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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Luftfahrtstrategie für Europa: Kommission unterzeichnet wegweisende Luftverkehrsabkommen mit China

Brüssel, 20. Mai 2019

Zur Stärkung ihrer Zusammenarbeit in der Luftfahrt haben die Europäische Union und China heute ein Abkommen über die Sicherheit in der Zivilluftfahrt und ein horizontales Luftverkehrsabkommen unterzeichnet.

Die als Follow-up zu dem Gipfeltreffen EU-China am 9. April geschlossenen Abkommen dienen der Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit des Luftfahrtsektors der EU und der Verbesserung der Luftverkehrsbeziehungen zwischen der EU und China insgesamt. Damit zeitigt die Luftfahrtstrategie für Europa der Juncker-Kommission ein weiteres wichtiges Ergebnis – mit der Schaffung von Wachstum für europäische Unternehmen, der Förderung von Innovationen und den Vorteilen für Reisende durch sicherere, sauberere und billigere Flüge.

Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, hierzu: „Die Partnerschaft Europas mit China ist in einer zunehmend verunsicherten Welt wichtiger denn je. Die EU ist fest davon überzeugt, dass die Zusammenarbeit der Nationen die Welt zu einem stärkeren, sichereren und wohlhabenderen Ort für alle macht. Heute haben wir einen ersten großen Schritt in diese Richtung unternommen, indem wir zwei Luftverkehrsabkommen mit China unterzeichnet haben, die Arbeitsplätze schaffen, das Wachstum ankurbeln und unsere Kontinente und Völker einander näher bringen. Die heutigen Abkommen zeigen das Potenzial unserer Partnerschaft, weshalb wir diesen Weg der Zusammenarbeit fortsetzen sollten. Schließlich sind wir nur gemeinsam stark.“

Violeta Bulc, EU-Kommissarin für Verkehr, ergänzte: „China ist einer der wichtigsten strategischen Partner der Europäischen Union und so messen wir unseren hervorragenden Beziehungen im Verkehrsbereich große Bedeutung bei. Wir haben ein gemeinsames Interesse daran, Europa und Asien besser miteinander zu verbinden und den Waren-, Dienstleistungs- und Personenverkehr zwischen Europa und China zu erleichtern. Dies gilt auch für den Luftverkehr. Mit den heute geschlossenen Abkommen werden der Handel der Europäischen Union mit Luftfahrzeugen und verwandten Erzeugnissen gestärkt und ein Höchstmaß an Flugsicherheit gewährleistet.

Hauptziel des bilateralen Abkommens über die Sicherheit der Zivilluftfahrt (BASA) ist die Unterstützung des weltweiten Handels mit Luftfahrzeugen und verwandten Erzeugnissen. Mit diesem Abkommen werden die Kosten für den Luftfahrtsektor sinken, denn bei der Bewertung und Zulassung luftfahrttechnischer Erzeugnisse durch die Zivilluftfahrtbehörden wird es zu keiner Doppelarbeit mehr kommen. Das bilaterale Abkommen wird auch im Hinblick auf ein hohes Maß an Sicherheit in der Zivilluftfahrt und die Umweltverträglichkeit die Zusammenarbeit zwischen der EU und China fördern.

Das heute unterzeichnete zweite Abkommen ist ein sogenanntes horizontales Luftverkehrsabkommen. Mit diesem Abkommen erkennt China den Grundsatz der EU-Benennung an, wonach alle Luftfahrtunternehmen der EU im Rahmen eines bilateralen Luftverkehrsabkommens und der Verfügbarkeit ungenutzter Verkehrsrechte aus jedem EU-Mitgliedstaat nach China fliegen können. Bisher konnten nur Luftfahrtunternehmen, die im Eigentum und unter der Kontrolle eines bestimmten Mitgliedstaats oder von dessen Staatsangehörigen stehen, zwischen diesem Mitgliedstaat und China fliegen. Mit dem Abschluss des horizontalen Abkommens werden somit bilaterale Luftverkehrsabkommen zwischen China und EU-Mitgliedstaaten mit dem EU-Recht in Einklang gebracht – eine neue Rechtssicherheit, die den Luftfahrtunternehmen beider Seiten zugutekommen wird.

Weiteres Vorgehen

Sowohl die Europäische Kommission als auch das chinesische Verkehrsministerium werden nun ihre jeweiligen internen Verfahren weiter vorantreiben, um die geschlossenen Abkommen umzusetzen.

Weitere Informationen

MEMO

Factsheet

IP/19/2650

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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