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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Die Kohäsionspolitik nach 2020: künftige EU-Investitionen im Gesundheitsbereich

Brüssel, 19. Februar 2019

Die Kommissare Crețu und Andriukaitis haben heute Angehörige der Gesundheitsberufe an einen Tisch gebracht und damit die Beratungen darüber eingeleitet, wie die künftigen EU-Investitionen im Gesundheitsbereich im Rahmen der kohäsionspolitischen Programme 2021-2027 ausfallen sollen.

Bei den heutigen Rundtischgesprächen der Kommission mit Gesundheitsverbänden wie der European Health Management Association (Europäischer Verband für Gesundheitsmanagement) und EuroHealthNet brachten die Kommissare ein Pilotprojekt auf den Weg, mit dem die grenzübergreifende Notfallversorgung in den Pyrenäen – zwischen den Grenzgebieten Frankreichs, Spaniens und des Fürstentums Andorra – verbessert werden soll. Sie verkündeten ferner, dass der Bereich Gesundheit als neue Kategorie bei den diesjährigen RegioStars Awards eingeführt worden sei.

Der für Gesundheit und Verbraucherschutz zuständige Kommissar Vytenis Andriukaitis äußerte sich folgendermaßen: „In der jüngsten Eurobarometer-Umfrage haben sich knapp 70 % der Europäerinnen und Europäer dafür ausgesprochen, dass die EU im Gesundheitsbereich in höherem Maße tätig wird. Mithilfe kohäsionspolitischer Mittel können wir vor Ort etwas bewegen, wo dies nötig ist, und den Europäerinnen und Europäern zeigen, dass wir ihre Forderungen zur Kenntnis genommen haben. Ich freue mich auch darüber, dass der Gesundheitsbereich als neue Kategorie Eingang in den RegioStars-Wettbewerb gefunden hat. Dies zeigt einmal mehr, dass wir den im Vertrag verankerten Ansatz der Einbeziehung von Gesundheitsfragen in alle Politikbereiche verfolgen müssen und können.“

Die für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissarin Corina Crețu fügte hinzu: „Mit den kohäsionspolitischen Investitionen in den Gesundheitsbereich, die sich gemäß dem derzeitigen Haushalt auf über 4 Mrd. EUR EU-Mittel belaufen, setzen wir das Konzept eines Schutz bietenden Europas in die Tat um. Die Gesundheitsversorgung befindet sich im Wandel, und die EU-Investitionen müssen sich dem anpassen. Wir haben uns daher mit Angehörigen der Gesundheitsberufe an einen Tisch gesetzt, damit wir uns bei der Planung der EU-Investitionen im Gesundheitsbereich für das kommende Jahrzehnt auf ihre Empfehlungen stützen können.“

  • Künftige EU-Investitionen im Gesundheitsbereich:

Fazit der Beratungen war, dass es in den Gesundheitssystemen eine Tendenz zu mehr Erziehung, Gesundheitsförderung und Krankheitsprävention gibt. Auch geht der Trend weg von der Versorgung in Krankenhäusern und Einrichtungen hin zu einer gemeindenahen Versorgung sowie einer Verzahnung von Gesundheitsversorgung und Sozialdiensten. Im Rahmen ihres Vorschlags für die Kohäsionspolitik im Zeitraum 2021-2027 schafft die Kommission mit den neuen strategischen Zielsetzungen mit Blick auf integrierte Investitionen in Gesundheit, soziale Inklusion und Bildung die Grundlage, um diesen Wandel unterstützen zu können.

Weiterentwicklungen bei der Gesundheitsversorgung erfordern unterschiedliche Infrastrukturinvestitionen: Einrichtungen zur Primärversorgung und zur Versorgung vor Ort können davon ebenso profitieren wie Präventionsprogramme, die integrierte Versorgung und die Schulung des Personals. Diese Investitionen können im Rahmen der Kohäsionspolitik wirksam gefördert werden.

Mitgliedstaaten und Regionen müssen Langzeit-Investitionsstrategien entwickeln, die Infrastruktur, Humankapital, innovative Technologien und neue Formen der Erbringung von Versorgungsleistungen umfassen. Zur Stützung dieser Strategien können die kohäsionspolitischen Mittel mit anderen EU-Instrumenten wie „InvestEU“ oder mit nationalen Programmen kombiniert werden. Die Kommission wird die Mitgliedstaaten und die Regionen bei der Entwicklung dieser Strategien unterstützen.

  • Bessere grenzübergreifende Notfallversorgung in den Pyrenäen:

Den Ärztinnen und Ärzten in den Grenzgebieten ist es nicht möglich, über die Grenze hinweg Patienten zu versorgen, die einer medizinischen Notfallversorgung bedürfen. Um diesem Missstand abzuhelfen, wurde das Projekt „Quand les urgences médicales gomment les frontières“ (Wenn die ärztliche Notfallhilfe Grenzen überwindet) ins Leben gerufen, in dessen Rahmen die Qualifikationen der Ärzte auf der jeweils anderen Seite der Grenze anerkannt werden sollen. 

In der zweiten Phase des Pilotprojekts, die gerade angelaufen ist, sollen bilaterale Vereinbarungen zwischen den einzelnen Ärztekammern der spanischen und französischen Grenzgebiete geschlossen werden. Dadurch wird sich die Notfallversorgung für die 15 Millionen Menschen, die im Pyrenäengebiet leben, verbessern. Unterstützt wird das Projekt aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, und Mitte 2019 soll es abgeschlossen werden.

Die Ergebnisse dieses Projekts sollen möglichst auch in anderen Grenzregionen Schule machen. Die Kommission hilft beim Ausräumen von Hindernissen bei der Regelung grenzübergreifender Probleme, und sie hat in ihrem Legislativvorschlag für die Kohäsionspolitik im Zeitraum 2021-2027 vorgeschlagen, 15 % der Mittel der Interreg-Programme für die grenzübergreifende Zusammenarbeit hierfür zu veranschlagen.

  • Gesundheit – neue Kategorie beim diesjährigen RegioStars-Wettbewerb:

Mit den RegioStars Awards werden jedes Jahr die besten und innovativsten kohäsionspolitischen Projekte in Europa ausgezeichnet, und zwar in fünf Kategorien, darunter eine „Kategorie des Jahres“. Beim diesjährigen Wettbewerb sollen Gesundheitsprojekte von hoher Qualität prämiert werden, die andere Mitgliedstaaten und Regionen zur Nachahmung anregen können.

Die Plattform für die Online-Bewerbung ist ab heute bis zum 9. Mai 2019 frei geschaltet. Bewertet werden die Bewerbungen von einer unabhängigen Jury, die den Gewinnern bei der Preisverleihung im Oktober 2019 in Brüssel ihre RegioStars Awards überreicht.

Hintergrund

Die EU-Bürgerinnen und -Bürger machen sich viele Gedanken über die Gesundheitsversorgung. Eine aktuelle Eurobarometer-Umfrage hat ergeben, dass die Gesundheitsversorgung das Hauptthema ist, mit dem sich die Regionen künftig auseinandersetzen müssen: Ein Drittel der Befragten (34 %) schätzten dies als das dringlichste Anliegen ein.

Mit den kohäsionspolitischen Mitteln werden Projekte mit folgender Zielsetzung unterstützt: besserer Zugang zu Gesundheitsversorgung und Abbau von Ungleichheiten im Gesundheitsbereich, Reformierung der Gesundheitssysteme, Entwicklung von e-Health- und digitalen Lösungen sowie Forschung und Innovation, Gesundheitserziehung, gesundes Altern sowie Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz.

Im Programmplanungszeitraum 2014-2020 wurden 8 Mrd. EUR an kohäsionspolitischen Mitteln in den Gesundheitsbereich investiert, davon 4 Mrd. EUR im Rahmen der EU-Kofinanzierung. Damit dürften sich die Gesundheitsleistungen für 44,5 Millionen Menschen in der EU im Zeitraum von 2014 bis 2020 verbessern. 

Weitere Informationen

Factsheet – kohäsionspolitische Investitionen im Gesundheitsbereich

Aus dem EU-Gesundheitsprogramm finanzierte Studie – europäische Struktur- und Investitionsfonds für gesundheitsbezogene Maßnahmen

IP/19/1173

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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