Navigation path

Left navigation

Additional tools

Europäische Kommission - Pressemitteilung

Digitaler Binnenmarkt: Umfrage zeigt, dass Regeln gegen ungerechtfertigtes Geoblocking in Europa gut bekannt sind

Brüssel, 27. Juni 2019

Sieben Monate, nachdem neue Vorschriften gegen ungerechtfertigtes Geoblocking eingeführt wurden, sind die neuen Bestimmungen gegen Beschränkungen beim Online-Einkauf und beim grenzüberschreitenden Handel unter den Verbrauchern im Allgemeinen bereits gut bekannt.

Eine heute veröffentlichte Eurobarometer-Umfrage zeigt, dass nur wenige Monate nach dem Beginn der Anwendung der Verordnung gegen Geoblocking bereits 50 % der Bürgerinnen und Bürger der EU allgemein über die Maßnahmen der EU zur Bekämpfung ungerechtfertigter Diskriminierung durch Händler im Bilde sind. Es muss aber noch mehr getan werden, um eine breitere Kenntnis der im EU-Recht verankerten konkreten digitalen Rechte zu erreichen, denn nur 29 % der Befragten wissen detailliert, welche Rechte sie im Einzelnen haben.

Der für den digitalen Binnenmarkt zuständige Vizepräsident, Andrus Ansip, erklärte hierzu: „Mit dem Verbot des ungerechtfertigten Geoblockings im vergangenen Dezember haben wir einen weiteren konkreten Schritt unternommen, damit die Menschen und Unternehmen in Europa bestmöglich vom digitalen Zeitalter profitieren können. Ich freue mich, nun zu sehen, dass die Europäerinnen und Europäer ihr neues digitales Recht in Anspruch nehmen. Es ist eines der insgesamt 35 neuen digitalen Rechte und Freiheiten, die der digitale Binnenmarkt mit seinen neuen rechtlichen Rahmenbedingungen für sie geschaffen hat.“

Mariya Gabriel, EU-Kommissarin für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft, ergänzte: „Die neuen Vorschriften zur Beendigung des ungerechtfertigten Geoblockings kommen Verbrauchern und Händlern gleichermaßen zugute und bieten einen gerechteren Zugang zu Produkten und Dienstleistungen im EU-Binnenmarkt. Unternehmen, die weiterhin den Zugang der Verbraucher einschränken, verstoßen ganz einfach gegen geltendes Recht. Die Kommission wird die Lage weiter beobachten, um dafür zu sorgen, dass die Vorschriften eingehalten werden.“

Wachsendes Interesse am grenzüberschreitenden Zugang zu Inhalten

Die heute veröffentlichte Eurobarometer-Umfrage ist Teil der laufenden Bewertung der Verbraucherbedürfnisse und der Marktgegebenheiten, die von der Kommission für Sektoren durchgeführt wird, die derzeit nicht oder nur teilweise von den Geoblocking-Vorschriften erfasst werden. Diese Bewertung wird in eine erste, für März 2020 geplante Überprüfung der Vorschriften einfließen, in der es darum gehen wird, ob der Anwendungsbereich der Verordnung ausgeweitet werden sollte. So verdeutlicht die Umfrage beispielsweise, dass audiovisuelle und andere elektronisch bereitgestellte urheberrechtlich geschützte Inhalte wie Musik (per Streaming und Download), e-Books und Spiele zu den beliebtesten Inhalten gehören, die von Verbrauchern grenzüberschreitend nachgefragt werden. Inhalte dieser Art fallen gegenwärtig nicht unter die geltenden Vorschriften, es ist jedoch naheliegend, dass sich der EU-Gesetzgeber in naher Zukunft mit ihnen genauer befassen wird.

So hat sich die Zahl der Internetnutzer, die versuchen, grenzüberschreitend auf Inhalte zuzugreifen, in den letzten vier Jahren fast verdoppelt (von 8 % im Jahr 2015 auf 15 % im Jahr 2019). Die beliebtesten Arten von Inhalten, die grenzüberschreitend nachgefragt werden, sind audiovisuelle Werke (von 9 % der Befragten) und Musik (8 %). Aus der Umfrage geht auch hervor, dass dieser Trend wahrscheinlich anhalten wird. Getragen wird er insbesondere von jungen Menschen: bei den Befragten zwischen 15 und 24 Jahren ist der Prozentsatz derjenigen, die versucht haben, solche Dienste über die Grenzen hinweg in Anspruch zu nehmen, fast doppelt so hoch (28 %) als bei den Befragten insgesamt.

Der häufigste Grund für den grenzüberschreitenden Zugriff auf solche Inhalte ist die mangelnde Verfügbarkeit im eigenen Land (44 %), gefolgt von der Suche nach einer größeren Auswahl (39 %). Die Mehrheit derjenigen, die nicht versucht haben, Zugang zu Inhalten zu erhalten, die für Nutzer in einem anderen EU-Land bestimmt sind, wäre dennoch an derartigen Inhalten interessiert, vor allem an audiovisuellen Werken (31 %) und Musik (29 %), wobei die Zahlen für die jüngeren Generationen noch viel höher sind.

Hintergrund

Die Verordnung gegen ungerechtfertigtes Geoblocking, die am 3. Dezember 2018 in Kraft trat, richtet sich gegen eine ungerechtfertigte Diskriminierung im Online-Handel aufgrund der Staatsangehörigkeit, des Wohnsitzes oder des Ortes der Niederlassung des Kunden innerhalb des Binnenmarkts. Sie verpflichtet die Händler weder in der gesamten EU Zugang zu ihren Inhalten zu gewähren noch überall deren Verkauf und Lieferung zu garantieren, sondern verbietet ihnen, Kunden aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit, ihres Wohnsitzes oder ihrer Niederlassung zu diskriminieren, wenn der Händler seine Waren oder Dienstleistungen in dem jeweiligen Mitgliedstaat anbietet.

Diese Verordnung ist Teil einer Reihe von Vorschriften über den elektronischen Geschäftsverkehr‚ die darauf abzielen, den grenzüberschreitenden Online-Handel in der EU zu steigern, und zwar zum Nutzen der Verbraucher, die so mehr Auswahl und mehr Garantien genießen, wie auch zum Nutzen der Online-Verkäufer. Dazu gehören insbesondere:

Dank der Strategie für einen digitalen Binnenmarkt haben die Europäerinnen und Europäer seit April 2018 auch auf Reisen in anderen Mitgliedstaaten Zugang zu ihren Online-Abonnements für Filme, Sportereignisse, e-Books, Videospiele oder Musik. Außerdem wird es Rundfunkveranstaltern durch die neuen Vorschriften erleichtert, ihre grenzüberschreitenden Online-Angebote zu erweitern, indem ihnen die Möglichkeit gegeben wird, den Verbrauchern über Grenzen hinweg eine bessere Auswahl und einen besseren Zugang zu Inhalten zu bieten, sodass die europäische Kultur gedeihen kann.

Weitere Informationen

Eurobarometer-Umfrage über neue Vorschriften zur Beendigung des ungerechtfertigten Geoblockings und die grenzüberschreitende Portabilität 

10 wichtige Fakten zu den Geoblocking-Vorschriften

Fragen und Antworten

Interaktive Übersichtskarte über den aktuellen Stand der Durchführung der Geoblocking-Verordnung in den einzelnen EU-Ländern

Factsheet zum digitalen Binnenmarkt

Eurobarometer-Umfrage zum grenzüberschreitenden Online-Zugang zu Inhalten – Ausgabe 2019Ausgabe 2015

IP/19/2528

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


Side Bar