Navigation path

Left navigation

Additional tools

Management des Ausbruchs der Maul- und Klauenseuche im Jahr 2001 durch die Kommission – Fragen und Antworten

European Commission - MEMO/04/262   16/11/2004

Other available languages: EN FR

MEMO/04/262

Brüssel, den 16. November 2004

Management des Ausbruchs der Maul- und Klauenseuche im Jahr 2001 durch die Kommission – Fragen und Antworten

Der Europäische Rechnungshof hat heute einen Sonderbericht veröffentlicht, in dem er untersucht, welche Rolle die Europäische Kommission beim Management der schweren Maul- und Klauenseuchenepidemie in der EU im Jahr 2001 gespielt hat. Dieses Memo enthält Hintergrundinformationen zum Seuchenausbruch von 2001 und die Reaktion der Kommission auf einige Punkte, die der Rechnungshof in seinem Bericht angesprochen hat.

Was geschah 2001?

Im Februar 2001 wurde die EU in einem bis dahin unbekannten Ausmaß von der Maul- und Klausenseuche (MKS) heimgesucht. Die ersten Erkrankungen traten im Vereinigten Königreich auf, danach folgten Ausbrüche in Irland, Frankreich und den Niederlanden. Allein im Vereinigten Königreich mussten über drei Millionen Tiere beseitigt werden, um der Seuche Einhalt zu gebieten. Insgesamt wurden in der ganzen EU mehr als vier Millionen Tiere getötet und beseitigt. Die Kommission ergriff Maßnahmen, um zu vermeiden, dass sich die Seuche über die ganze EU ausbreitete, und unterstützte die vier betroffenen Länder bei der Seuchenbekämpfung.

Wie wirksam waren die Maßnahmen der Kommission in Bezug auf die Epidemie von 2001?

Der Rechnungshof stellt fest, dass die Kommission in dieser Krise rasch die erforderlichen Dringlichkeitsmaßnahmen wie Unterrichtung der Mitgliedstaaten über den Ausbruch, Überwachung und Schlachtung potenziell infizierter Schafe und Schließung der Märkte getroffen hat. Er stellt außerdem fest, dass die Kommission die einschlägigen EU-Rechtsvorschriften ordnungsgemäß angewendet hat. Damit deckt sich sein Standpunkt mit den Erkenntnissen der im Dezember 2002 veröffentlichten Untersuchung des Europäischen Parlaments über die Handhabung der Epidemie von 2001.

Trotz des Ausmaßes des Seuchenausbruchs und der Notwendigkeit von Dringlichkeitsmaßnahmen war die Reaktion auf die Epidemie von 2001 so effizient, dass eine weiter reichende Krise auf den Nahrungsmittel- und Viehmärkten der EU verhindert und somit die Einführung möglicherweise extrem kostspieliger Marktmaßnahmen vermieden werden konnte. Bis September 2001 waren die letzten verbleibenden MKS-Fälle in der EU getilgt. Nach einer Wartezeit von mehreren Monaten, die sicherstellen sollte, dass keine neuen MKS-Fälle gemeldet wurden, erhielt die gesamte EU im Januar 2002 erneut den Gesundheitsstatuts eines seuchenfreien Gebiets.

Welche Erkenntnisse hat die Kommission aus der MKS-Epidemie von 2001 gewonnen?

Seit 2001 hat die Kommission eine Reihe von Verbesserungen in die Wege geleitet. Besonders zu erwähnen sind die neuen Rechtsvorschriften für EU-Maßnahmen zur Bekämpfung von MKS-Ausbrüchen, die die Landwirtschaftsminister im September 2003 angenommen haben (siehe IP/03/1307), die neuen Vorschriften für die Kennzeichnung von Schafen und Ziegen, die der Rat im Dezember 2003 verabschiedet hat (siehe IP/03/1761), und die seit Januar 2003 geltenden, strengeren Kontrollen für die Einfuhr von Nahrungsmitteln für den persönlichen Gebrauch durch Reisende aus Drittländern (siehe IP/02/1927).

Was hat die Bekämpfung der Epidemie von 2001 gekostet?

Die vier Mitgliedstaaten, in denen 2001 die Seuche auftrat, gaben für Ausgleichszahlungen an Landwirte und andere an den Arbeiten beteiligte Vertragspartner sowie für Bekämpfungsmaßnahmen wie die Desinfizierung von landwirtschaftlichen Betrieben insgesamt 2,7 Milliarden EUR aus. Sie beantragten, dass der EU-Dringlichkeitsfonds für den Veterinärbereich hiervon 1,6 Milliarden EUR übernehmen sollte. Tatsächlich aber dürfte die EU einen deutlich geringeren Betrag gezahlt haben. Die Buch- und Rechnungsprüfungen der Kommission ergaben nämlich, dass die Mitgliedstaaten in mehreren Fällen zu hohe Ausgleichszahlungen gewährt hatten. Die Rechnungsprüfung wird demnächst abgeschlossen, doch bereits in diesem Stadium steht fest, dass aus dem EU-Haushalt lediglich 475 Millionen EUR gezahlt werden, gemessen an einem Betrag in Höhe von 1063 Millionen EUR, der als Ausgleich für die Beseitigung von Tieren beantragt wurde.

Dank der raschen und wirksamen Reaktion auf die MKS-Epidemie von 2001 konnte verhindert werden, dass diese außer Kontrolle geriet. Damit wurde eine allgemeine Krise auf den Nahrungsmittel- und Viehmärkten der EU vermieden, die für die EU möglicherweise mit Kosten in Milliardenhöhe für Interventionsmaßnahmen verbunden gewesen wäre.

Auf welche Punkte geht der Bericht des Rechnungshofs näher ein?

Nach Auffassung des Rechnungshofs hätte die Bereitschaftsplanung für eine MKS-Epidemie vor 2001 verbessert werden müssen. Seiner Meinung nach hätten bestimmte Schwächen der auf gemeinschaftlicher und nationaler Ebene getroffenen Vorkehrungen zur Verhütung und Bekämpfung eines MKS-Ausbruchs vor dem Ausbruch von 2001 beseitigt werden müssen.

Der Rechnungshof hebt hervor, dass die einzelnen von der Seuche betroffenen Mitgliedstaaten unterschiedlich hohe Ausgleichszahlungen an die Landwirte gezahlt haben, und stellt fest, dass die Kommission die nationalen Behörden besser hätte beraten und unterstützen müssen. Der Rechnungshof fordert die Kommission auf, die Vorkehrungen der Mitgliedstaaten zur Verhütung und Bekämpfung von Tierseuchen regelmäßig zu überprüfen und klarzustellen, welche finanziellen Vorschriften künftig im Seuchenfall gelten.

Was sagt die Kommission zum Bericht des Rechungshofs?

Die Kommission stellt befriedigt fest, dass der Rechnungshof ihrer raschen Reaktion zur Eindämmung der MKS-Epidemie von 2001 Anerkennung zollt.

Die Kommission bezweifelt jedoch, dass eine bessere Bereitschaftsplanung oder andere EU-Vorschriften den Verlauf der Epidemie von 2001 hätten wesentlich beeinflussen können, schließlich gab es auch 2001 Pläne und Vorschriften. Das wesentliche Problem bestand im Ausmaß der Epidemie, das die Veterinärdienststellen einiger betroffener Mitgliedstaaten bis an die Grenzen der Leistungsfähigkeit belastete.

Wird die Kommission die finanziellen Vorschriften der EU für Tierseuchen klarer fassen?

Die Kommission ist derzeit damit befasst, die Vorschriften für den EU-Dringlichkeitsfonds für den Veterinärbereich zu überarbeiten, und hofft, baldmöglichst einen förmlichen Vorschlag vorlegen zu können.

Allerdings ist der Umfang, in dem der Rechnungshof die einzelstaatlichen Regelungen für Ausgleichszahlungen harmonisieren möchte, weder realistisch noch wünschenswert. Der Marktwert von Tieren kann von einem Land zum anderen sehr unterschiedlich sein, so dass die Festsetzung von Ausgleichsvorschriften auf EU-Ebene dazu führen würde, dass einige Landwirt zu hohe und andere zu niedrige Ausgleichszahlungen erhalten würden. Nach geltendem EU-Recht wird die Höhe der Ausgleichszahlung aufgrund des Marktwerts festgesetzt, den das Tier in dem betreffenden Land am Tag vor der Feststellung des Seuchenausbruchs hatte.
Der Vorschlag des Rechnungshofs, Landwirten, die möglicherweise gegen die tierärztlichen Vorschriften der EU verstoßen haben, keine Ausgleichszahlungen zu gewähren, lässt sich rechtlich nicht umsetzen. Ausgleichszahlungen und Sanktionen werden im EU-Recht völlig getrennt behandelt. Außerdem zahlt der EU-Dringlichkeitsfonds für den Veterinärbereich den Regierungen Finanzmittel auf Basis der nationalen Tilgungsprogramme. Die Kommission nimmt keine Zahlungen an einzelne Landwirte vor.

Weitere Auskünfte

Weitere Auskünfte finden Sie unter folgender Internet-Adresse:

http://ec.europa.eu/food/animal/diseases/controlmeasures/fmd_en.htm

Weitere Informationen der Europäischen Kommission zum den Bericht des Rechnungshofes finden Sie unter IP/04/1361 und MEMO/04/259.


Side Bar

My account

Manage your searches and email notifications


Help us improve our website