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Europäische Kommission - Pressemitteilung

EU investiert 116,1 Millionen EUR in Verbesserung der Lebensqualität

Brüssel, 15. Februar 2019

Mit dem neuen LIFE-Programm werden mehr als 3,2 Mrd. EUR an zusätzlicher Unterstützung für 12 große Umwelt- und Klimaprojekte in zehn Mitgliedstaaten mobilisiert, um den Übergang Europas zu einer kohlenstoffarmen, kreislauforientierten Wirtschaft zu unterstützen.

Die Europäische Kommission hat heute Investitionen in Höhe von 116,1 Mio. EUR für die jüngsten integrierten Projekte angekündigt, die im Rahmen des LIFE-Programms für Umwelt und Klimapolitik finanziert werden sollen. Mit den Mitteln werden Projekte in Bulgarien, Estland, Finnland, Griechenland, Italien, Österreich, Portugal, Slowenien, Tschechien und Ungarn unterstützt.

Karmenu Vella, Kommissar für Umwelt, Meerespolitik und Fischerei, sagte dazu: „Die integrierten Projekte im Rahmen des LIFE-Programms sind ein perfektes Beispiel dafür, dass EU-Mittel einen echten Unterschied vor Ort machen und die Lebensqualität von Millionen Europäerinnen und Europäern verbessern. Die neue Investition wird den Mitgliedstaaten dabei helfen, Ressourcen zu nutzen, um auf die Bedenken der Bürgerinnen und Bürger im Zusammenhang mit der Luft- und Wasserqualität zu reagieren und den Verlust der biologischen Vielfalt zu stoppen.

Miguel Arias Cañete, EU-Kommissar für Klimapolitik und Energie, erklärte: „Die Kommission hat vorgeschlagen, auf den positiven Erfahrungen, die im Rahmen der Einbindung der Klimapolitik in andere Bereiche gesammelt wurden, aufzubauen und die Klimapolitik im nächsten langfristigen EU-Haushalt weiter zu stärken. Mit diesem größeren Engagement wird der Klimaschutz in Schlüsselbereichen wie Landwirtschaft, ländliche Entwicklung und auswärtiges Handeln gestärkt und die Mittel für Klimaschutzmaßnahmen im Rahmen des LIFE-Programms aufgestockt.

Integrierte Projekte verbessern die Lebensqualität der Bürger, indem sie den Mitgliedstaaten dabei helfen, die EU-Vorschriften in folgenden fünf Bereichen einzuhalten: Natur, Wasser, Luft, Eindämmung des Klimawandels und Anpassung an den Klimawandel. Sie unterstützen Pläne zur Umsetzung von Umwelt- und Klimaschutzvorschriften auf koordinierte Weise und in großem räumlichen Maßstab.

Für die 12 Projekte stehen insgesamt 215,5 Mio. EUR zur Verfügung, 116,1 Mio. EUR davon im Rahmen der EU-Kofinanzierung. Die EU-Mittel werden Investitionen mobilisieren, die weitere 3,2 Mrd. EUR erschließen, da die Mitgliedstaaten andere EU-Finanzierungsquellen, darunter die Agrar-, Struktur- und Regionalfonds und Horizont 2020 sowie nationale Mittel und Investitionen des Privatsektors nutzen können.

Auswirkungen vor Ort

Im Bereich Umwelt:

  • Die Luftqualität ist eines der wichtigsten Umweltanliegen der EU-Bürgerinnen und -Bürger. Dies spiegelt sich in der erheblichen Unterstützung der bulgarischen und ungarischen Städte bei der Bekämpfung der Luftverschmutzung wider, sei es über Maßnahmen wie die Ersetzung von umweltschädlichen Heizungssystemen in Haushalten oder die Entwicklung nachhaltiger öffentlicher Verkehrsmittel und der Infrastruktur für Fahrräder und Elektrofahrzeuge. Für diese beiden integrierten Projekte ist eine kombinierte Mittelausstattung von 32,6 Mio. EUR vorgesehen, einschließlich 19,6 Mio. EUR aus dem Programm LIFE. Sie werden die Verwendung zusätzlicher Mittel in Höhe von rund 1,77 Mrd. EUR koordinieren.
  • Naturschutz: Die integrierten Projekte in Portugal, Slowenien, Tschechien und Ungarn werden dazu beitragen, Europas Natur zu erhalten und die wirksame Umsetzung der Biodiversitätspolitik zu unterstützen sowie die Verwaltung des EU-Netzes von Natura-2000-Schutzgebieten zu verbessern. Zusätzlich zu dem Gesamtbudget in Höhe von 73,7 Mio. EUR, wovon 44,2 Mio. EUR aus dem LIFE-Programm stammen, wird bei diesen vier Naturschutzprojekten die Verwendung ergänzender europäischer, nationaler und öffentlicher Mittel in Höhe von 157 Mio. EUR koordiniert.
  • Wasser: Die Finanzmittel aus dem LIFE-Programm werden Estland und Österreich auch dabei helfen, ein wirksames Flussraummanagement mit Hochwasserrisikomanagement und Naturschutzmaßnahmen zu kombinieren, damit ihre Gewässer sowohl die biologische Vielfalt als auch den Menschen erhalten können. Für diese beiden integrierten Umweltprojekte stehen insgesamt 33,2 Mio. EUR zur Verfügung, 19,9 Mio. EUR davon im Rahmen des LIFE-Programms. Sie werden die Verwendung zusätzlicher Mittel in Höhe von rund 518 Mio. EUR koordinieren.

Im Bereich des Klimaschutzes beläuft sich das Budget der vier Klimaschutzvorhaben auf insgesamt 75,9 Mio. EUR, einschließlich 32,4 Mio. EUR aus dem LIFE-Programm. Diese Projekte zielen darauf ab, weitere 778,3 Mio. EUR an zusätzlichen EU-, nationalen und privaten Mitteln in den folgenden Bereichen in Anspruch zu nehmen:

  • Verringerung der Treibhausgasemissionen: Der Schwerpunkt der Projekte liegt auf der Erfüllung der nationalen Verpflichtungen zur Verringerung der Treibhausgasemissionen in Finnland, Italien und Slowenien. Die Projekte werden diese Verringerungen durch den Aufbau von Kapazitäten, emissionsfreien Straßenverkehr und die Kohlenstoffbindung erreichen.
  • Anpassung an die Folgen des Klimawandels: Mit dem Projekt in Griechenland werden lokale und regionale Kapazitäten bei der Umsetzung der nationalen Strategie zur Anpassung an den Klimawandel unterstützt.

Die Beschreibung aller 12 Projekte findet sich im Anhang zu dieser Pressemitteilung.

Hintergrund

Das Programm LIFE ist das Finanzierungsinstrument der EU für Umwelt und Klimapolitik. Es wird seit 1992 durchgeführt und hat mehr als 4600 Projekte in der gesamten EU und in Drittländern kofinanziert. Zu jedem Zeitpunkt sind rund 1100 Projekte im Gange. Die Mittelausstattung für den Zeitraum 2014-2020 wird auf 3,4 Mrd. EUR in laufenden Preisen festgesetzt. Integrierte Projekte im Rahmen von LIFE wurden 2014 eingeführt, um die Mitgliedstaaten bei der Einhaltung der wichtigsten Umwelt-, Natur- und Klimarechtsvorschriften der EU zu unterstützen. Für den nächsten langfristigen EU-Haushalt 2021-2027 schlägt die Kommission vor, die Mittel für LIFE um fast 60 % aufzustocken.

Weitere Informationen

Anlage: Integrierte Projekte des LIFE-Programms

IP/19/1128

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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