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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Solidarität der EU konkret: Nach Naturkatastrophen bietet die Kommission Frankreich, Griechenland, Spanien und Portugal finanzielle Hilfe an

Brüssel, 15. Februar 2018

Heute schlägt die Kommission vor, vier EU-Mitgliedstaaten, die im Jahr 2017 von Naturkatastrophen betroffen waren, 104 Mio. EUR aus dem Solidaritätsfonds zur Verfügung zu stellen.

Damit erfüllt die Juncker-Kommission konkret ihr Versprechen, im Fall einer Naturkatastrophe im betroffenen EU-Mitgliedstaat mehr zu tun, als nur ihr Beileid auszusprechen. Das Geld aus dem EU-Solidaritätsfonds kann zur Förderung des Wiederaufbaus und zur Deckung eines Teils der Kosten von Rettungseinsätzen, Notunterkünften, Aufräumarbeiten und Maßnahmen zum Schutz von Kulturerbestätten verwendet werden; damit werden die nationalen Behörden finanziell entlastet.

Die für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissarin Corina Crețu erklärte: „Ob in Portugal, Spanien, auf der griechischen Insel Lesbos weitab in der Ägäis oder in einer französischen Karibikregion in äußerster Randlage – die EU überlässt niemanden seinem Schicksal. Der Solidaritätsfonds hat erneut bewiesen, dass die von Naturkatastrophen Betroffenen beim Wiederaufbau und bei der Schaffung einer neuen Existenzgrundlage auf die zuverlässige Unterstützung der EU zählen können.“

Die 104 Mio. EUR werden wie folgt aufgeteilt:

50,6 Mio. EUR für Portugal und 3,2 Mio. EUR für Spanien nach den Waldbränden im Sommer und im Oktober

Heftige Waldbrände suchten Mittel- und Nordportugal heim; sie kosteten zahlreichen Menschen das Leben und stellten Feuerwehr und Rettungsdienste vor eine schier unlösbare Aufgabe. Die benachbarte spanische Region Galizien war ebenfalls betroffen.

Die EU organisierte über ihr Katastrophenschutzverfahren und über den Satellitendienst des Programms Copernicus Soforthilfe und stellte anschließend durch den flexiblen Einsatz von EU-Fonds-Mitteln finanzielle Unterstützung zur Verfügung; im August 2017 wurden 45 Mio. EUR der kohäsionspolitischen Mittel aus dem Regionalprogramm Centro außerplanmäßig für die Unterstützung der von den Bränden betroffenen lokalen Unternehmen und die Wiederherstellung der öffentlichen Infrastruktur verwendet. Das Programm zur lokalen Entwicklung Continente wurde anschließend abgeändert, sodass für die Verhütung von Waldbränden nun 22 Mio. EUR mehr vorgesehen sind.

Portugal erhielt im November 2017 auch bereits eine erste Hilfszahlung der EU in Höhe von 1,5 Mio. EUR aus dem EU-Solidaritätsfonds.

49 Mio. EUR für die französischen Gebiete Saint-Martin und Guadeloupe nach den Wirbelstürmen Irma und Maria

Diese beiden europäischen Gebiete äußerster Randlage wurden im September 2017 durch verheerende Wirbelstürme schwer geschädigt; besonders stark betroffen war Saint-Martin. Das Geld wird den beiden Gebieten dabei helfen, wieder auf die Beine zu kommen; gleichzeitig hat die Kommission in ihrer neuen Strategie für die Gebiete in äußerster Randlage untersucht, wie diese Gebiete künftig noch besser vor den Auswirkungen des Klimawandels geschützt werden können.

Mit Unterstützung der EU-Fonds und insbesondere des Programms für interregionale Zusammenarbeit setzt sich die Kommission derzeit für den Wiederaufbau auf Saint-Martin und dem niederländischen Teil der Insel, Sint-Maarten, ein.

Der Betrag von 49 Mio. EUR umfasst einen Vorschuss in Höhe von 5 Mio. EUR, der im Dezember 2017 ausgezahlt wurde.

1,3 Mio. EUR für die griechische Insel Lesbos nach dem Erdbeben im Juni 2017

Ein Erdbeben mit einigen Nachbeben erschütterte die griechische Insel Lesbos im Juni 2017. Im Oktober 2017 erhielt das Land bereits eine erste Hilfszahlung in Höhe von knapp 136 000 EUR.

Hintergrund

Ist ein Mitgliedstaat von einer Naturkatastrophe betroffen, so hilft die EU zuerst einmal durch Einsatz ihrer Soforthilfeinstrumente – mit dem Vorschlag für ein neues europäisches System zur Bewältigung von Naturkatastrophen RescEU beabsichtigt sie außerdem, ihre Hilfe auszubauen – und stellt anschließend finanzielle Unterstützung für den längerfristigen Wiederaufbau zur Verfügung.

Der Vorschlag der Kommission für Hilfe aus dem EU-Solidaritätsfonds müssen vom Europäischen Parlament und vom Rat gebilligt werden. Die Finanzmittel erreichen die Mitgliedstaaten kurze Zeit später.

Weitere Informationen:

EU-Solidaritätsfonds

Factsheet – Wie werden die Hilfen aus dem EU-Solidaritätsfonds berechnet?

Der EU-Solidaritätsfonds in Portugal

Der EU-Solidaritätsfonds in Spanien

Der EU-Solidaritätsfonds in Frankreich

Der EU-Solidaritätsfonds in Griechenland

Einsatz der EU-Solidaritätsfondsmittel seit 2002

@EU_Regional@CorinaCretuEU

IP/18/722

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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