderzeugnissen (etwa Gras und Getreide) oder aus Nebenprodukten der Lebensmittelindustrie (beispielsweise Bäckereiabfällen) hergestellt. Dabei sind oft komplexe industrielle Umwandlungsprozesse erforderlich, um das Futtermittel-Ausgangserzeugnis zu konservieren oder Mischfuttermittel herzustellen.

Nach dem allgemeinen Lebensmittelrecht sind die Lebensmittelhersteller für die Sicherheit der von ihnen produzierten Lebensmittel in vollem Umfang verantwortlich. Gleichwohl wurden keine speziellen Hygienevorschriften für Nebenprodukte der Lebensmittelindustrie geschaffen, die in die Futtermittelproduktion einfließen. Die Kontamination von Futtermitteln kann indessen Ursache größerer Lebensmittelkrisen sein. Daher bezieht sich die vorliegende Verordnung über Futtermittelhygiene auf alle Arten von Futtermitteln und auf sämtliche Futtermittelunternehmer.

Welches sind die Schlüsselmerkmale der neuen Verordnung?

    Die neue Verordnung über Futtermittelhygiene gilt für die Futtermittelproduktion in all ihren Phasen, einschließlich der Primärproduktion von Futtermitteln (im landwirtschaftlichen Betrieb). Sie bietet somit eine verbesserte Rückverfolgbarkeit über die gesamte Lebensmittelkette. Letzteres ist besonders wichtig, um beim Auftreten eines Problems rasch und präzise die betreffenden Futtermittel (und die mit Hilfe solcher Futtermittel hergestellten Lebensmittel) identifizieren zu können. Dies ist wesentlich für einen wirksamen Gesundheitsschutz.

    Sie nimmt die Vorschrift wieder auf, dass die Unternehmen ausschließlich sichere Futtermittel in Verkehr bringen dürfen. Diese Verpflichtung der Unternehmen ist in der EU-Lebensmittelverordnung bereits für die Lebensmittelindustrie festgelegt.

    Die Betreiber müssen die in dieser Verordnung festgelegten Hygieneanforderungen einhalten. Dazu gehören Maßnahmen zur Kontrolle der Kontamination durch Luft, Boden, Wasser oder Pflanzenschutzprodukte. Die Beschäftigten müssen eine angemessene Ausbildung nachweisen.

    Futtermittelunternehmer mit Ausnahme der auf der Ebene der Primärproduktion müssen das HACCP-System (Gefahrenanalyse und Überwachung kritischer Kontrollpunkte) anwenden, um diejenigen Stellen im Produktionsprozess zu identifizieren, an denen eine Kontrolle für die Futtermittelsicherheit unerlässlich ist.

    Es handelt sich hier um ein System der Selbstüberprüfung, bei dem jeder Betrieb ein spezifisches Überwachungsprogramm ausarbeiten muss, in dem alle potenziellen Risiken identifiziert werden. Für jedes Futtermittelunternehmen sind eigene Kontrollverfahren auszuarbeiten und entsprechende Aufzeichnungen über die durchgeführten Prüfungen zu führen.

    Der Vorschlag führt die obligatorische Registrierung aller Futtermittelunternehmen durch die zuständige Behörde ein. Die bisherige Vorschrift, nach der bestimmte Futtermittelhersteller, die mit bestimmten Stoffen wie etwa antimikrobiellen Substanzen umgehen, einer Zulassung bedürfen, wird beibehalten. Die Zulassung wird nach einer Vor-Ort-Überprüfung durch die zuständige Behörde erteilt.

    Die Verordnung sieht auch die Ausarbeitung auf nationaler oder EU-Ebene von „Leitlinien für eine gute Verfahrenspraxis" für die Futtermittelproduktion vor. Dies betrifft insbesondere die Primärproduktion in landwirtschaftlichen Betrieben, welche anstelle der HACCP-Grundsätze diese Leitlinien anwenden können. Einige Länder oder Sektoren verfügen bereits über derartige Leitlinien.

    Die Kommission legt innerhalb von 12 Monaten nach Inkrafttreten dieser Verordnung einen Bericht über das System der Finanzgarantien für den Futtermittelsektor vor. Dabei geht es um die Haftung der Lebensmittelunternehmen für Kosten, die bei Problemen im Zusammenhang mit ihren Futtermitteln entstehen können. Dieser Bericht kann mit Legislativvorschlägen einhergehen.

    Für in die EU importierte Futtermittel sind gleichwertige Normen vorgesehen. Es dürfen nur Futtermittel eingeführt werden, die aus Betrieben stammen, welche von der zuständigen Behörde des ausführenden Landes eine Erlaubnis zur Ausfuhr von Futtermitteln in die EU erhalten haben.

    Die Verordnung gilt ab 1. Januar 2006.

Welche Maßnahmen sind auf Ebene der landwirtschaftlichen Betriebe zu ergreifen (Primärproduktion)?

Für die landwirtschaftliche Produktion sind im Wesentlichen vier Maßnahmen vorgesehen:

    Ein allgemeines Engagement der Futtermittel produzierenden Landwirte, auf die Minimierung von Gefahren zu achten und ihre Erzeugnisse gegen Kontamination und Verunreinigung zu schützen;

    die Verpflichtung, Aufzeichnungen über die Vermarktung von Futtermitteln bzw. deren Verwendung im landwirtschaftlichen Betrieb zu führen;

    die rechtliche Anerkennung der vom Landwirtschaftssektor auszuarbeitenden „Leitlinien für eine gute Verfahrenspraxis", die den Landwirten Anleitung bei der Verringerung von Gefahren in ihrem Betrieb bieten sollen;

    die Verpflichtung der Futtermittel produzierenden Landwirte, sich registrieren zu lassen; diese Maßnahme gewährleistet die Rückverfolgbarkeit der Futtermittel, ab Beginn der Lebensmittelkette.

Diese Verpflichtungen stehen im angemessenen Verhältnis zu der Notwendigkeit, für die Sicherheit der Futtermittel zu sorgen, und können von den Landwirten mit Unterstützung der öffentlichen Behörden und ohne größere finanzielle Investitionen erfüllt werden.

Wie viel Flexibilität bleibt den Unternehmen?

Die private Erzeugung von Futtermitteln und die Fütterung von Tieren für den privaten Verbrauch sind aus dem Anwendungsbereich der Verordnung ausgenommen. Auch die Fütterung von nicht zur Lebensmittelproduktion bestimmten Tieren fällt nicht darunter.

Die Bestimmungen der Verordnung gelten außerdem nicht für den Einzelhandel mit Heimtierfutter. Schließlich ist auch der Handel zwischen landwirtschaftlichen Betrieben mit kleinen Mengen von Futtermitteln aus dem Anwendungsbereich der Verordnung ausgenommen. Es bleibt den Mitgliedstaaten überlassen, auf einzelstaatlicher Ebene Regeln für diese Bereiche festzulegen.


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