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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Grenzmanagement: Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache verstärkt operative Zusammenarbeit mit Albanien

Tirana, 12. Februar 2018

Heute haben Dimitris Avramopoulos, EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, und Fatmir Xhafaj, Innenminister der Republik Albanien, den Entwurf einer Statusvereinbarung für die operative Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache und Albanien paraphiert.

Sobald die Vereinbarung in Kraft ist, kann die Agentur Albanien beim Schutz der Außengrenzen unterstützen und bei einer plötzlichen Verlagerung der Migrationsströme rasch europäische Grenz- und Küstenwacheteams in das albanische Hoheitsgebiet entsenden.

Kommissar Avramopoulos erklärte: „Ich möchte den albanischen Behörden für die fruchtbaren Verhandlungen und ihr Engagement für eine zügige Einigung danken. Albanien hat eine Vorreiterrolle in der Region, und die Vereinbarung wird als Vorbild für ähnliche Vereinbarungen dienen, die wir mit anderen Partnern im Westbalkan aushandeln. Eine engere Zusammenarbeit zwischen Albanien und der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache wird es uns ermöglichen, schneller und flexibler auf etwaige Migrationsherausforderungen zu reagieren. Sie bringt uns einen entscheidenden Schritt voran und ist sowohl für Albanien als auch für die Europäische Union von großem Interesse.“

Innenminister Xhafaj erklärte dazu: „Diese wichtige Vereinbarung wird uns helfen, qualifizierte Unterstützung beim Grenzmanagement zu erhalten. Damit wird Albanien auch von den Projekten profitieren können, die die Europäische Union im Zuge der Umsetzung der Vereinbarung durchführen wird. Dies ist eine gute Gelegenheit für uns, die grenzübergreifende Zusammenarbeit und die Kooperation mit den EU-Ländern auszuweiten. An dieser Stelle möchte ich auch dem albanischen Verhandlungsteam für seine Professionalität bei der Aushandlung und dem Abschluss der Vereinbarung danken. Wir werden unverzüglich die erforderlichen Verfahren einleiten, um mit der Umsetzung der Vereinbarung zu beginnen.“

Wie von Präsident Juncker in seiner Rede zur Lage der Union 2017 angekündigt, hat die Kommission vergangene Woche eine Strategie für „Eine glaubwürdige Erweiterungsperspektive für und ein verstärktes Engagement der EU gegenüber dem westlichen Balkan“ angenommen. Darin wurden die beachtlichen Fortschritte, die Albanien auf seinem Weg in die EU erzielt hat, ebenso herausgestellt wie die europäische Zukunft der Region. Mit dem heute vorgelegten Vereinbarungsentwurf wurden erstmals Verhandlungen zwischen der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache und einem EU-Partnerland im Westbalkan abgeschlossen.

Eine intensivere operative Zusammenarbeit zwischen prioritären Drittländern und der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache wird zu einer besseren Bewältigung der irregulären Migration beitragen, die Sicherheit an den Außengrenzen der EU weiter erhöhen und die Handlungsfähigkeit der Agentur in der unmittelbaren Nachbarschaft der EU stärken. Die Statusvereinbarung mit Albanien ist ein weiterer Schritt hin zur vollen Funktionsfähigkeit der Agentur.

Die Kommission verhandelt derzeit über ähnliche Vereinbarungen mit Serbien und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien und hofft in beiden Fällen auf einen raschen Abschluss der Verhandlungen. Die Vereinbarung mit Albanien muss nun von den Mitgliedstaaten gebilligt werden und wird zu einem späteren Zeitpunkt förmlich unterzeichnet, wenn beide Seiten die erforderlichen rechtlichen Verfahren abgeschlossen haben. Sobald die Vereinbarung in Kraft getreten ist, wird die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache im Einvernehmen mit den albanischen Behörden und den Behörden der an das Einsatzgebiet angrenzenden EU-Mitgliedstaaten operative Tätigkeiten durchführen und Teams in an die EU angrenzende albanische Regionen entsenden können.

IP/18/742

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