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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Energieunion: EU investiert weitere 800 Mio. EUR in vorrangige Energieinfrastrukturen

Brüssel, 23. Januar 2019

Energieunion: EU investiert weitere 800 Mio. EUR in vorrangige Energieinfrastrukturen

Die EU-Mitgliedstaaten haben heute über einen Vorschlag der Kommission abgestimmt, fast 800 Mio. EUR in wichtige europäische Energieinfrastrukturprojekte mit grenzüberschreitenden Vorteilen zu investieren. Die EU-Mittel stammen aus der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF), dem europäischen Förderprogramm für transeuropäische Infrastrukturen.

 

Vorrang haben Projekte, die die Wettbewerbsfähigkeit verbessern, die Energieversorgungssicherheit der Union mithilfe eines sicheren, stabilen und wirksamen Netzbetriebs steigern und zu nachhaltiger Entwicklung und zum Umweltschutz beitragen. Die Schaffung eines verbundenen, modernen Energienetzes ist ein wesentliches Element der Energieunion und eine der politischen Prioritäten der Juncker-Kommission.

Maroš Šefčovič, der für die Energieunion zuständige Vizepräsident der Kommission, sagte dazu: „Die CEF ist eines der Instrumente, die den Mehrwert der EU unter Beweis stellen. Die heute genehmigte Liste zeigt, dass die Energieunion ein wirksames Instrument zur Modernisierung und nachhaltigen Entwicklung unserer Wirtschaft ist, damit sie im Einklang mit den Klima- und Umweltzielen auch in Zukunft Bestand hat.“

Miguel Arias Cañete, EU-Kommissar für Klimapolitik und Energie, erklärte: „Im Rahmen unserer umfassenden Energie- und Klimastrategie ist es entscheidend, dafür zu sorgen, dass unsere Energieinfrastruktur nachhaltig, zielorientiert und funktionsfähig ist. Beinah zwei Drittel der heutigen Investitionsentscheidungen betreffen die Elektrizität – damit lösen wir unser Versprechen ein, die EU-Finanzierungen auf unser politisches Ziel auszurichten, den Übergang zu sauberer Energie zu bewerkstelligen. Wir investieren weiterhin in die richtigen Energieinfrastrukturprojekte, die für den Übergang zu sauberer Energie und die Versorgungssicherheit in der EU von zentraler Bedeutung sind. Ich bin vor allem erfreut über die Unterstützung für das Projekt zur Synchronisation der Stromnetze der baltischen Staaten, das zum Ziel der baltischen Staaten beitragen wird, ihr Stromnetz mit dem kontinentaleuropäischen Netz zu verbinden und die Versorgungssicherheit im Baltikum zu verbessern."

Die heutige Abstimmung betrifft CEF-Finanzhilfen für Studien und Arbeiten für insgesamt 14 Projekte: sieben Projekte im Bereich Elektrizität, zwei im Bereich intelligente Netze, zwei zum Thema grenzüberschreitenden CO2-Transport und drei im Gassektor. Die im Rahmen der CEF (Energie) vorgeschlagenen Mittel belaufen sich auf fast 800 Mio. EUR, mit 504 Mio. EUR für die Bereiche Elektrizität und intelligente Netze, 9,3 Mio. EUR für Studien zur Entwicklung einer CO2-Transportinfrastruktur und 286 Mio. EUR für den Gassektor. Die Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen (2018-2) wurde im Juni 2018 veröffentlicht und am 11. Oktober 2018 abgeschlossen.

  • Im Elektrizitätssektor wurde dem Projekt zur Synchronisation der Stromnetze der baltischen Staaten eine Finanzhilfe in Höhe von 323 Mio. EUR gewährt.Die baltischen Staaten sind nach wie vor synchron mit dem zentralen russischen Verteilungssystem verbunden, was ihre vollständige Integration in die EU-Strommärkte hemmt. Das Projekt zielt darauf ab, durch Synchronisation mit dem kontinentaleuropäischen Netz (CEN) die Versorgungssicherheit und Zuverlässigkeit der Stromsysteme in der Region zu verbessern. Im Juni 2018 haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU auf den politischen Fahrplan für den Abschluss dieser Synchronisation geeinigt.
  • Im Bereich intelligente Netze wurde die Unterstützung für das Projekt ACON SG zur Modernisierung und Verbesserung des Stromnetzes zwischen Tschechien und der Slowakischen Republik genehmigt. Die Finanzhilfe in Höhe von 91 Mio. EUR wird die Einrichtung von intelligenten Netzen in der Grenzregion ermöglichen.
  • Außerdem wird eine Studie über die Entwicklung einer CO2-Infrastruktur im Hafen von Rotterdam mit 6,5 Mio. EUR unterstützt. Ziel ist die Schaffung eines frei zugänglichen, grenzüberschreitenden Kohlendioxidnetzes in Nordwesteuropa, das sein Zentrum im Hafen von Rotterdam hat.
  • Mit fast 215 Mio. EUR aus der CEF wird im Gassektor das Projekt Ostsee-Pipeline, eine neue, bidirektionale Offshore-Gasverbindungsleitung zwischen Polen und Dänemark, unterstützt. Diese Pipeline wird für die Versorgungssicherheit und die Marktintegration der Region entscheidend sein.

 

Hintergrund

Im Rahmen der CEF sind für den Zeitraum 2014-2020 insgesamt 5,35 Mrd. EUR für die transeuropäische Energieinfrastruktur vorgesehen. Damit ein Projekt für einen Zuschuss infrage kommt, muss es sich um ein „Projekt von gemeinsamem Interesse“ handeln. Nach ihrem Abschluss werden alle Projekte für mindestens zwei Mitgliedstaaten erhebliche Vorteile bringen, die Energieversorgungssicherheit verbessern, zur Marktintegration beitragen, den Wettbewerb fördern und die CO2-Emissionen senken. Die unionsweite Liste der Projekte von gemeinsamem Interesse wird alle zwei Jahre aktualisiert. Die aktuelle Liste der Projekte von gemeinsamem Interesse wurde im November 2017 von der Kommission veröffentlicht. Im Jahr 2014 wurden im Rahmen der CEF (Energie) 34 Projekte mit 647 Mio. EUR gefördert. 2015 erhielten 35 Projekte insgesamt 366 Mio. EUR, 2016 wurden 707 Mio. EUR für 27 Projekte bereitgestellt und 17 Vorhaben im Jahr 2017 mit 873 Mio. EUR unterstützt.

 

Für den nächsten langfristigen EU-Haushalt 2021-2027 hat die Europäische Kommission vorgeschlagen, die Fazilität „Connecting Europe“ zu erneuern und 42,3 Mrd. EUR für Investitionen in europäische Infrastrukturnetze bereitzustellen, einschließlich 8,7 Mrd. EUR für den Energiebereich.

 

Weiterführende Links

Liste aller Projekte, die im Rahmen der laufenden Aufforderung unterstützt werden

Überblick über die Projekte, die im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ (Energie) im Zeitraum 2014-2016 finanziert wurden

Aktuelle Liste der „Vorhaben von gemeinsamem Interesse“

IP/19/561

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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