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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Feierlichkeiten zum 10. Jahrestag der Östlichen Partnerschaft

Brüssel, 14. Mai 2019

Am 14. Mai begingen die Europäische Union, Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, die Republik Moldau und die Ukraine den 10. Jahrestag der Östlichen Partnerschaft mit einer hochrangigen Konferenz in Brüssel. Im Rahmen der Konferenz wurden die innerhalb der letzten zehn Jahre erzielten Erfolge in den Beziehungen der EU zu ihren sechs östlichen Partnerländern gewürdigt und Gespräche über die künftige strategische Ausrichtung der Partnerschaft aufgenommen, um den Bürgerinnen und Bürgern auch weiterhin konkrete Ergebnisse zu liefern.

Bei der hochrangigen Konferenz, die auf Einladung des Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, stattfand, kamen die Staats- und Regierungschefs sowie die Außenminister der Partnerländer, die Außenminister der Mitgliedstaaten der Europäischen Union, Vertreter der Zivilgesellschaft, Führungskräfte aus der Wirtschaft, junge Menschen und Journalisten aus allen 34 Ländern zusammen. Unter den Teilnehmern waren auch die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Federica Mogherini, der Kommissar für die Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Johannes Hahn, und die Kommissarin für Handel, Cecilia Malmström.

„Die Östliche Partnerschaft ist vom Grundsatz her eine zukunftsorientierte Partnerschaft für die Bürgerinnen und Bürger und mit den Bürgerinnen und Bürgern, die fest auf deren wichtigste Anliegen ausgerichtet ist. Gemeinsam setzen wir uns für eine stärkere Wirtschaft, eine stärkere Governance, eine stärkere Vernetzung und eine stärkere Gesellschaft ein“, sagte Präsident Juncker. „Wir haben ehrgeizige Assoziierungsabkommen einschließlich weitreichender und umfassender Freihandelszonen mit Georgien, Moldau und der Ukraine geschlossen und die Bürgerinnen und Bürger dieser Länder profitieren zudem von der visumfreien Einreise für Kurzaufenthalte in der EU. Es wurden 125 000 Darlehen an Unternehmen in den Ländern der Östlichen Partnerschaft vergeben, die Hälfte davon in der jeweiligen Landeswährung, und wir haben zur Schaffung von mehr als 30 000 Arbeitsplätzen in der Region beigetragen. Auch unser Handel mit jedem der sechs Länder der Östlichen Partnerschaft, die gemeinsam den zehntgrößten Handelspartner der EU darstellen, hat zugenommen. Ich möchte, dass wir uns weiterhin ganz grundlegend auf die Bereiche konzentrieren, in denen wir unsere Zusammenarbeit als wesentlich ansehen, damit unsere Partnerschaft ihre Versprechen halten kann.“

Die vollständige Rede von Präsident Juncker ist online verfügbar.

Eine Partnerschaft, die konkrete Ergebnisse erzielt

Die erste Podiumsdiskussion der Konferenz befasste sich mit den wichtigsten Erfolgen der Partnerschaft in den letzten zehn Jahren.

Kommissar Hahn sagte: „Wir feiern ein ganzes Jahrzehnt eines großen Engagements der EU-Mitgliedstaaten und ihrer sechs Partner, das zum Ziel hat, die Zusammenarbeit zu stärken, wirklich etwas im Leben der Menschen zu bewirken und Reformprozesse zu fördern. Die Östliche Partnerschaft ermöglicht es allen sechs Partnern, mit der EU Fragen von gemeinsamem Interesse anzugehen. Zu diesem Zweck haben wir die Strategie ,20 Ziele für 2020‘ erarbeitet, die den Schwerpunkt auf eine stärkere Wirtschaft, eine stärkere Governance, eine stärkere Vernetzung und eine stärkere Gesellschaft legt. Im Mittelpunkt der Östlichen Partnerschaft werden dieses Jahr grundlegende Ergebnisse und eine klare Zielsetzung für die Zukunft stehen; und auch in den kommenden Jahren wird die Konzentration auf konkret greifbare Vorteile für Bürgerinnen und Bürger weiterhin Vorrang haben.“

Die vollständige Rede von Kommissar Hahn ist online verfügbar.

Das Panel setzte sich zusammen aus dem Präsidenten der Ukraine, Petro Poroschenko, den Außenministern von Aserbaidschan, Belarus und Polen, Elmar Mammadyarov, Vladimir Makei und Jacek Czaputowicz, sowie der Außenministerin Schwedens, Margot Wallström, und Maurice Beckan Verwee, einem Vertreter der Wirtschaft. Unter Beteiligung des Publikums beleuchteten sie die Fortschritte, die im Rahmen des ehrgeizigen Arbeitsplans 20 Ziele für 2020 erreicht wurden, einer gemeinsamen Agenda, die auf dem letzten Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft im November 2017 verabschiedet worden war. Ein Informationsblatt zu den 10 bedeutendsten Erfolgen der letzten 10 Jahre sowie ein Überblick über die Umsetzung der 20 Ziele für 2020 sind online verfügbar.

Eine zukunftsorientierte Partnerschaft

Der zweite Teil der Konferenz bot Gelegenheit zu Diskussionen über die Zukunft der Östlichen Partnerschaft.

„In diesen zehn Jahren haben wir gezeigt, worum es bei einer Partnerschaft mit der Europäischen Union vor allem geht: um eine positive Veränderung der Lebensbedingungen unserer Bevölkerung, insbesondere der jungen Menschen“‚ erklärte die Hohe Vertreterin und Vizepräsidentin, Federica Mogherini. „Wir haben die Einreise in die EU erleichtert, mehr Handelsmöglichkeiten für Unternehmen geschaffen und die Mobilität von wissenschaftlichem Personal und Studierenden erhöht. Unsere Freundschaft heute ist viel reifer als früher. Wir konzentrieren uns sehr viel stärker auf die Anliegen, die unseren Bürgerinnen und Bürgern wirklich wichtig sind. Ihre Prioritäten werden auch weiterhin im Mittelpunkt unserer Freundschaft stehen.

Die vollständige Rede der Hohen Vertreterin und Vizepräsidentin Federica Mogherini ist online verfügbar.

Das zweite Panel setzte sich aus dem Ministerpräsidenten Georgiens, Mamuka Bakhtadze, dem Ministerpräsidenten der Republik Moldau, Pavel Filip, den Außenministern Armeniens und Litauens, Zohrab Mnatsakanyan und Linas Linkevičius, der EU-Handelskommissarin, Cecilia Malmström‚ sowie dem Jugendvertreter, Hennadiy Maksak, zusammen und wurde von Rebecca Harms, Mitglied des Europäischen Parlaments und Ko-Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung EuroNest, moderiert. Gemeinsam mit dem Publikum befassten sie sich mit einigen der größten bevorstehenden Herausforderungen, wie z. B.:

  • Umsetzung von Reformen zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit, der Justiz und der Korruptionsbekämpfung;
  • weiterer Schutz der Umwelt und aktive Bekämpfung des Klimawandels;
  • Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Gesellschaft durch die Abwehr hybrider Bedrohungen und die Bekämpfung von Desinformation;
  • Stärkung des zivilgesellschaftlichen Umfelds sowie freier und unabhängiger Medien;
  • Verbesserung der Lebensbedingungen der von den Konflikten in der Region betroffenen Bürger;
  • Aufzeigen von Möglichkeiten für die weitere Stärkung der Handels- und Geschäftsmöglichkeiten.

Die Aufzeichnung der gesamten hochrangigen Konferenz ist über „Europe by Satellite“ online abrufbar und auch eine Fotodokumentation steht zur Verfügung.

Zweitägige Feierlichkeiten in Brüssel

Die hochrangige Konferenz fand einen Tag nach der jährlichen Außenministertagung der Östlichen Partnerschaft in Brüssel statt, die unter dem Vorsitz der Hohen Vertreterin und Vizepräsidentin Federica Mogherini abgehalten wurde und an der die Außenminister der 28 EU-Mitgliedstaaten sowie der sechs östlichen Partnerländer teilnahmen. Die Schlussfolgerungen des Vorsitzes anlässlich des 10-jährigen Bestehens der Östlichen Partnerschaft heben die Bedeutung der Partnerschaft hervor, würdigen ihre bisherigen Erfolge und Ergebnisse und geben einen Ausblick auf die Zukunft der strategischen und ehrgeizigen Partnerschaft.

Ebenfalls am Montag richtete der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk‚ ein festliches Abendessen für die Staats- und Regierungschefs der östlichen Partnerländer aus. An dem Abendessen nahmen auch Präsident Juncker‚ die Hohe Vertreterin und Vizepräsidentin Mogherini und Kommissar Hahn, sowie Radosław Sikorski und Carl Bildt, die früheren Außenminister Polens bzw. Schwedens und Initiatoren der Östlichen Partnerschaft im Jahr 2008, der Präsident Rumäniens, Klaus Iohannis, und der Außenminister Finnlands, Timo Soini, teil. Parallel dazu fand im Brüsseler Palast der schönen Künste, BOZAR, das Konzert „Creating Together“ statt, bei dem das berühmte Brüsseler Jazz-Orchester und Musiker aus den sechs östlichen Partnerländern auf einer Bühne zusammenkamen.

Weiterführende Informationen

Informationsblatt zu den 10 wichtigsten Erfolgen der Östlichen Partnerschaft

Grundsatzrede von Präsident Jean-Claude Juncker auf der hochrangigen Konferenz der Östlichen Partnerschaft

Rede der Hohen Vertreterin und Vizepräsidentin Federica Mogherini auf der hochrangigen Konferenz der Östlichen Partnerschaft

Grundsatzrede von Kommissar Johannes Hahn auf der hochrangigen Konferenz der Östlichen Partnerschaft

Schlussfolgerungen des Vorsitzes anlässlich des 10-jährigen Bestehens der Östlichen Partnerschaft

Östliche Partnerschaft – Fortschrittsbericht zu den 20 Zielen für 2020

Informationsblatt zu Mythen über die Östliche Partnerschaft

Website des 5. Gipfeltreffens der Östlichen Partnerschaft

Informationsblatt zu den Beziehungen zwischen der EU und Armenien

Informationsblatt zu den Beziehungen zwischen der EU und Aserbaidschan

Informationsblatt zu den Beziehungen zwischen der EU und Belarus

Informationsblatt zu den Beziehungen zwischen der EU und Georgien

Informationsblatt zu den Beziehungen zwischen der EU und Moldau

Informationsblatt zu den Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine

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Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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